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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. April 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Dachauer Straße 100 – 110,
Heßstraße (südwestlich),
Lothstraße 17
a) Ergänzung zum Eckdatenbeschluss Dachauer Straße 110 – 114
Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich),
Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich)
sowie weiteres Vorgehen vom 23.07.2008
b) Anträge
Antrag Nr. 2618 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN vom 13.04.1989
Antrag Nr. 2812 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.04.2001
Antrag Nr. 515 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes
Neuhausen-Nymphenburg vom 15.10.2002
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
-
96-02 / A 02812
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01486
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01489
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01520
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01517
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01411
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02425
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2008 wurde der Eckdatenbeschluss mit weiterem Vorgehen für das Gelände der ehemaligen
Luitpold-Kaserne zusammen mit den angrenzenden Flächen an der Dachauer Straße gefasst. Darin wurde das Planungsreferat beauftragt, zu prüfen, ob für das im angrenzenden südlichen Bereich vorgesehene City Service Center des Baureferats ein anderer Standort gefunden werden kann, so dass dieses Areal baldmöglichst dem Planungsgebiet zugeschlagen werden kann.
In dieser Sitzungsvorlage wird das Planungsgebiet um die beiden südwestlich angrenzenden gewerblich genutzten Flächen erweitert. Es werden städtebauliche Ziele und Eckdaten für das Ergänzungsgebiet als Grundlage für einen städtebaulichen und landschaftplanerischen Wettbewerb dargelegt.
Beschlussfassung über die Aufstellung eines Ergänzungsbeschlusses zum Eckdatenbeschluss vom 23.07.2008 mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs für den erweiterten Gesamtumgriff, sowie weiteres nach Maßgabe des Antrags der Referentin.
Dachauer Straße
Heßstraße
Tonnenhalle, Jutierungshalle
Stadtwerkegelände
2.
Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung
Gesamtstädtisches Konzept
a) Grundsatzbeschluss
b) Neu Wälder braucht die Stadt
Antrag Nr. 509 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 24.06.1997
c) Flächenpool für ökologische Ausgleichsflächen;
Pilotprojekt „Eschenrieder Moos mit 1. Münchner Ökokonto
Antrag Nr. 3465 von Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein vom 28.12.2001
-
08-14 / A 01488
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01413
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03620
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Um auch bei zukünftigen baulichen Entwicklungen ein ökologisches,
klimatisch und naturschutzfachlich funktionales Landschafts- und
Freiflächengefüge im Stadtgebiet zu erhalten und zu entwickeln,
spielt die gezielte In- Wert- Setzung von Freiflächen im Zuge der
Ausgleichsflächenentwicklung eine maßgebliche Rolle.
Aufbauend auf den rechtlichen und fachlichen Anforderungen sowie
den künftig voraussichtlich zu erwartenden Bedarfen werden die
Ergebnisse des Gesamtstädtischen Ausgleichsflächenkonzeptes
dargestellt und mit den bisher gesicherten und umgesetzten
Ausgleichsflächen aus der Bauleitplanung gespiegelt und evaluiert.
Das bisherige Vorgehen bei der Ausgleichsflächenregelung in der
Bauleitplanung wird für die letzten Jahre zusammengestellt und
durch Beispiele erläutert.
Für das Ökokonto 'Eschenrieder Moos' und für größere
Ausgleichsflächenpools wird deren Konstruktion und Evaluierung
gezeigt.
Mit den Erfahrungen aus dem bisherigen Vorgehen und den
Ergebnissen des gesamtstädtischen Ausgleichsflächenkonzeptes
wird eine verbindliche Grundlage zur künftigen Planung und
Umsetzung von Ausgleichsflächen aus der Bauleitplanung in
München geschaffen.
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse des Gesamtstädtischen
Ausgleichsflächenkonzeptes für München sollen künftig im Rahmen
der Bauleitplanung Anwendung finden. Sie können aber auch als
Grundlage für Ausgleichsflächenplanungen hinsichtlich
3.
Wohnungsmarkt München
Expertenbefragung 2009
08-14 / V 03637
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München,Vorlage der Expertenbefragung, die im 2jährigen Turnus durchgeführt wird.
Inhalt
Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München IV“.Dargestellt wird die aktuelle Situation auf dem Grundstücksmarkt sowie dem Mietwohnungs- und dem Eigentumswohnungsmarkt in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland. Ergänzt wird dies um die Themen Zielgruppen, Herausforderungen der Zukunft, Investitionsverhalten und die zukünftige Situation am Wohnungs- und Grundstückmarkt in der Region 14.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München, Wohnungsmarkt, Expertenbefragung
4.
Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau
a) Baupflicht für die Nutzung erneuerbarer Energien
bei Neubauten im Stadtgebiet
Antrag Nr. 02-08 / A 02617 der ÖDP
vom 26.08.2005
b) Marburg setzt auf Sonne – München auch?
Antrag Nr. 08-14 / A 00081 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 23.06.2008
-
02-08 / A 02617
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00081
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03728
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte
Kurze Darstellung der rechtlichen Voraussetzungen zum Klimaschutz in der Bauleitplanung im Hinblick auf die Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau
Kurze Übersicht über die einschlägigen Fachgesetze.
Ausführungen zur Marburger Solarsatzung.
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Anträge Nr. 08-14 / A 00081 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.06.2008 sowie Nr. 02-08 / A 02617 der ÖDP vom 26.08.2005.
Entscheidungsvorschlag
Mangels Rechtsgrundlage und aufgrund Bedenken hinsichtlich der Zweckmäßigkeit aber auch aufgrund bereits bestehender Fachgesetze ist eine Satzung zur verbindlichen Nutzung von Solarenergie in Gebäuden wie in Marburg in der Landeshauptstadt München nicht möglich.
Mangels derzeit ausreichender Ermächtigungsgrundlage, aufgrund rechtlicher Bedenken hinsichtlich der Einhaltung der Grundsätze der Bauleitplanung sowie aufgrund bereits bestehender Fachgesetze und Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten gerade beim geförderten Wohnungsbau wird eine Baupflicht für die Nutzung erneuerbarer Energien bei Neubaugebieten als Festsetzung in allen zukünftigen Bebauungsplänen nicht aufgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Klimaschutz in der Bauleitplanung
Marburger Solarsatzung
Erneuerbare Energien
SOLENOP
Bezirk Mitte (HA II/2)
Bezirk West (HA II/4)
Hauptabteilung I
Hauptabteilung II
5.
Eggartensiedlung
a) Bebauungsplan für die Eggartensiedlung
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00251 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 26.03.2009
b) Eggartensiedlung; Bebauungsplan nach Vorgaben der ehem. Gartenstadtverordnung
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00557 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 -
Feldmoching-Hasenbergl vom 25.03.2010
-
08-14 / E 00251
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00557
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03936
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00251 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl am 26.03.2009
Inhalte
Ausführungen über das Gebiet Eggartensiedlung
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme vom Vortrag – wonach es derzeit noch keine Veranlassung gibt, Festlegungen im Rahmen eines Bauleitplan-verfahrens zu treffen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan für die Eggartensiedlung
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00251
Hauptabteilung III
6.
Optimierung der Beteiligungsstruktur
Konzern GEWOFAG
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 28.10.2009
Vorlage der
- Gesellschaftsverträge der GEWOFAG Holding GmbH
sowie der funktionalen Dienstleistungsgesellschaften
- Beherrschungs- und Ergebnisabführungsverträge
(Mustervertrag)
- Cash-Pooling-Verträge (Mustervertrag)
- Bekanntgabe -
08-14 / V 04008
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.10.2009
„Optimierung der Beteiligungsstrukturen – Konzern GEWOFAG
Neugründung einer Holding GmbH
Umwandlung / Formwechsel der Aktiengesellschaft GEWOFAG in die Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)“
Inhalte
Vorlage der Gesellschaftsverträge der GEWOFAG Holding GmbH und der funktionalen Dienstleistungsgesellschaften (100%ige Tochtergesellschaften der GEWOFAG Holding GmbH)
GEWOFAG Grundstücksgesellschaft mbH
GEWOFAG Projektgesellschaft mbH
GEWOFAG Gebäude Service GmbH
GEWOFAG IT Servicegesellschaft mbH
sowie Vorlage der Beherrschungs- und Ergebnisabführungsverträge und der Cash-Pooling-Verträge im Konzern GEWOFAG (jeweils als Mustervertrag)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Konzern GEWOFAG; Städtische Beteiligungsgesellschaften; Dienstleistungsgesellschaften; Wohnungsbaugesellschaften; Wohnungsunternehmen; Gesellschaftsvertrag