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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 4. Mai 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Bekanntgabe der Jahresstatistik 2009
08-14 / V 03907 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bekanntgabe der genehmigten Zweckentfremdungen im Jahr 2009 gemäß Beschluss der Vollversammlung vom 25.10.1995 Inhalt - Anträge auf Zweckentfremdung - Genehmigungen von Zweckentfremdungen - Beenden bzw. Verhindern von illegalen Zweckentfremdungen Gesucht werden kann auch nach: - ZeS
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Bauträgerauswahl für Baugrundstücke des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Übernahme der Bauträgerschaft durch das Sozialreferat Neubau einer integrierten Kindertageseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Kinderkrippengruppen (Kooperationseinrichtung) an der Mainzer Straße 14, Fl.St. 77, Gemarkung Schwabing 4. Stadtbezirk
08-14 / V 03957 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Auswahl des Bauträgers Inhalt - Bauträgerauswahl für städtische Grundstücke zur Errichtung von Mietwohnungen im Rahmen von KomPro/B - Errichtung einer integrierten Kindertagesstätte - Übernahme der Bauträgerschaft durch das Sozialreferat - Bebauung eines städtischen Grundstücks Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Auswahl des Grundstücks und des Wohnungsbauunternehmen/Bauträgers; Umsetzung in 2010 - Aufnahme des Grundstücks in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms B Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KomPro/B - Bauträgerauswahl 2010
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Kein Missbrauch des Mietrechts als Wachstumsbeschleunigungsprogramm BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01623 ..................... Senkung der Kappungsgrenze auf 10 % Antrag des Mieterbeirates vom 23.11.2009 Keine Angleichung der Kündigungsfristen im Wohnraummietrecht Antrag Nr. 1/2010 des Mieterbeirates vom 18.01.2010
  • 08-14 / B 01623 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03555 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Festlegungen im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung - Besondere Situation auf dem Münchner Wohnungsmarkt Inhalt - Vereinheitlichung der Kündigungsfristen im Mietrecht - Wunsch nach einer Einberufung des Münchner Bündnisses für Wohnungsbau - Senkung der Kappungsgrenze aus § 558 Abs. 3 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) auf 10 % - Stellungnahmen der städtischen Wohnungsbau-gesellschaften - Erhöhung des Anteil der Bestandsmieten im Mietspiegel - Senkung der Modernisierungsumlage von 11 % auf 9 % Entscheidungsvorschlag - Einbringung der mietrechtlichen Problematik in den Deutschen Städtetag - Keine Einberufung des Münchner Bündnisses für Wohnungsbau - Einbindung des Mieterbeirates - Einsatz des Herrn Oberbürgermeisters für eine Senkung der Kappungsgrenze - Einsatz des Herrn Oberbürgermeisters für eine Erweiterung des Begriffs der ortsüblichen Vergleichsmiete - Einsatz des Herrn Oberbürgermeisters für eine Senkung der Modernisierungsumlage auf 9 % Gesucht werden kann auch nach: - Münchner Bündnis für Wohnungsbau - Mietrecht - Ortsübliche Vergleichsmiete
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Münchner Gesamtplan II, Soziale Wohnraumversorgung/Wohungslosenhilfe Teilbereich Prävention/Gesamtkonzept „Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen“
  • 08-14 / A 01537 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03658 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss des Sozialausschusses vom 06.12.2007 - Sachstandsbericht bzw. Zwischennachricht über die stadtweite Umsetzung des Gesamtkonzepts „Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen“ Inhalt - Information über den aktuellen Sachstand des Gesamtkonzepts nach einem Jahr der stadtweiten Umsetzung - Fachlicher Ausbau der Prävention Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Finanzierung weiterer Ressourcen für städtisches Personal sowie Erweiterung der Zuschüsse für freie Träger Gesucht werden kann auch nach: - Aufsuchende Sozialarbeit - Präventionsprojekts - Erhalt von Mietverhältnissen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Abgesetzt
Münchner Gesamtplan II, Soziale Wohnraumversorgung – Wohnungslosenhilfe Paradigmenwechsel „Wohnen statt Unterbringen“ Erfahrungsbericht und Fortschreibung des Beschlusses der Vollversammlung vom 08.10.2008
  • 08-14 / A 01612 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03974 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag des Stadtrates vom 12.10.2006 zur jährlichen Fortschreibung und Berichterstattung zu den Auswirkungen und Perspektiven des Münchner Gesamtplans II, Soziale Wohnraumversorgung – Wohnunglosenhilfe; Paradigmenwechsel „Wohnen statt Unterbringen“ Inhalt - Bericht zur Bestands- und Kapazitätsentwicklung der Sozialen Wohnraumversorgung (WiM IV, Vormerkungen, Sozialwohnungsvergaben, KomPro/B etc.) sowie in den Wohnformen der akuten Wohnungslosigkeit, darunter Pensionen, gewerbliche Wohnheime, Notquartiere, Clearinghäuser (KomPro/C) und Einrichtungen freier Träger - Bericht über die Schaffung von Wohnraum im Rahmen der kommunalen Förderprogramme; Darstellung des Fortschreibungsbedarfs der Programme - Konzeption des Sozial Betreuten Wohnhauses - Bericht zur Entwicklung der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit - Prognose zur Entwicklung der akuten Wohnungslosigkeit und Zielzahlen Entscheidungsvorschlag - Mittelumschichtungen im Amt für Wohnen und Migration zur Sicherstellung der Personal- und Sachressourcen für anstehende Aufgaben Gesucht werden kann auch nach: - Paradigmenwechsel
6.
Bedarfsplanung zur pflegerischen Versorgung in München Aufnahme des Grundstücks Meindlstraße 8 und 14 in die „Flächenreserve Gemeinbedarf“ Pflegerische Versorgung älterer Menschen in München Antrag Nr. 2316 des Bezirksausschusses des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 02.08.2004 Realisierung einer Altenpflegeeinrichtung auf dem Grundstück Meindlstr. 14-16 Empfehlung Nr. 02-08 / E 00807 ................... Realisierung einer Altenpflegeeinrichtung auf der städtischen Gemeinbedarfsfläche Meindlstr. 14-16 Empfehlung Nr. 02-08 / E 00466 ............... Schaffung eines Seniorenzentrums auf dem städtischen Gelände Meindlstraße 8; Übertragung des nördlichen Grundstücksteils an das Sozialreferat Antrag Nr. 02-08 / B 02320 .................................. Errichtung einer Einrichtung für stationäre Altenhilfe in der Maxvorstadt Empfehlung Nr. 02-08 / E 00902 .....................
  • 02-08 / E 00902 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02320 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00466 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03977 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anträge und Empfehlungen aus den Stadtbezirken 3 und 6 (vgl. Betreff) Inhalt - Aktueller Sachstand zu Angeboten in der pflegerischen Versorgung im häuslichen Bereich, in der ambulanten Pflege, im Bereich alternativer Wohn- und Versorgungsformen und in der vollstationären Pflege (Teil A) - Prognose bis 2020 bzgl. Bedarf und Angebotsentwicklung (Teil A) - Vorschläge zur Sicherung städtischer Flächen für Pflegeeinrichtungen (Teil A) - Vorschlag zur Fortführung der Anschubfinanzierung im Bereich alternativer Wohn- und Versorgungsformen (Teil A) - Darstellung besonderer fachlicher Herausforderungen in der Pflege (Teil B) Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat wird beauftragt, die in Teil A, Kapitel 5, Tabelle 11 der Vorlage benannten Standorte im Benehmen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu sichern und gemeinsam mit dem Kommunalreferat auf der Basis entsprechender fachlicher Anforderungsprofile auszuschreiben. - Die in Teil A, Kapitel 5, Tabelle 12 genannten Standorte werden nicht weiter verfolgt. - Die bestehende Förderung für ambulant betreute Wohngemeinschaften wird auf andere in Teil A, Kapitel 6 beispielhaft genannte Wohn- und Versorgungsformen ausgeweitet. Die vorhandenen Fördermittel von 565.000 Euro können auch dafür verwendet werden. Gesucht werden kann auch nach: - Pflegebedarfsplanung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Stiftungsfonds Ludwig und Lina Petuel Leerstand von Wohnraum in der Rothmundstraße 3 Empfehlung Nr. 08-14 / E 00289 ...........
  • 08-14 / E 00289 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02807 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Frau Kathrin Cloeren, Rothmundstr. 2, 80337 München hat in der Bürgerversammmlung des Stadtbezirks 02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 18.06.2009 den Antrag Nr. 08-14 / E 00289 mit den Fragen gestellt, warum derzeit leerstehende Wohnungen im Anwesen Rothmundstr. 3 nicht vermietet werden und wie die Zukunft des Anwesens gesehen wird. Inhalt - das Anwesen Rothmundstr. 3 und Leerstand - Grundsätze der Vermögensverwaltung einer Stiftung - weiteres Vorgehen Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen (Gründe für die Nichtvermietung der leerstehenden Wohnungen und weiteren Planungen) wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sanierungsbedarf
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)