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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 8. Juli 2010, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bekanntgabe zu den pauschalen Förderbereichen
"Kommunale Gesundheitsförderung", „Selbsthilfeförderung“
und „Suchthilfeförderung“ im Haushaltsjahr 2009
Produkt 5360010 „Strukturelle Angebote zur Prävention und
gesundheitlichen Versorgung“
- Bekanntgabe -
08-14 / V 04514
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe über die Projektförderung zu den pauschalen Förderbereichen "Kommunale Gesundheitsförderung", „Selbsthilfeförderung“ und „Suchthilfeförderung“ im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“ (5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900)
Inhalt:
Bekanntgabe und inhaltliche Darstellung der geförderten Projekte im HH-Jahr 2009
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kommunale Gesundheitsförderung, Selbsthilfeförderung, Suchthilfeförderung
2.
Vertretung der Landeshauptstadt München in
Beteiligungsunternehmen;
hier: Städtisches Klinikum München GmbH
08-14 / V 04444
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Amtszeit der Aufsichtsratsmitglieder der Städtisches Klinikum München GmbH endet mit der Entlastung des Geschäftsjahres 2009 im August 2010.
Inhalt:
Für die neue Amtszeit des Aufsichtsrates der Städtisches Klinikum München GmbH sind durch die Landeshauptstadt München 8 Mitglieder zu entsenden. Gem. § 8 Abs. 2 Satz 1des Gesellschaftsvertrages setzt sich der Aufsichtsrat aus 16 Mitgliedern zusammen. Infolge der paritätischen Besetzung entfallen auf die Stadt insgesamt 8 Aufsichtsratsmandate.
Entscheidungsvorschlag:
In den Aufsichtrat der Städtisches Klinikum München GmbH werden als ordentliche Mitglieder entsandt: Frau Stadträtin Dr. Ingrid Anker, Herr Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen, Frau Stadträtin Lydia Dietrich.
Als Ersatzmitglieder für den Aufsichtsrat der Städtisches Klinikum München GmbH werden bestellt: Herr Stadtrat Michael Kuffer, Herr Stadtrat Dr. Reinhold Babor.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtisches Klinikum München GmbH, Aufsichtsrat, Gesellschaftsvertrag, paritätische Besetzung
3.
München spart Steuergelder!
Städtisches Klinikum München GmbH
Antrag Nr. 08-14 / A 01530 von Herrn StR Dr. Michael Mattar,
Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann,
Frau StRin Christa Stock, Herrn StR Dr. med. Otto Bertermann
vom 05.05.2010
-
08-14 / A 01530
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04513
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01530 von Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Frau StRin Christa Stock, Herrn StR Dr. med. Otto Bertermann
Inhalt:
- Kritische Prüfung der geplanten Investitionen, Einsparungen erzielen und damit Verzicht auf den Investitionszuschuss der Landeshauptstadt München in Höhe von 127 Mio. €
- Vergabe der Betriebsführung an ein erfahrenes Unternehmen, Verkleinerung der Geschäftsführung auf drei Geschäftsführer
Entscheidungsvorschlag:
Dem Antrag wird nicht zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtisches Klinikum München GmbH, Investitionen, Geschäftsführung, Vergabe der Betriebsführung
4.
Personal in der Städtisches Klinikum München GmbH
Mehr Personal in den städtischen Kliniken -
Schluss mit der permanenten Arbeitsverdichtung!
Antrag Nr. 08-14 / A 01388 von DIE LINKE vom 04.03.2010
Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals in der
Städtisches Klinikum München GmbH qualifiziert aufarbeiten
Antrag Nr. 08-14 / A 01568 von Frau StRin Eva Maria Caim,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 19.05.2010
-
08-14 / A 01568
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01388
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04624
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01388 von DIE LINKE vom 04.03.2010 und
Antrag Nr. 08-14 / A 01568 von Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 19.05.2010
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Entwicklung im Bereich des Pflegepersonals in der StKM aufgezeigt, sowie Maßnahmen, die ergriffen wurden um das Pflegepersonal zu entlasten und Pflegekräfte zu halten bzw. zu gewinnen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Die StKM wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass alle Bereiche mit ausreichend Pflegepersonal ausgestattet sind.
2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01388 von DIE LINKE vom 04.03.2010 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01568 von Frau StRin Eva Maria Caim und Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 19.05.2010 bleibt aufgegriffen.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugs-kontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtisches Klinikum München GmbH, Klinikum, Personal, Pflege, Arbeitsverdichtung, Arbeitsbedingungen, StKM
5.
Sonderkonsolidierung 2010
Beitrag aus Transferleistungen
08-14 / V 04711
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.06.2010 zur Sonderkonsolidierung 2010.
Inhalt:
Es wird um Erlaubnis gebeten, den Konsolidierungsbeitrag des Referats für Gesundheit und Umwelt zum Teil aus Transferleistungen, die nicht mehr benötigt werden, erbringen zu können.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt erbringt einen Teil seines Konsolidierungsbeitrages aus nicht mehr benötigten Transferleistungen.
Gesucht werden kann im
RIS aus nach:
Sonderkonsolidierung, Zuschüsse, Transferleistungen