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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. Juni 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014

08-14 / V 04417 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Referats für Arbeit und Wirtschaft Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des Entwurfs des MIP 2010 – 2014, Variante 620, Stand 15.04.2010, Investitionsliste 1 Gesucht werden kann im RIS auch nach: MIP 2010 – 2014, Investitionen Referat für Arbeit und Wirtschaft, Maßnahmen Referat für Arbeit und Wirtschaft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Überblick über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Städtenetzwerk EUROCITIES 2009

08-14 / V 03801 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird ein Überblick über das Engagement der städtischen Dienststellen im EUROCITIES-Netzwerk 2009 gegeben. Daran anschließend wird ein Ausblick auf die Mitarbeit 2010 getätigt. EUROCITIES soll v.a. verstärkt genutzt werden, um städtische „best practices“ europaweit zu vermarkten. Schließlich werden die Vorteile einer Teilnahme des Stadtrats an der EUROCITIES – Jahresversammlung und Tagung in Saragossa vom 5. – 8. November 2010 dargestellt. Des Weiteren wird auf die Delegationszusammensetzung eingegangen. Zudem werden die anfallenden Kosten aufgeführt. Entscheidungsvorschlag Mitglieder des Stadtrats in der vom Ältestenrat vorgeschlagenen Zusammensetzung sowie Mitglieder der Verwaltung nehmen unter der Leitung des Referenten für Arbeit und Wirtschaft an der EUROCITIES – Jahresversammlung und Tagung in Saragossa vom 5. – 8. November 2010 teil. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird mit der Organisation der Delegation beauftragt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Europa EUROCITIES EUROCITIES-Jahresversammlung 2010

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Europäische Metropolregion München - Bekanntgabe -

08-14 / V 04400 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Bericht über die Projektarbeit des Vereins Europäische Metropolregion München Gesucht werden kann im RIS auch nach Europäische Metropolregion München, EMM, Beirat EMM

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Deckel auf den Bierpreis - 6,50 Euro für a Maß sind genug!

  • 08-14 / A 01446 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04137 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Der Beschluss beinhaltet die Behandlung des Antrages „Deckel auf den Bierpreis – 6,50 Euro für a Maß sind genug!“ und erläutert, weshalb die Landeshauptstadt München nicht direkt in die Bierpreisgestaltung eingreifen sollte. Entscheidungsvorschlag Der Antrag auf Deckelung des Bierpreises wird abgelehnt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Oktoberfest 2010; Bierpreis; Preisgestaltung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung

08-14 / V 03463 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage werden die Anpassung der Dult- und Christkindlmarktsatzung auf die neue EU-Dienstleistungsrichtlinie und die vorgeschlagenen Änderungen in der Satzung beschrieben. Entscheidungsvorschlag Die vorgeschlagene Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung wird genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Dult- und Christkindlmarktsatzung Auer Dulten Christkindlmarkt EU-Dienstleistungsrichtlinie

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Beschilderung für Radfahrer an der Münchner Freiheit oder Abzäunung des Radweges - Provisorische Sitzgelegenheiten an den Haltestellen

  • 08-14 / A 01314 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04296 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Radwegführung an der Münchner Freiheit, die Beschilderung/Abzäunung des Radwegs sowie die Errichtung von Sitzgelegenheiten an der Tram-Haltestelle werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH/MVG und des Baureferates zur Beschilderung/Abzäunung des Radwegs an der Münchner Freiheit sowie zur Installation von Sitzgelegenheiten an der Tram-Haltestelle werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im Ris auch nach Stadtwerke München GmbH, Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, Tram 23

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Flughafen München GmbH (FMG) Bericht über das Qualitätssicherungsgutachten zur Bedarfsprognose für die 3. Startbahn

  • 08-14 / A 01040 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04321 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Ergebnisse des „Gutachtens zu den wirtschaftlichen Grundlagen für die Prognose des Luftverkehrsaufkommens am Verkehrsflughafen München“ Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen über die Ergebnisse des „Gutachten zu den wirtschaftlichen Grundlagen für die Prognose des Luftverkehrsaufkommens am Verkehrsflughafen München“ des HWWI werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Planfeststellungsverfahren, Luftverkehrsaufkommen, Ölpreis

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Straßenbahnverlängerung Linie 19 zum Bahnhof Pasing -- Trassierungsbeschluss -- Keine Verschandelung des Pasinger Zentrums durch Tram-Oberleitungen- Zurückhaltende Gestaltung der Gleisanlagen nötig

  • 08-14 / A 01444 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01613 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04458 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Das Projekt wird vorgestellt. Entscheidungsvorschlag: Die vorgestellte Entwurfsplanung für die Verlängerung der Straßenbahnlinie 19 zum Bahnhof Pasing wird genehmigt. Die SWM werden gebeten, auf Basis der vorgestellten Entwurfs­planung den Antrag auf Planfeststellung bei der Regierung von Oberbayern einzureichen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, die Betrauung der Stadtwerke München GmbH mit der Realisierung des Straßenbahnprojekts als Zusatzaufgabe Infrastruktur vorzunehmen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Tram, Freiham, MVV, Nahverkehrsplan

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Fußball WM 2010: Public Viewing des Achtelfinales am 26.06.2010 auf der Theresienwiese Kein Public Viewing auf der Theresienwiese während der WM 2010

  • 08-14 / B 02099 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04548 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zu einem möglichen Public Viewing auf der Theresienwiese dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Der Überlassung der Theresienwiese an die Olympiapark GmbH am 26.06.2010 zur Veranstaltung eines Public Viewings, wenn Deutschland die Vorrunde als Gruppenzweiter abschließt, wird zugestimmt. Dem Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 27.04.2010 wird im Hinblick auf den 26.06.2010 nicht entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Theresienwiese, Public Viewing, Fußballweltmeisterschaft 2010

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)