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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. Mai 2010, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Erhebung von Sicherheitsleistungen bei Abfallentsorgungsanlagen
im Stadtgebiet München
- Bekanntgabe -
08-14 / V 04011
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Vorgesehene Erhebung von Sicherheitsleistungen bei Abfallentsorgungsanlagen im Stadtgebiet München
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird Folgendes dargestellt:
Sinn und Zweck von Sicherheitsleistungen bei Abfallentsorgungsanlagen
Rechtsgrundlagen für die Erhebung von Sicherheitsleistungen, aktuelle Rechtsänderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)
sowie Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts
Konkrete Durchführung im RGU/ Weiteres Vorgehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sicherheitsleistung, immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage, BImSchG, Abfallentsorgung
2.
Skiberg für München – Winterspaß für Klein und Groß
und Werbung für Olympia
Antrag Nr. 08-14 / A 01297 von Herrn StR Hans Podiuk und
Herrn StR Mario Schmidbauer vom 19.01.2010
-
08-14 / A 01538
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01543
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01297
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03888
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01297 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 19.01.2010
Inhalt:
In der Vorlage wird dargestellt, dass sich der Fröttmaninger Müllberg nicht für einen dauerhaften Skibetrieb eignet. Eine ökologisch relevante Reduzierung des Wintersportverkehrs in Richtung Alpen ist schon aufgrund der möglichen Pistengröße auf dem Müllberg nicht zu erwarten.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten, wonach sich der Fröttmaninger Müllberg nicht für einen dauerhaften Skibetrieb eignet, zustimmend zur Kenntnis.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 01297 ist damit geschäftsordnungs-gemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Skiberg Fröttmaning, Fröttmaninger Berg
3.
Münchner Umweltpreis
Neugestaltung der Ausschreibung
08-14 / V 04032
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Ausschreibung des Münchner Umweltpreises 2010
Inhalt:
Neugestaltung der Ausschreibung insbesondere Auslobung eines Preisgeldes
Entscheidungsvorschlag;
Auslobung eines Preisgeldes in Höhe von 10.000 €
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umwelt, Umweltpreis
4.
EU Projekt „EnerCity“ - Förderung im Rahmen des
CENTRAL EUROPE Programms
- Bekanntgabe -
08-14 / V 04054
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Projektvorschlag über das Förderprogramm „Central Europe“ der Kommission der Europäischen Gemeinschaft angenommen
Inhalt:
Vorstellung des Projekts „Reducing energy consumption and CO2 emissons in cities across Central Europe“ - EnerCity.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Stadtrat werden Inhalte und Ziele des EU-Projekts EnerCity bekannt gegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klimaschutz, Energie, Thermalbefliegung, EU-Projekt
5.
Fortführung des erweiterten Klimaschutzprogramms
Produkt Umweltvorsorge (5350010)
Produktleistung Förderung im Bereich Energie und Klima (535001200)
08-14 / V 04086
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Bericht über die Projektabwicklung 2008/2009
Fortschreibung des „Erweiterten Klimaschutzprogramms“ für 2010/2011
Inhalt:
Der Bearbeitungsstand und Zielerfüllungsgrad der Projekte wird dargestellt. Aufbauend auf den Erfahrungen wird das „Erweiterte Klimaschutzprogramm“ fortgeschrieben.
Entscheidungsvorschlag:
1.Der Stadtrat stimmt der Fortführung des „Erweiterten Klimaschutzprogramms“ entsprechend den Ausführungen des Referats für Gesundheit und Umwelt zu.
2.Das Referat für Gesundheit und Umwelt berichtet über die Wirkung der durchgeführten Projekte und legt 2011 eine Fortschreibung des „Erweiterten Klimaschutzprogramms“ vor.
3.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Erweitertes Klimaschutzprogramm, Förderprogramm Energieeinsparung, Bauzentrum München, Klimaschutz, Fachforen, Münchner Solartage, Wohnungswirtschaftsgipfel, Münchner Energiespartage, ökologischer Kriterienkatalog