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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 30. Juni 2010, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Schul- und Sportausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Bezirkssportanlage an der Dietramszeller Str. 9
Neubau eines Sportbetriebsgebäudes mit Gaststätte
und Räumen für ein Jugendfreizeitheim sowie
teilweise Umgestaltung der Freisportflächen
im 6. Stadtbezirk Sendling
Projektkosten
(prognostizierte Ausführungskosten) 7.186.000 € (netto)
davon Ersteinrichtungskosten
ohne Jugendfreizeitheim 80.000 € (netto)
(im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 40.000 € (netto)
im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit) 40.000 € (netto)
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Bezirkssportanlage an der Dietramszeller Str. 9, Neubau eines Sportbetriebsgebäudes mit Gaststätte und Räumen für ein Jugendfreizeitheim sowie teilweise Umgestaltung der Freisportflächen
Inhalt
Ausführungen zu Aufgabenstellung, Projektstand, Planung, Projektkosten und Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
1. Erteilen der Ausführungsgenehmigung2. Zustimmung zum Baubeginn3. Auftrag, einen Pächter für die Gaststätte zu suchen
2.
Städt. Freisportanlage Homer-/Dietrichstraße
Umbau des Rasenspielfeldes in einen Kunstrasenplatz
im 10. Stadtbezirk Moosach
Projektkosten
(Kostenobergrenze): 1.425.000 € netto
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Im Zuge der Erfüllung des Investitionsprogramms zur Sicherung der städtischen Freisportanlagen (Stand: März 2009) ist die auf Platz 7 der Prioritätenliste stehende Anlage an der Homer-/ Dietrichstraße umzubauen und zu modernisieren.
Inhalt
Ausführungen zu Aufgabenstellung, Projektstand, Planung,Projektkosten und Finanzierung
Entscheidungs-vorschlag
1. Die Realisierung des Projekts mit Ausführungskosten in Höhe von 1.425.000 Euro netto wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3.
Förderung der Münchner Sportvereine
Sportbetriebspauschale 2010
Kurzinfo:
Anlass
Für das Jahr 2010 stehen die pauschalierten Zuschüsse für den laufenden Sportbetrieb der Sportvereine im Rahmen der städt. Sportförderrichtlinien (§ 3) zur Festlegung an.
Inhalt
Der Verfahrensablauf und Erfahrungen mit der Sportbetriebspauschale werden geschildert. Die Ergebnisse werden präsentiert.
Entscheidungs-vorschlag
Bewilligung der Auszahlung aller Einzelzuschüsse in Höhe von über 10.000,00 €.
4.
Unterhaltszuschüsse für die übergebenen,
ehemaligen städt. Sportanlagen im Jahr 2010
Kurzinfo:
Anlass
Bezuschussung von besitzenden Münchner Sportvereinen im Rahmen der städt. Sportförderrichtlinien
Inhalt
Herleitung der Zuschusssummen und Berechnung der Zuschüsse für den SV München-Untermenzing 1925 e.V., den DJK Pasing 03 e.V., den SV Gartenstadt Trudering e.V., die Sportfreunde München e.V., die Freie Turnerschaft München Gern e.V., den Trägerverein FC Alte Haide - FC Schwabing e.V. und den SV Helios-Daglfing e.V.
Entscheidungsvorschlag
Den sieben oben genannten Vereinen werden die Zuschusssummen von 45.000,00 € (SV München-Untermenzing 1925 e.V.), 80.000,00 € (DJK Pasing 03 e.V.), 100.000,00 € (SV Gartenstadt Trudering e.V.), 13.000,00 € (FC Sportfreunde München e.V.), 25.000,00 € (FT München Gern e.V.), 95.000,00 € (Trägerverein FC Alte Haide - FC Schwabing e.V.) und 70.000,00 € (SV Helios-Daglfing e.V.) gewährt.
5.
Unterhaltszuschuss für den Bayerischen
Turnverband e.V. im Jahr 2010
Kurzinfo:
Anlass
Bezuschussung des Bayerischen Turnverbandes aufgrund des Stadtratbeschlusses vom 09.06.1983.
Inhalt
Begründung für die Bezuschussung
Entscheidungsvorschlag
Dem Bayer. Turnverband e.V. wird zum Unterhalt des Turnleistungszentrums an der Höglwörther Straße ein Zuschuss in Höhe von 51.129,00 € für das Jahr 2010 bewilligt.
6.
Verbesserung der Geräteausstattung von Schulsportanlagen
1. Erhöhung der Mittelansätze bei den Finanzpositionen
2953.520.0000.0 und 2953.935.9330.2
2. Änderung des Entwurfs des MIP 2010 - 2014
-
08-14 / A 01670 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fehlende Haushaltsmittel für Neu- und Ersatzbeschaffungen, Sicherheitsüberprüfungen und Reparaturen von Sportgeräten in Schulsportanlagen
Inhalt ·
Erläuterung der Situation, insbesondere- Alter und Anzahl der Sportanlagen und -geräte- steigende Anzahl von Schulsportanlagen und Sportzentren- steigende Nutzungsintensität- Wandel der Anforderungen an den Schulsport- fehlende Anpassung der Finanzmittel für Sportgeräte· Bedeutung der Geräteausstattung für den Schulsport· Darstellung des Investitionsrückstaus und seiner Auswirkungen
Entscheidungsvorschlag
Erhöhung der Ansätze für Sicherheitsüberprüfungen, Reparaturen, Neu- und Ersatzbeschaffungen von Schulsportgeräten
II.
Bildung
1.
Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens
an der Schlesierstraße
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
- Produkt 1.1 -
Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.383.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 110.000 €
(im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 55.000 €
im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 55.000 €)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach mit Kindergartenplätzen
Inhalt
Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzepts für einen 3-gruppigen Kindergarten
Entscheidungsvor-schlag
Bedarfsgenehmigung, Projektauftrag, Auftrag zur Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung
2.
Brandschutzmaßnahme an der
Grund- und Förderschule sowie
Kindertagesstätte an der Rothpletzstr. 40
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Baukosten (Kostenobergrenze) 966.000 €
(davon Einrichtungskosten 0 €)
1. Projektauftrag und Projektgenehmigung
2. Ausführungsgenehmigung
3. Änderung des Entwurfs des MIP 2010 - 2014
IL 3, UA 2110
4. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit
bei Finanzposition 2110
5. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
Kurzinfo:
Anlass
Behebung der brandschutztechnischen Mängel gemäß der Feuerbeschauen der Branddirektion und der Auflagen der Lokalbaukommission
Inhalt
Brandschutztechnische Instandsetzung des Schulhauptgebäudes mit Kindergarten und Hort sowie damit verbundene Umbauten zur Abwendung der erheblichen Gefahr für Leib und Leben und Instandsetzung der WC-Anlagen
Entscheidungsvor-
schlag
Projektauftrag, Projekt- und Ausführungsgenehmigung
3.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Kindergarten- und 3 Kirippengruppen
an der Dachauer Str. 61
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
xxx
4.
Schulgebäude Balanstraße 208
Umbau des Bestandsgebäudes
für die Unterbringung der Beruflichen Schulen
des Maler- und Lackiererhandwerks
und Errichtung einer Einfachsporthalle
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Vorplanungsauftrag und Entwurfsplanungsauftrag
-
08-14 / A 01669 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Schulgebäude Balanstraße
5.
1. Errichtung eines Förderzentrums
Schwerpunkt geistige Entwicklung
mit angegliederter Heilpädagogischer Tagesstätte
im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
A Standortfestlegung
B Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
C Erteilung des Vorplanungsauftrages
2. Einrichtung einer Fachberatung Inklusion
für den Bereich der Fachabteilung 4
-
08-14 / A 01766 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01676 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Zeitgemäße nachmittägliche Versorgung von Kindern mit sonderpädagogischen Förderbedarf im Bereich der geistigen Entwicklung - Erarbeitung eines Konzeptes zur Nutzung des zweiten Bauabschnittes am Standort Nymphenburg Süd an der Margarete-Danzi-Straße unter inklusiven Aspekten.
Notwendigkeit der Unterstützung des Bereichs der
Fachabteilung 4 durch eine Fachberatung Inklusion.
Inhalt
Beschreibung der Ausgangslage
Festlegung und Begründung des Standortes
Vorstellung des Nutzerbedarfsprogramms
Begründung der Notwendigkeit einer Fachberatung Inklusion
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für den Neubau eines Förderzentrums am Standort Nymphenburg Süd
Erteilung des Vorplanungsauftrags
Einrichtung einer Fachberatung Inklusion
6.
Referatsspezifischer Geschäftsbericht 2009
Kurzinfo:
Anlass
Referatsspezifischer Geschäftsbericht 2009
Inhalt
Zielerreichung 2009, Datenblätter
7.
Grundsatzbeschluss Versorgungsziele
im Bereich der ganztägigen Bildung,
Betreuung und Erziehung in München -
Primarbereich
Dringend....
-
08-14 / A 00843 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Immer stärker anwachsende Nachfrage nach Ganztages-
plätzen für Grundschüler/innen über das städtische
Versorgungsziel von 35 % hinaus
- Dringend benötigte Ganztagesplätze für Schulkinder
schaffen – Gesamtkonzept zum stadtweiten bedarfs-
gerechten Ausbau erarbeiten
Inhalt
- Grundsatzbeschluss Versorgungsziele im Bereich der
ganztägigen Bildung, Betreuung und Erziehung in München
im Primarbereich
- Darstellung der heutigen und künftigen Versorgungssituation
Entscheidungsvorschlag
Der Schul- und Sportausschuss beschließt als Senat ein neues Ziel für die ganztägige Bildung, Betreuung und Erziehung in München von 80 % (inkl. Mittagsbetreuung).
8.
Kindergarten- und Hortunterversorgung....
-
08-14 / B 01202 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02087 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01494 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01561 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01477 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01660 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
xxx
9.
"Integration macht Schule im Quartier
Hasenbergl" (ImSQ-Hasenbergl)
Stadtteil- und interkulturell orientiertes
Projekt zur Elternarbeit an ausgewählten
Schulen im Stadtbezirk 24 (Feldmoching-
Hasenbergl)
"Fortführung.....
-
08-14 / B 01644 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
„Fortführung des Projektes Integration macht Schule (ImS) im 24. Stadtbezirk“ - BA-Antrags-Nr. 0814/B 01644 des Bezirksaus-schusses 24 – Feldmoching-Hasenbergl vom 10.11.2009
im Zusammenhang mit dem Programm „Lernen vor Ort“ des Bundesbildungsministeriums und hier insbesondere im Rahmen des „Lokalen Bildungsmanagements im Stadtteil Hasenbergl“.
Inhalt
Erweiterung des Projektes „Integration macht Schule“ durch „Integration macht Schule im Quartier“ mit einem klar stadtteilorientierten Ansatzpunkt (und einer Erweiterung der ausgewählten Schulen),
unter Berücksichtigung der Evaluationsergebnisse der durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geförderten – einleitenden – Projektphase.
Entscheidungsvorschlag
Der vorgelegten Konzeption von „Integration macht Schule im Quartier Hasenbergl“ mit einer gemeinsamen Anschluss- finanzierung von Sozial- und Schulreferat von Mitte 2010 bis Mitte 2013 wird zugestimmt.
10.
Landesfinanzierung ....
Freigabe des Zuschusses an die
Münchner Volkshochschule GmbH
für das Jahr 2010
-
08-14 / A 01435 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01435 von Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Birgit Volk,
Herrn StR Dr. Florian Roth, Frau StRin Christa Stock
vom 23.03.2010
Inhalt
Darstellung der Entwicklung der Finanzierung der Schulabschlusskurse.
Entscheidungsvorschlag
Der Schul- und Sportausschuss bittet den Oberbürgermeister, sich bei der Bayerischen Staatsregierung für eine langfristige und verlässliche Finanzierung von Schulabschlusskursen aus Landesmitteln einzusetzen.
Der in der laufenden Verwaltungstätigkeit 2010 bereitgestellte Zuschuss in Höhe von 1.000.098 € wird zur Auszahlung freigegeben.
11.
Freigabe des Zuschusses an die
Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen
München e.V. für das Jahr 2010
Kurzinfo:
Anlass
Der im Verwaltungshaushalt 2010 veranschlagte Zuschuss an
die Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen München e.V.
soll zur Auszahlung freigegeben werden.
Inhalt
Politische Jugendbildungsarbeit ist eine wichtige pädagogische
und gesellschaftspolitische Aufgabe. Darlegung der Gründe für
die Notwendigkeit und Beispiele zu den thematischen
Schwerpunkten sowie besonderen Zielgruppen.
Entscheidungsvorschlag
Der im Verwaltungshaushalt 2010 veranschlagte Zuschuss in
Höhe von 327.800,- € wird zur Auszahlung freigegeben.
12.
Schließung der Schulsporthalle an der Hauptschule an der Schrobenhausener Straße
-
08-14 / A 01650 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Schulsporthalle Schließung Schrobenhausener Straße