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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 11. März 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mieterbeirat
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
für den Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes
08-14 / V 03615
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Niederlegung des Amtes des vom Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes entsandten stimmberechtigten Mitgliedes des Mieterbeirates, Herr Detlev Bohlmann
Inhalt
- Vorschlag eines neuen Mitgliedes durch den Bezirksausschuss 10
Entscheidungsvorschlag
Berufung des vorgeschlagenen neuen Mitgliedes,
Herr Wolfgang Jobst
Gesucht werden kann auch nach:
- Mieterbeiratssatzung
Beschluss.pdf
(nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Erlass einer Änderungssatzung über das Verbot
der Zweckentfremdung von Wohnraum
Satzungsbeschluss
08-14 / V 03641
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum vom 02.01.2009 wird an die Änderung des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum vom 22.12.2009 angepasst.
Inhalt
- Ergänzung des Satzungstextes
Entscheidungsvorschlag
Erlass einer Änderungssatzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
3.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
im Anwesen Heinrich-Heine-Straße 3, Erdgeschoss,
Wohnung Nr. 5 für die Erweiterung der bestehenden
Kindertageseinrichtung (Kindergarten)
08-14 / V 03668
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Erweiterung einer bestehenden Kindertageseinrichtung
- Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung vom 01.10.2009
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Heinrich-Heine-Straße 3, Erdgeschoss, Wohnung Nr. 5
Stadtbezirk: 25 - Laim
Antragsteller: Landeskirchenrat der Evang.-Luth. Kirche in Bayern, Landeskirchenamt
Verfügungsberechtigte: wie Antragsteller
Betroffene Mietparteien: keine
Antrag vom: 01.10.2009
- Öffentliches Interesse an der Erweiterung der Kindertageseinrichtung (Kindergarten)
- Unterversorgung an Kindertageseinrichtungen und Fehlen geeigneter Räumlichkeiten
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Erweiterung der Kindertageseinrichtung (Kindergarten) im Anwesen Heinrich-Heine-Straße 3, Erdgeschoss, Wohnung Nr. 5
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
4.
Bericht über Integrationskurse in München
Antrag Nr. 08-14 / A 01135 ...................................
-
08-14 / A 01135
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03660
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Bericht über die in München angebotenen Integrationskurse nach dem Zuwanderungsgesetz mit Förderung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge
- Antrag Nr. 08-14 / A 01135 der Stadtratsfraktion der FDP vom 15.10.2009
Inhalt
- Eine Zusammenfassung über die Ergebnisse der Integrationskurse in München
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme
Gesucht werden kann auch nach:
- Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
5.
Anonyme Umfrage unter den Ein-Euro-Jobbern
bei der Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 08-14 / A 01008 ....................................
-
08-14 / A 01008
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03623
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 01008 von DIE LINKE vom 18.08.2009
Inhalt
- MAW-Stellen sind ein wichtiges Beschäftigungsinstrument im MBQ, Eingliederungsquote liegt bei
ca. 23 %
- keine Verdrängung regulärer Beschäftigungen möglich, da gesetzlich vorgeschriebener Charakter der Zusätzlichkeit und Gemeinnützigkeit
- RAW gibt bereits eine Studie mit dem Ziel in Auftrag, die Erwartungen und Erfahrungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer in den MBQ-Maßnahmen zu erheben; wobei hier auch die Ein-Euro-Jobber befragt werden
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag, eine anonyme Umfrage unter den rd. 250 Ein-Euro-Jobberinnen und Ein-Euro-Jobbern der Landeshauptstadt München durchzuführen, wird mit Verweis auf die bereits beschlossene Befragung der MBQ-Teilnehmerinnen und -teilnehmer abgelehnt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Ein-Euro-Jobs/MAW
- MBQ
6.
Leistungen der Sozialhilfe und der
Grundsicherung im Alter und bei
Erwerbsminderung;
Mittagessen in Werkstätten für behinderte
Menschen
08-14 / V 03590
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum Mittagessen in Werkstätten für behinderte Menschen
Inhalt
- Rechtsprechung des Bundessozialgerichts anhand mehrerer Beispiele
- Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum Mittagessen in Werkstätten für behinderte Menschen
Entscheidungsvorschlag
Verzicht auf die Absenkung des Regelsatzes in Höhe des Anteils für das Mittagessen bei hilfebedürftigen Personen, die in einer Werkstätte für behinderte Menschen tätig sind
Gesucht werden kann auch nach:
- BSG
7.
München-Pass;
Fahrtkostenvergünstigungen
Zeitbeschränkung der „IsarCardS“
Antrag Nr. 08-14 / B 01630 .............
MVV-Sozialticket:
Gleichbehandlung der Hartz-IV-Empfänger
mit anderen Nutzergruppen (z.B. Senioren),
Gültigkeit auch vor 9.00 Uhr
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00506......................
-
08-14 / A 01455
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01630
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00506
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03821
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Weiterentwicklung der Fahrtkostenvergünstigungen für Münchenpass-Inhaberinnen und -inhaber
- Antrag Nr. 08-14 / B 01630 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 07 – Sendling-Westpark vom 10.11.2009
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 00506 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach vom 26.11.2009
Inhalt
- Entwicklung der aktuellen Vergünstigungen
- Problematik bezüglich der Einführung einer Ein-Streifen-Regelung
Entscheidungsvorschlag
- Fortführung der parallelen Abgabe von vergünstigten Tageskarten und der IsarCard S bis zum 30.09.2010 mit Erweiterung der Abgabe bei den Kindertageskarten
- ggf. Einführung der Ein-Streifen-Regelung nach Abklärung mit den Verkehrsbetrieben
Gesucht werden kann auch nach:
- Münchenpass
- IsarCard S