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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 10. März 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
1.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Prinz-Eugen-Kaserne A) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses B) „Leitfaden für die Bürgerbeteiligung in der Messestadt Riem“ als Grundlage für eine wirksame Bürgerbeteiligung zur weiteren Planung der Nachnutzung des Areals der Prinz-Eugen-Kaserne; Modell für die zukünftigen Planungsverfahren der Münchner Stadtentwicklung Empfehlung Nr. 08-14/E 00171 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen am 22.10.2008 C) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 13 Bogenhausen

08-14 / V 03812 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideen- und Realisierungswettbewerb Prinz-Eugen-Kaserne; Empfehlung Nr. 08-14/ E 00171 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen am 22.10.2008 Inhalte Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses; Behandlung BV-Empfehlung Nr. 08-14/E 00171; Weiteres Vorgehen; Beteiligung des Bezirksausschusses Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme Wettbewerbsergebnis; Auftrag an das Planungsreferat, den Wettbewerbsentwurf der Arbeitsgemeinschaft GSP Architekten/ Rainer Schmidt Landschaftsarchitekten zur Grundlage des weiteren Bauleitplanverfahrens zu machen; Auftrag an das Planungsreferat, die Arbeitsgemeinschaft mit der Überarbeitung des prämierten Entwurfes zu beauftragen; Auftrag an das Planungsreferat, auf der Grundlage des Entwurf der Überarbeitung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauG abweichend von dem vom Stadtrat beschlossenen Verfahren anstelle der Durchführung einer öffentlichen Erörterung ein öffentliches Workshopverfahren („Open Space“) durchzuführen; Geschäftsordnungsgemäße Behandlung BV-Empfehlung Nr. 08-14/ E 00171; keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Prinz-Eugen-Kaserne - Wettbewerb - erweiterte Öffentlichkeitsbeteiligung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Bezirk West (HA II/4)
2.
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan Nr. 1536 Bergsonstraße (südlich), Industriestraße (westlich), Lidelstraße (nördlich) Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

08-14 / V 03813 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes für den o. g. Bereich Inhalte Darstellung der Gründe für die Aufhebung und Darstellung der Äußerung des Bezirksausschusses 22 mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Entscheidung über sie Stellungnahme des Bezirksausschusses 22 Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 1536 Bergsonstraße (südlich), Industriestraße (westlich), Lidelstraße (nördlich)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1633 a Kronwinkler Straße zwischen Bergsonstraße und Kastelburgstraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1401) Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

08-14 / V 03814 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1633a für den Bereich der Kronwinkler Straße zwischen Bergsonstraße und Kastelburgstraße Inhalte Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Nr. 1633a Darstellung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 i.V.m. § 3 Absatz 2 BauGB und der Behördenbeteiligung gemäß § 13 i.V.m. § 4 Absatz 2 BauGB je mit Stellungnahme der Verwaltung und der Äußerung des Bezirksausschusses 22 Entscheidungsvorschlag Satzung des Bebauungsplanes Nr. 1633a und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1633a Kronwinkler Straße zwischen Bergsonstraße und Kastelburgstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Veränderungssperre Nr. 649 Otto-Sendtner-Straße Flurstück Nr. 589/12 Gemarkung Freimann Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann Erste Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB (Bebauungsplan Nr. 2012)

08-14 / V 03766 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Außer-Kraft-Treten der Veränderungssperre Nr. 649. Inhalte Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2012. Darstellung des bisherigen Verfahrensablaufs und Notwendigkeit zur Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 649. Entscheidungsvorschlag Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 649. Gesucht werden kann im RIS auch nach Veränderungssperre Nr. 649, Otto-Sendtner-Straße, Flurstück Nr. 589/12.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Veränderungssperre Nr. 646 Elly-Staegmeyr-Straße 7 Flurstücke Nrn. 738/10 und 738/11 Gemarkung Untermenzing Stadtbezirk 23 – Allach-Untermenzing Weitere Verlängerung nach § 17 Abs. 2 BauGB (Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 893)

08-14 / V 03715 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Unvereinbarkeit der Bauanträge mit den Zielsetzungen der geplanten Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 893 (siehe Aufstellungsbeschluss Nr. 2008 vom 27.06.2007). Inhalte Unvereinbarkeit der Bauanträge mit den Zielsetzungen der geplanten Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 893. Notwendigkeit zur weiteren Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 646. Entscheidungs­vorschlag Weitere Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 646 nach § 17 Abs. 2 BauGB. Gesucht werden kann im RIS auch nach Veränderungssperre Nr. 646 Elly-Staegmeyr-Straße 7

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion )
Referatsgeschäftsleitung
6.
Dachauer Straße 100 – 110, Heßstraße (südwestlich), Lothstraße 17 a) Ergänzung zum Eckdatenbeschluss Dachauer Straße 110 – 114 Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich), Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich) sowie weiteres Vorgehen vom 23.07.2008 b) Anträge Antrag Nr. 2618 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN vom 13.04.1989 Antrag Nr. 2812 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.04.2001 Antrag Nr. 515 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 15.10.2002 Stadtbezirk 4 Schwabing-West Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg

  • 96-02 / A 02812 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01486 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01489 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01520 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01517 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01411 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02425 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2008 wurde der Eckdatenbeschluss mit weiterem Vorgehen für das Gelände der ehemaligen Luitpold-Kaserne zusammen mit den angrenzenden Flächen an der Dachauer Straße gefasst. Darin wurde das Planungsreferat beauftragt, zu prüfen, ob für das im angrenzenden südlichen Bereich vorgesehene City Service Center des Baureferats ein anderer Standort gefunden werden kann, so dass dieses Areal baldmöglichst dem Planungsgebiet zugeschlagen werden kann. In dieser Sitzungsvorlage wird das Planungsgebiet um die beiden südwestlich angrenzenden gewerblich genutzten Flächen erweitert. Es werden städtebauliche Ziele und Eckdaten für das Ergänzungsgebiet als Grundlage für einen städtebaulichen und landschaftplanerischen Wettbewerb dargelegt. Beschlussfassung über die Aufstellung eines Ergänzungsbeschlusses zum Eckdatenbeschluss vom 23.07.2008 mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs für den erweiterten Gesamtumgriff, sowie weiteres nach Maßgabe des Antrags der Referentin. Dachauer Straße Heßstraße Tonnenhalle, Jutierungshalle Stadtwerkegelände

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Ausschusssitzung,ÄnderA.von DIE LINKE.gilt als eingebracht )
7.
Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Gesamtstädtisches Konzept a) Grundsatzbeschluss b) Neu Wälder braucht die Stadt Antrag Nr. 509 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.06.1997 c) Flächenpool für ökologische Ausgleichsflächen; Pilotprojekt „Eschenrieder Moos mit 1. Münchner Ökokonto Antrag Nr. 3465 von Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein vom 28.12.2001

  • 08-14 / A 01488 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01413 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03620 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Um auch bei zukünftigen baulichen Entwicklungen ein ökologisches, klimatisch und naturschutzfachlich funktionales Landschafts- und Freiflächengefüge im Stadtgebiet zu erhalten und zu entwickeln, spielt die gezielte In- Wert- Setzung von Freiflächen im Zuge der Ausgleichsflächenentwicklung eine maßgebliche Rolle. Aufbauend auf den rechtlichen und fachlichen Anforderungen sowie den künftig voraussichtlich zu erwartenden Bedarfen werden die Ergebnisse des Gesamtstädtischen Ausgleichsflächenkonzeptes dargestellt und mit den bisher gesicherten und umgesetzten Ausgleichsflächen aus der Bauleitplanung gespiegelt und evaluiert. Das bisherige Vorgehen bei der Ausgleichsflächenregelung in der Bauleitplanung wird für die letzten Jahre zusammengestellt und durch Beispiele erläutert. Für das Ökokonto 'Eschenrieder Moos' und für größere Ausgleichsflächenpools wird deren Konstruktion und Evaluierung gezeigt. Mit den Erfahrungen aus dem bisherigen Vorgehen und den Ergebnissen des gesamtstädtischen Ausgleichsflächenkonzeptes wird eine verbindliche Grundlage zur künftigen Planung und Umsetzung von Ausgleichsflächen aus der Bauleitplanung in München geschaffen. Entscheidungsvorschlag Die Ergebnisse des Gesamtstädtischen Ausgleichsflächenkonzeptes für München sollen künftig im Rahmen der Bauleitplanung Anwendung finden. Sie können aber auch als Grundlage für Ausgleichsflächenplanungen hinsichtlich

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Ausschusssitzung,ÄnderA.der CSU gilt als eingebracht )
8.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2009 – 31.12.2009 -Bekanntgabe-

08-14 / V 03790 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung I
9.
EU Projekt „POLIS“ - Förderung in IEE II - Zur Identifizierung und Mobilisierung solarer Potenziale mittels lokaler Strategien in Städtebau und strategischer Planung - Bekanntgabe -

08-14 / V 03828 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Projektantrag über Förderprogramm „Intelligent Energy Europe“, der Kommission der Europäischen Gemeinschaft DG Energy positiv beschieden - Inhalt Vorstellung des Projekts „Potential Mobilization and Local Identification of Solar Qualified Urban Structures via Strategic Town Planning and Public Policy”, mit dem Akronym “POLIS”. Es sollen über Aktivitäten von 12 Partnern in 5 Ländern (darunter die 5 beteiligten Städte Paris, Lyon, Malmö, Vitoria und München) die solar energetischen Potenziale in der Stadt stärker mobilisiert werden über die breite Vermittlung von bewährten Instrumenten im Handlungsfeld der Stadtplanung. Entscheidungsvorschlag Dem Stadtrat werden Inhalte und Ziele des Projekts und der Förderschwerpunkt bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Solarer Städtebau , Solararchitektur , Klimaschutzpolitik , Energieversorgung , Regenerative Energien , Solarenergie , EU Förderung , Solarpotenzial , Sonnenenergie

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
10.
Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im November 2009 - mit weiterführenden Daten und Fakten zum Stadtentwicklungsprojekt Hammarby Sjöstad in Stockholm

08-14 / V 03752 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Teilnahme einer Stadtratsdelegation an der EUROCITIES-Jahresversammlung im November 2009 in Stockholm Inhalte Die Stadt Stockholm richtete die EUROCITIES-Jahresversammlung vom 25. - 28.11.2009 unter dem Motto „städtische Herausforderungen – nachhaltige Lösungsansätze“ aus. Die Bekanntgabe gibt einen Überblick über die Jahresversammlung und die Beteiligung der Landeshauptstadt München und enthält weiterführende Informationen zum Stadtentwicklungsprojekt Hammarby Sjöstad in Stockholm Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach EUROCITIES Europa Stadtratsdelegation Nachhaltige Stadtentwicklung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
11.
Wohnungsmarkt München Expertenbefragung 2009

08-14 / V 03637 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München,Vorlage der Expertenbefragung, die im 2jährigen Turnus durchgeführt wird. Inhalt Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München IV“.Dargestellt wird die aktuelle Situation auf dem Grundstücksmarkt sowie dem Mietwohnungs- und dem Eigentumswohnungsmarkt in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland. Ergänzt wird dies um die Themen Zielgruppen, Herausforderungen der Zukunft, Investitionsverhalten und die zukünftige Situation am Wohnungs- und Grundstückmarkt in der Region 14. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München, Wohnungsmarkt, Expertenbefragung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Ausschusssitzung )
12.
Die Königinstraße gehört den Münchnern - keine Privilegien für das US-Generalkonsulat Antrag Nr. 08-14 / A 01214 der BIA vom 25.11.2009

  • 08-14 / A 01214 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03716 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die BIA fordert in Ihrem Antrag vom 25.11.2009, dass die "Anpassung des Verkehrsprogramms Altschwabing an die dauerhafte Sperrung der Königinstraße vor dem US-Generalkonsulat" (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.07.2009), sofern bereits umgesetzt, rückgängig gemacht wird. Inhalt Die Vollversammlung des Stadtrates hat sich erst im Sommer 2009 mit der "Anpassung des Verkehrsprogramms Altschwabing an die dauerhafte Sperrung der Königinstraße vor dem US-Generalkonsulat" befasst und die Verwaltung beauftragt, die entsprechenden Schritte zur dauerhaften Sperrung der Königinstraße vor dem US-Generalkonsulat zu veranlassen. Seither gibt es keine neuen Erkenntnisse, die zu einer anderen Haltung der Verwaltung führen könnten. Entscheidungsvorschlag Der Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.07.2009 "Anpassung des Verkehrsprogramms Altschwabing an die dauerhafte Sperrung der Königinstraße vor dem US-Generalkonsulat" hat weiterhin Gültigkeit. Gesucht werden kann im RIS nach Verkehrsprogramm Altschwabing, Sperrung der Königinstraße, US-Generalkonsulat.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
13.
Ausstellung "stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München" sichern Antrag Nr. 08-14 / A 00232 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Walter Zöller vom 19.08.2008

  • 08-14 / A 00232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03724 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag, die Ausstellung „stadt_bau_plan – 850 Jahre Stadtentwicklung München“ auf Dauer zu erhalten Inhalt Bis zum Beginn der Sanierungsarbeiten (voraussichtlich 2013) kann die Ausstellung in den Erdgeschossräumen des Hochhauses an der Blumenstraße verbleiben. Eine abschließende Entscheidung über die mögliche dauerhafte Einrichtung der Ausstellung „stadt_bau_plan – 850 Jahre Stadtentwicklung München“ soll daher auf das Jahr 2012 vertagt werden. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, zusammen mit dem Kulturreferat und dem Kommunalreferat die Optionen Verbleib der Ausstellung im Technischen Rathaus an der Blumenstraße Unterbringung im Münchner Stadtmuseum Schaffung eines neuen Ausstellungs-Ortes in einer stadteigenen Immobilie Wanderausstellung für die Münchner Stadtbezirke weiter zu verfolgen und das Ergebnis zu gegebener Zeit, spätestens 2012 im Stadtrat vorzutragen. Gesucht werden kann im RIS nach Ausstellung stadt bau plan

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
14.
Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau a) Baupflicht für die Nutzung erneuerbarer Energien bei Neubauten im Stadtgebiet Antrag Nr. 02-08 / A 02617 der ÖDP vom 26.08.2005 b) Marburg setzt auf Sonne – München auch? Antrag Nr. 08-14 / A 00081 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.06.2008

  • 02-08 / A 02617 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00081 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03728 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Kurze Darstellung der rechtlichen Voraussetzungen zum Klimaschutz in der Bauleitplanung im Hinblick auf die Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau Kurze Übersicht über die einschlägigen Fachgesetze. Ausführungen zur Marburger Solarsatzung. Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Anträge Nr. 08-14 / A 00081 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.06.2008 sowie Nr. 02-08 / A 02617 der ÖDP vom 26.08.2005. Entscheidungsvorschlag Mangels Rechtsgrundlage und aufgrund Bedenken hinsichtlich der Zweckmäßigkeit aber auch aufgrund bereits bestehender Fachgesetze ist eine Satzung zur verbindlichen Nutzung von Solarenergie in Gebäuden wie in Marburg in der Landeshauptstadt München nicht möglich. Mangels derzeit ausreichender Ermächtigungsgrundlage, aufgrund rechtlicher Bedenken hinsichtlich der Einhaltung der Grundsätze der Bauleitplanung sowie aufgrund bereits bestehender Fachgesetze und Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten gerade beim geförderten Wohnungsbau wird eine Baupflicht für die Nutzung erneuerbarer Energien bei Neubaugebieten als Festsetzung in allen zukünftigen Bebauungsplänen nicht aufgenommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Klimaschutz in der Bauleitplanung Marburger Solarsatzung Erneuerbare Energien SOLENOP

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Ausschusssitzung )
15.
Konzept für das Kunstareal München entwickeln; Antrag Nr. 08-14 / A 01146 die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2009

  • 08-14 / A 01146 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03710 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01146 die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2009 Inhalte Im Wesentlichen wird die Struktur der Projektgruppe unter gemeinsamer Leitung vom Bayerischen Staatsminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Dr. Heubisch und Oberbürgermeister Ude erläutert. Weiterhin erfolgt die Darstellung der Einbindung von Stadtrat, Bezirksausschuss 3 und Öffentlichkeit in die Entscheidungsfindung. Entscheidungsvorschlag Die Idee des angesprochenen Stadtratshearings wird grundsätzlich begrüßt und in den Gesamtprozess integriert werden. Die Ergebnisse der Projektgruppe sind dem Stadtrat zu berichten. Anschließend sind dem Stadtrat Vorschläge zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Kunstareal München Museumsareal

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )