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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 28. April 2010, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Vollversammlung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten Kostenentwicklung für das Jahr 2009 Antrag Nr. 02-08 / A 01928 von Herrn StR Marian Offman vom 01.09.2004

08-14 / V 03992 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Beschlussvollzugskontrolle zur Vorlage „Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten“ (Antrag Nr. 02-08 / A 01928 von Herrn StR Marian Offman vom 01.09.2004). Inhalt: Es wird die Entwicklung der Straßenreinigungsgebühren, Abwassergebühren, Müllentsorgung, Kaminkehrgebühren, Entgelte für Strom, Gas, Wasser, Fernwärme und Grundsteuer seit der o. g. Stadtratsvorlage mit Stand 31.12.2009 aufgezeigt. Zusätzlich erfolgen Informationen über den Verbraucherpreisindex für Bayern und die Mietpreise in München. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mietnebenkosten, Transparenz, Straßenreinigungsgebühren, Abwassergebühren, Müllentsorgung, Kaminkehrgebühren, Strom, Gas, Wasser, Fernwärme, Grundsteuer, Erdgas, Ölpreis

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

A) Errichtung von Mobilen Schulraumeinheiten an den nachstehenden Schulstandorten in München a) Schulzentrum Engadiner Straße 1 (Fürstenried-West) im 19. Stadtbezirk (Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln) Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.314.000.- Euro davon Ersteinrichtungskosten 114.000.- Euro b) Asam-Gymnasium, Schlierseestraße 20 im 17. Stadtbezirk (Obergiesing) Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.323.000.- Euro davon Ersteinrichtungskosten 123.000.- Euro c) Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium, Elektrastraße 61 im 13. Stadtbezirk (Bogenhausen) Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.678.000.- Euro davon Ersteinrichtungskosten 78.000.- Euro d) GS/HS Bernaysstraße 35 im 11. Stadtbezirk (Milbertshofen – Am Hart) Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.544.000.- Euro davon Ersteinrichtungskosten 162.000.- Euro e) GS Feldmochinger Straße 2511 im 24. Stadtbezirk (Feldmoching – Hasenbergl) Projektkosten (Kostenobergrenze) 499.000.- Euro davon Ersteinrichtungskosten 35.000.- Euro f) GS/HS Haldenbergerstraße 272 im 10. Stadtbezirk (Moosach) Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.364.000.- Euro davon Ersteinrichtungskosten 75.000.- Euro 1. Projektauftrag 2. Projektgenehmigung 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ermächtigung der Vergabe für das jeweilige Projekt 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 – 2013 in den betroffenen Unterabschn

08-14 / A 00816 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / B 01930 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01378 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01158 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04040 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung von Schulcontaineranlagen an sechs Schulstandorten Behandlung von diversen Stadtratsanträgen und einem Bezirksausschussantrag Inhalt Darstellung der Bedarfssituation im Bereich der staatlichen Gymnasien und drei Volksschulen. Abdeckung des Raumbedarfs durch Bereitstellung von Containeranlagen. Entscheidungsvorschlag Errichtung von sechs Containeranlagen. Herbeiführung des Projektauftrages, der Projektgenehmigung und der Ausführungsgenehmigung im Schul- und Sportausschuss. Geschäfts- bzw. satzungsgemäße Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes

08-14 / V 03915 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Frau Kristina Flammensböck - Bestellung von Frau Michaela Fischer Gesucht werden kann auch nach: - BayKJHG

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes

08-14 / V 04079 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Frau Dr. Elfriede Seus-Seberich - Abberufung von Frau Gisela Lässig - Wahl von Frau Gisela Lässig - Bestellung von Frau Johanna Kürzinger Gesucht werden kann auch nach: - BayKJHG

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Unterbringung von in der Regel heranwachsenden unbegleiteten männlichen Flüchtlingen ohne Jugendhilfebedarf im Wohnobjekt in der Baumkirchner Straße 17, 14. Stadtbezirk Berg am Laim Berg am Laim ist bereit und offen, weiterhin Flüchtlinge im Stadtteil zu integrieren, aber die Standortfrage der Unterbringung muss neu gedacht werden Antrag Nr. 08-14 / A 01372 ........................................

08-14 / A 01372 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01521 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01518 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03852 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Unterbringung von in der Regel heranwachsenden unbegleiteten männlichen Flüchtlingen ohne Jugendhilfebedarf im Wohnobjekt in der Baumkirchner Straße 17, Berg am Laim, 81673 München Inhalt - Aktuelle Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in München - Anmietung eines neuen Wohnprojekts - Finanzierung, Personal- und Sachkosten Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Anmietung des Wohnobjekts - Einrichtung der notwendigen Stellen - Sicherstellung der Finanzierung - Beauftragung des Kommunalreferats zur Anmietung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - umF

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses

08-14 / V 03981 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Nach der Geschäftsordnung des Rechnungsprüfungsausschusses sind die vom Revisionsamt erstellten Kurzübersichten über die einzelnen Prüfungsfälle nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss der Vollversammlung des Stadtrats bekannt zu geben. Inhalt: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

München Portal – Rathausbereich Migrationsprojekt - M.de. 2.0 Bereitstellung des notwendigen Projektbudgets

08-14 / V 04053 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Die Neuausrichtung und Optimierung von muenchen.de sowie Entwicklungen des Internets machen auch eine grundlegende Anpassung des städtischen Webangebotes erforderlich. Zur Umsetzung dieser Anforderungen wurde das Projekt „Migration München Portal M.de 2.0“ gestartet. Inhalt: Um diese Anpassungen sowie eine zeitgemäße und ressourcensparende Pflege des Internetauftritts der Landeshauptstadt München auch zukünftig zu gewährleisten und zu einem Servicemedium für die Bürgerinnen und Bürger auszubauen, wird ein entsprechendes Content-Management-System (CMS) benötigt. Die dafür notwendigen Finanzmittel (Herstellung bzw. Beschaffung und Betrieb) sollen als Projektbudget bereitgestellt werden. Entscheidungsvorschlag: Das Direktorium wird beauftragt, die für das Projekt M.de 2.0 benötigten Finanzmittel in Höhe von 296.000 Euro, die für die Entwicklung und den Aufbau der technischen wie strukturellen Infrastruktur benötigt werden, zum Nachtrag 2010 anzumelden. Die Mittel werden bei der Produktleistung 511101000, Leistungsart 111116 „Migration m.de 2.0“ für das Jahr 2010 bereitgestellt und als Projektbudget zur Verfügung gestellt. Die Betriebskosten werden durch entsprechende Budgetanpassungen kostenneutral finanziert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Portalgesellschaft, Portal Migrationsprojekt M.de 2.0, muenchen.de, Redaktionssystem, Magnolia, Projektbudget

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

eGovernment ante portas - für einen technisch nachhaltigen und bürgerfreundlichen Umstieg bei muenchen.de/Rathaus Antrag zur dringlichen Behandlung im Verwaltungs- und Personalausschuss am 21.04.2010 der Stadtratsmitglieder Dr. Georg Kronawitter, Dr. Evelyne Menges, Robert Brannekämper und Tobias Weiß vom 15.04.2010.

08-14 / A 01478 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04126 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Die Antragsteller möchten mit ihrem Antrag erreichen, dass nach dem notwendigen Wechsel des Redaktionssystems für die städtischen Internetredaktionen mögliche zukünftige E-Government – Anforderungen erfüllt werden können. Damit soll die so genannte Rathaussäule, also die städtischen Angebote und Informationen des München Portals, zukünftig die Möglichkeit bieten, Verwaltungsprozesse bürgerfreundlich und auch medienbruchfrei online abwickeln zu können. Inhalt: Das zukünftige städtische Redaktionssystem das für die Pflege des städtischen Webauftritts im München Portal eingesetzt werden soll, stellt keinerlei Einschränkungen für eine bürgerfreundliche und medienbruchfreie Einbindung von E-Government-Prozessen dar. Entscheidungsvorschlag: Die im Stadtratsantrag formulierten Anforderungen, Verwaltungsprozesse bürgerfreundlich und medienbruchfrei online abwickeln zu können, werden vom zukünftig eingesetzten städtischen Redaktionssystem für die Pflege des städtischen Webauftritts im München Portal erfüllt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Portalgesellschaft, muenchen.de, Redaktionssystem, Magnolia, E-Government

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Neufassung der Wahlordnung für den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München

08-14 / A 01519 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04059 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Neufassung Wahlordnung Ausländerbeirat

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Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Einheitlicher Ansprechpartner - München optiert im Sinne des Bayerischen EA-Gesetzes

08-14 / A 01499 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03910 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in nationales Recht, Ausgestaltung des Einheitlichen Ansprechpartners in Bayern durch das Bayerische EA-Gesetz Inhalt: Darstellung des Sachstandes der Umsetzung des EAP im RAW gemäß dem Beschluss des Stadtrates vom 22.04.2009 und Empfehlung zur Optierung durch die Landeshauptstadt München zur gesetzlichen Übernahme der Aufgabe des Einheitlichen Ansprechpartners Entscheidungsvorschlag: München optiert nach Art. 2 II 1 BayEAG zur Übernahme der Aufgabe des Einheitlichen Ansprechpartners im Sinne der EU-DLR Gesucht werden kann im RIS auch nach: Einheitlicher Ansprechpartner, EAP, EU-DLR, Dienstleistungsrichtlinie, Unternehmensservice

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Berücksichtigung einheimischer Firmen bei städtischen Vergaben Antrag Nr. 08-14 / A 01286 der BP vom 11.01.2010

08-14 / A 01286 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03698 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Durch o. g. Stadtratsantrag wurde die Verwaltung aufgefordert, dem Stadtrat darzustellen, welche Möglichkeiten bestehen, einheimische Firmen bei der Vergabe städtischer Aufträge besonders zu berücksichtigen und inwieweit diese Möglichkeiten derzeit ausgeschöpft werden. Inhalt: Der Stadtrat wird in der Vorlage über den Sachstand und die rechtliche Situation informiert. Entscheidungsvorschlag: Die Ortsansässigkeit ist als Vergabekriterium wegen Verstoßes gegen die Verdingungsordnungen und den Gleichheitsgrundsatz aus rechtlichen Gründen unzulässig und kann daher nicht bei Vergaben herangezogen werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Beschaffung, Vergabe

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Abgesetzt

München Portal – Rathausbereich Migrationsprojekt - M.de. 2.0 Bereitstellung des notwendigen Projektbudgets

08-14 / V 04053 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Abgesetzt

08-14 / A 01478 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04126 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Fortschreibung Büroraumgesamtkonzept 2009

08-14 / V 03400 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Fortschreibung Büroraumgesamtkonzept 2009 Anlass Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16./23.11.2005 über das „Büroraummanagement“. Beschluss vom 30.06./06.07.05 über die Verrechnung der Büroflächen in stadteigenen Verwaltungsgebäuden. Inhalt Dem Stadtrat wird ein Überblick der Büroraumentwicklungen gegeben. Hierbei wird insbesondere auf Büromarktentwicklungen, die derzeitige Zusammensetzung des Büroraumbestandes, grundsätzliche Strategien, bedeutende Projekte, die Umsetzung des Flächenmanagements und Ökologie eingegangen. Das zentrale Bedarfsprüfungsverfahren wird vorgestellt und zur Genehmigung vorgelegt. Mit diesem Beschluss wird dem Stadtrat ferner der aktuelle Stand der mittelfristigen Sanierungsplanung dargelegt. Des Weiteren werden die Überlegungen zur Einführung einer Marktmiete beschrieben sowie auf die Optimierung der bisherigen Mietverrechnung eingegangen. Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat wird beauftragt, - das zentrale Bedarfsprüfungsverfahren für Büroraum durchzuführen, - die Mietverrechnung der stadteigenen Verwaltungsgebäude in Form der Kostenmiete beizubehalten. Gesucht werden kann auch nach: Fortschreibung Büroraumgesamtkonzept 2009, Kostenmiete, Mittelfristige Sanierungsplanung, Sanierungsvorschau, Zentrales Bedarfsprüfungsverfahren

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Projekte der Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München werden künftig im Sozialetat betreut Antrag Nr. 08-14 / A 01170 von Herrn StR Josef Schmid vom 04.11.2009

08-14 / A 01170 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03995 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Da Maßnahmen der Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München überwiegend gesellschaftlich-sozialen Charakter haben sollen sie statt im Referat für Umwelt und Gesundheit künftig im Sozialetat betreut und bezuschusst werden (Antrag Nr. 08-14 / A 01170). Inhalt: Nachhaltigkeit ist ein Querschnittkonzept. Die BSZM fördert Projekte, die ökologische, ökonomische, soziale und kulturelle Aspekte einer nachhaltigen Entwicklung ganzheitlich berücksichtigen und mit der Mittelvergabe über den Agenda 21-Topf koordiniert werden. Eine Herauslösung aus diesem Verbund birgt weder inhaltliche noch methodische Vorteile. Dem stünde im Gegenteil ein erheblich höherer Verwaltungs- und Abstimmungsaufwand gegenüber, sollten Projekte herausgenommen und im RGU bzw. Sozialreferat getrennt koordiniert und verwaltet werden. Entscheidungsvorschlag: Die Förderung der Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München (BSZM) mit einem Verwaltungszuschuss zur Umsetzung der von der BSZM geförderten, bürgerschaftlichen Projekte für eine nachhaltige Entwicklung wird fortgesetzt. Die Förderung der Landeshauptstadt München zu diesen Vorhaben wird in 2010 bis zu einer Höhe von 33.900.- Euro inklusive Verwaltungskostenzuschuss bleiben erhalten. Der Fördertopf Lokale Agenda 21 München-Projekte/ Stiftungen wird weiter vom Referat für Gesundheit und Umwelt koordiniert und verwaltet. (vgl. Kurzübersicht) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bürgers

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SV München von 1880 e.V. 1. Zuschuss zur Neuerrichtung eines Kunstrasenplatzes 2. Verlängerung des Grundstücks-Mietvertrages 3. Änderung des MIP 2009 - 2013

08-14 / V 03823 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

SV München von 1880 e.V. 1. Zuschuss zur Neuerrichtung eines Kunstrasenplatzes 2. Verlängerung des Grundstücks-Mietvertrages 3. Änderung des MIP 2009 - 2013

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Finanzanlagenbericht 2009

08-14 / V 03989 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Vorlage des Finanzanlagenberichts für das Jahr 2009 Der Finanzanlagenbericht beschreibt die Bestände, die Aufteilung und die Entwicklung der städtischen Finanzanlagenportfolios und umfasst die zweckgebundenen Finanzreserven der Stadt, durch Auflösung kameraler Rücklagen ungebundene Wertpapiere, das Stiftungs- und sonstige Treuhandvermögen sowie die Finanzanlagen des Cashmanagements der Kasse. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Finanzanlagenbericht 2009, Finanzanlagenportfolio, Finanzreserven

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Abgesetzt

Neufassung der Wahlordnung für den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München

08-14 / A 01519 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04059 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Neufassung Wahlordnung Ausländerbeirat

10.

Informationsreise des Kulturausschusses nach Amsterdam und zur europäischen Kulturhauptstadt "RUHR 2010" vom 28. - 31.10.2010

08-14 / V 04038 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Von Mitgliedern des Kulturausschusses wurde der Wunsch an das Kulturreferat herangetragen, aufgrund der im Kontext des Stadtratszieles "Zur Stärkung der städtischen Kultur (inkl. der freien Szene) ist deren Infrastruktur ausgebaut und gesichert" anstehenden Herausforderungen und der Diskussion um die richtigen Umsetzungsstrategien in München, mit den Stadträtinnen und Stadträten des Kulturausschusses eine Informationsreise in eine in dieser Hinsicht beispielhafte und interessante Stadt und Region durchzuführen. Entscheidungsvorschlag Der Durchführung der Informationsreise des Kulturausschusses nach Amsterdam und zur europäischen Kulturhauptstadt "RUHR 2010" vom 28. - 31.10.2010 wird zugestimmt. Stichwort(e) zur Vorlage Kulturausschussreise Amsterdam; RUHR 2010; Kreativquartier

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11.

Neubau NS-Dokumentationszentrum in München im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze) 28'200.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 4'500.000 Euro (im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit) 28'200.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (VB) 2. Projektauftrag (VB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 - 2013 Unterabschnitt 3212 (VB) Eckpunkte für das Betriebskonzept Konzept NS-Dokumentationszentrum Antrag Nr. 08-14 / A 01324 von Herrn Stadtrat Marian Offman und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 04.02.2010

08-14 / A 01324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01502 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01503 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01501 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04098 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (VB) 2. Projektauftrag (VB) 3. Änderung des MIP 2009-2013, Unterabschnitt 3212 (VB) Eckpunkte für das Betriebskonzept Antrag Nr. 08-14 / A 01324 von Herrn Stadtrat Marian Offman und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 04.02.2010 Entscheidungsvorschlag 1. In Ergänzung zum bereits genehmigten NBP wird das überarbeitete und aktualisierte Raumprogramm genehmigt. 2. Das Planungskonzept mit Projektkosten i.H.v. 28'200.000 Euro wird nach Maßgabe des Projekthandbuchs und der vorgelegten Vorentwurfspläne genehmigt. 3. Das MIP 2009-2013 wird (wie im Antrag) geändert. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten. 5. Das Kulturreferat wird - vorbehaltlich der Genehmigung der Änderung des MIP durch die VV des Stadtrats - beauftragt, die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 6. Die Eckpunkte zum Betriebskonzept (Anlage 5) werden zur Kenntnis genommen. 7. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01324 von Herrn Stadtrat Marian Offman und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 04.02.2010 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Stichwort(e) zur Vorlage NS-Dokumentationszentrum; Raumprogramm; Projektauftrag; Projektkosten; Finanzierung; Eckdaten Betriebskonzept

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12.

Dachauer Straße 100 – 110, Heßstraße (südwestlich), Lothstraße 17 a) Ergänzung zum Eckdatenbeschluss Dachauer Straße 110 – 114 Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich), Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich) sowie weiteres Vorgehen vom 23.07.2008 b) Anträge Antrag Nr. 2618 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN vom 13.04.1989 Antrag Nr. 2812 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.04.2001 Antrag Nr. 515 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 15.10.2002 Stadtbezirk 4 Schwabing-West Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg

96-02 / A 02812 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01486 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01489 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01520 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01517 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01411 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02425 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2008 wurde der Eckdatenbeschluss mit weiterem Vorgehen für das Gelände der ehemaligen Luitpold-Kaserne zusammen mit den angrenzenden Flächen an der Dachauer Straße gefasst. Darin wurde das Planungsreferat beauftragt, zu prüfen, ob für das im angrenzenden südlichen Bereich vorgesehene City Service Center des Baureferats ein anderer Standort gefunden werden kann, so dass dieses Areal baldmöglichst dem Planungsgebiet zugeschlagen werden kann. In dieser Sitzungsvorlage wird das Planungsgebiet um die beiden südwestlich angrenzenden gewerblich genutzten Flächen erweitert. Es werden städtebauliche Ziele und Eckdaten für das Ergänzungsgebiet als Grundlage für einen städtebaulichen und landschaftplanerischen Wettbewerb dargelegt. Beschlussfassung über die Aufstellung eines Ergänzungsbeschlusses zum Eckdatenbeschluss vom 23.07.2008 mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs für den erweiterten Gesamtumgriff, sowie weiteres nach Maßgabe des Antrags der Referentin. Dachauer Straße Heßstraße Tonnenhalle, Jutierungshalle Stadtwerkegelände

Beschluss.pdf (nach Antrag)

13.

Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Gesamtstädtisches Konzept a) Grundsatzbeschluss b) Neu Wälder braucht die Stadt Antrag Nr. 509 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.06.1997 c) Flächenpool für ökologische Ausgleichsflächen; Pilotprojekt „Eschenrieder Moos mit 1. Münchner Ökokonto Antrag Nr. 3465 von Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein vom 28.12.2001

08-14 / A 01488 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01413 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03620 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Um auch bei zukünftigen baulichen Entwicklungen ein ökologisches, klimatisch und naturschutzfachlich funktionales Landschafts- und Freiflächengefüge im Stadtgebiet zu erhalten und zu entwickeln, spielt die gezielte In- Wert- Setzung von Freiflächen im Zuge der Ausgleichsflächenentwicklung eine maßgebliche Rolle. Aufbauend auf den rechtlichen und fachlichen Anforderungen sowie den künftig voraussichtlich zu erwartenden Bedarfen werden die Ergebnisse des Gesamtstädtischen Ausgleichsflächenkonzeptes dargestellt und mit den bisher gesicherten und umgesetzten Ausgleichsflächen aus der Bauleitplanung gespiegelt und evaluiert. Das bisherige Vorgehen bei der Ausgleichsflächenregelung in der Bauleitplanung wird für die letzten Jahre zusammengestellt und durch Beispiele erläutert. Für das Ökokonto 'Eschenrieder Moos' und für größere Ausgleichsflächenpools wird deren Konstruktion und Evaluierung gezeigt. Mit den Erfahrungen aus dem bisherigen Vorgehen und den Ergebnissen des gesamtstädtischen Ausgleichsflächenkonzeptes wird eine verbindliche Grundlage zur künftigen Planung und Umsetzung von Ausgleichsflächen aus der Bauleitplanung in München geschaffen. Entscheidungsvorschlag Die Ergebnisse des Gesamtstädtischen Ausgleichsflächenkonzeptes für München sollen künftig im Rahmen der Bauleitplanung Anwendung finden. Sie können aber auch als Grundlage für Ausgleichsflächenplanungen hinsichtlich

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14.

Optimierung der Beteiligungsstruktur Konzern GEWOFAG Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 28.10.2009 Vorlage der - Gesellschaftsverträge der GEWOFAG Holding GmbH sowie der funktionalen Dienstleistungsgesellschaften - Beherrschungs- und Ergebnisabführungsverträge (Mustervertrag) - Cash-Pooling-Verträge (Mustervertrag) - Bekanntgabe -

08-14 / V 04008 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.10.2009 „Optimierung der Beteiligungsstrukturen – Konzern GEWOFAG Neugründung einer Holding GmbH Umwandlung / Formwechsel der Aktiengesellschaft GEWOFAG in die Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)“ Inhalte Vorlage der Gesellschaftsverträge der GEWOFAG Holding GmbH und der funktionalen Dienstleistungsgesellschaften (100%ige Tochtergesellschaften der GEWOFAG Holding GmbH) GEWOFAG Grundstücksgesellschaft mbH GEWOFAG Projektgesellschaft mbH GEWOFAG Gebäude Service GmbH GEWOFAG IT Servicegesellschaft mbH sowie Vorlage der Beherrschungs- und Ergebnisabführungsverträge und der Cash-Pooling-Verträge im Konzern GEWOFAG (jeweils als Mustervertrag) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Konzern GEWOFAG; Städtische Beteiligungsgesellschaften; Dienstleistungsgesellschaften; Wohnungsbaugesellschaften; Wohnungsunternehmen; Gesellschaftsvertrag

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15.

Kommunale Kinder- und Jugendplanung gemäß Art. 7 BayKiBiG und § 80 SGB VIII (KJHG) Befragung von Eltern mit Kindern im Alter bis zu drei Jahren zur Tagesbetreuung von Kleinkindern Erlass einer Satzung

08-14 / V 03804 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Fortschreibung des Teilplan IV - Überprüfung des Bedarfs an Kinderbetreungsplätzen für unter dreijährige Kinder Inhalt - Ergebnisse der Elternbefragung zu außerhäuslicher Kindertagesbetreuung - Auswertung der Interviews mit Fachkräften zu außerhäuslicher Kindertagesbetreuung Entscheidungsvorschlag Dem Antrag wird entsprochen. Gesucht werden kann auch nach: - Elternbefragung Kindertagesbetreuung - kommunale Kinder- und Jugendplanung - Teilplan IV

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16.

Kinderhaus Haidhausen - Die Entwicklung zum KinderTagesZentrum

08-14 / A 01485 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03727 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass -Anträge auf räumliche Erweiterung und Erweiterung der Platzzahl des Vereins Kinderhaus Haidhausen e.V. vom 23.01.2009 und Antrag auf Finanzierung mit Betriebs-führungsvertrag vom 29.03.2007 Inhalt - Schaffung von drei Plätzen für Kinder unter drei Jahren und sechs Plätzen für Hortkinder - Das bisherige KiTZ Angebotsspektrum kann durch die zusätzlichen Räume erweitertet werden Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung des beantragten Zuschusses und Änderungs des bestehenden Vertrages ab 2009 sowie Anmeldung zum Haushalt 2010 Gesucht werden kann auch nach: - Kinderhaus Haidhausen - KinderTagesZentrum - KiTZ

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17.

Wirksamkeit in der Jugendhilfe Produkt 60.221 Antrag Nr. 08-14 / A 01002 ...............................

08-14 / A 01407 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01002 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03608 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Die Kostensteigerungen des Jahres 2009 in den Hilfen zur Erziehung erfordern fachlich nachvollziehbare Legitimationen und systematische Erkenntnisse zur Wirksamkeit der Leistungen. Dazu sind Hilfeplanungen und -überprüfungen auf Basis überprüfbarer Ziele Voraussetzung. Die Verfahren müssen angepasst werden, damit für alle jungen Menschen der Anspruch auf individuell passende, erforderliche, zeitnahe, geeignete und effektive Hilfe umgesetzt werden kann. - Antrag Nr. 08-14 / A 01002 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Brigitte Meier, Frau Stadträtin Verena Dietl vom 13.08.2009 Inhalt - Darstellung, in welcher Form sich das Stadtjugendamt bisher mit der Erfolgsprüfung von Leistungen befasst hat - Beschreibung der Ausgangslage in den Hilfen zur Erziehung sowie Darstellung der Notwendigkeit einer wirkungs- und erfolgsorientierten Steuerung im dialogischen Verfahren mit Münchener Maßnahmeträgern - Projektdarstellung Entscheidungsvorschlag Beauftragung des Sozialreferates/Stadtjugendamt, das Projekt „Wirkungsorientierte Verfahrensoptimierung in den Hilfen zur Erziehung“ umzusetzen Gesucht werden kann auch nach: - Verfahrensoptimierung - Wirkungsorientierung

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18.

Konzept bedarfsorientierter Personalbemessung in den Sozialbürgerhäusern anlässlich großer hinzukommender Siedlungsmaßnahmen

08-14 / V 03543 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Perspektivische Weiterentwicklung der Bezirkssozialarbeit in den Sozialbürgerhäusern anhand der städtebaulichen Entwicklung in den Stadtvierteln Inhalt - Erfassung und Auswertung der größeren Baumaßnahmen anhand des Mehrjahresinvestitionprogrammes - Ableitung des entstehenden Personalbedarfes für die Bezirkssozialarbeit (BSA) anhand der BSA-Haushaltsstatistik und der BSA-Interventionsdichte Entscheidungsvorschlag Zustimmung zum vorgeschlagenen Konzept vorausschauender Personalbemessung und entsprechende Beauftragung von Personal- und Organisationsreferat und Sozialreferat Gesucht werden kann auch nach: - Personalbemessung Bezirkssozialarbeit - Große Siedlungsmaßnahmen - BSA-Haushaltsstatistik

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19.

Ergebnisse der Studie „Wohn- und Versorgungsstruktur von Menschen mit Behinderung“ und Handlungsempfehlungen Landeshauptstadt München

08-14 / A 01481 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03083 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Bekanntgabe der Ergebnisse der Studie „Wohn- und Versorgungsstruktur von Menschen mit Behinderung“ - Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Wohnsituation von Menschen mit Behinderung, insbesondere von älteren Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund Inhalt - Vergabe und Begleitung der Studie - Zentrale Ergebnisse der Studie - Handlungsempfehlungen aus der Studie und konkrete Umsetzungsvorschläge Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verbesserung der Wohn- und Versorgungssituation von Menschen mit Behinderung in München. Gesucht werden kann auch nach: - Migrantinnen und Migranten - älter werdende Menschen - Versorgung im Viertel - ambulante Wohngemeinschaften

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20.

Neuorganisation der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH (ARGE) München wird zur Optionskommune - Auch in Zukunft „Hilfen aus einer Hand“ Antrag Nr. 08-14 / A 01308 .....................

08-14 / A 01483 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01308 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03933 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Einigung, die Neuorganisation durch eine Grundgesetzänderung zur Absicherung der Zusammenarbeit von Bundesagentur und Kommunen zu vollziehen - Vorschlag der Öffnung der Optionsmöglichkeiten - Antrag Nr. 08-14 / A 01308 der Stadtratsfraktion der CSU vom 21.01.2010 Inhalt - Aktuelle Diskussion Entscheidungsvorschlag Das Sozialreferat wird beauftragt, dem Stadtrat ein geeignetes Organisationsmodell vorzuschlagen, spätestens wenn die mit den Ländern abgestimmten Entwürfe der Bundesregierung vorliegen. Hierbei ist insbesondere auf die Chancen und Risiken einer Optionslösung für München einzugehen. Gesucht werden kann auch nach: - ARGE - Neuorganisation Jobcenter

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Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

"Tag des Lärms 28.April 2010" Eine Chance für den gesunden Menschenverstand - BAUMA - Lärmschutzwall bleibt in Riem erhalten

08-14 / A 01509 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04221 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Tag des Lärm BAUMA Lärmschutzwall Riem

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Münchner Fahrrad Kampagne: Haushaltssperre von 30 Prozent - sofortiger Stopp der "Radl-Clowns"

08-14 / A 01508 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04223 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Radl-Clowns Stopp Fahrrad-Kampagne

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Nachprüfungsanträge

Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen