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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 13. April 2010, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Skiberg für München – Winterspaß für Klein und Groß und Werbung für Olympia Antrag Nr. 08-14 / A 01297 von Herrn StR Hans Podiuk und Herrn StR Mario Schmidbauer vom 19.01.2010
  • 08-14 / A 01538 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01543 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01297 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03888 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 01297 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 19.01.2010 Inhalt: In der Vorlage wird dargestellt, dass sich der Fröttmaninger Müllberg nicht für einen dauerhaften Skibetrieb eignet. Eine ökologisch relevante Reduzierung des Wintersportverkehrs in Richtung Alpen ist schon aufgrund der möglichen Pistengröße auf dem Müllberg nicht zu erwarten. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten, wonach sich der Fröttmaninger Müllberg nicht für einen dauerhaften Skibetrieb eignet, zustimmend zur Kenntnis. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01297 ist damit geschäftsordnungs-gemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Skiberg Fröttmaning, Fröttmaninger Berg
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses am 04.05.2010)
2.
Neues Wasserrecht Novellierung des Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und des Bayer. Wassergesetzes (BayWG) zum 01.03.2010 - Bekanntgabe -
08-14 / V 03982 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Neue Gesetzgebung im Wasserrecht zum 01.03.2010 Inhalt: Bericht über die wesentlichen Neuerungen im Wasserrecht Gesucht werden kann im RIS auch nach: Neues Wasserrecht; Novellierung WHG und BayWG 2010
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Lärmschutz an bestehenden Schienenwegen des Bundes Schienenlärmkartierung für München pünktlich veröffentlichen Antrag Nr. 08-14 / A 00222 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 14.08.2008 Durchgreifender Bahnlärmschutz auch für München Antrag Nr. 08-14 / A 01051 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 18.09.2009
  • 08-14 / A 00222 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01051 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03986 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Entsprechend den Anträgen Nr. 08-14 / A 00222 und Nr. 08-14 / A 01051 sind die Möglichkeiten für die Veröffentlichung einer lückenlosen Schienenlärmkartierung für München und die Durchsetzung von Lärmschutzmaßnahmen an bestehenden Schienenwegen des Bundes innerhalb des Stadtgebietes durch die Landeshauptstadt München zusammen mit der DB Netz AG darzulegen. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird die Sachlage zum Lärmschutz an Schienenwegen des Bundes in der Landeshauptstadt München dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag Nr. 08-14 / A 00222 vom 14.08.2008, die Schienenlärmkartierung für München zu veröffentlichen, wird entsprochen. Dem Antrag Nr. 08-14 / A 01051, die Ergebnisse der vorliegenden Bahnlärmkartierung des Eisenbahnbundesamtes vorzustellen, wird entsprochen. Die Schwerpunkte der Lärmbelastungen an Schienenwegen des Bundes innerhalb des Stadtgebietes werden aufgezeigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Lärmschutz, Schienenverkehrslärm, Lärmsanierung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Projekte der Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München werden künftig im Sozialetat betreut Antrag Nr. 08-14 / A 01170 von Herrn StR Josef Schmid vom 04.11.2009
  • 08-14 / A 01170 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03995 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Da Maßnahmen der Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München überwiegend gesellschaftlich-sozialen Charakter haben sollen sie statt im Referat für Umwelt und Gesundheit künftig im Sozialetat betreut und bezuschusst werden (Antrag Nr. 08-14 / A 01170). Inhalt: Nachhaltigkeit ist ein Querschnittkonzept. Die BSZM fördert Projekte, die ökologische, ökonomische, soziale und kulturelle Aspekte einer nachhaltigen Entwicklung ganzheitlich berücksichtigen und mit der Mittelvergabe über den Agenda 21-Topf koordiniert werden. Eine Herauslösung aus diesem Verbund birgt weder inhaltliche noch methodische Vorteile. Dem stünde im Gegenteil ein erheblich höherer Verwaltungs- und Abstimmungsaufwand gegenüber, sollten Projekte herausgenommen und im RGU bzw. Sozialreferat getrennt koordiniert und verwaltet werden. Entscheidungsvorschlag: Die Förderung der Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München (BSZM) mit einem Verwaltungszuschuss zur Umsetzung der von der BSZM geförderten, bürgerschaftlichen Projekte für eine nachhaltige Entwicklung wird fortgesetzt. Die Förderung der Landeshauptstadt München zu diesen Vorhaben wird in 2010 bis zu einer Höhe von 33.900.- Euro inklusive Verwaltungskostenzuschuss bleiben erhalten. Der Fördertopf Lokale Agenda 21 München-Projekte/ Stiftungen wird weiter vom Referat für Gesundheit und Umwelt koordiniert und verwaltet. (vgl. Kurzübersicht) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bürgers
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Umwidmung von Personalausgabenresten zur einjährigen Wiedereinsetzung eines Zuschusses an den Zusammenschluss Bayerischer Bildungsinitiativen (ZBB e.V.) Produkt Umweltvorsorge (5350010)
08-14 / V 03807 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Wiedereinsetzen des Zuschuss in Höhe von 54.300 € an den Verein ZBB e.V. aus Personalausgabenresten zur Durchführung des Projekts „Agendakoordination >Eine Welt<“ im Haushaltsjahr 2010; Bereitstellung und Genehmigung von Mitteln in Höhe von 49.300 € beim Produkt „Umweltvorsorge“ (5350010) Inhalt: Ausführungen zum Antrag des ZBB e.V. auf Projektförderung „Agendakoordination >Eine Welt<“ und Begründung für die Notwendigkeit der Umwidmung der Personalausgabenreste Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, entspre­chend dem Antrag vom Zusammenschluss Bayerischer Bildungsi­nitiativen (ZBB e.V.) vom 02.12.2009 für das Haushalts­jahr 2010 Fördermittel in Höhe von 54.300 € auszureichen. Mit der Deckung der zusätzlich erforderlichen Mittel in Höhe von 49.300 € aus Personalausgaberesten des Referats für Gesund­heit und Umwelt besteht Einverständnis. Das Produktkostenbudget beim Produkt Umweltvorsorge 5350010 (vgl. Anlage 2) erhöht sich im Haushaltsjahr 2010 ein­malig um 49.300 €. Davon sind 49.300 € zahlungswirksam. Ver­änderungen ergeben sich bei der Produktleistung 535001300 Förderung im Bereich Wirtschaft und Umwelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Projektförderung „Agendakoordination >Eine Welt<“, Zuschuss Umweltschutz 2010
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP-Fraktion )