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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 9. Juni 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Sicherung der Kleingartenanlage Südost 30
Antrag Nr. 08-14 / A 00690 von Herrn StR Josef Schmid,
Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Otto Seidl
vom 24.03.2009
-
08-14 / A 01536 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00690 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn Stadtrat Schmid, Herrn Stadtrat Brannekämper und Herrn Stadtrat Seidl zum Thema Kleingartenanlage Südost 30 vom 24.03.2009. Danach soll eine planerische Sicherung bzw. eine Duldung der Anlage geprüft werden.
Inhalte
- Ausgangslage und aktueller Sachstand
- Weiteres Vorgehen
- Fazit
Entscheidungsvorschlag
Eine planungsrechtliche Sicherung bzw. eine Duldung ist aufgrund der Sach- und Rechtslage nicht möglich. Eine Absiedelung der ungenehmigten Kleingartenanlage erfolgt in Abhängigkeit von der Absiedelung des vorhandenen Gewerbes.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kleingartenanlage Südost 30, Franz- Eigl- Weg, Bebauungsplan Nr. 34 a, Absiedelung der ungenehmigten Kleingartenanlage,
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2010 – 2014
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge
Stellungnahme zu den Anträgen der
Bezirksausschüsse 4, 9 und 21
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2010 – 2014
Inhalte
Investitionsvorhaben des Planungsreferates
Stellungnahme zu Anträgen der BA 4, 9 und 21
Entscheidungsvorschlag
Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 – 2014
Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Stellungnahme Anträge BA 4, 9 und 21
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 – 2014
Festsetzung der Reihenfolge großer
Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2010 – 2014
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2010 - 2014
Inhalte
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 – 2014 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Entscheidungsvorschlag
Die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden die Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010 – 2014.
Gesucht werden
Kann im RIS auch
nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen, MIP 2010 – 2014
Wohnungsbau, Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Hauptabteilung II
4.
Zentrale Bahnflächen München
Hauptbahnhof - Laim - Pasing
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926a
Bereich Birketweg
zwischen Hirschgarten, Arnulf-, Schäringer-, Richelstraße,
Donnersbergerbrücke und südlich bis Gleisbereich
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 272, 1342,
Änderung der Bebauungspläne Nr. 569, 761, 841, 1413)
Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs für das Baufeld Am Hirschgarten WA 18
Stadtbezirk 9 – Neuhausen-Nymphenburg
Kurzinfo:
Anlass
Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb für das Baufeld Am Hirschgarten WA 18 entsprechend den Verpflichtungen aus dem Bebauungsplan Nr. 1926a und dem dazugehörigen städtebaulichen Vertrag
Inhalte
Information über das Ergebnis des durchgeführten Realisierungswettbewerbs
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Birketweg; Am Hirschgarten; Wilhelm-Hale-Straße; Realisierungswettbewerb WA 18
5.
Bezirkssportanlage Solln
a) Durchführung eines Bauleitplanverfahrens zur
Realisierung einer Turnhalle in der Waterloo-
straße / Herterichstraße 141
Empfehlung Nr. 117 der Bürgerversammlung
des 19. Stadtbezirkes Bezirksteil Thalkirchen-
Solln am 06.12.2001
b) Neubaumaßnahmen bei der Bezirkssport-
anlage Solln an der Waterloostraße
Antrag Nr. 1241 des Bezirksausschusses des
19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln vom 03.06.2003
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 1241 des Bezirksausschusses 19 vom 03.06.2003,
Empfehlung Nr. 117 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 am 06.12.2001
Inhalt
Bau einer Dreifachturnhalle in der Waterloostraße im 19. Stadtbezirk,
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Entscheidungsvorschlag
Die Aufstellung eines Bauleitplans für die Errichtung einer Dreifachturnhalle ist nicht erforderlich
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Turnhalle, Bezirkssportanlage, Waterloostraße
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000
Lincolnstraße (südlich),
General-Kalb-Weg (westlich),
Marklandstraße (beiderseits),
Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich),
Tegernseer Landstraße (östlich)
„Wohnsiedlung Am Perlacher Forst“
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000 („Wohnsiedlung am Perlacher Forst“): Keine Weiterverfolgung in der vorliegenden Fassung (öffentliche Auslegung vom 21.01.-21.02.2008), sondern zunächst gesonderte städtebauliche Betrachtung des Bereichs des Geschosswohnungsbaus (Pennstraße, Minnewitstraße, Cincinnatistraße, Lincolnstraße) im Sinne des Aufstellungsbeschlusses vom 14.03.2007
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00019 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17
– Obergiesing – am 05.06.2008
b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000 („Wohnsiedlung am Perlacher Forst“): Weiterführende Gespräche mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern sowie der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben auf Grundlage der Einwendungen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger und des Beschlusses des BA 17 vom 08.04.2008 vor der abschließenden Befassung des Stadtrates
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00020 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17
– Obergiesing – am 05.06.2008
c) ACHTUNG BETREFF NICHT VOLLSTÄNDIG DA ZU VIELE ZEICHEN
-
08-14 / E 00345 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00344 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00343 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00020 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00019 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen Nr. 08-14/E 00019 und Nr. 08-14/E 00020 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 (Obergiesing) vom 05.06.2008 , sowie die Empfehlungen Nr. 08-14/E 00343, Nr. 08-14/E 00344 und Nr. 08-14/E 00345 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 (Obergiesing) vom 23.06.2009
Inhalte
Behandlung der Empfehlungen
Entscheidungsvorschlag
Gesonderte Betrachtung des Geschosswohnungsbaus und der Einfamilien- und Doppelhäuser;
keine Aufnahme des Wohngebiets an der Fasangartenstraße in den Umgriff des Bebauungsplanes sowie keine Festsetzungen zu Verkehrsflächen und Bebauungsmöglichkeiten bisher unbebauter Grundstücke
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 2000; Bebauungsplan Perlacher Forst
7.
A)Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2044
Gerberau (südlich),
Bauschingerstraße (westlich),
Otto-Warburg-Straße (Staatsstraße 2063)
und Zum Schwabenbächl (nördlich),
Mannertstraße (östlich)
B)Städtebauliche und landschafts-
planerische Eckdaten zur Durch-
führung eines städtebaulichen
und landschaftsplanerischen
Wettbewerbes
- Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -
Stadtbezirk 23 - Allach-Untermenzing
-
08-14 / A 01608 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Planungsüberlegungen für den o.g. Bereich (Wohnen, Einzelhandel, Kindertageseinrichtung, Parkhaus)
Inhalte
Anlass und Ziel der Planung, Ausgangssituation, städtebauliche und landschaftsplanerische Zielvorstellungen und Eckdaten für das Planungsgebiet, weiteres Vorgehen, Kosten/ Sozialgerechte Bodennutzung, Beteiligung des Bezirksausschusses
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Eckdaten für einen städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb
Bitte an die Büschl Unternehmensgruppe zur Auslobung und Durchführung des Wettbewerbs unter angemessener Beteiligung der Landeshauptstadt München
Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, über das Wettbewerbsergebnis zu berichten
Bebauungsplan-Aufstellungsbeschluss
keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bauschingerstraße, Bebauungsplan, Gerberau, Otto-Warburg-Straße, Mannertstraße, Wettbewerb, Zum Schwabenbächl
Hauptabteilung III
8.
Öffentlich geförderter Wohnungsbau
a) Mietpreisprüfungen für öffentlich
geförderte Wohnungen für das Jahr 2009
b) Modernisierungsgenehmigungen nach
§ 11 Abs. 7 der Zweiten Berechnungs-
verordnung (II.BV)
c) Umwandlung öffentlich geförderter
Sozialmietwohnungen in Eigentums-
wohnungen im Jahr 2009
d) Bestätigungen über den „Bindungsablauf“
öffentlich geförderter Wohnungen
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980
Inhalte
Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen,
Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von
Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten
Wohnungen sowie Umwandlungen von Sozialmietwohnungen in Eigentumswohnungen.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen
9.
Aktive Stadt- und Ortsteilzentren
Neugestaltung und -ordnung des nördlichen
Bahnhofsvorplatzes in Pasing
Antrag Nr. 08-14 / A 01036 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 10.09.2009
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
-
08-14 / A 01036 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / RL hat am
10.09.2009 den zur Neugestaltung und -ordnung des nördlichen Bahnhofsvorplatzes
in Pasing, Antrag Nr. 08-14 / A 01036, gestellt.
Inhalte
Das Planungsreferat nimmt Stellung zu den einzelnen im Antrag vorgeschlagenen
Maßnahmen zur Neuordnung und Neugestaltung des Bereiches
um den nördlichen Eingang zum Pasinger Bahnhof.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme von der Darstellung, in wie weit die vorgeschlagenen
Maßnahmen in die weiteren Planungsüberlegungen und in die vorbereitenden
Untersuchungen einbezogen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aktive Stadt- und Ortsteilzentren
Neugestaltung und -ordnung des nördlichen Bahnhofsvorplatzes in Pasing