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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. Juni 2010, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 - 2014 mit verbindlicher Planung 2015
Unterabschnitte
0000 Stadtvertretung
0010 Stadtvertretung - Stadtrat
0020 Stadtvertretung - Bezirksausschüsse
0200 Allgemeine Hauptverwaltung
0202 Beschwerdestelle für Altenpflege
0230 Rechtsangelegenheiten
0240 Presse- und Informationsamt
0510 Statistisches Amt
0600 Informationstechnologie
0601 MIT-KonkreT
0610 Stadtkanzlei, Ein- und Auslaufstelle
0620 Vergabestelle 1
0810 Gesamtpersonalrat
3220 Stadtarchiv
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2010 - 2014
Inhalt:
Investitionsvorhaben des Direktoriums
Entscheidungsvorschlag:
Den Ansätzen der Investitionslisten 1 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 - 2014, Direktorium
2.
Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten
Ziffern 1 und 2 des Änderungsantrags der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN / Rosa Liste vom 28.11.2007
-
08-14 / A 01622 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 19.12.2007 folgende Beschlüsse gefasst:
1. Die Verwaltung entwickelt ein Konzept für gemeinnützige Veranstaltungen im öffentlichen-städtischen Raum, das für ehrenamtliche Veranstalter von Stadtteilfesten und anderen Stadtviertelaktivitäten möglichst eine Kostenneutralität zur Folge hat. Dabei sind alle Umstände zu berücksichtigen, inklusive der Einnahmen der Vereine.
2. In diesem Konzept ist insbesondere die Münchner Verkehrsgesellschaft mbH mit einzubeziehen.
3. Für Faschingsveranstaltungen ist im Sinn des Konzepts von Ziff. 1 eine vorläufige Regelung zu treffen bzw. sind die Kosten erst zu erheben, wenn das Gesamtkonzept vorliegt.
In der Referentenbesprechung am 07.01.2008 wurde dem Direktorium vom Oberbürgermeister die Federführung für die Bearbeitung übertragen.
Inhalt:
Das Direktorium fasst in dem nun vorgeschlagenen Konzept die zahlreichen Fördermöglichkeiten der einzelnen Referate für Stadtteilfeste und Stadtteilaktivitäten zusammen und bezieht hierbei die
Faschingsveranstaltungen ein.
Entscheidungsvorschlag
Der Vortrag des Referenten wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Die Ziffern 1 und 2 des Änderungsantrags der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / Rosa Liste vom 28.11.2007 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtteilfeste, Stadtteilaktivitäten, Faschingsvera
3.
Erweiterung der Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus -
"Wehret den Anfängen" gilt auch für Linksextremismus
Antrag Nr. 08-14 / A 01339 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Josef Schmid, Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 11.02.2010
-
08-14 / A 01339 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der CSU, der darauf abzielt, dass die Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus im Direktorium, Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters, um den Bereich Linksextremismus erweitert
wird.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der Antrag der CSU und eine kurze Beurteilung des Links- und Rechtsextremismus in München dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Ablehnung des Antrags der CSU.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Fachstelle gegen Linksextremismus
4.
LiMux;
Sachstandsbericht und Projekterweiterung
Kurzinfo:
Anlass:
Regelmäßiger Statusbericht des Projektes und Bericht des externen Controllers. Projekterweiterung inhaltlich, zeitlich und finanziell
Inhalt:
LiMux hat bisher viel erreicht und das IT-Bild der LHM nachhaltig verändert. Seit Projektstart hat das Projekt folgendes erreicht:
Stadtweite Umstellung der Office-Software auf OpenOffice.org (inkl. Vorlagen, Formulare).
Über 3.000 LiMux Installationen in allen Referaten.
3 Referate (DIR, KULT, KR) und 1 Eigenbetrieb (MHM) sind bereits auf LiMux migriert.
Jedoch hat sich im Laufe der Zeit die IT Landschaft verändert welches sich nicht zuletzt auch in den Kundenanforderungen manifestiert. Das Projekt reagiert nun adäquat und hat die neuen Anforderungen aufgenommen. Dazu ist eine Projekterweiterung notwendig.
Entscheidungsvorschlag:
1.Genehmigung der Projektweiterung Inhaltlich (Erweiterung um die Optimierungen)Zeitlich (Verlängerung bis 2013)Finanziell (Erhöhung der Sach- und Personalmittel um 5,9 Mio €)
2.Vergabeermächtigung über 5,4 Mio €
3.Verlängerung von neun Projektstellen bis Projektende. Einrichtung von sieben neuen befristeten Stellen. Überprüfung der Stellenbemessung- und bewertung durch das Personal- und Organisationsreferat
4.Der Finanzierungsbeitrag der Referate und Eigenbetriebe ist im vierten Quartal 2011 zu erbringen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bericht der LiMux-Projektleitung und des externen LiMux- Projektcontrol
5.
Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse
-
08-14 / B 00249 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag des Bezirksausschusses 5 Au-Haidhausen vom 16.07.2008 auf Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle analog der Regelung für die Aufträge des Stadtrates
Inhalt:
Die Mehrzahl der Bezirksausschüsse lehnt die Einrichtung einer zentralen Beschlussvollzugskontrolle ab. Aus den Stellungnahmen verschiedener Bezirksausschüsse ergibt sich die Forderung nach einer angemessenen Personalausstattung bei den BA-Geschäftsstellen, insbesondere bei der BA-Geschäftsstelle Mitte.
Entscheidungsvorschlag:
- Eine zentrale Beschlussvollzugskontrolle (analog Stadtrat) wird nicht eingerichtet.
- Die Schaffung einer Zentraleinheit im Direktorium zur Überwachung aller Beschlüsse und Aufträge der Bezirksausschüsse wird nicht weiterverfolgt.
- Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Direktorium eine derzeit befristet genehmigte Stelle dauerhaft einzurichten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Beschlussvollzugskontrolle, Bezirksausschüsse
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Verlängerung des Vertrages des Geschäftsführers
der MÜNCHENSTIFT GmbH
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe der Verlängerung des Vertrages mit dem Geschäftsführer der MÜNCHENSTIFT GmbH gemäß dem Stadtratsbeschluss im Verwaltungs- und Personalausschuss am 24.09.2003 / Vollversammlung am 01.10.2003
Inhalt
- Begründung und Voraussetzungen für die Verlängerung
- Laufzeit
Gesucht werden kann auch nach:
- Beteiligungsgesellschaft
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010-2014
Personelle Folgekosten
Kurzinfo:
Personelle Folgekosten
Zusammenstellung der Maßnahmen nach Einzelplänen
Aufschlüsselung der einzelnen Investitionsmaßnahmen
Gesucht werden kann auch im RIS nach -Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 bis 2014
-Personelle Folgekosten
3.
München spart Steuergelder!
Sechsmonatige Stellensperre für offene Personalstellen
München spart Steuergelder!
Sechsmonatige Stellensperre für offene Personalstellen
Antrag Nr. 08-14/A 01548 der Stadtratsfraktion
der FDP vom 11.05.2010
-
08-14 / A 01548 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Bericht über die derzeitige Steuerung der Personalkosten sowie Analyse des Stellenplans bzgl. des Antrags der Stadtratsfraktion der FDP. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 08-14/A 01548 der Stadtratsfraktion der FDP vom 11.05.2010 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch im RIS nach -Personalkosten -Stellensperre