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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 9. Juni 2010, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Schul- und Sportausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Sport

Verbesserung der Geräteausstattung von Schulsportanlagen 1. Erhöhung der Mittelansätze bei den Finanzpositionen 2953.520.0000.0 und 2953.935.9330.2 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2010 - 2014

08-14 / A 01670 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04172 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Fehlende Haushaltsmittel für Neu- und Ersatzbeschaffungen, Sicherheitsüberprüfungen und Reparaturen von Sportgeräten in Schulsportanlagen Inhalt · Erläuterung der Situation, insbesondere- Alter und Anzahl der Sportanlagen und -geräte- steigende Anzahl von Schulsportanlagen und Sportzentren- steigende Nutzungsintensität- Wandel der Anforderungen an den Schulsport- fehlende Anpassung der Finanzmittel für Sportgeräte· Bedeutung der Geräteausstattung für den Schulsport· Darstellung des Investitionsrückstaus und seiner Auswirkungen Entscheidungsvorschlag Erhöhung der Ansätze für Sicherheitsüberprüfungen, Reparaturen, Neu- und Ersatzbeschaffungen von Schulsportgeräten

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

MRM Sports GbR Tennishalle an der Freischützstraße 42 Verlängerung des Grundstücks-Mietvertrages

08-14 / V 04178 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag der MRM Sports GbR auf Verlängerung des Grundstücks-Mietvertrages Inhalt Darstellung der sportlichen Situation der Tennisanlage an derFreischützstraße 42 – 44 in Johanneskirchen, des Sanierungsbedarfsder Tennishalle und der Konditionen für die Verlängerung desGrundstücks-Mietvertrages der MRM Sports GbR Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Verlängerung des Grundstücks-Mietvertrages

Beschluss.pdf (nach Antrag)

II.

Bildung

Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2010 - 2014 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Dissens 3. verfahrenstechnische Neuerungen 4. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse

08-14 / V 04264 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010 - 2014 Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: - Investitionsmaßnahmen für Schulen - Investitionsmaßnahmen für die Sing- und Musikschule und die - Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies - Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen - Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen - Investitionsmaßnahmen für Regiebetrieb Schulhausreinigung - Dissens - verfahrenstechnische Neuerungen - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Anlage: Variante 620 MIP 2010- 2014 Entscheidungsvorschlag Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen 1. Aktuell entscheidungsreife Projekte: a) Neubau einer Mensa für die Versorgung und den Aufenthalt der Ganztagesklassen der Hauptschule an der Fernpaßstr. 41 im 7. Stadtbezirk Sendling- Westpark b) Erneuerung des Versorgungsbereichs mit Einrichtung eines Speise- und Aufenthalts- raumes für die Ganztagesklassen der Grund- schule an der Burmesterstr. 23 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann c) Erweiterung des Versorgungsbereichs für die Ganztagesklassen der Grundschule an der St.-Martin-Str. 30 im 17. Stadtbezirk Obergiesing- Fasangarten d) Erweiterung der Hortküche (künftige Tagesheim- küche) für die Versorgung der Ganztagesklassen der Grundschule am Ravensburger Ring 37 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied e) Einrichtung einer Verteilerkühe mit optionalem späterem Ausbau zu einer Versorgungsküche für die Ganztagesklassen der Hauptschule an der Reichenaustr. 3 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze) für die 5 Maßnahmen 4.059.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 64.400 €) Projektauftrag Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2010-2014 im UA 2

08-14 / A 01607 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04338 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

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Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Grundschule und Kindertagesstätte Bazeillesstr. 8; 1. Große Instandsetzung/Modernisierung des Schulgebäudes und Neubau eines dreigruppigen Kindergarens mit Offiziantendienstwohnung im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Ausführungsgenehmigung für den 1. Bauabschnitt "Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens mit Offiziantendienstwohnung" Ausführungskosten 2.935.000 € davon Ersteinrichtungskosten 118.000 € (im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 59.000 € im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 59.000 € 2. Erhalt der .... 3. Ausbau ....

08-14 / E 00545 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00544 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04363 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Große Instandsetzung/Große Modernisierung des Schulgebäudes und Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens mit Offiziantendienstwohnung im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Ausführungsgenehmigung für den Neubau und Behandlung von zwei Bürgerversammlungsempfehlungen Inhalt Ausführungsgenehmigung des 1. Bauabschnittes „Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens mit Offiziantendienstwohnung“ sowieBehandlung der beiden Bürgerversammlungsempfehlungen Nr. 08-14/E 00545 (Ausbau des Dachgeschosses im Rahmen der Generalsanierung der Grundschule Bazeillesstr. 8) und Nr. 08-14/E 00544 (Erhalt der beiden Kastanien an der Grundschule Bazeillesstr. 8) des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen vom 04.02.2010 Entscheidungsvorschlag Genehmigung der Realisierung des 1. Bauabschnittes mit Kosten in Höhe von 2.935.000.- €,Entscheidung über die beiden Bürgerversammlungsempfehlungen Nr. 08-14/E 00545 und Nr. 08-14/E 00544 des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Abbruch und Neuerrichtung einer Kindertagesstätte mit 4 Kindergartengruppen an der Arnimstraße 30 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Nutzungsänderung einer vorhandenen Containeranlage auf dem Grundstück Konrad-Celtis-Straße 44 für die Auslagerung von 2 Kindergartengruppen während der Bauzeit Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.490.000 € davon Ersteinrichtungskosten 148.000 € (im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 74.000 € im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 74.000 €) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 04343 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Abriss und Neubau des bestehenden 4-gruppigen Kindergartens Arnimstraße 30 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Inhalt Abriss des bestehenden Gebäudes, Neubau eines 4-gruppigen Kindergartens an gleicher Stelle Entscheidungsvorschlag Ausführungsgenehmigung

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Errichtung eines Schulgebäudes an der Nordhaide für Städtische Berufsoberschule Wirtschaft Städtische Fachoberschule Wirtschaft Fachakademie für Heilpädagogik Errichtung einer 3-fach Sporthalle mit Zuschauertribüne für 200 Personen und Freisportflächen im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Änderung des in der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2006 genehmigten Nutzerbedarfsprogramms Erteilung des Vorplanungsauftrages

08-14 / V 04078 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Errichtung eines Schulgebäudes an der Nordhaide mit 3-fach Sporthalle und Zuschauertribüne im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Inhalt Aktualisierung des Raumprogramms Entscheidungsvorschlag Das genehmigte Nutzerbedarfsprogramm wird unter Maßgabe des angepassten Raumprogramms geändert Ein Realisierungswettbewerb wird vorbereitet.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Errichtung eines 2-gruppigen Kindergartens an der Freischützstr. 70-80 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

08-14 / V 04236 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines 2-gruppigen Kindergartens an der Freischützstr. 70-80 Inhalt Darstellung des Bedarfs im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Entscheidungsvor-schlag Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung eines 2-gruppigen Kindergartens an der Freischützstr. 70-80 wird genehmigt.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Folgekosten für den gebundenen und offenen Ganztagsbetrieb an den öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen - Grundsatzbeschluss -

08-14 / V 04339 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Beschlüsse des Schul- und Sportausschusses sowie der Vollversammlung des Stadtrats vom 01.07.2009 bzw. 29.07.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 02303). Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 04.03.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08 – 14 / V 01772). Inhalt Darstellung der mit der Errichtung von Ganztagszügen sowie offener Ganztagsangebote verbundenen Kosten (Personalkosten für Küchenkräfte bei der Mittagsverpflegung, Mehraufwand bei der Hausbewirtschaftung, Einrichtung und Ausstattung) sowie jährliche Einstellung der erforderlichen Mittel – unter Berücksichtigung des bedarfsgerechten Ausbaus – auf die jeweiligen Finanzpositionen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Übernahme des zusätzlichen Sachaufwands (Hausbewirtschaftung, Wartung, Reparatur, Ersatzbeschaffung) und der Personalkosten für Küchenkräfte entsprechend des weiteren bedarfsgerechten Ausbaus von gebundenen und offenen Ganztagsangeboten zu.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Projekt "Lernen vor Ort" Durchführung von Bildungskonferenzen

08-14 / V 04341 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Projekt „Lernen vor Ort“ Durchführung von Bildungskonferenzen Inhalt Darstellung des Hintergrunds und der Ziele Entscheidungsvorschlag Befürwortung der Durchführung von Bildungskonferenzen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Moosacher Straße 11 Verlängerung des Betriebskostendefizitvertrages zur Überlassung der Trägerschaft des 2-gruppigen Kindergartens mit Stadtteilladen an den Verein Stadtteilarbeit

08-14 / V 04225 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

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Beschluss.pdf (nach Antrag)

10.

An der Schäferwiese Neubau einer Kindertagesstätte mit drei Kindergartengruppen Vergabe einer Einrichtung an den Kreisjugendring München-Stadt

08-14 / V 04224 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Entscheidung über das weitere Vorgehen hinsichtlich der Trägerschaftsvergabe eines dreigruppigen Kindergartens an der Schäferwiese Inhalt Darstellung der Bedingungen des Verfahrens und der Vergabekriterien Entscheidungsvorschlag Vergabe der Trägerschaft an einen Dritten

Beschluss.pdf (nach Antrag)

11.

Haushalt 2010 Beschaffung lernmittelfreier Bücher für Grund-, Haupt und Förderschulen, städt. und staatl. Realschulen, Gymnasien und berufliche Schulen im Schuljahr 2010/2011

08-14 / V 04340 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Jährlich wiederkehrender Beschluss zur Beschaffung lernmittelfreier Schulbücher an den Münchener Schulen. Inhalt Auftragsvergabe der Buchbeschaffung Entscheidungsvorschlag 1. Der Auftragsvergabe zur Beschaffung lernmittelfreier Schulbücher für das Schuljahr 2010/2011 im Gesamtumfang von 4.000.000 € wird zugestimmt. 2. Die Aufträge zur Lieferung preisgebundener Schulbücher werden in Form eines einjährigen Rahmenvertrags je Los, nach den Maßgaben des Gesetzes über die Preisbindung für Bücher (Buchpreisbindungsgesetz), unter Inanspruchnahme eines 15%igen Rabattes bei der Hauptbestellung vergeben.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

12.

Umsetzung des funktionslosen Regelbeförderungsamtes für tarifbeschäftigte Realschullehrkräfte

08-14 / V 04220 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Der Beschluss der Vollversammlung vom 29.07.2009 regelt die Umsetzung des funktionslosen Beförderungsamtes der Wertung A13+Z für die verbeamteten Realschullehrkräfte. Inhalt Die tarifbeschäftigten Realschullehrkräfte erhalten eine Zulage in gleicher Höhe wie die verbeamteten Dienstkräfte. Entscheidungsvorschlag Der Schul- und Sportausschuss stimmt der vorgeschlagenen Umsetzung für die tarifbeschäftigten Realschullehrkräfte ab 01.09.2010 zu.

Beschluss.pdf (nach Antrag)