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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. April 2010, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Hygienenotstand in Münchner Krankenhäusern
Antrag Nr. 08-14 / A 01207 von Frau Stadträtin Eva Maria Caim vom 24.11.2009
Produkt 5310010 „Gesundheitsschutz“
-
08-14 / A 01207
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01350
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03667
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag von Frau Stadträtin Caim anlässlich des Auftretens nosokomialer Infektionen in Münchner Krankenhäusern
Inhalt:
Darstellung der gesetzlichen Grundlagen, der Erkenntnisse, der Aktivitäten und der Personalressourcen des Referats für Gesundheit und Umwelt im Zusammenhang mit der infektions-hygienischen Überwachung von Krankenhäusern sowie der Erfahrungen anderer Bundesländer mit der Umsetzung deren gesetzlicher Landesregelungen zur Krankenhaushygiene
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt den Ausführungen des Referates zu.
Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlusvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Krankenhaushygiene, Hygienemissstände, nosokomiale Infektionen
2.
München lässt sich impfen, schließt Impflücken
und überwindet die Impfmüdigkeit
Antrag Nr. 2267 (96-02 / A 302267) der Stadträtinnen Eva Maria Caim
und Dr. Evelyne Menges vom 12.10.2000
08-14 / V 03935
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsantrag Nr. 2267 vom 12.10.2000, welcher im Gesundheits- und Krankenhausausschuss am 27.09.2001 als aufgegriffen behandelt wurde.
Inhalt:
Die Experten raten dringend zu mehr Prophylaxe beim Impfschutz. In München sind insbesondere bei den Schulkindern Lücken bei der Schutzimpfung gegen Masern auffällig. Die Stadt München leistet einen Beitrag zur Verbesserung der Impfraten.
Entscheidungsvorschlag:
Das RGU wird beauftragt, die zur Verbesserung der Impfsituation in München erforderlichen Kooperationen und Maßnahmen der Landesarbeitsgemeinschaft Impfen in Bayern bzw. durch jährliche Befassung in der referatsüber-greifenden Kooperationsrunde mit dem Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte zu befördern und soweit in eigener Zuständigkeit die entsprechenden Maßnahmen umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Schutzimpfung, Impfraten, Masern
3.
Hilfen für Menschen mit Migrationshintergrund
in psychischen Krisen
Sozialpsychologischer Krisendienst in türkischer Sprache
Antrag Nr. 08 – 14 / A 00570 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 11.02.2009
Interkulturelle Öffnung der sozialpsychiatrischen Krisendienste
Antrag Nr. 08 – 14 / A 00721 der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/RL
vom 02.04.2009
-
08-14 / A 00721
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00570
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03987
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
.
4.
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen
und Projekten
(Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung; Produktleistung 536001900 Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen)
Vollzug des Haushaltsplans 2010
08-14 / V 04026
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten
Vollzug des Haushaltsplans 2010
Inhalt:
Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2010, hier den Vollzug des Haushaltsplans im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlicher Versorgung“ (5360010) und der Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900).
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Haushaltsjahr 2010 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste “Vollzugsbeschluss 2010“ (Anlage 1) in der Spalte „Zuschuss RGU 2010“ pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu gewähren und fachlich begründete Mehrbedarfe im Rahmen der laufenden Verwaltungstätigkeit auszugleichen, sofern eine entsprechende Mitteldeckung im Gesamtbudget durch Umschichtung sichergestellt werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplan 2010, Förderung, Gesundheit, Zuschuss
5.
Besondere stationäre Demenzbetreuung in Münchner Pflegeheimen sowie
Angebote für frühdiagnostizierte Demenzerkrankte
Die Alzheimer-Krankheit
Antrag Nr. 02-08 / A 00589 von Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Klaus Peter Rupp
vom 28.01.2003
- Bekanntgabe -
08-14 / V 03988
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Sozialausschuss hat in der Sitzung am 12.11.2009 über
die besondere stationäre Demenzbetreuung in Münchner Pflegeheimen sowie Angebote für frühdiagnostizierte Demenzerkrankte entschieden. Der Beschluss soll im Gesundheitsausschuss bekannt gegeben werden.
Inhalt:
In dem Beschluss wird das vom Sozialreferat entwickelte Konzept über die besondere stationäre Demenzbetreuung in Münchner Pflegeheimen sowie Angebote für frühdiagnostizierte Demenzerkrankte vorgestellt. Die Vorlage wurde in Abstimmung mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt erstellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Demenz, Pflegeheime, Alzheimer-Krankheit
6.
Umbau und Sanierung Schloss Kempfenhausen
82355 Berg am Starnberger See, Milchberg 9-11
Projektkosten (Ausführungskosten) 2.493.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 72.000 Euro
(im Wirtschaftsplan des Sondervermögens Schloss Kempfenhausen)
Ausführungsgenehmigung
-
08-14 / A 01511
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04019
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Umbau und Sanierung Schloss Kempfenhausen
Inhalt:
Für das vorbezeichnete Bauvorhaben wurde der Projektauftrag vom Stadtrat im Gesundheitsausschuss am 11.12.2008 erteilt. Die Projektgenehmigung erfolgte durch verwaltungsinterne Abstimmung am 07.07.2009.
Nunmehr hat das Baureferat die Ausführung vorbereitet.
Die mit dem Projektauftrag festgelegte Kostenobergrenze wurde eingehalten.
Entscheidungsvorschlag:
Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 2.493.000 Euro wird genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Schloss Kempfenhausen
7.
Münchner Woche für Seelische Gesundheit
Produktnummer 5360010
„Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“
08-14 / V 04102
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Finanzierung der Woche für Seelische Gesundheit in 2010 und 2011
Inhalt:
Es wird anhand der 1. Münchner Woche für Seelische Gesundheit in 2009 aufgezeigt, dass eine Fortführung der Veranstaltung zur besseren Aufklärung der Münchner Bevölkerung über psychische Erkrankungen und zur Entstigmatisierung dieser Erkrankungen beiträgt. Die Finanzierung wird sichergestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Münchner Woche für Seelische Gesundheit in den Jahren 2010 und 2011 mit jeweils € 35.000 zu fördern.
Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von € 35.000 werden für 2010 im Rahmen einer Mittelbereitstellung angemeldet.
Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von € 35.000 sind
im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2011 zusätzlich anzumelden.
Dem Stadtrat wird im Herbst 2011 ein Konzept vorgelegt, wie die Münchner Woche für Seelische Gesundheit ab dem Jahr 2012 umgesetzt werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Woche für Seelische Gesundheit, Bündnis gegen Depression