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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. April 2010, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Skiberg für München – Winterspaß für Klein und Groß
und Werbung für Olympia
Antrag Nr. 08-14 / A 01297 von Herrn StR Hans Podiuk und
Herrn StR Mario Schmidbauer vom 19.01.2010
-
08-14 / A 01538 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01543 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01297 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01297 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 19.01.2010
Inhalt:
In der Vorlage wird dargestellt, dass sich der Fröttmaninger Müllberg nicht für einen dauerhaften Skibetrieb eignet. Eine ökologisch relevante Reduzierung des Wintersportverkehrs in Richtung Alpen ist schon aufgrund der möglichen Pistengröße auf dem Müllberg nicht zu erwarten.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten, wonach sich der Fröttmaninger Müllberg nicht für einen dauerhaften Skibetrieb eignet, zustimmend zur Kenntnis.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 01297 ist damit geschäftsordnungs-gemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Skiberg Fröttmaning, Fröttmaninger Berg
2.
Neues Wasserrecht
Novellierung des Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
und des Bayer. Wassergesetzes (BayWG)
zum 01.03.2010
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass:
Neue Gesetzgebung im Wasserrecht zum 01.03.2010
Inhalt:
Bericht über die wesentlichen Neuerungen im Wasserrecht
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Neues Wasserrecht; Novellierung WHG und BayWG 2010
3.
Lärmschutz an bestehenden Schienenwegen des Bundes
Schienenlärmkartierung für München pünktlich veröffentlichen
Antrag Nr. 08-14 / A 00222 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter
vom 14.08.2008
Durchgreifender Bahnlärmschutz auch für München
Antrag Nr. 08-14 / A 01051 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter
vom 18.09.2009
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08-14 / A 00222 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01051 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Entsprechend den Anträgen Nr. 08-14 / A 00222 und Nr. 08-14 / A 01051 sind die Möglichkeiten für die Veröffentlichung einer lückenlosen Schienenlärmkartierung für München und die Durchsetzung von Lärmschutzmaßnahmen an bestehenden Schienenwegen des Bundes innerhalb des Stadtgebietes durch die Landeshauptstadt München zusammen mit der DB Netz AG darzulegen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Sachlage zum Lärmschutz an Schienenwegen des Bundes in der Landeshauptstadt München dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Antrag Nr. 08-14 / A 00222 vom 14.08.2008, die Schienenlärmkartierung für München zu veröffentlichen, wird entsprochen.
Dem Antrag Nr. 08-14 / A 01051, die Ergebnisse der vorliegenden Bahnlärmkartierung des Eisenbahnbundesamtes vorzustellen, wird entsprochen. Die Schwerpunkte der Lärmbelastungen an Schienenwegen des Bundes innerhalb des Stadtgebietes werden aufgezeigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärmschutz, Schienenverkehrslärm, Lärmsanierung
4.
Projekte der Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München
werden künftig im Sozialetat betreut
Antrag Nr. 08-14 / A 01170 von Herrn StR Josef Schmid
vom 04.11.2009
-
08-14 / A 01170 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Da Maßnahmen der Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München überwiegend gesellschaftlich-sozialen Charakter haben sollen sie statt im Referat für Umwelt und Gesundheit künftig im Sozialetat betreut und bezuschusst werden (Antrag Nr. 08-14 / A 01170).
Inhalt:
Nachhaltigkeit ist ein Querschnittkonzept. Die BSZM fördert Projekte, die ökologische, ökonomische, soziale und kulturelle Aspekte einer nachhaltigen Entwicklung ganzheitlich berücksichtigen und mit der Mittelvergabe über den Agenda 21-Topf koordiniert werden. Eine Herauslösung aus diesem Verbund birgt weder inhaltliche noch methodische Vorteile. Dem stünde im Gegenteil ein erheblich höherer Verwaltungs- und Abstimmungsaufwand gegenüber, sollten Projekte herausgenommen und im RGU bzw. Sozialreferat getrennt koordiniert und verwaltet werden.
Entscheidungsvorschlag:
Die Förderung der Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München (BSZM) mit einem Verwaltungszuschuss zur Umsetzung der von der BSZM geförderten, bürgerschaftlichen Projekte für eine nachhaltige Entwicklung wird fortgesetzt.
Die Förderung der Landeshauptstadt München zu diesen Vorhaben wird in 2010 bis zu einer Höhe von 33.900.- Euro inklusive Verwaltungskostenzuschuss bleiben erhalten.
Der Fördertopf Lokale Agenda 21 München-Projekte/ Stiftungen wird weiter vom Referat für Gesundheit und Umwelt koordiniert und verwaltet.
(vgl. Kurzübersicht)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bürgers
5.
Umwidmung von Personalausgabenresten zur einjährigen Wiedereinsetzung
eines Zuschusses an den Zusammenschluss Bayerischer Bildungsinitiativen (ZBB e.V.)
Produkt Umweltvorsorge (5350010)
Kurzinfo:
Anlass:
Wiedereinsetzen des Zuschuss in Höhe von 54.300 € an den Verein ZBB e.V. aus Personalausgabenresten zur Durchführung des Projekts „Agendakoordination >Eine Welt<“ im Haushaltsjahr 2010; Bereitstellung und Genehmigung von Mitteln in Höhe von 49.300 € beim Produkt „Umweltvorsorge“ (5350010)
Inhalt:
Ausführungen zum Antrag des ZBB e.V. auf Projektförderung „Agendakoordination >Eine Welt<“ und Begründung für die Notwendigkeit der Umwidmung der Personalausgabenreste
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, entsprechend dem Antrag vom Zusammenschluss Bayerischer Bildungsinitiativen (ZBB e.V.) vom 02.12.2009 für das Haushaltsjahr 2010 Fördermittel in Höhe von 54.300 € auszureichen.
Mit der Deckung der zusätzlich erforderlichen Mittel in Höhe von 49.300 € aus Personalausgaberesten des Referats für Gesundheit und Umwelt besteht Einverständnis.
Das Produktkostenbudget beim Produkt Umweltvorsorge 5350010 (vgl. Anlage 2) erhöht sich im Haushaltsjahr 2010
einmalig um 49.300 €. Davon sind 49.300 € zahlungswirksam.
Veränderungen ergeben sich bei der Produktleistung 535001300 Förderung im Bereich Wirtschaft und Umwelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Projektförderung „Agendakoordination >Eine Welt<“, Zuschuss Umweltschutz 2010