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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Mai 2010, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
„Mehr Grün für München“
Durchführung des Wettbewerbes
für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünung
Prämierung der Preisträger für 2008 / 2009
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 17.12.1974 hat der Stadtrat
den jährlichen Wettbewerb für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünungen
in der Landeshauptstadt München eingeführt.
Inhalt
Die prämierten Begrünungen und die Preisverteilungen
werden vorgestellt und zur Genehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der insgesamt 27 Preise an die von der
Gutachterkommission ausgewählten Preisträgerinnen und Preisträger
wird in der vorgeschlagenen Staffelung zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- vorbildliche Gestaltung der Vorgärten
- vorbildliche Gestaltung der Außenanlagen
- vorbildliche Gestaltung der Höfe
- vorbildliche persönliche Leistungen
- vorbildliches kinderfreundliches Wohnumfeld
- vorbildliche Begrünung der Gewerbeflächen
Hauptabteilung Ingenieurbau
2.
Hachinger Bach
Renaturierung zwischen
Kampenwandstraße und Hüllgraben
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Grundsatzbeschluss
Antrag Nr. 1165
der Stadtratsmitglieder Götschel und Podiuk
vom 21.04.1986
„Dorfweiher auf der ehemaligen Tangente 5 Ost“
Kurzinfo:
Anlass
Der Freistaat Bayern fördert Maßnahmen zur naturnahen Gestaltung
von Gewässern bis zu 75 %. Der max. Fördersatz ist zunächst
befristet bis 31. 12.2012. Das Wasserwirtschaftsamt hat
e. Bezuschussung d. Projektes m. Schrb. v. 24.09.2009
in Aussicht gestellt.
Der Hach. Bach verläuft nördl. d. Ostparkes seit über
70 Jahren in einer 2,3 km langen Verrohrung.
Seit Jahren best. d. Wunsch u. d. Ford. nach e. Offenlegung
u. Renaturierung des H. B. in diesem Abschnitt.
Der StR beauftragte mit Beschluss v. 21.09.1989
das Baur., die planer. Vorauss. für d. Wiederbelebung
von Stadtbächen zu schaffen u. Renaturierungsmaßn.
durchzuführen.
Im Bebauungsplan m. Grünordnung Nr. 1725 sind
im Bereich d. Michaeliangers d. Offenlegung d. H. B.
u. d. künftiger Bachlauf vorgesehen.
Seit 30.10.1995 ist der Beb.plan rechtsverbindlich.
Inhalt
Darst. d. Konzeptes u. d. weiteren Vorgehens
Antrag
D. Bauref. wird beauftragt, d. Vorplanung u. d.
Entwurfs- u. Genehmigungsplanung f. d. Renaturierung
des Hach. Bachs von d. Kampenwandstr. bis nördl. d.
St.-Veit-Str. einschl. d. Herstellung d. bachbegleit.
Grünzuges zu erarbeiten u. das erforderl. Genehmigungs-
verfahren nach Wasserrecht einzuleiten.
D. Bauref. wird beauftragt, n. Abschl. d. Verfahrens
u. d. Bewilligung d. Fördermittel
d. Proj.gen. im StR herbeizuführen.
Suchbegr.
- Michaelianger
- Boschgelände
- H.-Wielan
Nachtrag
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Hermann-Lingg-Straße
zwischen Bayerstraße und Schwanthalerstraße
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
700.000 €
(darin enthalten sind:
Anteil Stadtwerke München GmbH (netto): 60.000 €)
Projektgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 17.11.2009
das Bedarfsprogramm für die Maßnahme Hermann-Lingg-Straße
zwischen Bayer- und Schwanthalerstraße genehmigt und
das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Im Beschluss werden das Planungskonzept sowie
die Kosten und Finanzierung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Projektgenehmigung mit einer Kostenobergrenze
von 700.000 € wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- KAG
- Straßenausbaubeitragssatzung
Hauptabteilung Ingenieurbau
4.
Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH (MTG)
Zustimmung der Landeshauptstadt München
als Gesellschafterin
zur Auflösung der Finanzierungsgesellschaft
Kurzinfo:
Anlass
Aus finanz- bzw. haushaltstechnischen Gründen ist die Auflösung
der Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH als Finanzierungsgesellschaft
für den Münchner U-Bahn-Bau geboten.
Die Abstimmung mit dem Mitgesellschafter Freistaat Bayern
ist erfolgt.
Auch wirtschaftliche Gründe sprechen für die Auflösung.
Inhalt
- Entscheidungsrecht der Vollversammlung des Stadtrates
- Rückblick auf die 45-jährige Tätigkeit der Gesellschaft
- Gründe für die Notwendigkeit der Auflösung
Entscheidungsvorschlag
Die Landeshauptstadt München stimmt in ihrer Funktion als Gesellschafterin
der Auflösung der Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH zum 30.09.2010 zu.
Gesucht werden kann auch nach:
- U-Bahn-Finanzierung
- Finanzierungsgesellschaft
- U-Bahn-Bau