HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 08.07.2024 10:26:17)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 30. Juni 2010, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Schul- und Sportausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
Bezirkssportanlage an der Dietramszeller Str. 9 Neubau eines Sportbetriebsgebäudes mit Gaststätte und Räumen für ein Jugendfreizeitheim sowie teilweise Umgestaltung der Freisportflächen im 6. Stadtbezirk Sendling Projektkosten (prognostizierte Ausführungskosten) 7.186.000 € (netto) davon Ersteinrichtungskosten ohne Jugendfreizeitheim 80.000 € (netto) (im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 40.000 € (netto) im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit) 40.000 € (netto) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 04467 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bezirkssportanlage an der Dietramszeller Str. 9, Neubau eines Sportbetriebsgebäudes mit Gaststätte und Räumen für ein Jugendfreizeitheim sowie teilweise Umgestaltung der Freisportflächen Inhalt Ausführungen zu Aufgabenstellung, Projektstand, Planung, Projektkosten und Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Erteilen der Ausführungsgenehmigung2. Zustimmung zum Baubeginn3. Auftrag, einen Pächter für die Gaststätte zu suchen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Städt. Freisportanlage Homer-/Dietrichstraße Umbau des Rasenspielfeldes in einen Kunstrasenplatz im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.425.000 € netto Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 04468 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zuge der Erfüllung des Investitionsprogramms zur Sicherung der städtischen Freisportanlagen (Stand: März 2009) ist die auf Platz 7 der Prioritätenliste stehende Anlage an der Homer-/ Dietrichstraße umzubauen und zu modernisieren. Inhalt Ausführungen zu Aufgabenstellung, Projektstand, Planung,Projektkosten und Finanzierung Entscheidungs-vorschlag 1. Die Realisierung des Projekts mit Ausführungskosten in Höhe von 1.425.000 Euro netto wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Förderung der Münchner Sportvereine Sportbetriebspauschale 2010

08-14 / V 04420 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für das Jahr 2010 stehen die pauschalierten Zuschüsse für den laufenden Sportbetrieb der Sportvereine im Rahmen der städt. Sportförderrichtlinien (§ 3) zur Festlegung an. Inhalt Der Verfahrensablauf und Erfahrungen mit der Sportbetriebspauschale werden geschildert. Die Ergebnisse werden präsentiert. Entscheidungs-vorschlag Bewilligung der Auszahlung aller Einzelzuschüsse in Höhe von über 10.000,00 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Unterhaltszuschüsse für die übergebenen, ehemaligen städt. Sportanlagen im Jahr 2010

08-14 / V 04286 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bezuschussung von besitzenden Münchner Sportvereinen im Rahmen der städt. Sportförderrichtlinien Inhalt Herleitung der Zuschusssummen und Berechnung der Zuschüsse für den SV München-Untermenzing 1925 e.V., den DJK Pasing 03 e.V., den SV Gartenstadt Trudering e.V., die Sportfreunde München e.V., die Freie Turnerschaft München Gern e.V., den Trägerverein FC Alte Haide - FC Schwabing e.V. und den SV Helios-Daglfing e.V. Entscheidungsvorschlag Den sieben oben genannten Vereinen werden die Zuschusssummen von 45.000,00 € (SV München-Untermenzing 1925 e.V.), 80.000,00 € (DJK Pasing 03 e.V.), 100.000,00 € (SV Gartenstadt Trudering e.V.), 13.000,00 € (FC Sportfreunde München e.V.), 25.000,00 € (FT München Gern e.V.), 95.000,00 € (Trägerverein FC Alte Haide - FC Schwabing e.V.) und 70.000,00 € (SV Helios-Daglfing e.V.) gewährt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Unterhaltszuschuss für den Bayerischen Turnverband e.V. im Jahr 2010

08-14 / V 04285 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bezuschussung des Bayerischen Turnverbandes aufgrund des Stadtratbeschlusses vom 09.06.1983. Inhalt Begründung für die Bezuschussung Entscheidungsvorschlag Dem Bayer. Turnverband e.V. wird zum Unterhalt des Turnleistungszentrums an der Höglwörther Straße ein Zuschuss in Höhe von 51.129,00 € für das Jahr 2010 bewilligt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Verbesserung der Geräteausstattung von Schulsportanlagen 1. Erhöhung der Mittelansätze bei den Finanzpositionen 2953.520.0000.0 und 2953.935.9330.2 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2010 - 2014

  • 08-14 / A 01670 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04172 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fehlende Haushaltsmittel für Neu- und Ersatzbeschaffungen, Sicherheitsüberprüfungen und Reparaturen von Sportgeräten in Schulsportanlagen Inhalt · Erläuterung der Situation, insbesondere- Alter und Anzahl der Sportanlagen und -geräte- steigende Anzahl von Schulsportanlagen und Sportzentren- steigende Nutzungsintensität- Wandel der Anforderungen an den Schulsport- fehlende Anpassung der Finanzmittel für Sportgeräte· Bedeutung der Geräteausstattung für den Schulsport· Darstellung des Investitionsrückstaus und seiner Auswirkungen Entscheidungsvorschlag Erhöhung der Ansätze für Sicherheitsüberprüfungen, Reparaturen, Neu- und Ersatzbeschaffungen von Schulsportgeräten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
II.
Bildung
1.
Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens an der Schlesierstraße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach - Produkt 1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.383.000 € davon Ersteinrichtungskosten 110.000 € (im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 55.000 € im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 55.000 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

08-14 / V 04473 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach mit Kindergartenplätzen Inhalt Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzepts für einen 3-gruppigen Kindergarten Entscheidungsvor-schlag Bedarfsgenehmigung, Projektauftrag, Auftrag zur Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Brandschutzmaßnahme an der Grund- und Förderschule sowie Kindertagesstätte an der Rothpletzstr. 40 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Baukosten (Kostenobergrenze) 966.000 € (davon Einrichtungskosten 0 €) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2010 - 2014 IL 3, UA 2110 4. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit bei Finanzposition 2110 5. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt

08-14 / V 04479 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behebung der brandschutztechnischen Mängel gemäß der Feuerbeschauen der Branddirektion und der Auflagen der Lokalbaukommission Inhalt Brandschutztechnische Instandsetzung des Schulhauptgebäudes mit Kindergarten und Hort sowie damit verbundene Umbauten zur Abwendung der erheblichen Gefahr für Leib und Leben und Instandsetzung der WC-Anlagen Entscheidungsvor- schlag Projektauftrag, Projekt- und Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kindergarten- und 3 Kirippengruppen an der Dachauer Str. 61 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

08-14 / V 04536 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
xxx

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Schulgebäude Balanstraße 208 Umbau des Bestandsgebäudes für die Unterbringung der Beruflichen Schulen des Maler- und Lackiererhandwerks und Errichtung einer Einfachsporthalle im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Vorplanungsauftrag und Entwurfsplanungsauftrag

  • 08-14 / A 01669 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03408 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Schulgebäude Balanstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
1. Errichtung eines Förderzentrums Schwerpunkt geistige Entwicklung mit angegliederter Heilpädagogischer Tagesstätte im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg A Standortfestlegung B Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes C Erteilung des Vorplanungsauftrages 2. Einrichtung einer Fachberatung Inklusion für den Bereich der Fachabteilung 4

  • 08-14 / A 01766 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01676 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04469 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zeitgemäße nachmittägliche Versorgung von Kindern mit sonderpädagogischen Förderbedarf im Bereich der geistigen Entwicklung - Erarbeitung eines Konzeptes zur Nutzung des zweiten Bauabschnittes am Standort Nymphenburg Süd an der Margarete-Danzi-Straße unter inklusiven Aspekten. Notwendigkeit der Unterstützung des Bereichs der Fachabteilung 4 durch eine Fachberatung Inklusion. Inhalt Beschreibung der Ausgangslage Festlegung und Begründung des Standortes Vorstellung des Nutzerbedarfsprogramms Begründung der Notwendigkeit einer Fachberatung Inklusion Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für den Neubau eines Förderzentrums am Standort Nymphenburg Süd Erteilung des Vorplanungsauftrags Einrichtung einer Fachberatung Inklusion

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Referatsspezifischer Geschäftsbericht 2009

08-14 / V 04534 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Referatsspezifischer Geschäftsbericht 2009 Inhalt Zielerreichung 2009, Datenblätter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Grundsatzbeschluss Versorgungsziele im Bereich der ganztägigen Bildung, Betreuung und Erziehung in München - Primarbereich Dringend....

  • 08-14 / A 00843 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03640 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Immer stärker anwachsende Nachfrage nach Ganztages- plätzen für Grundschüler/innen über das städtische Versorgungsziel von 35 % hinaus - Dringend benötigte Ganztagesplätze für Schulkinder schaffen – Gesamtkonzept zum stadtweiten bedarfs- gerechten Ausbau erarbeiten Inhalt - Grundsatzbeschluss Versorgungsziele im Bereich der ganztägigen Bildung, Betreuung und Erziehung in München im Primarbereich - Darstellung der heutigen und künftigen Versorgungssituation Entscheidungsvorschlag Der Schul- und Sportausschuss beschließt als Senat ein neues Ziel für die ganztägige Bildung, Betreuung und Erziehung in München von 80 % (inkl. Mittagsbetreuung).

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
8.
Kindergarten- und Hortunterversorgung....

  • 08-14 / B 01202 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02087 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01494 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01561 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01477 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01660 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04388 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
xxx

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
"Integration macht Schule im Quartier Hasenbergl" (ImSQ-Hasenbergl) Stadtteil- und interkulturell orientiertes Projekt zur Elternarbeit an ausgewählten Schulen im Stadtbezirk 24 (Feldmoching- Hasenbergl) "Fortführung.....

  • 08-14 / B 01644 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04342 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass „Fortführung des Projektes Integration macht Schule (ImS) im 24. Stadtbezirk“ - BA-Antrags-Nr. 0814/B 01644 des Bezirksaus-schusses 24 – Feldmoching-Hasenbergl vom 10.11.2009 im Zusammenhang mit dem Programm „Lernen vor Ort“ des Bundesbildungsministeriums und hier insbesondere im Rahmen des „Lokalen Bildungsmanagements im Stadtteil Hasenbergl“. Inhalt Erweiterung des Projektes „Integration macht Schule“ durch „Integration macht Schule im Quartier“ mit einem klar stadtteilorientierten Ansatzpunkt (und einer Erweiterung der ausgewählten Schulen), unter Berücksichtigung der Evaluationsergebnisse der durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geförderten – einleitenden – Projektphase. Entscheidungsvorschlag Der vorgelegten Konzeption von „Integration macht Schule im Quartier Hasenbergl“ mit einer gemeinsamen Anschluss- finanzierung von Sozial- und Schulreferat von Mitte 2010 bis Mitte 2013 wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Landesfinanzierung .... Freigabe des Zuschusses an die Münchner Volkshochschule GmbH für das Jahr 2010

  • 08-14 / A 01435 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04306 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01435 von Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Dr. Florian Roth, Frau StRin Christa Stock vom 23.03.2010 Inhalt Darstellung der Entwicklung der Finanzierung der Schulabschlusskurse. Entscheidungsvorschlag Der Schul- und Sportausschuss bittet den Oberbürgermeister, sich bei der Bayerischen Staatsregierung für eine langfristige und verlässliche Finanzierung von Schulabschlusskursen aus Landesmitteln einzusetzen. Der in der laufenden Verwaltungstätigkeit 2010 bereitgestellte Zuschuss in Höhe von 1.000.098 € wird zur Auszahlung freigegeben.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Freigabe des Zuschusses an die Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen München e.V. für das Jahr 2010

08-14 / V 04253 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der im Verwaltungshaushalt 2010 veranschlagte Zuschuss an die Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen München e.V. soll zur Auszahlung freigegeben werden. Inhalt Politische Jugendbildungsarbeit ist eine wichtige pädagogische und gesellschaftspolitische Aufgabe. Darlegung der Gründe für die Notwendigkeit und Beispiele zu den thematischen Schwerpunkten sowie besonderen Zielgruppen. Entscheidungsvorschlag Der im Verwaltungshaushalt 2010 veranschlagte Zuschuss in Höhe von 327.800,- € wird zur Auszahlung freigegeben.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Schließung der Schulsporthalle an der Hauptschule an der Schrobenhausener Straße

  • 08-14 / A 01650 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04721 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Schulsporthalle Schließung Schrobenhausener Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )