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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 9. Juni 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsgeschäftsleitung
1.
Sicherung der Kleingartenanlage Südost 30 Antrag Nr. 08-14 / A 00690 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Otto Seidl vom 24.03.2009
  • 08-14 / A 01536 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00690 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 04123 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Herrn Stadtrat Schmid, Herrn Stadtrat Brannekämper und Herrn Stadtrat Seidl zum Thema Kleingartenanlage Südost 30 vom 24.03.2009. Danach soll eine planerische Sicherung bzw. eine Duldung der Anlage geprüft werden. Inhalte - Ausgangslage und aktueller Sachstand - Weiteres Vorgehen - Fazit Entscheidungsvorschlag Eine planungsrechtliche Sicherung bzw. eine Duldung ist aufgrund der Sach- und Rechtslage nicht möglich. Eine Absiedelung der ungenehmigten Kleingartenanlage erfolgt in Abhängigkeit von der Absiedelung des vorhandenen Gewerbes. Gesucht werden kann im RIS auch nach Kleingartenanlage Südost 30, Franz- Eigl- Weg, Bebauungsplan Nr. 34 a, Absiedelung der ungenehmigten Kleingartenanlage,
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 – 2014 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahme zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 9 und 21
08-14 / V 04346 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010 – 2014 Inhalte Investitionsvorhaben des Planungsreferates Stellungnahme zu Anträgen der BA 4, 9 und 21 Entscheidungsvorschlag Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 – 2014 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Anträge BA 4, 9 und 21
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 – 2014 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2010 – 2014
08-14 / V 04345 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010 - 2014 Inhalte Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 – 2014 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Entscheidungsvorschlag Die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden die Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010 – 2014. Gesucht werden Kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen, MIP 2010 – 2014 Wohnungsbau, Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung II
4.
Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof - Laim - Pasing Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926a Bereich Birketweg zwischen Hirschgarten, Arnulf-, Schäringer-, Richelstraße, Donnersbergerbrücke und südlich bis Gleisbereich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 272, 1342, Änderung der Bebauungspläne Nr. 569, 761, 841, 1413) Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs für das Baufeld Am Hirschgarten WA 18 Stadtbezirk 9 – Neuhausen-Nymphenburg
08-14 / V 04276 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb für das Baufeld Am Hirschgarten WA 18 entsprechend den Verpflichtungen aus dem Bebauungsplan Nr. 1926a und dem dazugehörigen städtebaulichen Vertrag Inhalte Information über das Ergebnis des durchgeführten Realisierungswettbewerbs Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter Birketweg; Am Hirschgarten; Wilhelm-Hale-Straße; Realisierungswettbewerb WA 18
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Bezirkssportanlage Solln a) Durchführung eines Bauleitplanverfahrens zur Realisierung einer Turnhalle in der Waterloo- straße / Herterichstraße 141 Empfehlung Nr. 117 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Bezirksteil Thalkirchen- Solln am 06.12.2001 b) Neubaumaßnahmen bei der Bezirkssport- anlage Solln an der Waterloostraße Antrag Nr. 1241 des Bezirksausschusses des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln vom 03.06.2003
08-14 / V 04208 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 1241 des Bezirksausschusses 19 vom 03.06.2003, Empfehlung Nr. 117 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 am 06.12.2001 Inhalt Bau einer Dreifachturnhalle in der Waterloostraße im 19. Stadtbezirk, Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Entscheidungsvorschlag Die Aufstellung eines Bauleitplans für die Errichtung einer Dreifachturnhalle ist nicht erforderlich Gesucht werden kann im RIS auch nach Turnhalle, Bezirkssportanlage, Waterloostraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000 Lincolnstraße (südlich), General-Kalb-Weg (westlich), Marklandstraße (beiderseits), Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich), Tegernseer Landstraße (östlich) „Wohnsiedlung Am Perlacher Forst“ a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000 („Wohnsiedlung am Perlacher Forst“): Keine Weiterverfolgung in der vorliegenden Fassung (öffentliche Auslegung vom 21.01.-21.02.2008), sondern zunächst gesonderte städtebauliche Betrachtung des Bereichs des Geschosswohnungsbaus (Pennstraße, Minnewitstraße, Cincinnatistraße, Lincolnstraße) im Sinne des Aufstellungsbeschlusses vom 14.03.2007 Empfehlung Nr. 08-14 / E 00019 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing – am 05.06.2008 b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000 („Wohnsiedlung am Perlacher Forst“): Weiterführende Gespräche mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern sowie der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben auf Grundlage der Einwendungen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger und des Beschlusses des BA 17 vom 08.04.2008 vor der abschließenden Befassung des Stadtrates Empfehlung Nr. 08-14 / E 00020 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing – am 05.06.2008 c) ACHTUNG BETREFF NICHT VOLLSTÄNDIG DA ZU VIELE ZEICHEN
  • 08-14 / E 00345 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00344 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00343 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00020 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00019 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 04207 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlungen Nr. 08-14/E 00019 und Nr. 08-14/E 00020 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 (Obergiesing) vom 05.06.2008 , sowie die Empfehlungen Nr. 08-14/E 00343, Nr. 08-14/E 00344 und Nr. 08-14/E 00345 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 (Obergiesing) vom 23.06.2009 Inhalte Behandlung der Empfehlungen Entscheidungsvorschlag Gesonderte Betrachtung des Geschosswohnungsbaus und der Einfamilien- und Doppelhäuser; keine Aufnahme des Wohngebiets an der Fasangartenstraße in den Umgriff des Bebauungsplanes sowie keine Festsetzungen zu Verkehrsflächen und Bebauungsmöglichkeiten bisher unbebauter Grundstücke Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 2000; Bebauungsplan Perlacher Forst
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
A)Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2044 Gerberau (südlich), Bauschingerstraße (westlich), Otto-Warburg-Straße (Staatsstraße 2063) und Zum Schwabenbächl (nördlich), Mannertstraße (östlich) B)Städtebauliche und landschafts- planerische Eckdaten zur Durch- führung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 23 - Allach-Untermenzing
  • 08-14 / A 01608 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 04275 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Planungsüberlegungen für den o.g. Bereich (Wohnen, Einzelhandel, Kindertageseinrichtung, Parkhaus) Inhalte Anlass und Ziel der Planung, Ausgangssituation, städtebauliche und landschaftsplanerische Zielvorstellungen und Eckdaten für das Planungsgebiet, weiteres Vorgehen, Kosten/ Sozialgerechte Bodennutzung, Beteiligung des Bezirksausschusses Entscheidungs­vorschlag Zustimmung zu den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Eckdaten für einen städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb Bitte an die Büschl Unternehmensgruppe zur Auslobung und Durchführung des Wettbewerbs unter angemessener Beteiligung der Landeshauptstadt München Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, über das Wettbewerbsergebnis zu berichten Bebauungsplan-Aufstellungsbeschluss keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bauschingerstraße, Bebauungsplan, Gerberau, Otto-Warburg-Straße, Mannertstraße, Wettbewerb, Zum Schwabenbächl
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung III
8.
Öffentlich geförderter Wohnungsbau a) Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen für das Jahr 2009 b) Modernisierungsgenehmigungen nach § 11 Abs. 7 der Zweiten Berechnungs- verordnung (II.BV) c) Umwandlung öffentlich geförderter Sozialmietwohnungen in Eigentums- wohnungen im Jahr 2009 d) Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ öffentlich geförderter Wohnungen - Bekanntgabe -
08-14 / V 04347 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980 Inhalte Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten Wohnungen sowie Umwandlungen von Sozialmietwohnungen in Eigentumswohnungen. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
9.
Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Neugestaltung und -ordnung des nördlichen Bahnhofsvorplatzes in Pasing Antrag Nr. 08-14 / A 01036 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.09.2009 Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
08-14 / V 03729 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / RL hat am 10.09.2009 den zur Neugestaltung und -ordnung des nördlichen Bahnhofsvorplatzes in Pasing, Antrag Nr. 08-14 / A 01036, gestellt. Inhalte Das Planungsreferat nimmt Stellung zu den einzelnen im Antrag vorgeschlagenen Maßnahmen zur Neuordnung und Neugestaltung des Bereiches um den nördlichen Eingang zum Pasinger Bahnhof. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme von der Darstellung, in wie weit die vorgeschlagenen Maßnahmen in die weiteren Planungsüberlegungen und in die vorbereitenden Untersuchungen einbezogen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach • Aktive Stadt- und Ortsteilzentren • Neugestaltung und -ordnung des nördlichen Bahnhofsvorplatzes in Pasing
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)