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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 5. Mai 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 2043
Am Westpark (südlich),
Faberstraße (westlich),
Kleingartenanlage (nördlich)
und Westpark (östlich)
- Am Westpark 8 -
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 37 a,
138 b und 1327)
a) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses
b) Beschluss über die Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung gemäß § 12 BauGB
Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen
Ideenwettbewerbes
Antrag zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für
das gesamte Areal „ Am Westpark 8“ mit Wohnnutzung nach Aufgabe
des Standorts der ADAC-Hauptverwaltung
Inhalte
Information über das Ergebnis des durchgeführten städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes
Darstellung der Grundlagen, der Planungsziele und des Planungskonzepts
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes mit Grünordnung im beschleunigten Verfahren gemäß
§ 13a BauGB
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Am Westpark 8
Westpark
Faberstraße
2.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich I/33
Müllerstraße, zwischen Corneliusstraße (östlich) und Fraunhoferstraße (westlich)
- ehem. Fernheizkraftwerk -
Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Stilllegung des Fernheizkraftwerks an der Müllerstraße bietet
sich die Möglichkeit einer städtebaulichen Umstrukturierung und Aufwertung
des Areals sowie direkt angrenzender Bereiche in der Müllerund
der Corneliusstraße. Das Planungsgebiet stellt kurz- bis mittelfristig
die einzige, größere zusammenhängende Umstrukturierungsfläche im
Gärtnerplatzviertel dar.
Städtebauliches Planungsziel ist die Entwicklung eines innerstädtischen
Quartiers durch Weiterentwicklung und Ergänzung vorhandener
Strukturen durch eine Nutzungsmischung von Wohnen, Büro, Dienstleistung
und Gastronomie sowie die Bereitstellung erforderlicher sozialer
Infrastruktur und ergänzender Einzelhandelsnutzungen in einem
verträglichen Umfang.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB
und § 4 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Flächennutzungsplan, Müllerstraße, ehem. Fernheizkraftwerk.
3.
Billigungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1999
Müllerstraße
zwischen Corneliusstraße (östlich)
und Fraunhoferstraße (westlich)
(ehem. Fernheizkraftwerk)
Stadtbezirk 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
-
08-14 / A 01587 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung
Nr. 1999 für den Bereich Müllerstraße zwischen Corneliusstraße (östlich)
und Fraunhoferstraße (westlich)
Inhalt
- Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und den Beteiligungen der
Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sowie der Anhörung des
Bezirksausschusses 2 mit Stellungnahme der Verwaltung;
- Entwurf Satzungstext und Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1999 mit Festsetzung der Baugebiete
„Wohngebäude mit Dienstleistungseinrichtungen und Kindertageseinrichtung“,
„Büro- und Geschäftsgebäude“ und „Wohngebäude“.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über
- die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus den Verfahren
der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligungen der
Behörden;
- die Billigung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung
Nr. 1999 sowie die Beauftragung zur öffentlichen Auslegung gemäß
§ 3 Abs. 2 BauGB nach Vorliegen der genannten Voraussetzungen;
- die Zustimmung zum abzuschließenden Durchführungsvertrag mit
Vorhabenplänen.
Gesucht werden
kann im
RIS auch nach
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1999;
Müllerstraße;
ehem. Fernheizkraftwerk.
4.
Grundsatzbeschluss
Züricher Straße (südlich),
Drygalski-Allee (westlich)
(Waldorfschule)
a) Grundsatzbeschluss
b) Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung einer Waldorfschule
Inhalte
Grundsatzbeschluss und Beschluss zur Durchführung eines alternativen Planungsverfahrens zur Errichtung einer Waldorfschule
Entscheidungs-vorschlag
Beschlussfassung
über die Zustimmung zu den in dieser Beschlussvorlage enthaltenen Zielsetzungen und Rahmenbedingungen;
über die Teilnahme der Landeshauptstadt München an einem alternativen Planungsverfahren durch den Förderverein Waldorfschule;
über die Beteiligung der Landeshauptstadt München am Preisgericht bzw. Gutachtergremium;
über die Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat über das Ergebnis des alternativen Planungsverfahrens zu berichten.
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
Waldorfschule, Züricher Straße, Drygalskiallee, Grundsatzbeschluss, Durchführung eines alternativen Planungsverfahrens
5.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/42
Dachauer Straße (südlich),
Baubergerstraße (westlich),
Allacher Straße (nördlich),
Bahnlinie München-Regensburg (östlich)
Stadtbezirk 10 Moosach
Kurzinfo:
Anlass
Basierend auf dem Strukturkonzept "Bahnhof Moosach mit Randbereichen"
vom 26.07.2006 soll zur städtebaulichen Aufwertung des Areals
ein attraktives Quartierszentrum mit eigener Identität entwickelt werden.
Auf den ehemals bahnbetrieblich genutzten Flächen nördlich der
Allacher Straße ist eine klassische gewerbliche Nutzung (Erweiterung
der vorhandenen Spedition) geplant.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB
und § 4 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Flächennutzungsplan, Bahnhof Moosach.
Bezirk Mitte (HA II/2)
Bezirk Ost (HA II/3)
Bezirk West (HA II/4)
6.
Billigungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1940 a
Bunzlauer Platz (südwestlich),
Baubergerstraße (nordwestlich) und
Bahnlinie München-Regensburg (südöstlich)
Stadtbezirk 10 Moosach
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g. Bereich
(Sondergebiet, Gewerbegebiete, Verkehrsflächen, Ausgleichsflächen)
Inhalte
- Behandlung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
nach § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie
der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4
Abs. 1 und 2 BauGB und des Bezirksausschusses 10
- Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung (Plan, Satzung,
Begründung)
Entscheidungsvorschlag
- Entscheidung über die Äußerungen aus der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung,
die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
und des Bezirksausschusses 10
- Billigung des o.g. Bebauungsplanes mit Grünordnung
- Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB vorbehaltlich
der Bestellung von Sicherheiten und Grundbucheintragungen
- keine Beschlussvollzugkontrolle
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Bahnlinie München - Regensburg, Baubergerstraße, Bebauungsplan,
Bunzlauer Platz
7.
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1784 a
Auf den Schrederwiesen (westlich),
Schroppenwiesenstraße (nördlich),
Dachauer Straße B 304 (östlich),
Autobahnring München-Nord BAB A 99 (südlich)
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1784 a für den
o.g. Bereich.
Inhalte
- Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß
§ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
- Bebauungsplan mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung)
mit den planerischen Festsetzungen Dorfgebiet (MD).
Entscheidungsvorschlag
- Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Auf den Schrederwiesen, Autobahnring München-Nord BAB A 99, Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1784 a, Dachauer Straße B 304, Satzungsbeschluss,
Schroppenwiesenstraße, Stadtbezirk 24.
8.
Veränderungssperre Nr. 650
Otto-Sendtner-Straße 12
Flurstück Nr. 589/13
Gemarkung Freimann
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Erste Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB
(Bebauungsplan Nr. 2012)
Kurzinfo:
Anlass
Außer-Kraft-Treten der Veränderungssperre Nr. 650.
Inhalte
Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung
beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2012. Darstellung
des bisherigen Verfahrensablaufs und Notwendigkeit zur Verlängerung der
Veränderungssperre Nr. 650.
Entscheidungsvorschlag
Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 650.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Veränderungssperre Nr. 650, Erste Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB
Otto-Sendtner-Straße 12,
Flurstück Nr. 589/13.
Hauptabteilung I
9.
Verkehrszählung mit Flussverfolgung für den Bereich Bergsonstraße östlich und Alte Allee
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00396 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21
Pasing-Obermenzing am 20.10.2009
-
08-14 / E 00396 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00396 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 20.10.2009, in der eine Verkehrszählung mit Flussverfolgung in der Bergsonstraße östlich und Alte Allee gefordert wird.
Inhalt
Darstellung des aktuellen Sachstandes zur Lage, Funktion und Kapazität der Bergsonstraße östlich und Alte Allee in Verbindung mit den nach der Inbetriebnahme der A 99-West sowie weiteren Hauptstraßennetzergänzungen eingetretenen Verkehrsmengenreduzierungen in der Bergsonstraße und Alte Allee.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Eine Verkehrszählung mit Flussverfolgung in der Bergsonstraße östlich sowie der Alten Allee ist derzeit nicht erforderlich.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Pasing, Bergsonstraße, Alte Allee
Hauptabteilung III
10.
Sicherung der Kleingartenanlage Südost 30
Antrag Nr. 08-14 / A 00690 von Herrn StR Josef Schmid,
Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Otto Seidl
vom 24.03.2009
-
08-14 / A 01536 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00690 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn Stadtrat Schmid, Herrn Stadtrat Brannekämper und Herrn Stadtrat Seidl zum Thema Kleingartenanlage Südost 30 vom 24.03.2009. Danach soll eine planerische Sicherung bzw. eine Duldung der Anlage geprüft werden.
Inhalte
- Ausgangslage und aktueller Sachstand
- Weiteres Vorgehen
- Fazit
Entscheidungsvorschlag
Eine planungsrechtliche Sicherung bzw. eine Duldung ist aufgrund der Sach- und Rechtslage nicht möglich. Eine Absiedelung der ungenehmigten Kleingartenanlage erfolgt in Abhängigkeit von der Absiedelung des vorhandenen Gewerbes.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kleingartenanlage Südost 30, Franz- Eigl- Weg, Bebauungsplan Nr. 34 a, Absiedelung der ungenehmigten Kleingartenanlage,