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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Juni 2010, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2010 - 2014
mit verbindlicher Planung für 2015;
Entwurf für das Baureferat
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP)
2010 - 2014
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates
Entscheidungsvorschlag
Die Ansätze der Investitionsliste 1 und 2 werden zur Kenntnis genommen.
Von den Projekten der Investitionsliste 3 wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Grünausbaumaßnahmen
- Spielplätze
- Nachrichtentechnik
- Hochbauverwaltung
- U-Bahn-Maßnahmen
- Wasserbaumaßnahmen
- Brückenbaumaßnahmen
- Straßenbaumaßnahmen
- Risikopauschale
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Zentrale Bahnflächen München
Hauptbahnhof – Laim – Pasing
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen
im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung
Nr. 1926 a Birketweg
Wilhelm-Hale-Straße / Friedenheimer Brücke
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Genehmigung für vorgezogene Lichtsignalanlagen-Errichtungen
Maßnahmekosten: 300.000 €
Kurzinfo:
Anlass
Da sich die Hochbaumaßnahmen entlang der Straßen aufgrund
der Wirtschaftslage verzögern, wird der Ausbauzeitpunkt der
Wilhelm-Hale-Straße / Friedenheimer Brücke zwischen
Arnulfstraße und Fuß- und Radwegunterführung im Umgriff des
rechtsverbindlichen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1926 a
Birketweg zur Vermeidung eines verlorenen Bauaufwandes verschoben.
Inhalt
Das Baureferat wird die Kreuzungen Wilhelm-Hale-Straße /
Schloßschmidstraße / Birketweg (neu) sowie Wilhelm-Hale-Straße /
Seidlhofstraße als vorgezogene Maßnahmen neu signalisieren.
Entscheidungsvorschlag
1. Die vorgezogene Errichtung von zwei Lichtsignalanlagen an
den Kreuzungen Wilhelm-Hale-Straße / Schloßschmidstraße /
Birketweg (neu) und Wilhelm-Hale-Straße / Seidlhofstraße
wird genehmigt.
2. Von der Verschiebung des Straßenbauprojektes
Wilhelm-Hale-Straße / Friedenheimer Brücke
zwischen Arnulfstraße und Fuß- und Radwegunterführung sowie
der Unterführung Birketweg (unter der Friedenheimer Brücke)
in Abhängigkeit von den Hochbaumaßnahmen
auf mindestens das Jahr 2012 wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Schloßschmidstraße
- Seidlhofstraße
- Bildackerstraße
3.
Pasing Zentrum
Gestaltung von Straßen und Plätzen
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Projektkosten (Kostenobergrenze):
26.000.000 €
(darin enthalten:
60 %- Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH
in Höhe von 1.400.000 €)
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung für vorgezogene Maßnahmen
(Spartenverlegung, Baumbestellung,
Baumfällungen, Provisorien,
Erstellung von Musterflächen)
in Höhe von 1.200.000 €
3. Anträge
Verlegung des im Verkehrskonzept Pasing Zentrum
momentan in der Landsberger Straße
geplanten Abstell- und Überholgleises
Antrag Nr. 08-14 / B 00082 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing
vom 03.06.2008
Größere Erweiterung des Rathausplatzes als
vorgesehen bei der Pasinger Zentrumsplanung
Antrag Nr. 08-14 / B 00083 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing
vom 03.06.2008
Künstlerische Gesamtkonzeption für
das neu gestaltete Pasinger Zentrum
Antrag Nr. 08-14 / A 00268
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL
vom 09.09.2008
Brunnen im Bereich Pasinger Bahnhofsvorplatz
Antrag Nr. 08-14 / B 00492 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing
vom 07.10.2008
Würmgrünzug auch in der Kaflerstraße erlebbar
machen
Antrag Nr. 08-14 / A 01461
von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Frau Stadträtin
Ursula Sabathil und Herrn Stadtrat Tobias Weiß
vom 30.03.2010
-
08-14 / A 01615 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01461 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00082 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00492 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00083 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat am 31.03.2009 (SV Nr. 08-14 / V 00236)
die Vorplanung zur Gestaltung der Straßen- u. Platzräume
im Pasinger Zentrum genehmigt u.
das Baureferat beauftragt, in Kooperation mit der Stadtwerke
München GmbH die Entwurfsplanung zu erarbeiten u.
die Projektgenehmigungen herbeizuführen.
Inhalt
Das Ergebnis der Entwurfsplanung u. der Abstimmung
mit den Fachdienststellen u. dem BezA 21
Pasing-Obermenzing wird vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 26.000.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 u. der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
2. Der Stadtrat stimmt dem in Punkt 3 des Vortrages dargestellten Kunstkonzept zu.
3. Die in Punkt 8.1 des Vortrages dargestellte, vorgezogene
Ausführung von Spartenverlegungen, Baumbestellung,
Baumfällungen sowie Provisorien u. Erstellung von
Musterflächen wird genehmigt.
4. Das Baureferat wird beauftragt, eine Planungs-, Bau- und
Finanzierungsvereinbarung mit der DB AG abzuschließen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung auf Basis der
im Trassierungsbeschluss der SWM festgelegten Gleistrasse
vorzubereiten u. die jeweiligen Ausführungsgenehmigungen
zunächst für die Kaflerstraße, anschließend für die Bäcker-
straße, die Gleichmannstraße, die Kaflerstraße zwischen
Bäcker- u. Gleichmannstraße u. die Landsberger Straße
bis zu Am Knie u. folgend für die
4.
Schleißheimer Straße (Westseite)
zwischen Weitlstraße und Augustin-Rösch-Straße
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Erstmalige Herstellung
Projektkosten (Ausführungskosten):
3.000.000 €
(darin enthalten: 60%-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 18.000 €)
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Erstmalige Herstellung der Schleißheimer Straße (Westseite)
zwischen Weitlstraße und Augustin-Rösch-Straße
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die Bauabschnitte,
der Bauablauf und die Termine der Maßnahme dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der
Maßnahme werden aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 3.000.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- erstmalige Herstellung
- Weyprechtstraße
- Neuherbergstraße
- Freudstraße
- Willy-Brandt-Gesamtschule
- Trambahn
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
5.
Einführung eines Vorinformationsverfahrens
bei der Erschließungsbeitragsabrechnung
Frühzeitige Abrechnung von Erschließungsbeiträgen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00252
der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl
am 26.03.2009
Bessere Information der Anlieger
über die Erschließungskosten
-
08-14 / E 00252 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empf. Nr. 08-14 / E 00252:
Vorinformation der Bürgerinnen u. Bürger über anstehende
Erschließungsbeitragsabrechnungen u. eine frühzeitigere
Abrechnung v. Erschließungsbeiträgen (EB)
Inhalt
Darstellung eines Vorinformationsverfahrens bei der
EB-Abrechnung sowie d. weiteren Vorgehens
bezüglich einer frühzeitigeren Abrechnung d. EB
Ankündigung d. beabsichtigten Änderung d. Abrechnungsweise
d. EB
Antrag
1. Für alle beitragsauslösenden Erschließungsmaßnahmen
wird ein Vorinformationsverfahren eingeführt.
Bei Maßnahmen, die sich bereits in der Abrechnung
befinden oder deren Abrechnung vorbereitet wird, erfolgt
ab 2011 im Rahmen der Abrechnung rechtzeitig vor Erlass
der Bescheide eine Vorinformation ohne Bezifferung
des zu erwartenden Erschließungsbeitrages (EB).
Bei zukünftigen Baumaßnahmen, die ab Herbst 2011
ausgeführt werden, erfolgt rechtzeitig vor Baubeginn
eine Vorinformation mit einer überschlägigen Bezifferung
des zu erwartenden EB.
2. Über die Organisationsuntersuchung mit dem Ziel der
Verkürzung der Laufzeiten wird das Baureferat den
Stadtrat nach Abschluss der Untersuchung unterrichten.
3. Der Bauausschuss befürwortet die vom Baureferat
beabsichtigte Umstellung der EB-Berechnung
von Einheitssätzen auf tatsächliche Kosten.
Das Baureferat wird dem Stadtrat eine gesonderte Beschluss-
vorlage zu Änderung der EB-Satzung vorlegen.
Sbegr.
Nachtrag