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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 10. März 2010, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Schul- und Sportausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
SC München von 1906 e.V. Verlängerung des Mietvertrags über das städtische Grundstück an der St.-Martin-Str. 35a, FINr. 15783, Gemarkung München 8

08-14 / V 03691 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des SC München von 1906 e.V. auf Verlängerung des Grundstücks-Mietvertrags Inhalt Darstellung der Konditionen Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Verlängerung des Mietvertrags

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Modernisierung der Freisportflächen und Umgestaltung der Stellplatzanlage der Bezirkssportanlage Herterichstr. 141 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.062.000 € netto Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 03690 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Modernisierung der Freisportflächen und Umgestaltung der Stellplatz-anlage der Bezirkssportanlage Herterichstr. 141 Inhalt Aussagen zu:Aufgabendarstellung, Projektstand, Planung, Projektkosten, Finanzierung Entscheidungsvorschlag Erteilen der AusführungsgenehmigungZustimmung zur Bauausführung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite,endg.Entscheidung d.d.VV )
II.
Bildung
1.
Erweiterung und Umbau der Hauptschule und des Sonderpädagogischen Förderzentrums am Innsbrucker Ring 75 / Echardinger Grünstreifen 14. Stadtbezirk Berg am Laim - Produkte 2.3, 3.1 - 1. Projektteil I. Erweiterung und Umbau der Hauptschule und des Sonderpädagogischen Förderzentrums am Innsbrucker Ring 75 / Echardinger Grünstsreifen (Bauteile A-D) Projektkosten 25.820.000 € davon Ersteinrichtungskosten 1.271.000 € (im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 636.000 € im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 635.000 €) Konzeptgenehmigung Projektauftrag 2. Projektteil II. Interimscontaineranlage (Bauteil E) Projektkosten 3.510.000 € Bedarfsgenehmigung Projektgenehmigung Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 03792 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Raumdefizite in der Hauptschule und im Sonderpädagogischen Förderzentrum auf dem Gelände Innsbrucker Ring 75 Inhalt Darstellung des Planungskonzepts für Umbau und Erweiterung von Hauptschule und Sonderpädagogischem Förderzentrum Entscheidungsvor-schlag Konzeptgenehmigung, Projektgenehmigung und Ausführungsgenehmigung für den Interimscontainer, Projektauftrag und Auftrag zur Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung für Erweiterung und Umbau des Förderzentrums und der Hauptschule

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kooperationseinrichtung an der Widmannstraße 2 + 4 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 03671 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der „Ersten Kinderoase nach Montessori und Pikler e.V.“ auf Bezuschussung der Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten in der Widmannstraße 2+4 in ein Haus für Kinder im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Inhalt Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für den Umbau der Räumlichkeiten an der Widmannstraße 2+4 in ein Haus für Kinder wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 39.526 € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Neuordnung des Förderschulwesens in München durch die Regierung von Oberbayern Errichtung Sonderpädagogischer Förderzentren - Sonderpädagogisches Förderzentrum München Mitte 2 An der Isar - Sonderpädagogisches Förderzentrum München Mitte 3 Am Westpark - Sonderpädagogisches Förderzentrum München Nord-Ost - Sonderpädagogisches Förderzentrum München Süd-Ost Neuperlach - Sonderpädagogisches Förderzentrum München Süd

08-14 / V 03498 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neuordnung des Förderschulwesens in München durch die Regierung von OberbayernAnhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Errichtungder Sonderpädagogischer Förderzentren München Mitte 2 An der Isar, München Mitte 3 Am Westpark, München Nord-Ost, München Süd-Ost Neuperlach und München Süd Inhalt Stellungnahme des Schulreferats zu den zur Anhörung gebrachten Errichtungen der fünf neuen Sonderpädagogischen Förderzentren. Entscheidungsvor-schlag Der Schulausschuss stimmt der Errichtung der fünf neuen Sonderpädagogischen Förderzentren zu.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Tätigkeitsbericht des Fachkoordinators für Umweltschutz an Münchner Schulen für 2007, 2008 und 2009

08-14 / V 03607 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Wiederkehrende Bekanntgabe der Tätigkeiten des Fachkoordinators für Umweltschutz an Münchner Schulen Inhalt 1. Allgemeines zur Funktion des Fachkoordinators für Umweltschutz an Münchner Schulen2. Aktionen und Angebote für Schulen3. Fifty-Fifty-Programm4. Aktionstage5. Arbeitskreis „G0“ (Gesunde Pause ohne Abfall)6. Projekt „Medipäds“7. Gesamtstädtische Aktivitäten8. Kontakte mit der Partnerstadt Sapporo9. Abwicklung der Zuschüsse für die ökopädago- gische Betreuung10. Fortbildungen11. Kontakte und Zusammenarbeit12. Dienstbesprechungen Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Lehrerin des Jahres...

  • 02-08 / A 03524 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03357 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04229 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01412 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02224 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Lehrerin / Lehrer des Jahres Die „beste Schule Deutschlands“ wird an Münchner Schulen vorgestellt Münchner Schulpreis Inhalt Ablehnung einer Auszeichnung "Lehrerin / Lehrer des Jahres" Information der Schulen über die Preisträger des Schulsonderpreises des Ausländerbeirats statt einer Vorstellung der Preisträgerin des Deutschen Schulpreises von 2006 Begleitung des Ausländerbeirats bei der Fortentwicklung des Schulsonderpreises Entscheidungsvorschlag Der Beschlussvorlage wird zugestimmt. Es wird keine Auszeichnung „Lehrerin / Lehrer des Jahres“ eingeführt. An Stelle der Grundschule Kleine Kielstraße in Dortmund werden die Preisträger des Schulsonderpreises des Ausländerbeirats regelmäßig den Münchner Schulen mitgeteilt. Auf diese Weise werden Best-Practice-Beispiele vorgestellt. Der Schulsonderpreis des Ausländerbeirats wird vom Schulreferat stetig begleitet. Die Jury wird bei der Findung der Preisträger unterstützt. Ein eigenständiger „Münchner Schulpreis“ erübrigt sich dadurch vorerst.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderungen,siehe Beschlussseite)
6.
Neubau einer Kooperationseinrichtung mit 3 Kindergarten- und 4 Krippengruppen, eines 4-gruppigen Hortes sowie einer Dienstwohnung für die technische Hausverwaltung an der Feldbergstr. 85 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (prognostizierte Ausführungskosten) 7.042.000 € davon Ersteinrichtungskosten 430.000 € (im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 215.000 € im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 215.000 €) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 03833 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass steigende Nachfrage nach Kindergarten-, Hort- und Krippenplätzen sowie fehlende Raumkapazitäten an den benachbarten Kinderbetreuungseinrichtungen im Sprengel der Grundschule an der Feldbergstr. 85 Inhalt Neubau einer Kooperationseinrichtung mit 3 Kindergarten-, 4 Hort- und 4 Krippengruppen sowie einer Dienstwohnung für die technische Hausverwaltung auf dem Gelände der Schulanlage an der Feldbergstr. 85 Entscheidungsvor-schlag Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Generalinstandsetzung des Sporttraktes der Willy-Brandt-Gesamtschule in der Freudstr. 15 im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Projektkosten (prognostizierte Ausführungskosten) 8.890.000 € davon Ersteinrichtungskosten 50.000 € (im Vermögenshaushalt 25.000 € im Verwaltungshaushalt 25.000 €) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 03822 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Generalinstandsetzung des Sporttraktesder Willy-Brandt-Gesamtschule in der Freudstr. 15im 24.Stadtbezirk, Feldmoching – Hasenbergl Inhalt Gemäß Projektauftrag vom 18.06.2008 sowie der Projektgenehmigung vom 23.09.2009 wurde das Baureferat ermächtigt, die Ausführungsgenehmigung vorzubereiten. Entscheidungsvorschlag Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
G-8-bedingte Investitionskosten; Erstattung nach dem Konnexitätsprinzip

08-14 / V 03884 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erstattung der G-8-bedingten Investitionskosten nach dem Konnexitätsprinzip Inhalt Es ist eine hinreichende durchschnittliche Erstattungsquote bei derzeit 28 von 32 G-8-bedingten Baumaßnahmen erreicht. Entscheidungsvorschlag Insoweit wird nicht gegen Schlussbescheide geklagt. Laufende Widerspruchsverfahren gegen Grundlagenbescheide werden unstreitig beendet. Die vier verbleibenden Baumaßnahmen werden gesondert behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
9.
Sachkostenzuschuss an die Rudolf-Steiner-Waldorfschulen in München; Vollzug der Stadtratsbeschlüsse vom 15.12.2004 und 14.12.2005

08-14 / V 03885 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Rudolf-Steiner-Schulverein Schwabing e.V. und der Rudolf-Steiner-Schulverein München e.V. haben für das Haushaltsjahr 2005 und das Haushaltsjahr 2006 jeweils einen Sachkostenzuschuss in Höhe von 97.400 € beantragt. Inhalt Die Vollversammlung des Stadtrates hatte ursprünglich entsprechende Zuschussmittel bereitgestellt, die bisher nicht ausgezahlt und daher jeweils im Rahmen des Jahresabschlusses eingezogen wurden.Das Schul- und Kultusreferat beantragt die Wiederbereitstellung der Ausgabemittel in Höhe von insgesamt 194.800 € für das Haushaltsjahr 2010. Entscheidungsvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt, die in den Haushaltsjahren 2005 und 2006 bereitgestellten Ausgabemittel in Höhe von insgesamt 194.800 € auf dem Büroweg im Haushaltsjahr 2010 wieder bereitzustellen und den Zuschuss an die Schulen auszubezahlen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )