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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Juni 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2010 bis 2014
Kurzinfo:
Inhalt: Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Referats für Arbeit und Wirtschaft
Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des Entwurfs des MIP 2010 – 2014, Variante 620, Stand 15.04.2010, Investitionsliste 1
Gesucht werden kann im RIS auch nach: MIP 2010 – 2014, Investitionen Referat für Arbeit und Wirtschaft, Maßnahmen Referat für Arbeit und Wirtschaft
2.
Überblick über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Städtenetzwerk EUROCITIES 2009
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird ein Überblick über das Engagement der städtischen Dienststellen im EUROCITIES-Netzwerk 2009 gegeben.
Daran anschließend wird ein Ausblick auf die Mitarbeit 2010 getätigt. EUROCITIES soll v.a. verstärkt genutzt werden, um städtische „best practices“ europaweit zu vermarkten.
Schließlich werden die Vorteile einer Teilnahme des Stadtrats an der EUROCITIES – Jahresversammlung und Tagung in Saragossa vom 5. – 8. November 2010 dargestellt.
Des Weiteren wird auf die Delegationszusammensetzung eingegangen.
Zudem werden die anfallenden Kosten aufgeführt.
Entscheidungsvorschlag
Mitglieder des Stadtrats in der vom Ältestenrat vorgeschlagenen Zusammensetzung sowie Mitglieder der Verwaltung nehmen unter der Leitung des Referenten für Arbeit und Wirtschaft an der EUROCITIES – Jahresversammlung und Tagung in Saragossa vom 5. – 8. November 2010 teil.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird mit der Organisation der Delegation beauftragt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Europa
EUROCITIES
EUROCITIES-Jahresversammlung 2010
3.
Europäische Metropolregion München
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Inhalt
Bericht über die Projektarbeit des Vereins Europäische Metropolregion München
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Europäische Metropolregion München, EMM, Beirat EMM
4.
Deckel auf den Bierpreis - 6,50 Euro für a Maß sind genug!
-
08-14 / A 01446 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Beschluss beinhaltet die Behandlung des Antrages „Deckel auf den Bierpreis – 6,50 Euro für a Maß sind genug!“ und erläutert, weshalb die Landeshauptstadt München nicht direkt in die Bierpreisgestaltung eingreifen sollte.
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag auf Deckelung des Bierpreises wird abgelehnt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Oktoberfest 2010; Bierpreis; Preisgestaltung
5.
Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage werden die Anpassung der Dult- und Christkindlmarktsatzung auf die neue EU-Dienstleistungsrichtlinie und die vorgeschlagenen Änderungen in der Satzung beschrieben.
Entscheidungsvorschlag
Die vorgeschlagene Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung wird genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Dult- und Christkindlmarktsatzung
Auer Dulten
Christkindlmarkt
EU-Dienstleistungsrichtlinie
6.
Beschilderung für Radfahrer an der Münchner Freiheit oder Abzäunung des Radweges - Provisorische Sitzgelegenheiten an den Haltestellen
-
08-14 / A 01314 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Radwegführung an der Münchner Freiheit, die Beschilderung/Abzäunung des Radwegs sowie die Errichtung von Sitzgelegenheiten an der Tram-Haltestelle werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH/MVG und des Baureferates zur Beschilderung/Abzäunung des Radwegs an der Münchner Freiheit sowie zur Installation von Sitzgelegenheiten an der Tram-Haltestelle werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im Ris auch nach
Stadtwerke München GmbH, Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, Tram 23
7.
Flughafen München GmbH (FMG)
Bericht über das Qualitätssicherungsgutachten zur
Bedarfsprognose für die 3. Startbahn
-
08-14 / A 01040 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Ergebnisse des „Gutachtens zu den wirtschaftlichen Grundlagen für die Prognose des Luftverkehrsaufkommens am Verkehrsflughafen München“
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen über die Ergebnisse des „Gutachten zu den wirtschaftlichen Grundlagen für die Prognose des Luftverkehrsaufkommens am Verkehrsflughafen München“ des HWWI werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Planfeststellungsverfahren, Luftverkehrsaufkommen, Ölpreis
8.
Straßenbahnverlängerung Linie 19 zum Bahnhof Pasing
-- Trassierungsbeschluss --
Keine Verschandelung des Pasinger Zentrums durch Tram-Oberleitungen-
Zurückhaltende Gestaltung der Gleisanlagen nötig
-
08-14 / A 01444 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01613 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Das Projekt wird vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die vorgestellte Entwurfsplanung für die Verlängerung der Straßenbahnlinie 19 zum Bahnhof Pasing wird genehmigt. Die SWM werden gebeten, auf Basis der vorgestellten Entwurfsplanung den Antrag auf Planfeststellung bei der Regierung von Oberbayern einzureichen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, die Betrauung der Stadtwerke München GmbH mit der Realisierung des Straßenbahnprojekts als Zusatzaufgabe Infrastruktur vorzunehmen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tram, Freiham, MVV, Nahverkehrsplan
9.
Fußball WM 2010: Public Viewing des Achtelfinales am 26.06.2010 auf der Theresienwiese
Kein Public Viewing auf der Theresienwiese während der WM 2010
-
08-14 / B 02099 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zu einem möglichen Public Viewing auf der Theresienwiese dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Überlassung der Theresienwiese an die Olympiapark GmbH am 26.06.2010 zur Veranstaltung eines Public Viewings, wenn Deutschland die Vorrunde als Gruppenzweiter abschließt, wird zugestimmt.
Dem Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 27.04.2010 wird im Hinblick auf den 26.06.2010 nicht entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Theresienwiese, Public Viewing, Fußballweltmeisterschaft 2010