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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. Juni 2010, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen
und Projekten - Haushaltsjahr 2010;
Vollzug des Haushaltsplans 2010;
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)
08-14 / V 04445
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Haushaltsrechtliche Genehmigung für die grundsätzliche Vergabe von Zuschüssen im Umweltschutzbereich im Haushaltsjahr 2010 beim Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird eine zusammenfassende Darstellung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2010 im Umweltschutzbereich gegeben.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Haushaltsjahr 2010 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2010 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmigen (siehe Anlage).
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Anträge, für die kein Haushaltsansatz eingestellt wurde, abzulehnen.
Notwendige Überschreitungen der genehmigten Ansätze kann die Verwaltung zur Sicherstellung der Projektarbeit um 20 %, maximal bis zur Höhe der sogenannten Büroverfügungsgrenze bewilligen, ohne erneute Befassung des Ausschusses. Voraussetzung hierfür ist, dass weder Umfang noch Konzeption der erfassten Projekte wesentlich verändert werden und eine entsprechende Mitteldeckung hergestellt werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Haushaltsplan 2010, UA 1160, Förderung, Vollzugsbeschluss
2.
Förderprogramm Energieeinsparung der LH München
Erfolgsstatistik 2007-2008
- Bekanntgabe -
08-14 / V 04471
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Information des Stadtrats über die Effizienz der eingesetzten Finanzmittel und Erfahrungsbericht über die Kosten-Nutzen-Relation der geförderten Energiesparmaßnahmen.
Inhalt:
Das Förderprogramm Energieeinsparung (FES) stellt ein wichtiges Instrument der städtischen Klimaschutzpolitik dar. Die statistische Auswertung zeigt den Erfolg des Programms.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Förderprogramm Energieeinsparung, Energiesparmaßnahmen, Primärenergieeinsparung, CO2-Einsparung
3.
EU-Projekt WASSER
- Bekanntgabe -
08-14 / V 04416
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Abschluss des EU-Projekts WASSER („Water and Sanitation for Settlements in Eastern Sri Lanka“)
Inhalt:
In der Bekanntgabe werden die im Rahmen des Tsunami-Fluthilfeprojektes WASSER durchgeführten Aktivitäten dargestellt. Das EU-Projekt WASSER wurde im vergangenen Jahr abgeschlossen und wurde zu 100% von der Europäischen Union finanziert. Lead Partner des Projekts war die Landeshauptstadt München, vertreten durch das Referat für Gesundheit und Umwelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
EU-Projekt, Sri Lanka, Tsunami, Fluthilfe, Batticaloa, Kalmunai, internationale Zusammenarbeit
4.
Bauzentrum München
- Bericht zum Geschäftsjahr 2008 und 2009
- Fortschreibung der Aufgabenstellungen
- Namensänderung in Bau- und Energiezentrum München
Beschluss der Vollversammlung vom 18.07.2007
08-14 / V 04385
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt ist beauftragt, jährlich über die Leistungen, Qualitäten und Kennzahlen des Bauzentrums München zu berichten.
Inhalt:
Das Bauzentrum München hat sich als Kompetenzzentrum der Landeshauptstadt München zum Wohnen, Sanieren und Bauen etabliert. Das finanzielle Ergebnis 2009 sowie die Kennzahlen werden dargestellt. Das Bauzentrum München ist ein wichtiger Baustein der kommunalen Klimaschutzaktivitäten, aber auch für die Förderung der mittelständischen Baufirmen, Planer/-innen, Handwerker/-innen. Der monetarisierte Nutzen aus den Aktivitäten des Bauzentrum München übersteigt die Aufwendungen.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Vortrag des Referenten wird mit Bezug auf die beschriebenen Aufgabenstellungen, Leistungen, Qualitäten und Kennzahlen, auf die Fortschreibung der Konzeptionen des Bauzentrums München und auf die Namensänderung zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bauzentrum München, Erweitertes Klimaschutzprogramm, Energieeinsparung, Ökologischer Mietspiegel, Energieberatung, Netzwerkbildung.
5.
Elektromobilität: Stand und Perspektive elektrischer
Stadtbussysteme für München
Antrag Nr. 08-14 / A 01298 der Stadtratsfraktion der CSU
vom 19.01.2010
-
08-14 / A 01298
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04447
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01298 der Stadtratsfraktion der CSU vom 19.01.2010
Inhalt:
Die MVG erklärt, dass bereits heute über 70 % der Fahrgäste im ÖPNV mit elektrischen Antrieben befördert werden und ein weiterer Ausbau des elektrisch angetriebenen Straßenbahnnetzes geplant ist. Bei der Busflotte wird aus Gründen der Energieeffizienz und zur weiteren Senkung des Schadstoffemissionen der Einsatz von Hybridbussen erprobt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt vom derzeitigen Stand und von der Perspektive elektrischer Stadtbussysteme für München Kenntnis.
2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01298 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Elektromobilität, Stadtbussystem, Elektrobus, Elektrische Antriebe
6.
Neuer Standort für die Messstelle am Luise-Kiesselbach-Platz
Antrag Nr. 08-14 / A 01099 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.10.2009
-
08-14 / A 01099
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01761
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01661
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04492
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01099 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.10.2009
Inhalt
Das Bayerische Landesamt für Umwelt (LfU) teilt als die für die Messungen zuständige Behörde mit, dass aus fachlicher Sicht keine Notwendigkeit gegeben ist, einen Ersatz für die abgebaute Station am Luise-Kiesselbach-Platz vorzunehmen. Der Abbau dieser Messstation ist auch im Konzept zur Anpassung des Messnetzes nach der neuen EU-Luftqualitätsrichtlinie vorgesehen. Zu den Einzelheiten dieser Anpassung erfolgt noch eine gesonderte Information an das RGU.
Entscheidungsvorschlag
Das RGU wird beauftragt, den Stadtrat nach Erhalt weiterer Informationen des LfU zur Anpassung des Luftqualitätsmessnetzes in München erneut zu informieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Luftqualität, Messstelle
7.
Münchner Brennstoffverordnung verschärfen!
Antrag Nr. 08-14 / A 01399 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 09.03.2010
-
08-14 / A 01399
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04415
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01399 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
Inhalt:
Die novellierte 1. Bundes-Immissionschutzverordnung - Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen, in Kraft seit 22.03.2010, beinhaltet erstmals Grenzwerte für Staub - und Kohlenmonoxidemissionen für feststoffbefeuerte Einzel-raumfeuerungsanlagen. Im Stadtgebiet werden ca. 48.500 derartiger Öfen betrieben. Die Grenzwerte bleiben jedoch bis 31.12.2014 unter den Grenzwerten der aktuell gültigen Münchner Brennstoffverordnung. Aus Sicht der Antragsteller wie auch des Referates für Gesundheit und Umwelt wird der Luftproblematik in München somit nicht ausreichend Rechnung getragen. Im Eckdatenbeschluss werden deshalb Maßnahmen für eine Verschärfung der Münchner Brennstoffverordnung (BStV) vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag:
Das RGU wird für Neuanlagen beauftragt, dem Stadtrat im IV. Quartal 2010 eine verschärfte Münchner Brennstoffverordnung zur Entscheidung vorzulegen.
Das RGU wird für Altanlagen beauftragt, den Stadtrat in der zweiten Jahreshälfte 2013 mit einer Darstellung von Prüfungsergebnissen und einer Handlungsempfehlung zu Altanlagen (Errichtung vor dem 22.03.2010) zu befassen.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 01399 ist somit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BStV, Brennstoffverordnung
8.
Kompostieranlage der Fa. Schernthaner GmbH, Goteboldstr. 100, 81249 München;
Optimierung des Anlagenbetriebes durch Errichtung und Betrieb einer Biogasanlage,
Änderung der Konfektionierung von Kompost und Errichtung einer Absackanlage,
Reduzierung der Emissionsfracht
- Bekanntgabe -
08-14 / V 04337
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag auf Änderung der Kompostieranlage der Fa. Schernthaner GmbH in München-Allach (Optimierung des Anlagenbetriebes durch Errichtung und Betrieb einer Biogasanlage, Änderung der Konfektionierung von Kompost und Errichtung einer Absack-anlage, Reduzierung der Emissionsfracht)
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird Folgendes dargestellt:
- Beschreibung der beantragten Änderungen
- Ausführungen zu Genehmigungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfung und fachlicher Begutachtung
- Aktueller Sachstand / Weiteres Vorgehen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Biogasanlage, Schernthaner, immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage, Genehmigungsverfahren, BImSchG
9.
Novellierung der städtischen Bade- und Boot-Verordnung (Bade- und BootVO)
Nutzung der Isar / des Eisbachs von Badenden und Surfern
Änderung der Bade- und Bootsverordnung vom 21.12.1976
Antrag Nr. 08-14 / A 00253 von Frau StRin Diana Stachowitz, Herrn StR Nikolaus Gradl vom 01.09.2008
Eisbachwelle in städtischer Verantwortung -
Surfen endlich erlauben
Antrag Nr. 08-14 / A 00676 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Tobias Weiß vom 19.03.2009
Die Sportstadt München wird zum Surferparadies
Antrag Nr. 08-14 / A 00682 von Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Nikolaus Gradl vom 20.03.2009
Neufassung der Bade- und Bootsverordnung:
Badeverbot an der Kleinen Isar aufheben
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01574 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 21.10.2009
Baden in der Würm wieder ermöglichen
Antrag Nr. 08-14 / A 01415 der BP vom 12.03.2010
Novellierung der Bade- und Bootverordnung -
Nutzungsmöglichkeiten für Boote und Kanus beibehalten und erweitern
Antrag Nr. 08-14 / A 01534 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 06.05.2010
Novellierung der Bade- und Bootsverordnung
Antrag Nr. 08-14 / A 01582 von Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Nikolaus Gradl vom 28.05.2010
Surfen in München: Welle an der Floßlände
Antrag Nr. 08-14 / A 01583 von Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Nikolaus Gradl vom 28.05.2010
-
08-14 / A 01657
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01656
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01654
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01653
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00253
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
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08-14 / A 01415
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
08-14 / A 01583
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01582
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
08-14 / A 01534
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
08-14 / B 01574
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
08-14 / A 00682
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00676
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04542
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsauftrag vom 18.03.2005 sowie die im Betreff genannten Anträge
Inhalt:
In der Vorlage wird der Vorschlag des RGU für eine Neufassung der Bade- und Bootverordnung dargestellt, insbesondere unter Berücksichtigung der naturschutzrechtlichen und haftungs-rechtlichen Gesichtspunkte. Danach sollen die Bademöglichkeiten in der Isar im Wesentlichen bestehen bleiben. Hinzu kommt der neue Seitenarm an der Wittelsbacher Brücke. Die Möglichkeiten zum Bootfahren können vom nördlichen Ende des Flauchers bis zur Braunauer Eisenbahnbrücke sowie von der Schwindinsel bis zur Max-Joseph-Brücke ausgeweitet werden. Darüber können die Surfwellen an der Floßlände und am Eisbach freigegeben werden.
Entscheidungsvorschlag:
Die Verordnung über die Beschränkung des Gemeingebrauchs an den oberirdischen Fließgewässern innerhalb der Landeshauptstadt München (Bade- und Bootverordnung) wird gemäß beigefügter Anlage 17 beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bade- und Bootverordnung, Baden, Bootfahren, Surfen, Isar, Eisbachwelle, wasserrechtlicher Gemeingebrauch
10.
Internationales Jahr der biologischen Vielfalt 2010
Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“
München nimmt am Wettbewerb "Bundeshauptstadt der Biodiversität" teil
Antrag Nr. 08-14 / A 01361 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 23.02.2010
-
08-14 / A 01361
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04628
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit dieser Beschlussvorlage wird der Antrag Nr. 08-14 / A 01361 der Stadtratsfraktion der FDP behandelt, der das Ziel verfolgt, dass die Landeshauptstadt München am von der Deutschen Umwelthilfe e.V. ausgelobten Wettbewerb „Bundeshauptstadt der Biodiversität“ teilnimmt. Weiterhin haben das Bundesamt für Naturschutz und die Deutsche Umwelthilfe im Rahmen eines Dialogforums "Biologische Vielfalt in Kommunen" u.a. die Landeshauptstadt München zur Unterzeichnung einer Deklaration aufgerufen, die Rahmenziele zur Förderung der biologischen Vielfalt auf verschiedenen Feldern kommunalen Handelns
enthält.
Inhalt:
Als Grundlage für die Stadtratsentscheidung für eine Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" werden deren Inhalte dargestellt und aufgezeigt, wie der Biodiversitätsschutz in den dort angesprochenen Handlungsfeldern von der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt München bereits berücksichtigt wird und welche Handlungsfelder und Aktivitäten künftig noch verstärkt werden könnten. Weiterhin werden vor dem Hintergrund der bisherigen Aktivitäten der Landeshauptstadt Münchens beim Biodiversitätsschutz die Chancen im Wettbewerb „Bundeshauptstadt der Biodiversität“ im Falle einer Bewerbung diskutiert.
Entscheidungsvorschlag:
-Beitritt zum „Bündnis für biologische Vielfalt“ durch Unterzeichnung der Deklaration wird empfohlen.
- Bewerbung Münchens im Wettbewerb „Bundeshaupts