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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 10. Juni 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms
für die Jahre 2010 – 2014,
Einzelplan 4 / Sozialbereich
08-14 / V 04187
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
- Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2010 bis 2014 mit verbindlicher Planung für 2015
Inhalt
- Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen
- Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionen / Investitionslisten
- Sozialbereich
- Maßnahmen
2.
Münchner Gesamtplan II,
Soziale Wohnraumversorgung – Wohnungslosenhilfe
Paradigmenwechsel „Wohnen statt Unterbringen“
Erfahrungsbericht und Fortschreibung des
Beschlusses der Vollversammlung vom 08.10.2008
-
08-14 / A 01612
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03974
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag des Stadtrates vom 12.10.2006 zur jährlichen Fortschreibung und Berichterstattung zu den Auswirkungen und Perspektiven des Münchner Gesamtplans II, Soziale Wohnraumversorgung – Wohnunglosenhilfe; Paradigmenwechsel „Wohnen statt Unterbringen“
Inhalt
- Bericht zur Bestands- und Kapazitätsentwicklung der Sozialen Wohnraumversorgung (WiM IV, Vormerkungen, Sozialwohnungsvergaben, KomPro/B etc.) sowie in den Wohnformen der akuten Wohnungslosigkeit, darunter Pensionen, gewerbliche Wohnheime, Notquartiere, Clearinghäuser (KomPro/C) und Einrichtungen freier Träger
- Bericht über die Schaffung von Wohnraum im Rahmen der kommunalen Förderprogramme; Darstellung des Fortschreibungsbedarfs der Programme
- Konzeption des Sozial Betreuten Wohnhauses
- Bericht zur Entwicklung der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit
- Prognose zur Entwicklung der akuten Wohnungslosigkeit und Zielzahlen
Entscheidungsvorschlag
- Mittelumschichtungen im Amt für Wohnen und Migration zur Sicherstellung der Personal- und Sachressourcen für anstehende Aufgaben
Gesucht werden kann auch nach:
- Paradigmenwechsel
3.
Bericht über den Fachtag „Arbeit für alle“
Antrag Nr. 08-14 / A 00654 ........................
Arbeitsvermittlung von Menschen mit Behinderung
Antrag Nr. 08-14 / A 01396 .........................................
-
08-14 / A 00654
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01396
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03604
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Fachtag „Arbeit für alle“, veranstaltet vom Behindertenbeirat und dem Behindertenbeauftragten am 28.11.2008
- Antrag Nr. 08-14 / A 00654 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.03.2009
- Antrag Nr. 08-14 / A 01396 von Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Andreas Lotte, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer vom 08.03.2010
Inhalt
- Rahmen des Fachtags (Anlass, Zielsetzung, Ablauf)
- Einführungsvortrag, Redebeiträge, Vorstellung der Hamburger Arbeitsassistenz und der verzahnten Ausbildung
- Stellungnahme des Facharbeitskreises Arbeit/Behindertenbeirat inkl. Stellungnahmen der Fachreferate und Beteiligungsgesellschaften
Entscheidungsvorschlag
- Beauftragung zur Datenerhebung und Bericht im Stadtrat
- Bitte an den Facharbeitskreis, in Zusammenarbeit mit dem Sozialreferat Informationsmaterial zur Verfügung zu stellen und Weitergabe an städt. Beteiligungsgesellschaften
- Bitte an den Behindertenbeirat, über Instrumentarien zur Vermittlung von Werkstattbeschäftigten auf Außenarbeitsplätze oder in den ersten Arbeitsmarkt zu berichten und Vorschlag von Handlungsansätzen
- Beauftragung des Sozialreferates, an die städt. Beteiligungsgesellschaften bzgl. Einhaltung der Schwerbehindertenquote sowie Abschluss von Integrationsvereinbarungen heranzutreten
- Beauftragung des Sozialreferates zu Gesprächen mit der Vergabestelle zur Berücksichtigung sozialer Belange
Gesu
4.
AbgesetztBrandschutzmaßnahmen
im Altenheim St. Josef
Mittelbereitstellung in Höhe
von 460.000 Euro
5.
Abteilungen für Blinde und Gehörlose
in den Altenheimen
der MÜNCHENSTIFT GmbH
08-14 / V 04164
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag aus Beschluss des Sozialausschusses vom 16.07.2002
Inhalt
- Darstellung der Bedarfsentwicklung für blinde und gehörlose ältere Menschen im vollstationären und ambulanten Bereich bzw. bei ambulant betreuten Wohngemeinschaften
- Fazit des Sozialreferats
Entscheidungsvorschlag
- Auftrag an das Sozialreferat zur Beobachtung der weiteren Entwicklung und ggf. Schaffung der strukturellen Voraussetzungen für nötige Versorgungsformen für blinde und gehörlose ältere Menschen
Gesucht werden kann auch nach:
- Bedarfsplanung vollstationäre Pflege
6.
Höhe der Regelsätze nach dem SGB XII
ab 01.07.2010
08-14 / V 04229
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Die Regelsätze zum 01.07.2010 bleiben auf dem Stand des Vorjahres, da keine neue EVS vorliegt und die Beträge für die aktuellen Rentenwerte unverändert sind.
Inhalt
- Höhe der Regelsätze
- Erlass einer Verordnung
Entscheidungsvorschlag
- Die Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der örtlichen Regelsätze, nach denen die Sozialhilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von An-stalten und Heimen bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung) gemäß Anlage wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Landesregelsatz
- RSV
- AVSG
- Regelsatzfestsetzungsverordnung
7.
AbgesetztErhalt des Kindergartens Hänsel und Gretel
Wunderhornstr. 9
Antrag Nr. 08-14 / V A 00464..........