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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 20. April 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Entwicklung des Tourismus in der Landeshauptstadt München im Jahr 2009 - Bekanntgabe -
08-14 / V 03908 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Dargelegt werden die Entwicklung des Tourismus in der Landeshauptstadt München, die wirtschaftliche Bedeutung des Tourismus für die Stadt sowie Zukunftsperspektiven. Gesucht werden kann im RIS auch nach Tourismus im Jahr 2009, Inlands- und Auslandstourismus in München 2009, Tourismus in München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Wettbewerb „Stadt der Wissenschaft 2012“
  • 08-14 / A 01065 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03914 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird über die erste Runde 2005-2010 des Wettbewerbes „Stadt der Wissenschaft“ und über die aktuelle Wettbewerbsrunde berichtet, sowie der aktuelle Stand einer Bewerbung 2012 dargelegt. Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München beteiligt sich 2012 nicht am Wettbewerb „Stadt der Wissenschaft“. Gesucht werden kann im RIS auch nach „Stadt des Wissens“, Wissenschaftsstandort, Forschungsstandort
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Phönix-Preis - Münchner Wirtschaftspreis für Migrantenunternehmen
  • 08-14 / A 01498 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03808 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Jährlich werden bis zu drei Unternehmen mit Migrationshintergrund ausgezeichnet. Entscheidungsvorschlag Der Preis für Migrantenunternehmen soll Phönix-Preis heißen und gemäß der im Vortrag aufgeführten Kriterien vom Referat für Arbeit und Wirtschaft ab dem Jahr 2010 ausgeschrieben werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Preis, Unternehmenspreis, Migrantenunternehmen, Ausländerbeirat, ethnische Ökonomie
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Theresienwiese; Zirkusgastspiel 2011
08-14 / V 03772 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage werden die Zirkusunternehmen die sich für 2011 beworben haben, aufgeführt. Entscheidungsvorschlag Erteilung der Gastspielerlaubnis an die Circus Krone GmbH & Co. Betriebs-KG, Zirkus-Krone-Str. 1-6, 80335 München Gesucht werden kann im RIS auch nach Zirkus; Circus Krone; Gastspiel Theresienwiese 2011;
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Oktoberfest 2010; Veranstaltungen während des Oktoberfestes
08-14 / V 03926 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die geplanten Veranstaltungen während des Oktoberfestes 2010 werden kurz erläutert. Entscheidungsvorschlag Die im Vortrag genannten Veranstaltungen sollen durchgeführt werden. Das RAW begrüßt die von den Verbänden der Marktkaufleute, Schausteller und Wiesn-Wirte unterbreiteten Angebote zur Ausgestaltung eines familienfreundlichen Verlängerungstages. Auf die Platzgelderhebung für den Verlängerungstag kann aufgrund der derzeitigen Haushaltssituation nicht verzichtet werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Oktoberfest 2010, Veranstaltungen, Standkonzert, Böllerschießen, Seniorenbewirtung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Änderung der Betriebsvorschriften für das Oktoberfest 2010 Wiesn-Reservierungen: für alle bezahlbar!
  • 08-14 / A 01182 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01497 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03925 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Der Beschluss beinhaltet die Darstellung und Erläuterung der vorgesehenen Änderungen der Betriebsvorschriften sowie die Behandlung des Antrages „Wiesn-Reservierungen: für alle bezahlbar!“ Entscheidungsvorschlag Die vorgeschlagenen Änderungen der Betriebsvorschriften werden genehmigt. Die Verwaltung wird beauftragt, sich mit den Betreibern der gastronomischen Betriebe mit Sitzgelegenheiten wegen der Reservierungskonditionen in Verbindung zu setzen, sich vor Abschluss der Platzüberlassungsverträge die Reservierungskonditionen benennen zu lassen und auf Angemessenheit zu überprüfen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Oktoberfest 2010; Änderung der Betriebsvorschriften; Vertragsregelungen; Wiesn-Reservierungen: für alle bezahlbar!
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
München installiert Wasserspender zum kostenlosen Auffüllen von Wasserflaschen
  • 08-14 / A 01495 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01111 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03836 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird die Möglichkeit zur Installation von Wasserspendern zum kostenlosen Auffüllen von Wasserflaschen geprüft. Entscheidungsvorschlag 1.Von dem Vortrag wird Kenntnis genommen. Dem Antrag der ÖDP kann im Hinblick auf wirtschaftliche Gesichtspunkte nicht entsprochen werden. 2.Der Antrag Nr. 08-14 / A 01111 der ÖDP vom 08.10.2009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach SWM, Wasserspender, Trinkwasser-Laufbrunnen, Ökologie, Energie
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Toiletten an S-Bahnhöfen Antrag Nr. 08-14 / A 01219 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 27.11.2009 Öffentliche Toilettenanlagen an der S-Bahnstation Westkreuz (Ziffer 6 des Antrages) Antrag Nr. 08-14 / B 01698 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 -Aubing-Lochhausen-Langwied vom 25.11.2009 S-Bahnhof Laim: Fehlende Toiletten, defekter Aufzug, Pflege des Bahnhofs (Ziffern 1 und 3 des Antrags) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00442 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 -Laim vom 17.11.2009
  • 08-14 / B 01698 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00442 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01219 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01496 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03881 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Standpunkte der DB Station & Service AG sowie der LHM zur Vorhaltung von Toilettenanlagen an S-Bahnstationen wer­den dargestellt. Entscheidungsvorschlag Herr Oberbürgermeister wird gebeten, die DB Station & Service AG aufzufordern, an S-Bahnstationen mit deutlich überdurch­schnittlichem Fahr­gastaufkommen oder wichtigen Umsteigebe­ziehungen (wieder) Toiletten einzurichten. Gleichzeitig wird Herr Oberbürgermeister gebeten, sich sowohl beim Freistaat Bayern als Aufgabenträger als auch bei der Bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH als Bestellerin des S-Bahn-Verkehrs dafür einzusetzen, dass bei weiteren Aus­schreibungen und Vergaben von Leistungen im Schienenperso­nennahverkehr entsprechende Bedingungen aufgenommen wer­den. Gesucht werden kann im RIS auch nach DB Station & Service AG, Freistaat Bayern, Bayerische Eisen­bahngesellschaft mbH
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)