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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 11. März 2010, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
1.
Straßenbenennung nach Frauen - Bekanntgabe -
08-14 / V 03776 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung nach Frauen Anlass Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.03.2004 Inhalt Bekanntgabe gemäß Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.03.2004, „dem Stadtrat zweijährlich einmal über die Straßenbe­nennungen nach weiblichen und männlichen Persönlichkeiten zu be­richten“, inwieweit die Ziffer 2 dieses Beschlusses, „künftig bei Stra­ßenneubenennungen weiblichen Persönlichkeiten den Vorrang zu ge­ben, soweit es der jeweiligen Systematik der Straßenbenennung ent­spricht“, in die Tat umgesetzt werden konnte. Entscheidungsvorschlag Entfällt, da es sich um eine Bekanntgabe handelt. Gesucht werden kann auch nach: Straßenbenennung nach Frauen – Beschluss des Kommunalaus­schusses vom 11.03.2004; Straßenbenennung nach Frauen – Be­kanntgabe im Kommunalausschuss vom 27.04 2006 und vom 14.02.2008.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Umlegung „Carl-Wery-Straße“ Bebauungsplanentwurf Nr. 57 cl (1. Teilbereich) 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
08-14 / V 03775 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Umlegung, Anordnung Anlass Neubebauung Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage soll ein Umlegungsverfahren angeordnet werden, wodurch die Realisierung des Bebauungsplans am sichersten gewährleistet werden kann. Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München ordnet für das in Anlage 1 schwarz umrandete Gebiet (Bereich des Bebauungsplanentwurfes Nr. 57 cl) gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch die Umlegung an. Gesucht werden kann auch nach: Umlegung, Carl-Wery-Str., Bebauungsplanentwurf Nr. 57 cl
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Altbaumodernisierung Schwalbenstr. 6 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Projektkosten: 1.548.000 € Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 03774 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Altbaumodernisierung Schwalbenstr. 6 Anlass Ausführungsgenehmigung Inhalt Das Anwesen wird an einen zeitgemäßen Wohnungsstandard angepasst, energetisch optimiert, bestehende bauliche Mängel werden beseitigt. Es entstehen 12 Wohnungen, davon 10 familiengerechte 3- und 4- Zimmer-Wohnungen sowie 2 kleinere 2- Zimmer- Wohnungen. Entscheidungsvorschlag Die Realisierung des Projektes mit den prognostizierten Projektkosten in Höhe von 1.548.000 € wird genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: Altbaumodernisierung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der FDP-Fraktion )
4.
Der Verkauf von Einwegverpackungen in städtischen Gebäuden und auf städtischen Grund wird für Lebensmittelbetriebe unter Auflagen erlaubt. Antrag Nr. 08-14 / A 00712 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 31.03.2009
08-14 / V 03769 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Verkauf von Einwegverpackungen Anlass Auftrag des Kommunalausschusses vom 19.11.2009 Inhalt Der Kommunalausschuss hat anläßlich der Behandlung des o.g. Antrages das Kommunalreferat mit einem Ergänzungsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL beauftragt, dem Stadtrat über die Ökobilanz verschiedener Materialien von Einwegverpackungen zu berichten und zu prüfen, ob bei einem ökologischen Vorteil eines bestimmten Einwegverpackungsmaterials Vorgaben für die vorrangige Nutzung von Produkten aus diesem Material in die Miet- und Pachtverträge aufgenommen werden kann. Entscheidungsvorschlag Mangels festgestellter ökologischer Vorteile von bestimmten Einwegverpackungsmaterialien werden keine Vorgaben über deren vorrangige Nutzung in die Miet- und Pachtverträge aufgenommen. Gesucht werden kann auch nach: Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung, Mehrweggebot, Einwegverbot, Einwegverpackungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Übernahme von zwei Stiftungsgrundstücken in den Hoheitshaushalt 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Aufhebung des Beschlusses des Kommunalausschusses vom 26.06.2008
08-14 / V 03780 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen Anlass Bedarf an Grundstücken für Kinderkrippen; Auftrag aus der Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen Inhalt Übernahme von zwei Grundstücken der „Stiftung für Menschen mit Migrationshintergrund in München“ in den Hoheitshaushalt Entscheidungsvorschlag Übernahme der beiden Grundstücke in der Leutstettener Straße in den Hoheitshaushalt zur Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe mit rd. 50 Plätzen; Aufhebung des bisherigen Vergabebeschlusses Gesucht werden kann auch nach: Leutstettener Straße; Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Umsetzung der Ergebnisse des Projekts Münchner Facility Management (mfm) im Kommunalreferat
  • 08-14 / A 01454 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03651 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Optimierung des Münchner Facility Managements gemäß Stadtratsauftrag vom 29.07.2009; Umsetzung des Vermieter-Mieter-Modells im Kommunalreferat Anlass Optimierung von Strukturen und Prozessen, Münchner Facility Management Inhalt Personalbedarf für die Umsetzung des Mieter-Vermieter-Modells im Kommunalreferat Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat hat die Neustrukturierung des Facility Managements bei der Landeshauptstadt München beschlossen. Das Kommunalreferat wird die Projektergebnisse des stadtweiten Projekts „Münchner Facility Management (mfm)“ im Rahmen eines referatsinternen Projekts umsetzen. Dazu sind zwei zusätzliche, befristete Stellen sowie Finanzmittel für externe Organisationsberatung erforderlich. Die Finanzierung der zusätzlichen Auszahlungsmittel im Ergebnis- und Finanzhaushalt des Kommunalreferats erfolgt zentral. Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, die beiden zusätzlichen Stellen im Kommunalreferat für Projektleitung und Projektassistenz bis zum Projektende befristet einzurichten. Das Kommunalreferat wird beauftragt, den Stadtrat über das Projektergebnis der Umsetzung nach Abschluss des Projekts zu unterrichten. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch nach: Facility Management, mfm III
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung der Vollversammlung am 24.03.2010 )