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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 11. Mai 2010, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Bauausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Hauptabteilung Gartenbau

„Mehr Grün für München“ Durchführung des Wettbewerbes für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünung Prämierung der Preisträger für 2008 / 2009

08-14 / V 04117 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 17.12.1974 hat der Stadtrat den jährlichen Wettbewerb für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünungen in der Landeshauptstadt München eingeführt. Inhalt Die prämierten Begrünungen und die Preisverteilungen werden vorgestellt und zur Genehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der Verleihung der insgesamt 27 Preise an die von der Gutachterkommission ausgewählten Preisträgerinnen und Preisträger wird in der vorgeschlagenen Staffelung zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - vorbildliche Gestaltung der Vorgärten - vorbildliche Gestaltung der Außenanlagen - vorbildliche Gestaltung der Höfe - vorbildliche persönliche Leistungen - vorbildliches kinderfreundliches Wohnumfeld - vorbildliche Begrünung der Gewerbeflächen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Hauptabteilung Ingenieurbau

Hachinger Bach Renaturierung zwischen Kampenwandstraße und Hüllgraben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Grundsatzbeschluss Antrag Nr. 1165 der Stadtratsmitglieder Götschel und Podiuk vom 21.04.1986 „Dorfweiher auf der ehemaligen Tangente 5 Ost“

08-14 / V 03937 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Der Freistaat Bayern fördert Maßnahmen zur naturnahen Gestaltung von Gewässern bis zu 75 %. Der max. Fördersatz ist zunächst befristet bis 31. 12.2012. Das Wasserwirtschaftsamt hat e. Bezuschussung d. Projektes m. Schrb. v. 24.09.2009 in Aussicht gestellt. Der Hach. Bach verläuft nördl. d. Ostparkes seit über 70 Jahren in einer 2,3 km langen Verrohrung. Seit Jahren best. d. Wunsch u. d. Ford. nach e. Offenlegung u. Renaturierung des H. B. in diesem Abschnitt. Der StR beauftragte mit Beschluss v. 21.09.1989 das Baur., die planer. Vorauss. für d. Wiederbelebung von Stadtbächen zu schaffen u. Renaturierungsmaßn. durchzuführen. Im Bebauungsplan m. Grünordnung Nr. 1725 sind im Bereich d. Michaeliangers d. Offenlegung d. H. B. u. d. künftiger Bachlauf vorgesehen. Seit 30.10.1995 ist der Beb.plan rechtsverbindlich. Inhalt Darst. d. Konzeptes u. d. weiteren Vorgehens Antrag D. Bauref. wird beauftragt, d. Vorplanung u. d. Entwurfs- u. Genehmigungsplanung f. d. Renaturierung des Hach. Bachs von d. Kampenwandstr. bis nördl. d. St.-Veit-Str. einschl. d. Herstellung d. bachbegleit. Grünzuges zu erarbeiten u. das erforderl. Genehmigungs- verfahren nach Wasserrecht einzuleiten. D. Bauref. wird beauftragt, n. Abschl. d. Verfahrens u. d. Bewilligung d. Fördermittel d. Proj.gen. im StR herbeizuführen. Suchbegr. - Michaelianger - Boschgelände - H.-Wielan

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Nachtrag

Hauptabteilung Tiefbau

Hermann-Lingg-Straße zwischen Bayerstraße und Schwanthalerstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen Projektkosten (Kostenobergrenze): 700.000 € (darin enthalten sind: Anteil Stadtwerke München GmbH (netto): 60.000 €) Projektgenehmigung

08-14 / V 04044 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 17.11.2009 das Bedarfsprogramm für die Maßnahme Hermann-Lingg-Straße zwischen Bayer- und Schwanthalerstraße genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Im Beschluss werden das Planungskonzept sowie die Kosten und Finanzierung dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Projektgenehmigung mit einer Kostenobergrenze von 700.000 € wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - KAG - Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Hauptabteilung Ingenieurbau

Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH (MTG) Zustimmung der Landeshauptstadt München als Gesellschafterin zur Auflösung der Finanzierungsgesellschaft

08-14 / V 04096 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aus finanz- bzw. haushaltstechnischen Gründen ist die Auflösung der Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH als Finanzierungsgesellschaft für den Münchner U-Bahn-Bau geboten. Die Abstimmung mit dem Mitgesellschafter Freistaat Bayern ist erfolgt. Auch wirtschaftliche Gründe sprechen für die Auflösung. Inhalt - Entscheidungsrecht der Vollversammlung des Stadtrates - Rückblick auf die 45-jährige Tätigkeit der Gesellschaft - Gründe für die Notwendigkeit der Auflösung Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München stimmt in ihrer Funktion als Gesellschafterin der Auflösung der Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH zum 30.09.2010 zu. Gesucht werden kann auch nach: - U-Bahn-Finanzierung - Finanzierungsgesellschaft - U-Bahn-Bau

Beschluss.pdf (nach Antrag)