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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 17. Juni 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Kommunalausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München

Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2009 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2010 - Bekanntgabe -

08-14 / V 04364 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München - Jahresabschluss 2009 und erster Zwischenbericht 2010 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2009 (§ 25 EBV) sowie mit dem ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2010 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2009 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Der erste Zwischenbericht für 2010 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München

Stadtgüter München (SgM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2009 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2010 - Bekanntgabe -

08-14 / V 04365 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Stadtgüter München – Jahresabschluss 2009 und Erster Zwischenbericht 2010 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb SgM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2009 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2010 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2009 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn in Höhe von 24 T€ erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht für 2010 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München

Markthallen München (MHM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2009 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2010 - Bekanntgabe -

08-14 / V 04366 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Markthallen München – Jahresabschluss 2009 und Erster Zwischenbericht 2010 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb MHM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2009 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2010 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2009 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Der Erste Zwischenbericht für 2010 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Kommunalausschuss

Altbaumodernisierung Blumenstraße 29 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten: 2.866.000 € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 04367 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Altbaumodernisierung Blumenstraße 29 Anlass Ausführungsgenehmigung Inhalt Das Anwesen wird einer durchgreifenden Modernisierung (Generalinstandsetzung) unterzogen, energetisch optimiert und das Dachgeschoss ausgebaut. Es entstehen 10 Büro- / Gewerbeeinheiten und 4 große Wohnungen. Entscheidungsvorschlag Die Realisierung des Projektes mit den prognostizierten Projektkosten in Höhe von 2.866.000 € wird genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: Altbaumodernisierung Blumenstr. 29

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Korrektur der maßgeblichen Miethöhe bei der Ausübung des Vorkaufsrechts BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01974 des Bezirksaus- schusses des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 17.03.2010

08-14 / B 01974 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04301 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Praxis des gemeindlichen Vorkaufsrechtes in Erhaltungssatzungsgebieten Anlass BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01974 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes – Au-Haidhausen vom 17.03.2010 Inhalt Stellungnahme des Kommunalreferates Entscheidungsvorschlag Dem Antrag wird nicht stattgegeben, es soll an der bisherigen, rechtlich begründeten und bewährten Praxis festgehalten werden. Gesucht werden kann auch nach: Erhaltungssatzungen, Vorkaufsrecht

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Umlegung „Zschokke-, Westendstraße“ Bebauungsplan Nr. 2027 25. Stadtbezirk Laim - Anordnung der Umlegung -

08-14 / V 04368 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Umlegung, Anordnung Anlass Neubebauung Inhalt Die geplante Neubebauung ist am effektivsten durch ein Umlegungsverfahren zu realisieren, das mit dieser Beschlussvorlage angeordnet werden soll. Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München ordnet für den Bereich des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 2027 gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch die Umlegung an. Gesucht werden kann auch nach: Umlegung, Zschokke- und Westendstraße, Bebauungsplan Nr. 2027

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Namensgebung für den Platz zwischen Bauberger-/Bunzlauer und Dachauer Straße BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00792 des Bezirksausschusses des 10. Stadtbezirkes Moosach vom 19.01.2009

08-14 / B 00792 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04369 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Straßenbenennung im 10. Stadtbezirk Moosach Anlass Antrag Nr. 08-14 / B 00792 des Bezirksausschusses 10 Moosach vom 19.01.2009 Inhalt Der Bezirksausschuss 10 Moosach hat folgenden Antrag gestellt: „Der Bezirksausschuss 10 Moosach beantragt, den Platz zwischen Baubergerstr., Bunzlauer Straße und Dachauer Straße zu benennen. Vorgeschlagen wird für die offiziell namenlose Platzfläche der ortsüblich und auch im Verwaltungsschriftverkehr, sowie Broschüren (siehe Broschüre des Baureferats: Platzgestaltung in München – eine Zeitreise) gebrauchte Name: „Moosacher Stachus“. Als Begründung führt der Bezirksausschuss u. a. an: „Für die Moosacher Bevölkerung war er immer mehr als eine große unübersichtliche Kreuzung. Er war und ist ein Platz mit einem Namen, der auf seine zentrale Bedeutung hinweist: 'Moosacher Stachus' “. Entscheidungsvorschlag Da die Benennung „Moosacher Stachus“ zu Verwechslungen mit dem bereits bestehenden „Karlsplatz/Stachus“ führen könnte, und auch um einer häufigeren Verwendung des Begriffes „Stachus“ im Zusammenhang mit Straßennamen vorzubeugen, rät das Kommunalreferat-Vermessungsamt von der Benennung „Moosacher Stachus“ ab. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1450

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 bis 2014; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf

08-14 / V 04371 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Anlass Fachauschussberatungen zum Programmentwurf, der dem Stadtrat am 19.05.2010 übergeben wurde Inhalt Investitionsvorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates Entscheidungsvorschlag 1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 – 2014 mit den Ansätzen in Investitionsliste 1 gemäß der beigefügten Anlage zur Kenntnis. 2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entsprochen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010 – 2014 enthaltenen Investitionsmaßnahmen hinausgehen. Gesucht werden kann auch nach: Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Abgesetzt

Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Sanierung der AWM-Zentrale am Georg-Brauchle-Ring 29, im 10. Stadtbezirk Moosach Antrag Nr. 08-14 / A 01395 der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.03.2010

08-14 / A 01395 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04374 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Tiefgaragensanierung, AWM, Antrag der CSU vom 08.03.2010, Nr. 08-14 / A 01395 Anlass Sanierung der Tiefgarage im AWM, Georg-Brauchle-Ring 29 Inhalt Beantwortung der Fragen aus dem Antrag der CSU Nr. 08-14 / A 01395 vom 08.03.2010 Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01395 der Stadtratsfraktion der CSU vom 08.03.2010 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: Sanierungsmaßnahmen, Bauunterhalt, Gewährleistung