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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 10. März 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
1.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
Prinz-Eugen-Kaserne
A) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses
B) „Leitfaden für die Bürgerbeteiligung in der Messestadt Riem“
als Grundlage für eine wirksame Bürgerbeteiligung zur
weiteren Planung der Nachnutzung des Areals der
Prinz-Eugen-Kaserne;
Modell für die zukünftigen Planungsverfahren
der Münchner Stadtentwicklung
Empfehlung Nr. 08-14/E 00171 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen am 22.10.2008
C) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideen- und Realisierungswettbewerb Prinz-Eugen-Kaserne;
Empfehlung Nr. 08-14/ E 00171 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen am 22.10.2008
Inhalte
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses; Behandlung BV-Empfehlung Nr. 08-14/E 00171; Weiteres Vorgehen; Beteiligung des Bezirksausschusses
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme Wettbewerbsergebnis; Auftrag an das Planungsreferat, den Wettbewerbsentwurf der Arbeitsgemeinschaft GSP Architekten/ Rainer Schmidt Landschaftsarchitekten zur Grundlage des weiteren Bauleitplanverfahrens zu machen; Auftrag an das Planungsreferat, die Arbeitsgemeinschaft mit der Überarbeitung des prämierten Entwurfes zu beauftragen; Auftrag an das Planungsreferat, auf der Grundlage des Entwurf der Überarbeitung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauG abweichend von dem vom Stadtrat beschlossenen Verfahren anstelle der Durchführung einer öffentlichen Erörterung ein öffentliches Workshopverfahren („Open Space“) durchzuführen; Geschäftsordnungsgemäße Behandlung BV-Empfehlung Nr. 08-14/ E 00171; keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Prinz-Eugen-Kaserne
- Wettbewerb
- erweiterte Öffentlichkeitsbeteiligung
Bezirk West (HA II/4)
2.
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Bebauungsplan Nr. 1536
Bergsonstraße (südlich),
Industriestraße (westlich),
Lidelstraße (nördlich)
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes für den o. g. Bereich
Inhalte
Darstellung der Gründe für die Aufhebung und Darstellung der Äußerung des Bezirksausschusses 22 mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Entscheidung über sie Stellungnahme des Bezirksausschusses 22
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 1536
Bergsonstraße (südlich),
Industriestraße (westlich),
Lidelstraße (nördlich)
3.
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1633 a
Kronwinkler Straße zwischen Bergsonstraße
und Kastelburgstraße
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1401)
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1633a für den Bereich der Kronwinkler Straße zwischen Bergsonstraße und Kastelburgstraße
Inhalte
Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Nr. 1633a
Darstellung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 i.V.m. § 3 Absatz 2 BauGB und der Behördenbeteiligung gemäß § 13 i.V.m. § 4 Absatz 2 BauGB je mit Stellungnahme der Verwaltung und der Äußerung des Bezirksausschusses 22
Entscheidungsvorschlag
Satzung des Bebauungsplanes Nr. 1633a und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1633a
Kronwinkler Straße zwischen Bergsonstraße und Kastelburgstraße
4.
Veränderungssperre Nr. 649
Otto-Sendtner-Straße
Flurstück Nr. 589/12
Gemarkung Freimann
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Erste Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB
(Bebauungsplan Nr. 2012)
Kurzinfo:
Anlass
Außer-Kraft-Treten der Veränderungssperre Nr. 649.
Inhalte
Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung
beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2012. Darstellung
des bisherigen Verfahrensablaufs und Notwendigkeit zur Verlängerung
der Veränderungssperre Nr. 649.
Entscheidungsvorschlag
Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 649.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Veränderungssperre Nr. 649,
Otto-Sendtner-Straße,
Flurstück Nr. 589/12.
5.
Veränderungssperre Nr. 646
Elly-Staegmeyr-Straße 7
Flurstücke Nrn. 738/10 und 738/11
Gemarkung Untermenzing
Stadtbezirk 23 – Allach-Untermenzing
Weitere Verlängerung nach § 17 Abs. 2 BauGB
(Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 893)
Kurzinfo:
Anlass
Unvereinbarkeit der Bauanträge mit den Zielsetzungen der geplanten Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 893 (siehe Aufstellungsbeschluss Nr. 2008 vom 27.06.2007).
Inhalte
Unvereinbarkeit der Bauanträge mit den Zielsetzungen der geplanten Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 893.
Notwendigkeit zur weiteren Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 646.
Entscheidungsvorschlag
Weitere Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 646 nach § 17 Abs. 2 BauGB.
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
Veränderungssperre Nr. 646
Elly-Staegmeyr-Straße 7
Referatsgeschäftsleitung
6.
Dachauer Straße 100 – 110,
Heßstraße (südwestlich),
Lothstraße 17
a) Ergänzung zum Eckdatenbeschluss Dachauer Straße 110 – 114
Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich),
Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich)
sowie weiteres Vorgehen vom 23.07.2008
b) Anträge
Antrag Nr. 2618 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN vom 13.04.1989
Antrag Nr. 2812 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.04.2001
Antrag Nr. 515 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes
Neuhausen-Nymphenburg vom 15.10.2002
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
-
96-02 / A 02812 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01486 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01489 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01520 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01517 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01411 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
In der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2008 wurde der Eckdatenbeschluss mit weiterem Vorgehen für das Gelände der ehemaligen
Luitpold-Kaserne zusammen mit den angrenzenden Flächen an der Dachauer Straße gefasst. Darin wurde das Planungsreferat beauftragt, zu prüfen, ob für das im angrenzenden südlichen Bereich vorgesehene City Service Center des Baureferats ein anderer Standort gefunden werden kann, so dass dieses Areal baldmöglichst dem Planungsgebiet zugeschlagen werden kann.
In dieser Sitzungsvorlage wird das Planungsgebiet um die beiden südwestlich angrenzenden gewerblich genutzten Flächen erweitert. Es werden städtebauliche Ziele und Eckdaten für das Ergänzungsgebiet als Grundlage für einen städtebaulichen und landschaftplanerischen Wettbewerb dargelegt.
Beschlussfassung über die Aufstellung eines Ergänzungsbeschlusses zum Eckdatenbeschluss vom 23.07.2008 mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs für den erweiterten Gesamtumgriff, sowie weiteres nach Maßgabe des Antrags der Referentin.
Dachauer Straße
Heßstraße
Tonnenhalle, Jutierungshalle
Stadtwerkegelände
7.
Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung
Gesamtstädtisches Konzept
a) Grundsatzbeschluss
b) Neu Wälder braucht die Stadt
Antrag Nr. 509 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 24.06.1997
c) Flächenpool für ökologische Ausgleichsflächen;
Pilotprojekt „Eschenrieder Moos mit 1. Münchner Ökokonto
Antrag Nr. 3465 von Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein vom 28.12.2001
-
08-14 / A 01488 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01413 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Um auch bei zukünftigen baulichen Entwicklungen ein ökologisches,
klimatisch und naturschutzfachlich funktionales Landschafts- und
Freiflächengefüge im Stadtgebiet zu erhalten und zu entwickeln,
spielt die gezielte In- Wert- Setzung von Freiflächen im Zuge der
Ausgleichsflächenentwicklung eine maßgebliche Rolle.
Aufbauend auf den rechtlichen und fachlichen Anforderungen sowie
den künftig voraussichtlich zu erwartenden Bedarfen werden die
Ergebnisse des Gesamtstädtischen Ausgleichsflächenkonzeptes
dargestellt und mit den bisher gesicherten und umgesetzten
Ausgleichsflächen aus der Bauleitplanung gespiegelt und evaluiert.
Das bisherige Vorgehen bei der Ausgleichsflächenregelung in der
Bauleitplanung wird für die letzten Jahre zusammengestellt und
durch Beispiele erläutert.
Für das Ökokonto 'Eschenrieder Moos' und für größere
Ausgleichsflächenpools wird deren Konstruktion und Evaluierung
gezeigt.
Mit den Erfahrungen aus dem bisherigen Vorgehen und den
Ergebnissen des gesamtstädtischen Ausgleichsflächenkonzeptes
wird eine verbindliche Grundlage zur künftigen Planung und
Umsetzung von Ausgleichsflächen aus der Bauleitplanung in
München geschaffen.
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse des Gesamtstädtischen
Ausgleichsflächenkonzeptes für München sollen künftig im Rahmen
der Bauleitplanung Anwendung finden. Sie können aber auch als
Grundlage für Ausgleichsflächenplanungen hinsichtlich
8.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2009 – 31.12.2009
-Bekanntgabe-
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur
Hauptabteilung I
9.
EU Projekt „POLIS“ - Förderung in IEE II -
Zur Identifizierung und Mobilisierung solarer Potenziale mittels lokaler Strategien in Städtebau und strategischer Planung
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Projektantrag über Förderprogramm „Intelligent Energy Europe“, der Kommission der Europäischen Gemeinschaft DG Energy positiv beschieden -
Inhalt
Vorstellung des Projekts „Potential Mobilization and Local Identification of Solar Qualified Urban Structures via Strategic Town Planning and Public Policy, mit dem Akronym “POLIS.
Es sollen über Aktivitäten von 12 Partnern in 5 Ländern (darunter die 5 beteiligten Städte Paris, Lyon, Malmö, Vitoria und München) die solar energetischen Potenziale in der Stadt stärker mobilisiert
werden über die breite Vermittlung von bewährten Instrumenten im Handlungsfeld der Stadtplanung.
Entscheidungsvorschlag
Dem Stadtrat werden Inhalte und Ziele des Projekts und der Förderschwerpunkt bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Solarer Städtebau , Solararchitektur , Klimaschutzpolitik , Energieversorgung , Regenerative Energien , Solarenergie , EU Förderung , Solarpotenzial , Sonnenenergie
10.
Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im November 2009
- mit weiterführenden Daten und Fakten zum Stadtentwicklungsprojekt Hammarby Sjöstad in Stockholm
Kurzinfo:
Anlass
Teilnahme einer Stadtratsdelegation an der EUROCITIES-Jahresversammlung im November 2009 in Stockholm
Inhalte
Die Stadt Stockholm richtete die EUROCITIES-Jahresversammlung vom 25. - 28.11.2009 unter dem Motto „städtische Herausforderungen – nachhaltige Lösungsansätze“ aus.
Die Bekanntgabe gibt einen Überblick über die Jahresversammlung und die Beteiligung der Landeshauptstadt München und enthält weiterführende Informationen zum Stadtentwicklungsprojekt Hammarby Sjöstad in Stockholm
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
EUROCITIES
Europa
Stadtratsdelegation
Nachhaltige Stadtentwicklung
11.
Wohnungsmarkt München
Expertenbefragung 2009
Kurzinfo:
Anlass
Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München,Vorlage der Expertenbefragung, die im 2jährigen Turnus durchgeführt wird.
Inhalt
Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München IV“.Dargestellt wird die aktuelle Situation auf dem Grundstücksmarkt sowie dem Mietwohnungs- und dem Eigentumswohnungsmarkt in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland. Ergänzt wird dies um die Themen Zielgruppen, Herausforderungen der Zukunft, Investitionsverhalten und die zukünftige Situation am Wohnungs- und Grundstückmarkt in der Region 14.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München, Wohnungsmarkt, Expertenbefragung
12.
Die Königinstraße gehört den Münchnern -
keine Privilegien für das US-Generalkonsulat
Antrag Nr. 08-14 / A 01214 der BIA vom 25.11.2009
-
08-14 / A 01214 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die BIA fordert in Ihrem Antrag vom 25.11.2009, dass die "Anpassung des Verkehrsprogramms Altschwabing an die dauerhafte Sperrung der Königinstraße vor dem US-Generalkonsulat" (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.07.2009), sofern bereits umgesetzt, rückgängig gemacht wird.
Inhalt
Die Vollversammlung des Stadtrates hat sich erst im Sommer 2009 mit der "Anpassung des Verkehrsprogramms Altschwabing an die dauerhafte Sperrung der Königinstraße vor dem US-Generalkonsulat" befasst und die Verwaltung beauftragt, die entsprechenden Schritte zur dauerhaften Sperrung der Königinstraße vor dem US-Generalkonsulat zu veranlassen. Seither gibt es keine neuen Erkenntnisse, die zu einer anderen Haltung der Verwaltung führen könnten.
Entscheidungsvorschlag
Der Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.07.2009 "Anpassung des Verkehrsprogramms Altschwabing an die dauerhafte Sperrung der Königinstraße vor dem US-Generalkonsulat" hat weiterhin Gültigkeit.
Gesucht werden kann im RIS nach
Verkehrsprogramm Altschwabing, Sperrung der Königinstraße,
US-Generalkonsulat.
13.
Ausstellung "stadt_bau_plan - 850 Jahre
Stadtentwicklung München" sichern
Antrag Nr. 08-14 / A 00232 von Herrn StR
Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Walter Zöller vom 19.08.2008
-
08-14 / A 00232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag, die Ausstellung „stadt_bau_plan – 850 Jahre Stadtentwicklung München“ auf Dauer zu erhalten
Inhalt
Bis zum Beginn der Sanierungsarbeiten (voraussichtlich 2013) kann die Ausstellung in den Erdgeschossräumen des Hochhauses an der Blumenstraße verbleiben. Eine abschließende Entscheidung über die mögliche dauerhafte Einrichtung der Ausstellung „stadt_bau_plan – 850 Jahre Stadtentwicklung München“ soll daher auf das Jahr 2012 vertagt werden.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, zusammen mit dem Kulturreferat und dem Kommunalreferat die Optionen
Verbleib der Ausstellung im Technischen Rathaus an der Blumenstraße
Unterbringung im Münchner Stadtmuseum
Schaffung eines neuen Ausstellungs-Ortes in einer stadteigenen Immobilie
Wanderausstellung für die Münchner Stadtbezirke
weiter zu verfolgen und das Ergebnis zu gegebener Zeit, spätestens 2012 im Stadtrat vorzutragen.
Gesucht werden kann im RIS nach
Ausstellung stadt bau plan
14.
Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau
a) Baupflicht für die Nutzung erneuerbarer Energien
bei Neubauten im Stadtgebiet
Antrag Nr. 02-08 / A 02617 der ÖDP
vom 26.08.2005
b) Marburg setzt auf Sonne – München auch?
Antrag Nr. 08-14 / A 00081 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 23.06.2008
-
02-08 / A 02617 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00081 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Kurze Darstellung der rechtlichen Voraussetzungen zum Klimaschutz in der Bauleitplanung im Hinblick auf die Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau
Kurze Übersicht über die einschlägigen Fachgesetze.
Ausführungen zur Marburger Solarsatzung.
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Anträge Nr. 08-14 / A 00081 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.06.2008 sowie Nr. 02-08 / A 02617 der ÖDP vom 26.08.2005.
Entscheidungsvorschlag
Mangels Rechtsgrundlage und aufgrund Bedenken hinsichtlich der Zweckmäßigkeit aber auch aufgrund bereits bestehender Fachgesetze ist eine Satzung zur verbindlichen Nutzung von Solarenergie in Gebäuden wie in Marburg in der Landeshauptstadt München nicht möglich.
Mangels derzeit ausreichender Ermächtigungsgrundlage, aufgrund rechtlicher Bedenken hinsichtlich der Einhaltung der Grundsätze der Bauleitplanung sowie aufgrund bereits bestehender Fachgesetze und Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten gerade beim geförderten Wohnungsbau wird eine Baupflicht für die Nutzung erneuerbarer Energien bei Neubaugebieten als Festsetzung in allen zukünftigen Bebauungsplänen nicht aufgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Klimaschutz in der Bauleitplanung
Marburger Solarsatzung
Erneuerbare Energien
SOLENOP
15.
Konzept für das Kunstareal München entwickeln;
Antrag Nr. 08-14 / A 01146 die Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2009
-
08-14 / A 01146 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01146 die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2009
Inhalte
Im Wesentlichen wird die Struktur der Projektgruppe unter gemeinsamer Leitung vom Bayerischen Staatsminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Dr. Heubisch und Oberbürgermeister Ude erläutert.
Weiterhin erfolgt die Darstellung der Einbindung von Stadtrat, Bezirksausschuss 3 und Öffentlichkeit in die Entscheidungsfindung.
Entscheidungsvorschlag
Die Idee des angesprochenen Stadtratshearings wird grundsätzlich begrüßt und in den Gesamtprozess integriert werden.
Die Ergebnisse der Projektgruppe sind dem Stadtrat zu berichten.
Anschließend sind dem Stadtrat Vorschläge zur Beschlussfassung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kunstareal München
Museumsareal