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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 5. Mai 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2043 Am Westpark (südlich), Faberstraße (westlich), Kleingartenanlage (nördlich) und Westpark (östlich) - Am Westpark 8 - (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 37 a, 138 b und 1327) a) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses b) Beschluss über die Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung gemäß § 12 BauGB Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark

08-14 / V 04080 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes Antrag zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das gesamte Areal „ Am Westpark 8“ mit Wohnnutzung nach Aufgabe des Standorts der ADAC-Hauptverwaltung Inhalte Information über das Ergebnis des durchgeführten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes Darstellung der Grundlagen, der Planungsziele und des Planungskonzepts Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB Gesucht werden kann im RIS auch nach Am Westpark 8 Westpark Faberstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/33 Müllerstraße, zwischen Corneliusstraße (östlich) und Fraunhoferstraße (westlich) - ehem. Fernheizkraftwerk - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

08-14 / V 03980 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit der Stilllegung des Fernheizkraftwerks an der Müllerstraße bietet sich die Möglichkeit einer städtebaulichen Umstrukturierung und Aufwertung des Areals sowie direkt angrenzender Bereiche in der Müllerund der Corneliusstraße. Das Planungsgebiet stellt kurz- bis mittelfristig die einzige, größere zusammenhängende Umstrukturierungsfläche im Gärtnerplatzviertel dar. Städtebauliches Planungsziel ist die Entwicklung eines innerstädtischen Quartiers durch Weiterentwicklung und Ergänzung vorhandener Strukturen durch eine Nutzungsmischung von Wohnen, Büro, Dienstleistung und Gastronomie sowie die Bereitstellung erforderlicher sozialer Infrastruktur und ergänzender Einzelhandelsnutzungen in einem verträglichen Umfang. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Müllerstraße, ehem. Fernheizkraftwerk.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Billigungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1999 Müllerstraße zwischen Corneliusstraße (östlich) und Fraunhoferstraße (westlich) (ehem. Fernheizkraftwerk) Stadtbezirk 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

  • 08-14 / A 01587 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03979 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1999 für den Bereich Müllerstraße zwischen Corneliusstraße (östlich) und Fraunhoferstraße (westlich) Inhalt - Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und den Beteiligungen der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sowie der Anhörung des Bezirksausschusses 2 mit Stellungnahme der Verwaltung; - Entwurf Satzungstext und Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1999 mit Festsetzung der Baugebiete „Wohngebäude mit Dienstleistungseinrichtungen und Kindertageseinrichtung“, „Büro- und Geschäftsgebäude“ und „Wohngebäude“. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über - die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus den Verfahren der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligungen der Behörden; - die Billigung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1999 sowie die Beauftragung zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB nach Vorliegen der genannten Voraussetzungen; - die Zustimmung zum abzuschließenden Durchführungsvertrag mit Vorhabenplänen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1999; Müllerstraße; ehem. Fernheizkraftwerk.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Grundsatzbeschluss Züricher Straße (südlich), Drygalski-Allee (westlich) (Waldorfschule) a) Grundsatzbeschluss b) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln

08-14 / V 04081 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Errichtung einer Waldorfschule Inhalte Grundsatzbeschluss und Beschluss zur Durchführung eines alternativen Planungsverfahrens zur Errichtung einer Waldorfschule Entscheidungs-vorschlag Beschlussfassung über die Zustimmung zu den in dieser Beschlussvorlage enthaltenen Zielsetzungen und Rahmenbedingungen; über die Teilnahme der Landeshauptstadt München an einem alternativen Planungsverfahren durch den Förderverein Waldorfschule; über die Beteiligung der Landeshauptstadt München am Preisgericht bzw. Gutachtergremium; über die Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat über das Ergebnis des alternativen Planungsverfahrens zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Waldorfschule, Züricher Straße, Drygalskiallee, Grundsatzbeschluss, Durchführung eines alternativen Planungsverfahrens

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/42 Dachauer Straße (südlich), Baubergerstraße (westlich), Allacher Straße (nördlich), Bahnlinie München-Regensburg (östlich) Stadtbezirk 10 Moosach

08-14 / V 04082 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Basierend auf dem Strukturkonzept "Bahnhof Moosach mit Randbereichen" vom 26.07.2006 soll zur städtebaulichen Aufwertung des Areals ein attraktives Quartierszentrum mit eigener Identität entwickelt werden. Auf den ehemals bahnbetrieblich genutzten Flächen nördlich der Allacher Straße ist eine klassische gewerbliche Nutzung (Erweiterung der vorhandenen Spedition) geplant. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Bahnhof Moosach.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Bezirk Mitte (HA II/2)
Bezirk Ost (HA II/3)
Bezirk West (HA II/4)
6.
Billigungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1940 a Bunzlauer Platz (südwestlich), Baubergerstraße (nordwestlich) und Bahnlinie München-Regensburg (südöstlich) Stadtbezirk 10 Moosach

08-14 / V 04083 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g. Bereich (Sondergebiet, Gewerbegebiete, Verkehrsflächen, Ausgleichsflächen) Inhalte - Behandlung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB und des Bezirksausschusses 10 - Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung (Plan, Satzung, Begründung) Entscheidungsvorschlag - Entscheidung über die Äußerungen aus der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 10 - Billigung des o.g. Bebauungsplanes mit Grünordnung - Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB vorbehaltlich der Bestellung von Sicherheiten und Grundbucheintragungen - keine Beschlussvollzugkontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bahnlinie München - Regensburg, Baubergerstraße, Bebauungsplan, Bunzlauer Platz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1784 a Auf den Schrederwiesen (westlich), Schroppenwiesenstraße (nördlich), Dachauer Straße B 304 (östlich), Autobahnring München-Nord BAB A 99 (südlich) Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl

08-14 / V 04084 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1784 a für den o.g. Bereich. Inhalte - Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) - Bebauungsplan mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung) mit den planerischen Festsetzungen Dorfgebiet (MD). Entscheidungsvorschlag - Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen - Satzungsbeschluss - keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Auf den Schrederwiesen, Autobahnring München-Nord BAB A 99, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1784 a, Dachauer Straße B 304, Satzungsbeschluss, Schroppenwiesenstraße, Stadtbezirk 24.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Veränderungssperre Nr. 650 Otto-Sendtner-Straße 12 Flurstück Nr. 589/13 Gemarkung Freimann Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann Erste Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB (Bebauungsplan Nr. 2012)

08-14 / V 04045 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Außer-Kraft-Treten der Veränderungssperre Nr. 650. Inhalte Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2012. Darstellung des bisherigen Verfahrensablaufs und Notwendigkeit zur Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 650. Entscheidungsvorschlag Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 650. Gesucht werden kann im RIS auch nach Veränderungssperre Nr. 650, Erste Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB Otto-Sendtner-Straße 12, Flurstück Nr. 589/13.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung I
9.
Verkehrszählung mit Flussverfolgung für den Bereich Bergsonstraße östlich und Alte Allee Empfehlung Nr. 08-14 / E 00396 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 20.10.2009

  • 08-14 / E 00396 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03781 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00396 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 20.10.2009, in der eine Verkehrszählung mit Flussverfolgung in der Bergsonstraße östlich und Alte Allee gefordert wird. Inhalt Darstellung des aktuellen Sachstandes zur Lage, Funktion und Kapazität der Bergsonstraße östlich und Alte Allee in Verbindung mit den nach der Inbetriebnahme der A 99-West sowie weiteren Hauptstraßennetzergänzungen eingetretenen Verkehrsmengenreduzierungen in der Bergsonstraße und Alte Allee. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Eine Verkehrszählung mit Flussverfolgung in der Bergsonstraße östlich sowie der Alten Allee ist derzeit nicht erforderlich. Gesucht werden kann im RIS auch nach Pasing, Bergsonstraße, Alte Allee

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung III
10.
Sicherung der Kleingartenanlage Südost 30 Antrag Nr. 08-14 / A 00690 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Otto Seidl vom 24.03.2009

  • 08-14 / A 01536 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00690 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04123 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Herrn Stadtrat Schmid, Herrn Stadtrat Brannekämper und Herrn Stadtrat Seidl zum Thema Kleingartenanlage Südost 30 vom 24.03.2009. Danach soll eine planerische Sicherung bzw. eine Duldung der Anlage geprüft werden. Inhalte - Ausgangslage und aktueller Sachstand - Weiteres Vorgehen - Fazit Entscheidungsvorschlag Eine planungsrechtliche Sicherung bzw. eine Duldung ist aufgrund der Sach- und Rechtslage nicht möglich. Eine Absiedelung der ungenehmigten Kleingartenanlage erfolgt in Abhängigkeit von der Absiedelung des vorhandenen Gewerbes. Gesucht werden kann im RIS auch nach Kleingartenanlage Südost 30, Franz- Eigl- Weg, Bebauungsplan Nr. 34 a, Absiedelung der ungenehmigten Kleingartenanlage,

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)