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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 10. März 2010, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Schul- und Sportausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
SC München von 1906 e.V.
Verlängerung des Mietvertrags über das
städtische Grundstück an der
St.-Martin-Str. 35a, FINr. 15783,
Gemarkung München 8
08-14 / V 03691
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des SC München von 1906 e.V. auf Verlängerung des Grundstücks-Mietvertrags
Inhalt
Darstellung der Konditionen
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Verlängerung des Mietvertrags
2.
Modernisierung der Freisportflächen
und Umgestaltung der Stellplatzanlage
der Bezirkssportanlage Herterichstr. 141
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.062.000 € netto
Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 03690
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Modernisierung der Freisportflächen und Umgestaltung der Stellplatz-anlage der Bezirkssportanlage Herterichstr. 141
Inhalt
Aussagen zu:Aufgabendarstellung, Projektstand, Planung, Projektkosten, Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
Erteilen der AusführungsgenehmigungZustimmung zur Bauausführung
II.
Bildung
1.
Erweiterung und Umbau der Hauptschule und
des Sonderpädagogischen Förderzentrums am
Innsbrucker Ring 75 / Echardinger Grünstreifen
14. Stadtbezirk Berg am Laim
- Produkte 2.3, 3.1 -
1. Projektteil I.
Erweiterung und Umbau der Hauptschule
und des Sonderpädagogischen Förderzentrums
am Innsbrucker Ring 75 / Echardinger Grünstsreifen
(Bauteile A-D)
Projektkosten 25.820.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 1.271.000 €
(im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 636.000 €
im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 635.000 €)
Konzeptgenehmigung
Projektauftrag
2. Projektteil II.
Interimscontaineranlage
(Bauteil E)
Projektkosten 3.510.000 €
Bedarfsgenehmigung
Projektgenehmigung
Zustimmung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 03792
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Raumdefizite in der Hauptschule und im Sonderpädagogischen Förderzentrum auf dem Gelände
Innsbrucker Ring 75
Inhalt
Darstellung des Planungskonzepts für Umbau und Erweiterung von Hauptschule und Sonderpädagogischem Förderzentrum
Entscheidungsvor-schlag
Konzeptgenehmigung, Projektgenehmigung und Ausführungsgenehmigung für den Interimscontainer, Projektauftrag und Auftrag zur Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung für Erweiterung und Umbau des Förderzentrums und der Hauptschule
2.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kooperationseinrichtung an der
Widmannstraße 2 + 4
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008 - 2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
08-14 / V 03671
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der „Ersten Kinderoase nach Montessori und Pikler e.V.“ auf Bezuschussung der Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten in der Widmannstraße 2+4 in ein Haus für Kinder im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Inhalt
Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvor-schlag
Für den Umbau der Räumlichkeiten an der Widmannstraße 2+4 in ein Haus für Kinder wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 39.526 € geleistet.
3.
Neuordnung des Förderschulwesens
in München durch die Regierung von Oberbayern
Errichtung Sonderpädagogischer Förderzentren
- Sonderpädagogisches Förderzentrum München
Mitte 2 An der Isar
- Sonderpädagogisches Förderzentrum München
Mitte 3 Am Westpark
- Sonderpädagogisches Förderzentrum München
Nord-Ost
- Sonderpädagogisches Förderzentrum München
Süd-Ost Neuperlach
- Sonderpädagogisches Förderzentrum München
Süd
08-14 / V 03498
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Neuordnung des Förderschulwesens in München durch die Regierung von OberbayernAnhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Errichtungder Sonderpädagogischer Förderzentren München Mitte 2 An der Isar, München Mitte 3 Am Westpark, München Nord-Ost, München Süd-Ost Neuperlach und München Süd
Inhalt
Stellungnahme des Schulreferats zu den zur Anhörung gebrachten Errichtungen der fünf neuen Sonderpädagogischen Förderzentren.
Entscheidungsvor-schlag
Der Schulausschuss stimmt der Errichtung der fünf neuen Sonderpädagogischen Förderzentren zu.
4.
Tätigkeitsbericht des Fachkoordinators
für Umweltschutz an Münchner Schulen
für 2007, 2008 und 2009
08-14 / V 03607
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Wiederkehrende Bekanntgabe der Tätigkeiten des Fachkoordinators für Umweltschutz an Münchner Schulen
Inhalt
1. Allgemeines zur Funktion des Fachkoordinators für Umweltschutz an Münchner Schulen2. Aktionen und Angebote für Schulen3. Fifty-Fifty-Programm4. Aktionstage5. Arbeitskreis „G0“ (Gesunde Pause ohne Abfall)6. Projekt „Medipäds“7. Gesamtstädtische Aktivitäten8. Kontakte mit der Partnerstadt Sapporo9. Abwicklung der Zuschüsse für die ökopädago- gische Betreuung10. Fortbildungen11. Kontakte und Zusammenarbeit12. Dienstbesprechungen
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
5.
Lehrerin des Jahres...
-
02-08 / A 03524
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03357
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04229
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01412
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02224
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Lehrerin / Lehrer des Jahres
Die „beste Schule Deutschlands“ wird an Münchner Schulen vorgestellt
Münchner Schulpreis
Inhalt
Ablehnung einer Auszeichnung "Lehrerin / Lehrer des Jahres"
Information der Schulen über die Preisträger des Schulsonderpreises des Ausländerbeirats statt einer Vorstellung der Preisträgerin des Deutschen Schulpreises von 2006
Begleitung des Ausländerbeirats bei der Fortentwicklung des Schulsonderpreises
Entscheidungsvorschlag
Der Beschlussvorlage wird zugestimmt.
Es wird keine Auszeichnung „Lehrerin / Lehrer des Jahres“ eingeführt.
An Stelle der Grundschule Kleine Kielstraße in Dortmund werden die Preisträger des Schulsonderpreises des Ausländerbeirats regelmäßig den Münchner Schulen mitgeteilt. Auf diese Weise werden Best-Practice-Beispiele vorgestellt.
Der Schulsonderpreis des Ausländerbeirats wird vom Schulreferat stetig begleitet. Die Jury wird bei der Findung der Preisträger unterstützt. Ein eigenständiger „Münchner Schulpreis“ erübrigt sich dadurch vorerst.
6.
Neubau einer Kooperationseinrichtung
mit 3 Kindergarten- und 4 Krippengruppen,
eines 4-gruppigen Hortes sowie einer Dienstwohnung
für die technische Hausverwaltung an der Feldbergstr. 85
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Projektkosten
(prognostizierte Ausführungskosten) 7.042.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 430.000 €
(im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 215.000 €
im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 215.000 €)
Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 03833
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
steigende Nachfrage nach Kindergarten-, Hort- und Krippenplätzen sowie fehlende Raumkapazitäten an den benachbarten Kinderbetreuungseinrichtungen im Sprengel der Grundschule an der Feldbergstr. 85
Inhalt
Neubau einer Kooperationseinrichtung mit 3 Kindergarten-, 4 Hort- und 4 Krippengruppen sowie einer Dienstwohnung für die technische Hausverwaltung auf dem Gelände der Schulanlage an der Feldbergstr. 85
Entscheidungsvor-schlag
Ausführungsgenehmigung
7.
Generalinstandsetzung des Sporttraktes der
Willy-Brandt-Gesamtschule in der Freudstr. 15
im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
Projektkosten
(prognostizierte Ausführungskosten) 8.890.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 50.000 €
(im Vermögenshaushalt 25.000 €
im Verwaltungshaushalt 25.000 €)
Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 03822
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Generalinstandsetzung des Sporttraktesder Willy-Brandt-Gesamtschule in der Freudstr. 15im 24.Stadtbezirk, Feldmoching – Hasenbergl
Inhalt
Gemäß Projektauftrag vom 18.06.2008 sowie der Projektgenehmigung vom 23.09.2009 wurde das Baureferat ermächtigt, die Ausführungsgenehmigung vorzubereiten.
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung
8.
G-8-bedingte Investitionskosten;
Erstattung nach dem Konnexitätsprinzip
08-14 / V 03884
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erstattung der G-8-bedingten Investitionskosten nach dem Konnexitätsprinzip
Inhalt
Es ist eine hinreichende durchschnittliche Erstattungsquote bei derzeit 28 von 32 G-8-bedingten Baumaßnahmen erreicht.
Entscheidungsvorschlag
Insoweit wird nicht gegen Schlussbescheide geklagt. Laufende Widerspruchsverfahren gegen Grundlagenbescheide werden unstreitig beendet. Die vier verbleibenden Baumaßnahmen werden gesondert behandelt.
9.
Sachkostenzuschuss an die
Rudolf-Steiner-Waldorfschulen in München;
Vollzug der Stadtratsbeschlüsse vom
15.12.2004 und 14.12.2005
08-14 / V 03885
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Rudolf-Steiner-Schulverein Schwabing e.V. und der Rudolf-Steiner-Schulverein München e.V. haben für das Haushaltsjahr 2005 und das Haushaltsjahr 2006 jeweils einen Sachkostenzuschuss in Höhe von 97.400 € beantragt.
Inhalt
Die Vollversammlung des Stadtrates hatte ursprünglich entsprechende Zuschussmittel bereitgestellt, die bisher nicht ausgezahlt und daher jeweils im Rahmen des Jahresabschlusses eingezogen wurden.Das Schul- und Kultusreferat beantragt die Wiederbereitstellung der Ausgabemittel in Höhe von insgesamt 194.800 € für das Haushaltsjahr 2010.
Entscheidungsvorschlag
Die Verwaltung wird beauftragt, die in den Haushaltsjahren 2005 und 2006 bereitgestellten Ausgabemittel in Höhe von insgesamt 194.800 € auf dem Büroweg im Haushaltsjahr 2010 wieder bereitzustellen und den Zuschuss an die Schulen auszubezahlen.