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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 8. Juli 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Auswirkungen des geplanten Kreislaufwirtschafts- gesetzes Antrag Nr. 08-14 / A 01526 der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.05.2010
  • 08-14 / A 01526 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 04639 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Novellierung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01526 der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.05.2010 Inhalt Die Beschlussvorlage enthält Informationen über die künftigen Auswirkungen der geplanten Novelle des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01526 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Sanierung der AWM-Zentrale am Georg-Brauchle-Ring 29, im 10. Stadtbezirk Moosach Antrag Nr. 08-14 / A 01395 der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.03.2010
  • 08-14 / A 01395 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 04374 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Tiefgaragensanierung, AWM, Antrag der CSU vom 08.03.2010, Nr. 08-14 / A 01395 Anlass Sanierung der Tiefgarage im AWM, Georg-Brauchle-Ring 29 Inhalt Beantwortung der Fragen aus dem Antrag der CSU Nr. 08-14 / A 01395 vom 08.03.2010 Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01395 der Stadtratsfraktion der CSU vom 08.03.2010 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: Sanierungsmaßnahmen, Bauunterhalt, Gewährleistung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss
3.
Nachnutzung Alte Messe - Theresienhöhe vorzeitige Auflösung der Finanzreserve (Sonderrücklage) 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe - Bekanntgabe -
08-14 / V 04648 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Bilanz - Projekt Theresienhöhe Anlass vorzeitige Auflösung der Finanzreserve in Höhe von derzeit rd. 110 Mio. Euro Inhalt Finanzübersicht für das Gesamtprojekt Theresienhöhe Entscheidungsvorschlag Der Kommunalausschuss nimmt von der erwirtschafteten Bilanz des Projekts und der vom Kommunalreferat jetzt aufzulösenden Finanzreserve Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Alte Messe, Theresienhöhe, Finanzreserve, Sonderrücklage
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücks- verkaufs und einer Erbbaurechtsvergabe 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel a) Grundstücksverkauf Flst. 1808, 2019 (Tlfl.) Sektion I Parkhaus an der Hildegard-/Neuturm-/Hoch- brückenstraße b) Vergabe im Erbbaurecht Flst. 2280 (Tlfl.), optional 2280/1 (Tlfl.) Sektion II Neubau einer Tiefgarage unter dem Thomas-Wimmer-Ring
08-14 / V 04640 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Verkauf des Parkhauses an der Hildegardstraße; Bestellung eines Erbbaurechts für eine Tiefgarage unter dem Thomas-Wimmer-Ring; Europaweite Ausschreibung nach VOB/A Anlass Verkauf des Parkhausgrundstücks an der Hildegardstraße und Ver-gabe eines Erbbaurechts für eine Tiefgarage unter dem Thomas-Wimmer-Ring gemäß Stadtratsbeschluss zur Aufstellung des Bebau­ungsplanes Nr. 2018 vom 28.11.2007 mit dem Ziel einer städte­bau­lichen Aufwertung und verkehrlichen Entlastung des Stand­orts Hilde­gardstraße sowie Verlagerung der öffentlichen Stellplätze unter den Altstadtring, Schaffung von Anwohnerstellplätzen und Sicherung von Stellplätzen für die städtische Straßenreinigung. Inhalt Änderung von Eckdaten der Ausschreibung, die der Stadtrat in der Vollversammlung am 07.10.2009 beschlossen hat. Entscheidungsvorschlag Den Antrag der Referentin zum Beschluss der Vollversammlung vom 07.10.2009 sowie den beschlossenen Änderungsantrag der SPD-Fraktion aufgreifend, wird die Verwaltung zur europaweiten VOB-Ausschreibung des Verkaufs des Grundstücks an der Hildegard­straße und der Bestellung eines Erbbaurechts für eine Teilfläche unter dem Thomas-Wimmer-Ring unter Berücksichtigen der geänder­ten Eckdaten beauftragt. Gesucht werden kann auch nach: Parkhaus an der Hildegardstraße, Neuturmstraße, Hochbrücken­straße, FINA-Parkhaus, Bebauungsplan Nr. 2018, Grundstücksver­kauf, Erbbaurecht, Beschluss des OLG Düs
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Jahresbericht 2009 des Kommunalreferates - Bekanntgabe -
08-14 / V 04679 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Jahresbericht 2009 Anlass Erscheinen des Jahresberichts. Den Dienststellen steht es seit 2008 frei, über das abgelaufene Jahr einen freiwilligen Bericht in Form eines Jahresberichtes zu erstellen. Inhalt Der Jahresbericht des Kommunalreferates erscheint nach drei Jahren wieder in gedruckter Form. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Jahresbericht, Kommunalreferat
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)