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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Juli 2010, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
1.
Auswertung der 2009 fertiggestellten Projekte
im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat hat mit der Bekanntgabe in der Sitzung
des Bauausschusses vom 14.11.2006 erstmalig über
die Einhaltung der Kosten und Termine bei vom Stadtrat
zur Ausführung beauftragten Projekten berichtet
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09079).
Wie in den darauf folgenden Jahren praktiziert,
wird dieser Bericht fortgesetzt.
Inhalt
Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung
der 2009 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf
die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung vor.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kostenfeststellung
- Inbetriebnahme
- Einsparung
- Richtlinien
- Bauinvestitionscontrolling
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Fahrradstellplatzkonzept (1. Realisierungsabschnitt)
a) Ergebnisse der Detailuntersuchungen und weiteres Vorgehen
b) Kostendarstellung
c) Anträge:
- Zusätzliche Fahrradstellplätze in Schwabing-West
Antrag Nr. 2595
des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West vom 24.11.2004
- Fahrradabstellplatz in der Blüten-/ Türkenstraße
Antr. Nr. 02-08 / B 00665
d. BezA d. Stadtbez. 3
Maxvorstadt v. 11.10.2005
- Erweiterung der Fahrradstellplätze am U-Bahnhof Milbertshofen
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00800
der Bürgerversammlung des Stadtbez. 11
Milbertshofen-Am Hart am 28.06.2007
- Weitere Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
zu Fahrradstellplätzen im Zuge des Parkraummanagements
Antr. Nr. 02-08 / B 02338
d. BezA d. Stadtbez. 2
Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt v. 31.07.2007
- Platz für Fußgänger, Radlständer
Antrag Nr. 08-14 / A 00149
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 15.07.2008
- Fahrradstellplätze in der Türkenstraße
zwischen Adalbert- und Theresienstraße
Antr. Nr. 08-14 / B 00245
d. BezA d. Stadtbez. 3
Maxvorstadt v. 15.07.2008
- Fahrradabstellplätze in der Lindwurmstraße
Antr. Nr. 08-14 / B 00324
d. BezA d. Stadtbez. 2
Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt v. 29.07.2008
- Antr. Nr. 08-14 / A 00241 Die Grünen / RL
- Antr. Nr. 08-14 / B 00650 BezA 5
- Antr. Nr. 08-14 / B 00756 BezA 11
- Antr. Nr. 08-14 / B 01293 BezA 2
-
02-08 / B 02338 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00800 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01293 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00756 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00650 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00324 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00245 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss d. Stadtrates v. 19.05.04 zur Umsetzung des Fahrradstellplatzkon.
Entscheidungsvorschlag
1. D. BauR wird beauftragt, die in d. Maßn.bl. u. den Maßn.pl. dargestellten Maßn. d.
1. Realisierungsabschnittes (RA) umzusetzen.
2. D. BauR wird beauftragt, die verbleibenden 41 Maßn.standortein 2 weiteren RAs i. Rahmen d. finan. und perso. Mög. sukzes. zu untersuchen, detaillierte Planungen zu erstellen, die betroffenen
BAs anzuhören und d. Stadtrat damit zu befassen.
3. D. BauR wird beauftragt, die Fahrradstellplätze in d. Herzog-Wilhelm-Str. und d. Eisenmannst. entspr. Zif. 3.4 d. Vortrages herzustellen.
4. D. BauR wird beauftragt, d. Fahrradständertyp „Anlehnbügel“ in d. städt. Mobiliarkatalog aufzunehmen.
5. D. PlanR wird gebeten, das Thema „saiso. Umwandlung v. Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze“
in d. Arbeitsgruppe „Abstellplätze im Straßenraum“ zu behandeln. Das PlanR unterbreitet dem Lenkungskreis Radverkehr einen Lösungsvorschlag u. führt eine Entscheidung d. Stadtrates herbei.
6. D. BauR wird in den Detailuntersuchungen zur Umsetzung der weiteren RAs d. Fahrradstellplatzkon. in enger Abst. mit d. PlanR, d. KVR sowie d. zust. BAs den Aspekt
„Entfernung mobiler Fahrradständer“ weiterhin detailliert betrachten u. entspr. Maßn. zur Umsetzung an d. Einzelstandorten erarbeiten.
Suche:
- Fahrradstellplätze
- -ständer
- -abstellanlage
- rahmenanschließ. Fahrradstä
3.
Freiham
Öffentliche Flächen südlich der S-Bahn
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
1. Planungsworkshop zur künftigen Gestaltung
der öffentlichen Flächen südlich der S-Bahn
2. Genehmigung für ein
zwischenzeitliches Platzprovisorium
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss des Bauausschusses vom 09.12.2008
„Siedlungsschwerpunkt Freiham, Verkehrliche Erschließung des
zukünftigen Gewerbegebietes, Ausführungsgenehmigung“
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01241) wurden die Platzflächen
südlich und nördlich der S-Bahn und ein Teil der Bodenseestraße
aus dem Erschließungsprojekt Freiham Süd herausgelöst.
Das vom Planungsreferat entwickelte neue Rahmenkonzept
wurde vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am
03.02.2010 mit dem Grundsatzbeschluss „Siedlungsschwerpunkt
Freiham - Städtebauliche Einbindung und Qualität der Vorhalte-
fläche für eine Trambahntrasse“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 /
V 03611) beschlossen und das Baureferat gebeten, auf dieser
Grundlage für die öffentlichen Flächen südlich der S-Bahn die
weiteren Planungsschritte und ein konkurrierendes Verfahren durchzuführen.
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird beauftragt, einen Planungsworkshop,
wie im Vortrag beschrieben, durchzuführen und den Stadtrat
vom Ergebnis zu unterrichten.
Ein zwischenzeitliches Platzprovisorium wird genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Anton-Böck-Straße
- Kiefernhain
- Hans-Stützle-Straße
- Konkurrierendes Verfahren
- Rahmenplanung
- Fußgängerunterführung
- B+R-Anlage
- RURAL
4.
Maria-Einsiedel-Straße - Schäftlarnstraße
zwischen Benediktbeuerer Straße und Thalkirchner Platz
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1544 b
Gelände ehemaliger „Thalkirchner Bahnhof“
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling -
Forstenried - Fürstenried - Solln
1. Maria-Einsiedel-Straße - Schäftlarnstraße
zwischen Benediktbeuerer Straße und Thalkirchner Platz
(erstmalige Herstellung)
und weitere Maßnahmen im Straßenraum
2. 250.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Platzfläche am Thalkirchner Platz
2.1 Bekanntgabe des Ergebnisses
des Plangutachtens
2.2 Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1544 b
Gelände ehemaliger „Thalkirchner Bahnhof“:
Platzgestaltung und Straßenbau
Inhalt
Das Baureferat hat für die erstmalige Herstellung der Maria-Einsiedel-Straße /
Schäftlarnstraße zwischen Benediktbeuerer Straße und Thalkirchner Platz
und weitere Maßnahmen im Straßenraum sowie für die Realisierung
der Platzfläche am Thalkirchner Platz die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1.1 Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die erstmalige
Herstellung der Maria-Einsiedel-Straße / Schäftlarnstraße
zwischen Benediktbeuerer Straße und Thalkirchner Platz
und weitere Maßnahmen im Straßenraum wird erteilt.
1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung für
den Straßenbau zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
2.1 Das Ergebnis des Plangutachtens zur Gestaltung der Platzfläche
am Thalkirchner Platz wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
2.2 Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Realisierung der
Platzfläche am Thalkirchner Platz auf der Grundlage der Empfehlung
der Jury des Plangutachtens durch den Maßnahmeträger wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Thalkirchner Platz
- Maria-Einsiedel-Straße
- Schäftlarnstraße
- Benediktbeuerer Straße
- Kreppeberg
- Tierparkstraße
- Zentralländstraße
- Straße U-1632
5.
Am Harras
Umgestaltung des Platzes
im 6. Stadtbezirk Sendling
Projektkosten (Kostenobergrenze):
7.300.000 €
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 75.000 €)
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener
Anpassungsmaßnahmen und Umbauten am
U-Bahnbauwerk sowie von Baumfällungen
3. „München Nachhaltig III:
Keine Steine aus ausbeuterischer Kinderarbeit
ür den Harras-Umbau“
Antrag Nr. 08-14 / A 01014
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 19.08.2009
-
08-14 / A 01694 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01014 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 07.07.2009 hat der Bauausschuss
die Vorplanung für die Umgestaltung des Platzes Am Harras
mit einer Kostenobergrenze in Höhe von 7.200.000 € genehmigt
und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02422) .
Inhalt
Das Baureferat hat zwischenzeitlich die Entwurfsplanungs-
unterlagen sowie das PHB 2 erarbeitet und legt diese zur
Genehmigung vor.
Entscheidungsvorschlag
Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 7.300.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
3. Die Ausführung der vorgezogenen Anpassungsmaßnahmen
und Umbauarbeiten am U-Bahnbauwerk im Bereich des
Bahnhofes Am Harras sowie die im Vortrag unter Ziffer 3
aufgeführten Baumfällungen werden genehmigt.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Buswendemöglichkeit
in Höhe der Sylvensteinstraße vor dem Beginn der Umbau-
arbeiten am U-Bahnbauwerk zu schaffen.
5. Dem Antrag Nr. 08-14 / A 01014
wird nach Maßgabe des Vortrages entsprochen.
Er ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
- Gestaltungswettbewerb
- Aufwertung
- Workshop
- Albert-Roßhaupter-Straße
- Pl
Hauptabteilung Ingenieurbau
6.
Josephsplatz
Umgestaltung und bedarfsgerechte Wiederherstellung
des Josephsplatzes
nach dem Bau der Anwohnertiefgarage
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Workshopergebnis und weiteres Vorgehen
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der historischen Bedeutung des Josephsplatzes und
dessen vielfältiger Funktionen hat das Baureferat einen Workshop
zur Umgestaltung und bedarfsgerechten Wiederherstellung des
Josephsplatzes nach dem Bau der geplanten Anwohnertiefgarage durchgeführt.
Inhalt
Sachstand
Erläuterung der Aufgabenstellung
Vorstellung des Workshopergebnisses
Erläuterung der Bewertung der Abgabearbeiten
Erläuterung des weiteren Vorgehens
Gesucht werden kann auch nach:
Josephsplatz
Workshop
Anwohnertiefgarage
7.
Barrierefreier Ausbau von Fußgängerunterführungen und -brücken
sowie gestalterische Aufwertung von Unterführungsbauwerken
1. Grundsatzbeschluss
2. Antrag Nr. 02-08 / A 04116
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 12.12.2007
“Barrierefreie Fußgängerunterführungen und -brücken“
3. Antrag Nr. 08-14 / A 00621
von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Hans Podiuk
vom 03.03.2009
“Unterführungen sicherer und schöner machen!“
4. Antrag Nr. 02-08 / B 01625
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 9
Neuhausen-Nymphenburg vom 21.11.2006
„Barrierefreie Ausgestaltung der Fußgängerunterführungen
unter der Landshuter Allee“
5. Empfehlung Nr. 08-14 / E 00028
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16
Ramersdorf – Perlach am 22.04.2008
„Vorschlag für einen Umbau der Unterführung
Rosenheimer / Kirchseeoner Straße
(Fuß- und Radwegunterführung)“
6. Antrag Nr. 08-14 / B 01491
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18
Untergiesing-Harlaching vom 15.09.2009
“Neugestaltung der Unterführung Tegernseer Landstraße
in Höhe Otkerstraße im Rahmen des Programms "Soziale Stadt";
Planung noch 2009, Fertigstellung möglichst 2010“
7. Antrag Nr. 08-14 / B 01653
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18
Untergiesing-Harlaching vom 20.10.2009
“Maßnahmen zur Qualitätssteigerung der Fuß- und Radwegbrücke
über die Tegernseer Landstraße auf Höhe der Waltramstraße“
-
08-14 / B 01491 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00028 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04116 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Grundsatzbeschluss
- Erste Standortpräzisierung für die barrierefreie
Nachrüstung von Unterführungen
- Auflassungen von Unterführungen
- weiteres Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
- Verfahrensvorschlag
- Erster Maßnahmeschwerpunkt:
barrierefreie Nachrüstung der Unterführungen
unter der Tegernseer Landstraße im Zuge der
Otkerstraße, des Scharfreiterplatzes und unter
dem Innsbrucker Ring (gegenüber Hauptschule
und Sozialpädagogischem Förderzentrum), sofern
eine Realisierung technisch sinnvoll mit vertretbarem
Aufwand möglich ist
- Auflassung von 2 Unterführungen im Zuge der
Rosenheimer Straße und 2 Unterführungen im Zuge
der Menzinger Straße nach Abstimmung mit den
Bezirksausschüssen
Gesucht werden kann auch nach:
- Barrierefreie Querungen
- Graffiti
- Auflassung von Unterführungen
8.
Errichtung einer Lärmschutzwand
am Luise-Kiesselbach-Platz
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00357
der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark
am 06.10.2009
-
08-14 / E 00357 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00357:
Am Luise-Kiesselbach-Platz und in der westlichen
Heckenstallerstraße soll eine zusätzliche Lärmschutzwand
errichtet werden. Aufgrund des direkten Zusammenhanges mit
der Maßnahme „Ausbau des Mittleren Ringes Südwest“ ist für
die Behandlung der Empfehlung der Bauausschuss zuständig.
Inhalt
Die zukünftige Lärmsituation im Bereich der geforderten
Lärmschutzwand wird durch den Ausbau des Mittleren Ringes
Südwest für die unteren Geschosse und den Außenbereich
erheblich verbessert. Für die oberen Geschosse sind die zu
erwartenden Pegelreduzierungen geringer.
Der Planfeststellungsbeschluss vom 07.02.2003 ist rechtskräftig.
Eine Lärmaktionsplanung für den Bereich des Luise-Kiesselbach-Platzes
und der Heckenstallerstraße kommt aus den im Vortrag
erläuterten Gründen nicht in Betracht.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00357
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark,
im Bereich des Luise-Kiesselbach-Platzes und der westlichen
Heckenstallerstraße eine Lärmschutzwand zu errichten, kann
aus den im Vortrag genannten Gründen nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Ausbau Mittlerer Ring (B2 R) Südwest
- Heckenstallerstraße
- Tunnel
- Lärmvorsorge
- Lärmaktionsplan
- Mainburger Straße
- Max-Seidl-Weg
- Murnauer Straße
- Millauerweg
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
9.
Rücknahme der Aufstufung
des Straßenzuges Forstenrieder Allee,
Stäblistraße, Lochhamer Straße und Siemensallee
zur Staatsstraße
(Ziffer 1 des Antrages)
Inaugenscheinnahme des Verkehrsaufkommens
von den Mitgliedern des Stadtrates und des Bezirksausschusses 19
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
zusammen mit den betroffenenen Bürgerinnen und Bürgern
innerhalb der Hauptverkehrszeiten
(Ziffer 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00281
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-
Fürstenried-Solln
am 21.04.2009
-
08-14 / E 00281 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00281:
Die Aufstufung des Straßenzuges Forstenrieder Allee, Stäblistraße,
Lochhamer Straße und Siemensallee zur Staatsstraße soll
zurückgenommen werden.
Die Mitglieder des Stadtrates und des Bezirksausschusses 19
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln sollen
zusammen mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern
das Verkehrsaufkommen innerhalb der Hauptverkehrszeiten
in Augenschein nehmen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag auf Rücknahme der Aufstufung des Straßenzuges
Forstenrieder Allee, Stäblistraße, Lochhamer Straße und
Siemensallee zur Staatsstraße und die Inaugenscheinnahme
des Verkehrsaufkommens im genannten Straßenzug durch die
Mitglieder des Stadtrates und des Bezirksausschusses 19 Thalkirchen-
Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln zusammen mit den
betroffenen Bürgerinnen und Bürgern zu den Hauptverkehrszeiten
wird nicht entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Liesl-Karlstadt-Straße
- Wolfratshauser Straße (B 11)
- Autobahn (A 95)
Nachtrag
10.
Für ein würdiges und gerechtes Gedenken -
ein neues Konzept für den
"Platz der Opfer des Nationalsozialismus“
Antrag Nr. 08-14 / A 00601
der BIA vom 19.02.2009
-
08-14 / A 00601 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 00601 der BIA vom 19.02.2009:
Der bisherige "Platz der Opfer des Nationalsozialismus" wird
im Rahmen der geplanten Neugestaltung einem weitergefaßten
Opfergedenken gewidmet und in "Platz der Opfer von Krieg und
Vertreibung" umbenannt.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt,
ein tragfähiges Konzept für eine entsprechende Neugestaltung
des Platzes zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag der BIA vom 19.02.2009 wird nicht entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Platz der Opfer des Nationalsozialismus
- Neugestaltung
11.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.1992 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich) und Pasinger Heuweg (östlich)
Im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Neubau bzw. Ausbau
U-1630 Berthold-Hirsch-Straße und Hans-Goltz-Weg
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Neubau bzw. Ausbau der Erschließungsstraßen
im Bebauungsplanumgriff
Inhalt
Bauliche Umsetzung von Maßnahmen gemäß
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992
Das Baureferat hat für den Neubau bzw. Ausbau der
U-1630 / Berthold-Hirsch-Straße und des Hans-Goltz-Weges
ein Bedarfsprogramm erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Obere Mühlstraße
- Mühlangerstraße
- Schurichstraße
- Steirerstraße
- Oldenbourgstraße