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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. Juni 2010, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsgeschäftsleitung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 - 2014 mit verbindlicher Planung für 2015; Entwurf für das Baureferat

08-14 / V 04404 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2010 - 2014 Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates Entscheidungsvorschlag Die Ansätze der Investitionsliste 1 und 2 werden zur Kenntnis genommen. Von den Projekten der Investitionsliste 3 wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Grünausbaumaßnahmen - Spielplätze - Nachrichtentechnik - Hochbauverwaltung - U-Bahn-Maßnahmen - Wasserbaumaßnahmen - Brückenbaumaßnahmen - Straßenbaumaßnahmen - Risikopauschale

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof – Laim – Pasing Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1926 a Birketweg Wilhelm-Hale-Straße / Friedenheimer Brücke im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Genehmigung für vorgezogene Lichtsignalanlagen-Errichtungen Maßnahmekosten: 300.000 €

08-14 / V 04087 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Da sich die Hochbaumaßnahmen entlang der Straßen aufgrund der Wirtschaftslage verzögern, wird der Ausbauzeitpunkt der Wilhelm-Hale-Straße / Friedenheimer Brücke zwischen Arnulfstraße und Fuß- und Radwegunterführung im Umgriff des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1926 a Birketweg zur Vermeidung eines verlorenen Bauaufwandes verschoben. Inhalt Das Baureferat wird die Kreuzungen Wilhelm-Hale-Straße / Schloßschmidstraße / Birketweg (neu) sowie Wilhelm-Hale-Straße / Seidlhofstraße als vorgezogene Maßnahmen neu signalisieren. Entscheidungsvorschlag 1. Die vorgezogene Errichtung von zwei Lichtsignalanlagen an den Kreuzungen Wilhelm-Hale-Straße / Schloßschmidstraße / Birketweg (neu) und Wilhelm-Hale-Straße / Seidlhofstraße wird genehmigt. 2. Von der Verschiebung des Straßenbauprojektes Wilhelm-Hale-Straße / Friedenheimer Brücke zwischen Arnulfstraße und Fuß- und Radwegunterführung sowie der Unterführung Birketweg (unter der Friedenheimer Brücke) in Abhängigkeit von den Hochbaumaßnahmen auf mindestens das Jahr 2012 wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Schloßschmidstraße - Seidlhofstraße - Bildackerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Pasing Zentrum Gestaltung von Straßen und Plätzen im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze): 26.000.000 € (darin enthalten: 60 %- Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH in Höhe von 1.400.000 €) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung für vorgezogene Maßnahmen (Spartenverlegung, Baumbestellung, Baumfällungen, Provisorien, Erstellung von Musterflächen) in Höhe von 1.200.000 € 3. Anträge Verlegung des im Verkehrskonzept Pasing Zentrum momentan in der Landsberger Straße geplanten Abstell- und Überholgleises Antrag Nr. 08-14 / B 00082 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing vom 03.06.2008 Größere Erweiterung des Rathausplatzes als vorgesehen bei der Pasinger Zentrumsplanung Antrag Nr. 08-14 / B 00083 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing vom 03.06.2008 Künstlerische Gesamtkonzeption für das neu gestaltete Pasinger Zentrum Antrag Nr. 08-14 / A 00268 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL vom 09.09.2008 Brunnen im Bereich Pasinger Bahnhofsvorplatz Antrag Nr. 08-14 / B 00492 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing vom 07.10.2008 Würmgrünzug auch in der Kaflerstraße erlebbar machen Antrag Nr. 08-14 / A 01461 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Frau Stadträtin Ursula Sabathil und Herrn Stadtrat Tobias Weiß vom 30.03.2010

  • 08-14 / A 01615 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01461 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00082 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00492 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00083 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04413 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat am 31.03.2009 (SV Nr. 08-14 / V 00236) die Vorplanung zur Gestaltung der Straßen- u. Platzräume im Pasinger Zentrum genehmigt u. das Baureferat beauftragt, in Kooperation mit der Stadtwerke München GmbH die Entwurfsplanung zu erarbeiten u. die Projektgenehmigungen herbeizuführen. Inhalt Das Ergebnis der Entwurfsplanung u. der Abstimmung mit den Fachdienststellen u. dem BezA 21 Pasing-Obermenzing wird vorgestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 26.000.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 u. der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Der Stadtrat stimmt dem in Punkt 3 des Vortrages dargestellten Kunstkonzept zu. 3. Die in Punkt 8.1 des Vortrages dargestellte, vorgezogene Ausführung von Spartenverlegungen, Baumbestellung, Baumfällungen sowie Provisorien u. Erstellung von Musterflächen wird genehmigt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, eine Planungs-, Bau- und Finanzierungsvereinbarung mit der DB AG abzuschließen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung auf Basis der im Trassierungsbeschluss der SWM festgelegten Gleistrasse vorzubereiten u. die jeweiligen Ausführungsgenehmigungen zunächst für die Kaflerstraße, anschließend für die Bäcker- straße, die Gleichmannstraße, die Kaflerstraße zwischen Bäcker- u. Gleichmannstraße u. die Landsberger Straße bis zu Am Knie u. folgend für die

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Schleißheimer Straße (Westseite) zwischen Weitlstraße und Augustin-Rösch-Straße im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Erstmalige Herstellung Projektkosten (Ausführungskosten): 3.000.000 € (darin enthalten: 60%-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 18.000 €) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 04384 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erstmalige Herstellung der Schleißheimer Straße (Westseite) zwischen Weitlstraße und Augustin-Rösch-Straße Inhalt In der Beschlussvorlage werden die Bauabschnitte, der Bauablauf und die Termine der Maßnahme dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 3.000.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - erstmalige Herstellung - Weyprechtstraße - Neuherbergstraße - Freudstraße - Willy-Brandt-Gesamtschule - Trambahn

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
5.
Einführung eines Vorinformationsverfahrens bei der Erschließungsbeitragsabrechnung Frühzeitige Abrechnung von Erschließungsbeiträgen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00252 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 26.03.2009 Bessere Information der Anlieger über die Erschließungskosten

  • 08-14 / E 00252 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04017 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empf. Nr. 08-14 / E 00252: Vorinformation der Bürgerinnen u. Bürger über anstehende Erschließungsbeitragsabrechnungen u. eine frühzeitigere Abrechnung v. Erschließungsbeiträgen (EB) Inhalt Darstellung eines Vorinformationsverfahrens bei der EB-Abrechnung sowie d. weiteren Vorgehens bezüglich einer frühzeitigeren Abrechnung d. EB Ankündigung d. beabsichtigten Änderung d. Abrechnungsweise d. EB Antrag 1. Für alle beitragsauslösenden Erschließungsmaßnahmen wird ein Vorinformationsverfahren eingeführt. Bei Maßnahmen, die sich bereits in der Abrechnung befinden oder deren Abrechnung vorbereitet wird, erfolgt ab 2011 im Rahmen der Abrechnung rechtzeitig vor Erlass der Bescheide eine Vorinformation ohne Bezifferung des zu erwartenden Erschließungsbeitrages (EB). Bei zukünftigen Baumaßnahmen, die ab Herbst 2011 ausgeführt werden, erfolgt rechtzeitig vor Baubeginn eine Vorinformation mit einer überschlägigen Bezifferung des zu erwartenden EB. 2. Über die Organisationsuntersuchung mit dem Ziel der Verkürzung der Laufzeiten wird das Baureferat den Stadtrat nach Abschluss der Untersuchung unterrichten. 3. Der Bauausschuss befürwortet die vom Baureferat beabsichtigte Umstellung der EB-Berechnung von Einheitssätzen auf tatsächliche Kosten. Das Baureferat wird dem Stadtrat eine gesonderte Beschluss- vorlage zu Änderung der EB-Satzung vorlegen. Sbegr.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Nachtrag