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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 28. Juli 2010, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Vereidigung von Herrn Rainer Schweppe als berufsmäßiger Stadtrat
08-14 / V 04668
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Als neugewählter berufsmäßiger Stadtrat ist Herr Rainer Schweppe in der ersten Vollversammlung seiner Amtszeit zu vereidigen.
Inhalt:
Vereidigung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Berufsmäßige Stadträte; Vereidigung; Herr Rainer Schweppe
2.
Vereidigung von Frau Brigitte Meier als berufsmäßige Stadträtin
08-14 / V 04685
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Als neu gewählte berufsmäßige Stadträtin ist Frau Brigitte Meier in der ersten Vollversammlung ihrer Amtszeit zu vereidigen.
Inhalt:
Vereidigung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Berufsmäßige Stadträte; Vereidigung; Frau Brigitte Meier
3.
Nachrücken von Herrn Constantinos Gianacacos in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
08-14 / V 04658
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Nachrücken von Herrn Constantinos Gianacacos in den Stadtrat der Landeshauptstadt München gemäß Art. 48. Abs.1 i.V.m. Art. 37 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes nach Ausscheiden
von Frau Brigitte Meier.
Inhalt:
Beschluss über das sofortige Nachrücken von Herrn Constantinos Gianacacos gemäß Art. 48. Abs.1 i.V.m. Art. 37 des Gemeindeund Landkreiswahlgesetzes. Vereidigung von Herrn Constantinos Gianacacos.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Antrag wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Stadtrat, Nachrücken, Constantinos Gianacacos
4.
Ausscheiden von Frau Stadträtin Brigitte Meier aus dem e.a. Stadtrat der Landeshauptstadt München und Nachrücken von Herrn Stadtrat Constantinos Gianacacos in den Stadtrat;
- Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
08-14 / V 04765
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Durch das Ausscheiden von Frau Stadträtin Brigitte Meier aus dem e.a. Stadtrat der Landeshauptstadt München ist die Nachbesetzung der verschiedenen vakant gewordenen Positionen erforderlich.
Inhalt:
Darstellung der Positionen, die von Frau Stadträtin Meier bis zu ihrem Ausscheiden besetzt waren. Entsprechende Vorschläge aus der SPD-Fraktion über die Nachbesetzung bzw. weitere Umbesetzungen. Nachfolge von Herrn Ferdinand Rotzinger (ehem. Leiter des Amtes für Wohnen und Migration) in seiner Eigenschaft als Stellvertreter des von der LH München in das Gremium des Vereins Ledigenheim e.V. entsandten e.a. Stadtratsmitgliedes
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zu den Vorschlägen der SPD-Fraktion zur Neubesetzung der Positionen.
Zustimmung zur Benennung von Herrn Rudolf Stummvoll (Leiter des Amtes für Wohnen und Migration) als Vertreter des e.a. Stadtratsmitgliedes im Gremium des Vereins Ledigenheim e.V.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtrat, Ausschüsse, Beteiligungsgesellschaften, Organisationen, Verwaltungsbeiratsgebiete, Kommissionen
5.
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Thomas Hummel
aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München
Nachrücken von Herrn Richard Progl in den Stadtrat
der Landeshauptstadt München
08-14 / V 04775
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Wunsch des ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedes, aus persönlichen Gründen aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München ausscheiden zu wollen.
Nachrücken gemäß Art. 48 Abs. 1 i.V.m. Art. 37 des Gemeindeund Landkreiswahlgesetzes.
Inhalt:
Beschluss über das Ausscheiden gemäß Art. 19 Bayerische Gemeindeordnung. Beschluss über das Nachrücken gemäß Art. 48 Abs. 1 i.V.m. Art. 37 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Antrag wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtrat, Ausscheiden, Thomas Hummel
Nachrücken, Richard Progl
6.
Genehmigung der Sitzungsniederschriften
für die Monate Januar bis Mai 2010 (Ausschüsse) sowie
für die Monate Januar bis Mai 2010 (Vollversammlungen)
- § 2 Nr. 24 GeschO -
08-14 / V 04632
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß § 2 Nr. 24 und § 77 Abs. 6 Geschäftsordnung des Stadtrates hat die Vollversammlung die Aufgabe die Sitzungsniederschriften zu genehmigen.
Inhalt:
Genehmigung der Sitzungsniederschriften der Ausschüsse und Vollversammlungen für die Monate Januar bis Mai 2010
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung der Niederschriften Januar bis Mai 2010
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Protokolle, Niederschriften
7.
Fortschreibung des Sicherheitskonzeptes
für das Oktoberfest;
Maßnahmen 2010 / 2011
08-14 / V 04761
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sicherheit Oktoberfest
8.
Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel
Stadtreparatur um den Oskar-von-Miller-Ring
Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung
zum Entwurfsseminar Umfeld Pinakothek der Moderne
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
1. Grundsatzbeschluss, Vorplanungsauftrag
2. Stadtratsanträge
- Bau des Markusforums;
Stadt- und verkehrsverträglicher Umbau
am Altstadtring / Gabelsbergerstraße
Antrag Nr. 2119
von Herrn Stadtrat Wolfgang Wiehle, Herrn Stadtrat Adi Wiedemann,
Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer und Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges
vom 17.07.2000
- Stadtreparatur Museumsviertel / Markusforum
Antrag Nr. 02-08 / A 00016
von Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich,
Frau Stadträtin Monika Renner und Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan
vom 14.05.2002
- Interimskonzept für die Gestaltung
des Museumsviertels
Antrag Nr. 02-08 / A 00017
von Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich,
Frau Stadträtin Monika Renner und Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan
vom 14.05.2002
- Museumsquartier Maxvorstadt
Antrag Nr. 08-14 / A 00392
der Stadtratsfraktion der FDP
vom 14.11.2008
- Stadtreparatur um den Oskar-von-Miller-Ring anpacken
Antrag Nr. 08-14 / A 00530
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Claudia Tausend,
Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Dr. Ingrid Anker,
Frau Stadträtin Beatrix Zurek,
Herrn Stadtrat Siegfried Benker, Herrn Stadtrat Boris Schwartz
-
02-08 / A 00017
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00016
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02996
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00530
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00392
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01755
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01764
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01725
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04586
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die sicherheitstechn. Nachrüstung des Altstadtringtunnels erfordert
die Klärung der städtebaul. Randbedingungen u. zukünftigen Verkehrsführungen.
Dabei ist eine Aufwertung d. Straßenraumes mit einer besseren Anbindung
der Pinakothek der Moderne über den Altstadtring an die Innenstadt zu erreichen.
Entscheidungsvorschlag
Das BauR wird beauftragt, für den Altstadtringtun. ein
Gesamtsicherheitskonzept zu erstellen.
Das BauR wird mit einer Vorplanung beauftragt
- die Tunnelrampe am Oskar-von-Miller-R. zu reduzieren,
- die fehlende Abbiegemöglichkeit für den Nord/Süd-Verkehr
an der Oberfläche d. Oskar-von-Miller-R. zu schaffen,
- die fehlende Fuß-/Radwegquerung Nord/Süd über den Altstadtring
u. die fehlenden Radwege am Altstadtring nachzurüsten.
Dabei wird mit dem PlanR untersucht, wie der Bereich
Altstadtring / Gabelsbergerstraße stadträuml. aufgewertet u. die
Innenstadt mit der Maxvorstadt verknüpft wird. Die Ergebnisse werden
gemeinsam mit dem Konzept für die sicherheitstechn. Nachrüstung
des Tunnels dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt.
Das PlanR wird mit dem KVR und dem BauR beauftragt,
die konkrete Umsetzung der modifizierten Alt. 5 mit
konkreten Einzelplanungen für die Umrüstung der betroffenen
Kreuzungen zu untersuchen.
Suchen nach:
- Altstadtringtunnel
- Altstadtring Nordwest
- Oskar-von-Miller-R.
- Platz d. Opfer d. Nationalsoz.
- Gabelsbergerstr
9.
Der Kunst Platz schaffen
Ein Kreativquartier für München
- Grundsatzbeschluss -
- Jutierhalle und Tonnenhalle
Antrag Nr. 96-02 / A 02687 der Stadtratsfraktion
Bündnis90/Die Grünen/RL vom 22.03.2001
- Zukunft der Jutier- und Tonnenhalle
Antrag Nr. 02-08 / A 03535 von Herrn StR Josef Schmid,
Frau StRin Ursula Sabathil vom 21.02.2007
- Prüfung kultureller Nutzungsmöglichkeiten für das Areal
Goethestraße 34/32 als Ersatz für das ursprünglich im
geplanten Kunstpark Nord vorgesehene Kreativquartier
Antrag Nr. 08-14 / A 00158 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 17.07.2008
-
08-14 / A 00158
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03535
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02687
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01762
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04703
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Vorgestellt wird die Konzeption für einen Ort, an dem bildende Künstler/innen, Musiker/innen, Theatermacher/innen, Performer/innen, Tänzer/innen, Grafiker/innen, Designer/ innen, Webgestalter/innen, Kleinverleger/innen und Medien-künstler/innen kreativ tätig werden können.
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorläufige Nutzungsgrobkonzept für ein Kreativquartier wird zur Kenntnis genommen.
2. Vor einer Entscheidung des Stadtrates, ob ein Kreativquartier angesichts der dann
bestehenden Haushaltslage in Angriff genommen werden kann, wird die Stadtverwaltung zu
folgenden Prüfungen beauftragt:
a. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Planungsüberlegungen für eine kulturelle Nachnutzung der Jutier- und Tonnenhalle im Planungsgebiet Dachauer Straße/ Schwere- Reiter-Straße im Benehmen mit den zu beteiligenden Referaten weiter zu verfolgen, ein detailliertes Finanzierungs-, Betriebs- und Organisationskonzept zu erstellen und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.
b. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Bestandsuntersuchung der beiden Baudenkmäler „Jutierhalle“ und „Tonnenhalle“ als Grundlage zur Ermittlung der für eine kulturelle Nachnutzung zu erwartenden Sanierungskosten zu veranlassen.
c. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, im Rahmen des für den Gesamtbereich geplanten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb, in einer Alternative kultu
10.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
- Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
08-14 / V 04756
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Inhalt
- Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
Entscheidungsvorschlag
- Abberufung von Frau Simône Burger
- Wahl von Frau Katharina Joho
Gesucht werden kann auch nach:
- BayKJHG
11.
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm
„Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf -
Soziale Stadt“
Beschluss zur Einleitung vorbereitender Untersuchungen
gemäß § 141 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB)
für die Stadtbezirksteile Neuaubing und Westkreuz
08-14 / V 04611
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Gesamtheit unterschiedlicher Planungen und Untersuchungen weisen darauf hin, dass sowohl im Stadtviertel Neuaubing sowie im Westkreuz bedeutende städtebauliche und sozialräumliche Defizite vorliegen und ein dringender Handlungsbedarf gegeben ist.
Inhalte
-Anlass und dringender Handlungsbedarf
-Stadträumliche Gliederung/ Bewertung
- Ergebnisse aus der Stadtteilstudie/ dem sozialräumlichen Monitoring/ dem Leitprojekt „Chield friendly cities“
-Erfahrungen aus aktuellen Gebieten „ Soziale Stadt“
-städtebaulicher Handlungsbedarf und Entwicklungsziele
-
Entscheidungsvorschlag
Für Teile der Stadtbezirke 22 ( Aubing-Lochhausen-Langwied) wird der Beginn der vorbereitenden Untersuchungen beschlossen. Ein integriertes Handlungskonzept wird unter Einbeziehung der Betroffenen in den o.g. Teilbereichen des Stadtbezirks 22 ermittelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Programm „Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf
Städtebauförderung, Stadtsanierung
Aubing-Lochhausen-Langwied
vorbereitende Untersuchungen gemäß § 141 BauGB
12.
Neuer Standort für die Messstelle am Luise-Kiesselbach-Platz
Antrag Nr. 08-14 / A 01099 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.10.2009
-
08-14 / A 01099
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01761
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01661
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04492
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01099 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.10.2009
Inhalt
Das Bayerische Landesamt für Umwelt (LfU) teilt als die für die Messungen zuständige Behörde mit, dass aus fachlicher Sicht keine Notwendigkeit gegeben ist, einen Ersatz für die abgebaute Station am Luise-Kiesselbach-Platz vorzunehmen. Der Abbau dieser Messstation ist auch im Konzept zur Anpassung des Messnetzes nach der neuen EU-Luftqualitätsrichtlinie vorgesehen. Zu den Einzelheiten dieser Anpassung erfolgt noch eine gesonderte Information an das RGU.
Entscheidungsvorschlag
Das RGU wird beauftragt, den Stadtrat nach Erhalt weiterer Informationen des LfU zur Anpassung des Luftqualitätsmessnetzes in München erneut zu informieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Luftqualität, Messstelle
13.
Hygiene-Skandal in der Städtisches Klinikum München GmbH
Konsequenzen aus dem Klinik-Skandal – Medizinischer Sachverstand
in die Geschäftsführung der Städtischen Klinikum GmbH (SKM)
Antrag Nr. 08-14 / A 01699 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin
Eva Maria Caim, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 09.07.2010
Klinik-Hygieneskandal im Städtisches Klinikum München GmbH
Antrag Nr. 08-14 / A 01705 von Herrn StR Josef Schmid
vom 13.07.2010
Maßnahme I gegen den Hygiene-Skandal in der StKM GmbH:
Schluss mit Arbeitsverdichtung und permanenten Überstunden -
Mehr Personal in den städtischen Kliniken einstellen!
Antrag Nr. 08-14 / A 01706 von DIE LINKE
vom 13.07.2010
Maßnahme II gegen den Hygiene-Skandal in der StKM GmbH:
Folgen des Hygiene-Skandals nicht auf Kosten der Klinik-Beschäftigten austragen!
Antrag Nr. 08-14 / A 01707 von DIE LINKE
vom 13.07.2010
Maßnahme III gegen den Hygiene-Skandal in der StKM GmbH:
Besseres Risikomanagement in den städtischen Kliniken
Antrag Nr. 08-14 / A 01708 von DIE LINKE
vom 13.07.2010
Maßnahme IV gegen den Hygiene-Skandal in der StKM GmbH:
Mehr öffentliche Kontrolle durch den ehrenamtlichen Stadtrat im StKM ermöglichen
Antrag Nr. 08-14 / A 01709 von DIE LINKE
vom 13.07.2010
Maßnahme V gegen den Hygiene-Skandal in der StKM GmbH:
Struktur des StKM auf den Prüfstand stellen
Antrag Nr. 08-14 / A 01710 von DIE LINKE
vom 13.07.2010
Errichtung einer temponären Projektgruppe ....
-
08-14 / A 01718
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01699
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01706
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01705
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01710
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01709
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01708
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01707
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04757
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund des Hygiene-Skandals an der Städtisches Klinikum München GmbH sind mehrere Stadtratsanträge gestellt worden.
Inhalt:
Es wird kurz der aktuelle Sachstand dargestellt und auf die Inhalte der einzelnen Anträge eingegangen.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, nach vorliegen des Ergebnisses der externen Untersuchung der Struktur der StKM, nach Vorberatung durch den Aufsichtsrat, dem Stadtrat das Ergebnis der Untersuchung mit einem Entscheidungsvorschlag zur Beschlussfassung vorzulegen.
Die Erkenntnis der unabdingbaren Notwendigkeit hygienischen Handelns für die Sicherheit von Patienten und Mitarbeitern und als Grundlage des medizinischen Erfolges sowie die Verpflichtung zu hygienischem Handeln wird in das Leitbild der StKM mit aufgenommen.
5 Anträge werden geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3 Anträge bleiben aufgegriffen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Hygiene-Skandal; Städtisches Klinikum München GmbH
14.
Vierte Eingangsklasse....
-
08-14 / A 01674
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01741
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01738
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01679
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04747
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Vierte Eingangsklasse für die Städt. Artur-Kutscher-RealschuleAntrag Nr. 08-14 / 01674 der Stadtratsfraktion der CSU vom 02.07.2010
Inhalt
Darstellung der Beschränkung der Zahl der Eingangsklassen an städtischen Realschulen
Entscheidungsvorschlag
Der Schul- und Sportausschuss nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass die Zahl der Eingangsklassen an der Städt. Artur-Kutscher-Realschule beibehalten wird.
15.
a) Vertretung der Landeshauptstadt München
in vom Schul- und Kultusreferat betreuten
Verbänden und Grmien
b) Vertretung der Landeshauptstadt München
im Zweckverband Münchener Fachakademie
für Augenoptik
08-14 / V 04743
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Hinblick auf den Referentenwechsel zum 01.07.2010 ist es erforderlich, die Positionen neu zu besetzen, die bislang Frau Stadtschulrätin Elisabeth Weiß-Söllner inne hatte.
Inhalt
Es wird deshalb vorgeschlagen,
A)Herrn Stadtschulrat Rainer Schweppe in die in der Anlage aufgeführten Verbände und Gremien zu entsenden.
B)Herrn Stadtschulrat Rainer Schweppe in den Zweckverband Münchener Fachakademie für Augenoptik zu entsenden und gleichzeitig die Amtszeit aller von der LH München benannten Verbandsrätinnen und Verbandsräte wegen Auflösung des Zweckverbandes zum 31.12.2010 zu beenden.
Entscheidungs-vorschlag
Der Entsendung von Herrn Stadtschulrat Rainer Schweppe in die in der Anlage aufgeführten Verbände und Gremien sowie in den Zweckverband Münchener Fachakademie für Augenoptik wird zugestimmt.
Die Amtszeit aller von der Landeshauptstadt München benannten Verbandsrätinnen und Verbandsräte im Zweckverband Münchener Fachakademie für Augenoptik endet mit dessen Auflösung zum 31.12.2010.
16.
Kindertageseinrichtungen
Investitions- und Ausbauprogramm
Personalressourcen beim
Zentralen Immobilienmanagement
-
08-14 / A 01752
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01765
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04538
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die erhöhte Investitionstätigkeit im Bereich Kindertageseinrichtungen, insbes. des Bundesprogrammes „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2013“ ist vom Zentralen Immobilienmanagement (ZIM) im Schulreferat mit den vorhandenen Ressourcen nicht zu bewältigen (zum bestehenden, steigenden Investitionsvolumen im Bereich Schulen/Kindertageseinrichtungen kamen 28 zusätzliche Planungen, die bis 2013 abgeschlossen sein müssen).o In der Folge der vom Stadtrat beschlossenen Zusammenlegung der Kinderbetreuungseinrichtungen in einem optimierten Regiebetrieb im Schulreferat geht die Zuständigkeit für die Krippenimmobilien (Neubau und Immobilienmanagement) am 01.01.2011 auf ZIM über.
Inhalt
Zur zeit- und fachgerechten Bewältigung der zusätzlichen Planungsaufgaben ist umgehend die Zuschaltung der notwendigen Ressourcen bei ZIM erforderlich.o Damit ZIM die zusätzlichen Planungs- und Immobilienmanagementaufgaben ab 01.01.2011 bewältigen kann, ist die rechtzeitige Personalausstattung sicherzustellen.
Entscheidungsvorschlag
Bei ZIM werden umgehend die erforderlichen Stellen für die zusätzlichen Planungsaufgaben (Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2013) eingerichtet und besetzto Die für die Übernahme der Krippenplanungen und –Immo-bilien vom Sozialreferat S-II-KT erforderliche Personalausstattung ist zum 01.01.2011 sicherzustellen.o
17.
Bericht über die Prüfung der zum 01.01.2009 erstellten Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt München
08-14 / V 04589
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtkämmerei hat dem Finanzausschuss am 24.11.2009 und der Vollversammlung am 25.11.2009 die Eröffnungsbilanz 2009 in der Form einer Bekanntgabe vorgelegt. Dabei hat sie angekündigt, dass der erforderliche Beschluss zur Feststellung der Eröffnungsbilanz erst nach Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss gefasst werden soll.
Inhalt:
Bericht über die Prüfung der zum 01.01.2009 erstellten Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt München
18.
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
08-14 / V 04590
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Nach der Geschäftsordnung des Rechnungsprüfungsausschusses sind die vom Revisionsamt erstellten Kurzübersichten über die einzelnen Prüfungsfälle nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss der Vollversammlung des Stadtrats bekannt zu geben.
Inhalt:
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
19.
Verschiebung des Abschlusses der örtlichen Rechnungsprüfung im Hoheitsbereich
08-14 / V 04718
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit dem Gesetz zur Änderung des kommunalen Haushaltsrechts vom 08.12.2006 wurde u.a. die in Art. 102 Abs. 2 GO festgelegte Frist für die Aufstellung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse von vier auf sechs Monate nach Abschluss des Haushaltsjahres verlängert. Nicht verändert wurde der zeitliche Spielraum für die örtliche Rechnungsprüfung, die nach Art. 103 Abs. 4 GO nach wie vor innerhalb von 12 Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres (31.12.) durchzuführen ist.
Inhalt:
Verschiebung des Abschlusses der örtlichen Rechnungsprüfung im Hoheitsbereich
20.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Beteiligungsunternehmen;
hier: Aufsichtsrat -Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Änderung von § 8 Abs. 2 Satz 1 und 2 des Gesellschaftsvertrages
Antrag Nr. 08-14 / A 01732 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 21.07.2010
-
08-14 / A 01732
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04764
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Stadtratsfraktion der FDP vom 21.07.2010 zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 28.07.2010.
Inhalt:
Die rechtlichen Hintergründe des o.g. Antrages werden aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Antrag der FDP-Fraktion vom 21.07.2010 wird nicht entsprochen.
Gesucht werden kann nach:
Städtisches Klinikum München GmbH, Aufsichtsrat, Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden, Vorschlagsrecht der Fraktionen
21.
Hygienemängel in Krankenhäusern und sonstigen medizinischen Einrichtungen
Mängel beim Blutspendedienst München
Antrag Nr. 08-14 / A 01734 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 22.07.2010
-
08-14 / A 01734
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04786
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Stadtratsfraktion der FDP anläßlich des Bekanntwerdens von Mängeln beim Blutspendedienst München
Inhalt:
Darstellung von Art und Ausmaß, Zeitpunkt der erstmaligen
Feststellung bekannt gewordener Mängel sowie zwischenzeitlich ergriffener und künftiger Maßnahmen zur Mängelbehebung
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des Referates zur Kenntnis. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Hygienemängel; Blutspendedienst
22.
„Bewerbung um die Winterolympiade 2018 zurückziehen“
Antrag Nr. 08-14 / A 01721 von DIE LINKE vom 20.07.2010
-
08-14 / A 01721
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04794
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01721 von Die LINKE vom 20.07.2010 zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 28. Juli 2010:
„Bewerbung für die Winterolympiade 2018 zurückziehen“
Inhalt:
Darstellung des aktuellen Bewerbungsstandes, des weiteren Zeitplans und des Stellung Münchens als Mitgesellschafter der Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH.
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom aktuellen Sachstand der Bewerbung wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01721 von DIE LINKE ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018, Antrag DIE LINKE vom 20.07.2010
23.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 - 2014
-
08-14 / A 01744
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01754
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01767
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04614
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010 – 2014 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2015 wurde der Vollversammlung am 19. Mai 2010 übergeben. Die Vollversammlung
hat den Entwurf zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen und beschlossen, dass eine Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013 nicht mehr stattfindet.
In dieser Vorlage wird
o zunächst nach grundsätzlichen Feststellungen über das Ergebnis der Fachausschussberatungen berichtet (I),
o der Finanzmittelbestand unter dem Blickwinkel der dauernden Leistungsfähigkeit dargestellt (II) und
o der Vorschlag der Stadtkämmerei für die abschließende Beschlussfassung erläutert (III).
Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 - 2014 wird – bei eigenen Finanzierungsmitteln von 2.170 Mio. €, einer Nettoneuverschuldung von 924 Mio. €, sowie einem Finanzmittelfehlbetrag von 557 Mio. € - mit einem Volumen von 3.651 Mio. € gebilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 - 2014; Eckdaten der Finanzmittel
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Mittelfristige Personalplanung und stadtinterner Arbeitsmarkt
08-14 / V 04235
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage werden die Planungen für den mittleren und gehobenen Verwaltungsdienst, das IT-Personal, die Ingenieur/innen, die Erzieher/innen und die Kinderpfleger/innen, das an- und ungelerntes Personal zuzüglich einfacher Dienst sowie die Facharbeiterberufe in den Vordergrund gerückt. Dabei werden Aussagen zur Personalbestandsanalyse, Personalbedarfsbestimmung sowie Personalveränderungen und Maßnahmen getroffen. Darüber hinaus informieren wir über die personellen Auswirkungen eines doppelten Abiturjahrgangs 2011, der Arbeitsmarktzulage, der aktuellen Entwicklung über den Sozialfonds sowie zur demographieorientierten Personalarbeit.
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Die für Werbemaßnahmen und Fortführung der 2009 gestarteten Werbekampagne (Flyer, Plakate, Stellenanzeigen in Tages- und Fachzeitschriften) erforderlichen Mittel (100.000 Euro) werden im Haushalt des Personal- und Organisationsreferates für 2011 zur Verfügung gestellt. Die für Marketingmaßnahmen im Hochschulbereich (Karrieremessen der Hochschulen, Messestand, Imageplakate, Infoflyer, Anzeigen in Hochschulpublikationen) erforderlichen Mittel von 30.000 Euro werden im Haushalt des Personal- und Organisationsreferates für 2011 zur Verfügung gestellt. Die erforderlichen Mittel werden bereit gestellt.
Gesucht werden kann auch im RIS nach -Personalplanung, -Nachwuchskräfteplanung, -Nachwuchskräfte,-Auszubildende, -Arbeitsmarkt Stadtverwaltung,-Stadti
2.
Der Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplan (VMP)
1. Fortschreibung 2010
-Optimierung Verkehrsfluss im ÖPNV und Individualverkehr
-Umweltorientierte Verkehrssteuerung zur Einhaltung der
Grenzwerte zur Luftreinhaltung
-Mobilitätsmanagement
-Klimaschutz durch Verkehrssteuerung
-
08-14 / A 00990
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00940
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00436
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00171
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01662
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01665
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04042
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
VMP
3.
Wettbewerbsergebnis
Kunst in der Messestadt Riem
08-14 / V 04707
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
I. Inhalt
Die Beschlussvorlage stellt den Wettbewerbsverlauf, das Wettbewerbsergebnis und die weiteren Verfahrensschritte zur Realisation des Kunstprojektes „Knikkebeinen Ravens“ des Künstlers Panamarenko dar.
II. Entscheidungsvorschlag
1. Die Durchführung des Wettbewerbsverfahrens wird zur
Kenntnis genommen.
2. Mit der Empfehlung der „Wettbewerbs- und Gestaltungs-
jury“, das Kunstprojekt „Knikkebeinen Ravens“ von
Panamarenko zu realisieren, besteht Einverständnis.
3. Die zur Realisierung des Kunstprojektes erforderlichen
Schritte werden von der Verwaltung eingeleitet.
4. Das Baureferat wird gebeten, die für den Unterhalt des
Kunstwerks erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der
Haushaltsplanung zusätzlich anzumelden.
4.
Privatisierung der öffentlichen Toilettenanlagen
1. Sanierungs- und Betriebskonzept, Konzeptauftrag
2. Kostenfreie Toiletten an allen Münchner
U-Bahnstationen und Friedhöfen!
Antrag Nr. 08-14 / V A 01506 von DIE LINKE
vom 27.04.2010
08-14 / V 04760
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Privatisierung der öffentlichen Toilettenanlagen
Anlass
Der Kommunalausschuss am 08.07.2010 hat gebeten, Teile der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04381 in öffentlicher Sitzung der heutigen Vollversammlung zu behandeln.
Inhalt
Sanierungs- und Betriebskonzept
Behandlung des Stadtratsantrages von „DIE LINKE“
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunalreferat wird beauftragt ein Konzept zu Betrieb und Sanierung zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Dem Antrag von „DIE LINKE“ soll für die U-Bahntoiletten nicht entsprochen werden und für die Friedhofstoiletten soll dem Antrag entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
öffentliche WC-Anlagen, öffentliche Toilettenanlagen, öffentliche WCs, öffentliche Toiletten
5.
Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücks-
verkaufs und einer Erbbaurechtsvergabe
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
a) Grundstücksverkauf
Flst. 1808, 2019 (Tlfl.) Sektion I
Parkhaus an der Hildegard-/Neuturm-/Hoch-
brückenstraße
b) Vergabe im Erbbaurecht
Flst. 2280 (Tlfl.), optional 2280/1 (Tlfl.)
Sektion II
Neubau einer Tiefgarage unter dem
Thomas-Wimmer-Ring
08-14 / V 04640
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Verkauf des Parkhauses an der Hildegardstraße; Bestellung eines Erbbaurechts für eine Tiefgarage unter dem Thomas-Wimmer-Ring; Europaweite Ausschreibung nach VOB/A
Anlass
Verkauf des Parkhausgrundstücks an der Hildegardstraße und Ver-gabe eines Erbbaurechts für eine Tiefgarage unter dem Thomas-Wimmer-Ring gemäß Stadtratsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2018 vom 28.11.2007 mit dem Ziel einer städtebaulichen Aufwertung und verkehrlichen Entlastung des Standorts Hildegardstraße sowie Verlagerung der öffentlichen Stellplätze unter den Altstadtring, Schaffung von Anwohnerstellplätzen und Sicherung von Stellplätzen für die städtische Straßenreinigung.
Inhalt
Änderung von Eckdaten der Ausschreibung, die der Stadtrat in der Vollversammlung am 07.10.2009 beschlossen hat.
Entscheidungsvorschlag
Den Antrag der Referentin zum Beschluss der Vollversammlung vom 07.10.2009 sowie den beschlossenen Änderungsantrag der SPD-Fraktion aufgreifend, wird die Verwaltung zur europaweiten VOB-Ausschreibung des Verkaufs des Grundstücks an der Hildegardstraße und der Bestellung eines Erbbaurechts für eine Teilfläche unter dem Thomas-Wimmer-Ring unter Berücksichtigen der geänderten Eckdaten beauftragt.
Gesucht werden kann auch nach:
Parkhaus an der Hildegardstraße, Neuturmstraße, Hochbrückenstraße, FINA-Parkhaus, Bebauungsplan Nr. 2018, Grundstücksverkauf, Erbbaurecht, Beschluss des OLG Düs
6.
Auswertung der 2009 fertiggestellten Projekte
im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung
- Bekanntgabe -
08-14 / V 04601
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat hat mit der Bekanntgabe in der Sitzung
des Bauausschusses vom 14.11.2006 erstmalig über
die Einhaltung der Kosten und Termine bei vom Stadtrat
zur Ausführung beauftragten Projekten berichtet
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09079).
Wie in den darauf folgenden Jahren praktiziert,
wird dieser Bericht fortgesetzt.
Inhalt
Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung
der 2009 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf
die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung vor.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kostenfeststellung
- Inbetriebnahme
- Einsparung
- Richtlinien
- Bauinvestitionscontrolling
7.
Am Harras
Umgestaltung des Platzes
im 6. Stadtbezirk Sendling
Projektkosten (Kostenobergrenze):
7.300.000 €
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 75.000 €)
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur Durchführung
vorgezogener Anpassungsmaßnahmen und
Umbauten am U-Bahnbauwerk sowie von Baumfällungen
3. „München Nachhaltig III: Keine Steine aus
ausbeuterischer Kinderarbeit für den Harras-Umbau“
Antrag Nr. 08-14 / A 01014
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 19.08.2009
-
08-14 / A 01694
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01014
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04600
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 07.07.2009 hat der Bauausschuss
die Vorplanung für die Umgestaltung des Platzes Am Harras
mit einer Kostenobergrenze in Höhe von 7.200.000 € genehmigt
und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02422) .
Inhalt
Das Baureferat hat zwischenzeitlich die Entwurfsplanungs-
unterlagen sowie das PHB 2 erarbeitet und legt diese zur
Genehmigung vor.
Entscheidungsvorschlag
Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 7.300.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
3. Die Ausführung der vorgezogenen Anpassungsmaßnahmen
und Umbauarbeiten am U-Bahnbauwerk im Bereich des
Bahnhofes Am Harras sowie die im Vortrag unter Ziffer 3
aufgeführten Baumfällungen werden genehmigt.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Buswendemöglichkeit
in Höhe der Sylvensteinstraße vor dem Beginn der Umbau-
arbeiten am U-Bahnbauwerk zu schaffen.
5. Dem Antrag Nr. 08-14 / A 01014
wird nach Maßgabe des Vortrages entsprochen.
Er ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
- Gestaltungswettbewerb
- Aufwertung
- Workshop
- Albert-Roßhaupter-Straße
- Pl
8.
Für ein würdiges und gerechtes Gedenken -
ein neues Konzept für den
"Platz der Opfer des Nationalsozialismus“
Antrag Nr. 08-14 / A 00601
der BIA vom 19.02.2009
-
08-14 / A 00601
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04226
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 00601 der BIA vom 19.02.2009:
Der bisherige "Platz der Opfer des Nationalsozialismus" wird
im Rahmen der geplanten Neugestaltung einem weitergefaßten
Opfergedenken gewidmet und in "Platz der Opfer von Krieg und
Vertreibung" umbenannt.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt,
ein tragfähiges Konzept für eine entsprechende Neugestaltung
des Platzes zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag der BIA vom 19.02.2009 wird nicht entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Platz der Opfer des Nationalsozialismus
- Neugestaltung
9.
Brandschutzmaßnahme an der
Grund- und Förderschule sowie
Kindertagesstätte an der Rothpletzstr. 40
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Baukosten (Kostenobergrenze) 966.000 €
(davon Einrichtungskosten 0 €)
1. Projektauftrag und Projektgenehmigung
2. Ausführungsgenehmigung
3. Änderung des Entwurfs des MIP 2010 - 2014
IL 3, UA 2110
4. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit
bei Finanzposition 2110
5. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
08-14 / V 04479
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Behebung der brandschutztechnischen Mängel gemäß der Feuerbeschauen der Branddirektion und der Auflagen der Lokalbaukommission
Inhalt
Brandschutztechnische Instandsetzung des Schulhauptgebäudes mit Kindergarten und Hort sowie damit verbundene Umbauten zur Abwendung der erheblichen Gefahr für Leib und Leben und Instandsetzung der WC-Anlagen
Entscheidungsvor-
schlag
Projektauftrag, Projekt- und Ausführungsgenehmigung
10.
Schulgebäude Balanstraße 208
Umbau des Bestandsgebäudes
für die Unterbringung der Beruflichen Schulen
des Maler- und Lackiererhandwerks
und Errichtung einer Einfachsporthalle
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Vorplanungsauftrag und Entwurfsplanungsauftrag
-
08-14 / A 01669
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03408
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Schulgebäude Balanstraße
11.
1. Errichtung eines Förderzentrums
Schwerpunkt geistige Entwicklung
mit angegliederter Heilpädagogischer Tagesstätte
im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
A Standortfestlegung
B Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
C Erteilung des Vorplanungsauftrages
2. Einrichtung einer Fachberatung Inklusion
für den Bereich der Fachabteilung 4
-
08-14 / A 01766
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01676
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04469
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Zeitgemäße nachmittägliche Versorgung von Kindern mit sonderpädagogischen Förderbedarf im Bereich der geistigen Entwicklung - Erarbeitung eines Konzeptes zur Nutzung des zweiten Bauabschnittes am Standort Nymphenburg Süd an der Margarete-Danzi-Straße unter inklusiven Aspekten.
Notwendigkeit der Unterstützung des Bereichs der
Fachabteilung 4 durch eine Fachberatung Inklusion.
Inhalt
Beschreibung der Ausgangslage
Festlegung und Begründung des Standortes
Vorstellung des Nutzerbedarfsprogramms
Begründung der Notwendigkeit einer Fachberatung Inklusion
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für den Neubau eines Förderzentrums am Standort Nymphenburg Süd
Erteilung des Vorplanungsauftrags
Einrichtung einer Fachberatung Inklusion
12.
Darlegung aller Marketing-Kampagnen der Landeshauptstadt
-
08-14 / A 01406
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04532
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand der Marketing-Kampagnen der Landeshauptstadt München, die in den vergangenen fünf Jahren durchgeführt wurden, dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Darlegungen werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Werbekampagne, Imagekampagne, Marketing
13.
Gründung der Solarinitiative München GmbH
Beteiligung der Landeshauptstadt München und der
Stadtwerke München GmbH
-
08-14 / A 01685
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01745
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04561
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Rahmenbedingungen und Zielsetzung der geplanten Beteiligung
Geschäftsmodell Eckdaten der Gesellschaft Kommunalrechtliche Voraussetzungen und Einhaltung von Stadtratsvorgaben Entscheidungsvorschlag: 1.Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen. 2.Der Gründung der Solarinitiative München in der Rechtsform einer GmbH mit einem Gründungskapital i.H.v. 100.000 € wird zugestimmt. 3.Der Beteiligung der Landeshauptstadt München an der Solarinitiative München GmbH mit einem Kapitalanteil i.H.v. 5.000 € wird zugestimmt. 4.Der Beteiligung der Stadtwerke München GmbH an der Solarinitiative München GmbH mit einer Beteiligungsquote von max. 95 % wird zugestimmt. 5.Dem Verkauf von Gesellschaftsanteilen der Stadtwerke München GmbH an der Solarinitiative München GmbH zur Erweiterung des Gesellschafterkreises wird zugestimmt. 6.Die Stadtwerke München GmbH wird ermächtigt, bei der Gründung der Gesellschaft und im Rahmen von späteren Kapitalerhöhungen oder Gesellschafterdarlehen Kapital gemäß ihres Gesellschafteranteils bis zu einer maximalen Höhe von insgesamt 5 Mio. € in die Solarinitiative München GmbH einzubringen. Der Herr Oberbürgermeister wird ermächtigt, Kapitalerhöhungen der Gesellschaft mit der Maßgabe zuzustimmen, dass die Landeshauptstadt München selbst an der Kapitalerhöhung nicht teilnimmt. .....Gesucht werden kann im RIS auch nach:
SIM, Photovoltaik, Solarstrom
14.
Verkleinerung des Aufsichtsrats und
Vertretung der Landeshauptstadt München
im Aufsichtsrat der Messe München GmbH
08-14 / V 04612
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Verkleinerung des Aufsichtsrats dargestellt. Darüber hinaus wird vorgeschlagen, Herrn Oberbürgermeister erneut in den Aufsichtsrat der MMG zu entsenden, es werden vier weitere städtische Aufsichtsratsmitglieder zur Wahl in den Aufsichtsrat vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag:
1.Die städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Messe München GmbH werden ermächtigt, den im Vortrag genannten Änderungen im Gesellschaftsvertrag der Messe München GmbH zur Verkleinerung des Aufsichtsrats von 21 auf 18 Mitglieder zuzustimmen.
2.Für die nächste Amtsperiode vom 01.01.2011 bis 31.12.2013 wird Herr Oberbürgermeister Ude als Aufsichtsratsmitglied entsandt und die Stadtratsmitglieder:
Frau Stadträtin Sabine Nallinger (GRÜNE/RL)
Herr Stadtrat Helmut Schmid (SPD)
Frau Stadträtin Claudia Tausend (SPD)
Frau Stadträtin / Herr Stadtrat
.............(CSU) (Name wird von der Fraktion nachgereicht)
zur Wahl in den Aufsichtsrat vorgeschlagen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Drittelbeteiligung, Mitbestimmung, Satzung
15.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2011
MVG-Nachtlinie N40 – Linienweg im Norden optimieren
Antrag Nr. 08-14 / A 01280 von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 29.12.2009
Überlastungsprobleme der Tram 20/21 nachhaltig und aufwandsarm lösen
Antrag Nr. 08-14 / A 01191 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 16.11.2009
Abonnierbarkeit der Ausbildungstarife I und II
Antrag Nr. 08-14/A 00177 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl vom 23.07.2008
U-Bahn-Überlastung konstruktiv bekämpfen
Antrag Nr. 02-08 / A 04280 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 26.02.2008
Zusätzliche Transportkapazitäten des MVV während des Ökumenischen Kirchentages
Antrag Nr. 08-14 / B 02163 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen vom 19.05.2010
Komplette Fahrtroute der Buslinie 143 bis zur Endhaltestelle Riesenburgstraße auch an Samstagen, Sonn- und Feiertagen
Antrag Nr. 08-14 / B 02055 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied vom 21.04.2010
Leistungsprogramm der MVG 2011
Antrag Nr. 08-14 / B 02026 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 8 - Schwanthalerhöhe vom 13.04.2010
Probleme mit der Buslinie 155
Antrag Nr. 08-14 / B 02024 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 14.04.2010
Direkte Busanbindung der Pfennigparade und des Altenheims an der Rümannstraße an die Münchner Freiheit
......
-
08-14 / A 01687
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01686
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01753
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02024
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02026
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02055
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02163
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00177
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01191
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01280
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00424
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00443
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00516
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00532
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01832
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04280
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00393
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00394
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00395
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00414
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00415
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04613
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die geplanten Änderungen werden dargestellt.
Bezüglich der Tram nach St. Emmeram wird über den Planfeststellungsbeschluss vom 18.09.2009 sowie zu den Arbeitsaufträgen aus dem Trassierungsbeschluss vom 02.07.2008 berichtet.
Entscheidungsvorschlag:
Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2011 wird zur Kenntnis genommen.
Die Ausführungen zum Planfeststellungsbeschluss der Tram St. Emmeram vom 18.09.2009 sowie zu den Arbeitsaufträgen aus dem Trassierungsbeschluss vom 02.07.2008 werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr, St. Emmeram
16.
Finanz- und Investitionsplanung
Große Vorhaben in kommenden Jahren
08-14 / V 04666
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anfrage der Stadtkämmerei an die Fachreferate, alle über die jährlichen Meldungen zum Haushalt bzw. zur Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung hinausgehenden größeren nichtinvestiven Vorhaben (z. B. umfangreiche Unterhaltsmaßnahmen, zusätzliche Großanmietungen) sowie größere Investitionsvorhaben
in kommenden Jahren mitzuteilen. Nach Auffassung der Stadtkämmerei sind diese Informationen für eine weit vorausschauende Planung erforderlich, um auch über den Mittelfristzeitraum hinaus die dauernde Leistungs- und Handlungsfähigkeit der Stadt zu gewährleisten.
Darstellung der sachlichen Notwendigkeit der Anfrage der Stadtkämmerei; Auflistung der von den Fachreferaten gemeldeten Vorhaben und Einteilung in bestimmte Planungs- und Zeitkategorien;
Überlegungen, wie mit den Informationen finanzplanerisch umzugehen sein wird.
Entscheidungsvorschlag entfällt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Finanz- und Investitionsplanung; Größere Vorhaben in kommenden Jahren
17.
AbgesetztMehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 - 2014
Hinweis:
Neu aufgenommen unter A.23
-
08-14 / A 01744
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01754
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01767
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04614
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010 – 2014 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2015 wurde der Vollversammlung am 19. Mai 2010 übergeben. Die Vollversammlung
hat den Entwurf zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen und beschlossen, dass eine Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013 nicht mehr stattfindet.
In dieser Vorlage wird
o zunächst nach grundsätzlichen Feststellungen über das Ergebnis der Fachausschussberatungen berichtet (I),
o der Finanzmittelbestand unter dem Blickwinkel der dauernden Leistungsfähigkeit dargestellt (II) und
o der Vorschlag der Stadtkämmerei für die abschließende Beschlussfassung erläutert (III).
Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 - 2014 wird – bei eigenen Finanzierungsmitteln von 2.170 Mio. €, einer Nettoneuverschuldung von 924 Mio. €, sowie einem Finanzmittelfehlbetrag von 557 Mio. € - mit einem Volumen von 3.651 Mio. € gebilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 - 2014; Eckdaten der Finanzmittel
18.
Weiterentwicklung Münchner
Kommunales Rechnungswesen (MKRw);
Neukonzeption des "Neuen Steuerungsmodells"
Antrag Nr. 08-14 / A 01231 von Frau StRin Ursula Sabathil, Herrn StR Richard Quaas
vom 03.12.2009, eingegangen am 03.12.2009
Doppische Buchhaltung optimieren!
Antrag Nr. 08-14 / A 01556 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Beatrix Zurek
vom 12.05.2010, eingegangen am 12.05.2010
-
08-14 / A 01556
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
08-14 / A 01231
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01743
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04713
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Optimierungsbedarf beim Münchner Kommunalen Rechnungswesen
Darstellung der relevanten Themen inklusive Begründung der Notwendigkeit
Kontenplan
Produktplan
Produktdatenblatt
Kostenartenausweis auf Produkten
Stadtinterne Verrechnungen
Doppelhaushalte
Organisation der Buchhaltung
Beauftragung zur Erarbeitung entsprechender Konzepte
Gesucht werden kann im RIS auch nach: MKRw
19.
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2009
08-14 / V 04727
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt München
Darstellung der Korrekturmöglichkeiten zur Eröffnungsbilanz.
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt München
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Eröffnungsbilanz
20.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2009
08-14 / V 04691
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage wird der Jahresabschluss 2009 dargestellt und erläutert. Der Jahresabschluss beinhaltet die Teil- und die Gesamtergebnisrechnungen, die Teil- und die Gesamtfinanzrechnungen, die Vermögensrechnung (Bilanz), den Anhang zur Bilanz sowie den gesamtstädtischen Geschäftsbericht.
21.
Vertretung der Landeshauptstadt München in
Beteiligungsunternehmen;
hier: Städtisches Klinikum München GmbH
08-14 / V 04444
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Amtszeit der Aufsichtsratsmitglieder der Städtisches Klinikum München GmbH endet mit der Entlastung des Geschäftsjahres 2009 im August 2010.
Inhalt:
Für die neue Amtszeit des Aufsichtsrates der Städtisches Klinikum München GmbH sind durch die Landeshauptstadt München 8 Mitglieder zu entsenden. Gem. § 8 Abs. 2 Satz 1des Gesellschaftsvertrages setzt sich der Aufsichtsrat aus 16 Mitgliedern zusammen. Infolge der paritätischen Besetzung entfallen auf die Stadt insgesamt 8 Aufsichtsratsmandate.
Entscheidungsvorschlag:
In den Aufsichtrat der Städtisches Klinikum München GmbH werden als ordentliche Mitglieder entsandt: Frau Stadträtin Dr. Ingrid Anker, Herr Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen, Frau Stadträtin Lydia Dietrich.
Als Ersatzmitglieder für den Aufsichtsrat der Städtisches Klinikum München GmbH werden bestellt: Herr Stadtrat Michael Kuffer, Herr Stadtrat Dr. Reinhold Babor.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtisches Klinikum München GmbH, Aufsichtsrat, Gesellschaftsvertrag, paritätische Besetzung
22.
München spart Steuergelder!
Städtisches Klinikum München GmbH
Antrag Nr. 08-14 / A 01530 von Herrn StR Dr. Michael Mattar,
Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann,
Frau StRin Christa Stock, Herrn StR Dr. med. Otto Bertermann
vom 05.05.2010
-
08-14 / A 01530
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04513
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01530 von Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Frau StRin Christa Stock, Herrn StR Dr. med. Otto Bertermann
Inhalt:
- Kritische Prüfung der geplanten Investitionen, Einsparungen erzielen und damit Verzicht auf den Investitionszuschuss der Landeshauptstadt München in Höhe von 127 Mio. €
- Vergabe der Betriebsführung an ein erfahrenes Unternehmen, Verkleinerung der Geschäftsführung auf drei Geschäftsführer
Entscheidungsvorschlag:
Dem Antrag wird nicht zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtisches Klinikum München GmbH, Investitionen, Geschäftsführung, Vergabe der Betriebsführung
23.
Sonderkonsolidierung 2010
Beitrag aus Transferleistungen
08-14 / V 04711
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.06.2010 zur Sonderkonsolidierung 2010.
Inhalt:
Es wird um Erlaubnis gebeten, den Konsolidierungsbeitrag des Referats für Gesundheit und Umwelt zum Teil aus Transferleistungen, die nicht mehr benötigt werden, erbringen zu können.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt erbringt einen Teil seines Konsolidierungsbeitrages aus nicht mehr benötigten Transferleistungen.
Gesucht werden kann im
RIS aus nach:
Sonderkonsolidierung, Zuschüsse, Transferleistungen
24.
Bauzentrum München
- Bericht zum Geschäftsjahr 2008 und 2009
- Fortschreibung der Aufgabenstellungen
- Namensänderung in Bau- und Energiezentrum München
Beschluss der Vollversammlung vom 18.07.2007
08-14 / V 04385
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt ist beauftragt, jährlich über die Leistungen, Qualitäten und Kennzahlen des Bauzentrums München zu berichten.
Inhalt:
Das Bauzentrum München hat sich als Kompetenzzentrum der Landeshauptstadt München zum Wohnen, Sanieren und Bauen etabliert. Das finanzielle Ergebnis 2009 sowie die Kennzahlen werden dargestellt. Das Bauzentrum München ist ein wichtiger Baustein der kommunalen Klimaschutzaktivitäten, aber auch für die Förderung der mittelständischen Baufirmen, Planer/-innen, Handwerker/-innen. Der monetarisierte Nutzen aus den Aktivitäten des Bauzentrum München übersteigt die Aufwendungen.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Vortrag des Referenten wird mit Bezug auf die beschriebenen Aufgabenstellungen, Leistungen, Qualitäten und Kennzahlen, auf die Fortschreibung der Konzeptionen des Bauzentrums München und auf die Namensänderung zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bauzentrum München, Erweitertes Klimaschutzprogramm, Energieeinsparung, Ökologischer Mietspiegel, Energieberatung, Netzwerkbildung.
25.
Münchner Brennstoffverordnung verschärfen!
Antrag Nr. 08-14 / A 01399 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 09.03.2010
-
08-14 / A 01399
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04415
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01399 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
Inhalt:
Die novellierte 1. Bundes-Immissionschutzverordnung - Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen, in Kraft seit 22.03.2010, beinhaltet erstmals Grenzwerte für Staub - und Kohlenmonoxidemissionen für feststoffbefeuerte Einzel-raumfeuerungsanlagen. Im Stadtgebiet werden ca. 48.500 derartiger Öfen betrieben. Die Grenzwerte bleiben jedoch bis 31.12.2014 unter den Grenzwerten der aktuell gültigen Münchner Brennstoffverordnung. Aus Sicht der Antragsteller wie auch des Referates für Gesundheit und Umwelt wird der Luftproblematik in München somit nicht ausreichend Rechnung getragen. Im Eckdatenbeschluss werden deshalb Maßnahmen für eine Verschärfung der Münchner Brennstoffverordnung (BStV) vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag:
Das RGU wird für Neuanlagen beauftragt, dem Stadtrat im IV. Quartal 2010 eine verschärfte Münchner Brennstoffverordnung zur Entscheidung vorzulegen.
Das RGU wird für Altanlagen beauftragt, den Stadtrat in der zweiten Jahreshälfte 2013 mit einer Darstellung von Prüfungsergebnissen und einer Handlungsempfehlung zu Altanlagen (Errichtung vor dem 22.03.2010) zu befassen.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 01399 ist somit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BStV, Brennstoffverordnung
26.
Novellierung der städtischen Bade- und Boot-Verordnung (Bade- und BootVO)
Nutzung der Isar / des Eisbachs von Badenden und Surfern
Änderung der Bade- und Bootsverordnung vom 21.12.1976
Antrag Nr. 08-14 / A 00253 von Frau StRin Diana Stachowitz, Herrn StR Nikolaus Gradl vom 01.09.2008
Eisbachwelle in städtischer Verantwortung -
Surfen endlich erlauben
Antrag Nr. 08-14 / A 00676 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Tobias Weiß vom 19.03.2009
Die Sportstadt München wird zum Surferparadies
Antrag Nr. 08-14 / A 00682 von Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Nikolaus Gradl vom 20.03.2009
Neufassung der Bade- und Bootsverordnung:
Badeverbot an der Kleinen Isar aufheben
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01574 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 21.10.2009
Baden in der Würm wieder ermöglichen
Antrag Nr. 08-14 / A 01415 der BP vom 12.03.2010
Novellierung der Bade- und Bootverordnung -
Nutzungsmöglichkeiten für Boote und Kanus beibehalten und erweitern
Antrag Nr. 08-14 / A 01534 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 06.05.2010
Novellierung der Bade- und Bootsverordnung
Antrag Nr. 08-14 / A 01582 von Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Nikolaus Gradl vom 28.05.2010
Surfen in München: Welle an der Floßlände
Antrag Nr. 08-14 / A 01583 von Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Nikolaus Gradl vom 28.05.2010
-
08-14 / A 01657
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01656
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01654
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01653
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00253
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
08-14 / A 01415
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
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08-14 / A 01583
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01582
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
08-14 / A 01534
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
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08-14 / B 01574
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
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08-14 / A 00682
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00676
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04542
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsauftrag vom 18.03.2005 sowie die im Betreff genannten Anträge
Inhalt:
In der Vorlage wird der Vorschlag des RGU für eine Neufassung der Bade- und Bootverordnung dargestellt, insbesondere unter Berücksichtigung der naturschutzrechtlichen und haftungs-rechtlichen Gesichtspunkte. Danach sollen die Bademöglichkeiten in der Isar im Wesentlichen bestehen bleiben. Hinzu kommt der neue Seitenarm an der Wittelsbacher Brücke. Die Möglichkeiten zum Bootfahren können vom nördlichen Ende des Flauchers bis zur Braunauer Eisenbahnbrücke sowie von der Schwindinsel bis zur Max-Joseph-Brücke ausgeweitet werden. Darüber können die Surfwellen an der Floßlände und am Eisbach freigegeben werden.
Entscheidungsvorschlag:
Die Verordnung über die Beschränkung des Gemeingebrauchs an den oberirdischen Fließgewässern innerhalb der Landeshauptstadt München (Bade- und Bootverordnung) wird gemäß beigefügter Anlage 17 beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bade- und Bootverordnung, Baden, Bootfahren, Surfen, Isar, Eisbachwelle, wasserrechtlicher Gemeingebrauch
27.
Generalsanierungsmaßnahmen und Ersatzbauten
für 26 Einrichtungen der offenen Kinder-
und Jugend/kultur/arbeit
Zwischenbilanz und weiteres Vorgehen
Änderung des Entwurfes
des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010-2014
-
08-14 / A 01606
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04166
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Generalsanierungsmaßnahme von 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit
- Zwischenbilanz gem. Beschluss vom 30.11.2004
- Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014
Inhalt
- Fortführung der Generalinstandsetzung
- Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014
Entscheidungsvorschlag
- Fortführung der Generalinstandsetzung
- Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014
Gesucht werden kann auch nach:
- Kinder- und Jugendfreizeitstätten
- Generalsanierungsmaßnahme
28.
Personelle Situation der ARGE München GmbH
Sicherung der Beschäftigungsverhältnisse
08-14 / V 04594
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Neuorganisation der ARGE München GmbH
- Aktuelle personelle Situation – Sicherung der Handlungsfähigkeit der ARGE über den 01.01.2011 hinaus
Inhalt
- Befristungsmöglichkeiten nach dem Teilzeitbefristungsgesetz
- Aktuelle Befristungssituation der ARGE München GmbH
- Sicherung der Beschäftigungsverhältnisse
Gesucht werden kann auch nach:
- Befristungssituation der ARGE München
29.
Neuorganisation der Arbeitsgemeinschaft
für Beschäftigung München GmbH (ARGE)
München wird zur Optionskommune -
Auch in Zukunft "Hilfen aus einer Hand"
Antrag Nr. 08-14 / A 01308 .........................
-
08-14 / A 01659
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01308
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04401
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 20.12.2007, wonach die ARGE verfassungsrechtlich nur Bestand hat bis zum 31.12.2010.
- Auftrag der Vollversammlung vom 28.04.2010, dem Stadtrat ein geeignetes Organisationsmodell vorzuschlagen und die Möglichkeit der Landeshauptstadt München darzustellen, Optionskommune zu werden.
Inhalt
- Erläuterung des Gesetzentwurfs zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende an Hand einer Gegenüberstellung der gemeinsamen Einrichtung und der Option.
- Kostenabschätzung beider Modelle
- Risikobewertung beider Modelle
Entscheidungsvorschlag
- Auftrag an das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Sozialreferat, mit der Agentur für Arbeit über eine Kooperationsvereinbarung zu verhandeln
- Auftrag, nach der Sommerpause 2010 einen Vorschlag zur Organisationsentscheidung vorzulegen
- Auftrag zur Planung der fachlichen, organisatorischen, rechtlichen, finanziellen und EDV-technischen Umsetzung
Gesucht werden kann auch nach:
- ARGE
- Neuorganisation Jobcenter
30.
Kindertagespflege in Familien:
Erweiterung der Qualifizierung und Eignungsprüfung
Darstellung der Umsetzung
(Produkt 60.2.1.3)
08-14 / V 03886
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Zwischenbericht zur Umsetzung der Maßnahmen laut Beschluss vom 17.12.2008 (Vollversammlung)
- Sicherung der Qualität durch Erweiterung der Qualifizierung in der Kindertagespflege in Familien
Inhalt
- Ausbau des Qualifizierungsprogrammes für Tagesbetreuungspersonen auf 160 Unterrichtseinheiten mit Abschluss „Qualifizierte Tagespflegeperson“ vom Bundesverband für Kindertagespflege e.V.
- Qualitätssichernde Maßnahme an der Tagespflegestelle durch Einsatz der Tagespflege-Skala
- Bedarfsgerechte Fort- und Weiterbildung zur Qualitätsentwicklung
Gesucht werden kann im RIS nach:
- Tagespflege
- Qualifizierung von Tagespflegepersonen
31.
Änderung der Satzung über die Erhebung von
Verwaltungskosten für Amtshandlungen im
eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt
München (Kostensatzung)
Änderung der Tarifgruppe 63:
Zweckentfremdung von Wohnraum
08-14 / V 04300
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Gebührenbescheide sollen kundenfreundlicher werden
- Erhöhung der seit 1995 unveränderten Gebühren
Inhalt
- Vereinfachte Berechnung der Gebühren in Zweckentfremdungsangelegenheiten
- Gebührenerhöhung
Entscheidungsvorschlag
Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungs-kosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung)
Gesucht werden kann auch nach:
- ZeS
- Kostensatzung
32.
Bauvorhaben Zum Schwabenbächl 31
Zum Schwabenbächl 31/Wilhelm-Zwölfer-Straße 31-33,
Flurstück 1392, Gemarkung Allach
Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g.
Baugrundstück im Rahmen des kommunalen
Wohnungsbauprogramms -
Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
(KomPro/B)
23. Stadtbezirk – Allach
08-14 / V 03419
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006
- Änderung der Projektrahmenbedingungen für das Baugrundstück Zum Schwabenbächl 31/Wilhelm-Zwölfer-Straße 31-33
Inhalt
- Anpassung der Projektrahmenbedingungen
- Erläuterung der Sonderkosten
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Erhöhung der Eigenmittel
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- KomPro/B
- Zum Schwabenbächl 31/Wilhelm-Zwölfer-Straße 31-33
33.
Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss
A)Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045
Hochäckerstraße (nördlich),
BAB München-Salzburg (östlich),
Peralohstraße (südlich) und
Unterhachinger / Ottobrunner Straße (westlich)
B)Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes durch die Bayerische Bau- und Immobilien Gruppe GmbH & Co. KG
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
-
08-14 / A 01664
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04519
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Für die angestrebte Entwicklung bedarf es der Änderung des
Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und der
Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung. Das hierfür notwendige
städtebauliche und landschaftsplanerische Gesamtkonzept soll in einem
städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb erarbeitet werden.
Darstellung der Grundsatz- und Eckdaten zum aufzustellenden Bebauungsplan.
- Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
und Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung für den o.g. Bereich
- Darstellung der Rahmenbedingungen sowie der Planungsziele für die Auslobung
eines konkurrierenden städtebaulichen und landschaftsplanerischen
Planungsverfahrens
- Behandlung der Stellungnahme des Bezirksausschusses 16
- Vorschlag zum weiteren Vorgehen
- Zustimmung zu den Rahmenbedingungen und Planungszielen für die
Entwicklung des Geländes nördlich der Hochäckerstraße und der damit
verbundenen Verlagerung der dort bestehenden Kompostieranlage als
Voraussetzung für die Planungen. Dazu werden Bau- und Kommunalreferat
gebeten, die notwendigen Schritte zu unternehmen.
- Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplans mit
integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplans mit
Grünordnung
- Einverständnis mit der Auslobung und Durchführung eines konkurrierenden
Planungsverfahrens zur Klärung der städtebaulichen und
34.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich II/14
Oberföhringer Straße (östlich), Johanneskirchner Straße (südlich),
Effnerstraße (westlich) - ehemalige Ziegelei Deck
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
08-14 / V 04523
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Jahr 2006 wurde für den Planungsbereich ein städtebaulicher und
landschaftsplanerischer Planungsworkshop durchgeführt. Unter Zugrundelegung
des im Flächennutzungsplan bereits formulierten Planungsziels
einer Wohnnutzung sollte ein geeigneter städtebaulich-landschaftsplanerischer
Entwurf entwickelt werden.
Nunmehr erfolgt eine Anpassung der Darstellung des südlichen Siedlungsrandes
entsprechend der kammförmigen Ausformung des städtebaulichen
Entwurfs. Gleichzeitig werden Hofbereiche nach Norden hin
ausgedehnt, um eine Verzahnung der geplanten Bebauung mit den
Grün- und Freiflächen zu erreichen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und
Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, ehemalige Ziegelei Deck.
35.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich I/34
Leopoldstraße (östlich), Nymphenburg-Biedersteiner Kanal (südlich),
Berliner Straße (westlich), Johann-Fichte-Straße (nördlich)
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
08-14 / V 04528
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Das Planungsgebiet wird mit Ausnahme einer östlich angrenzenden öffentlichen
Grünfläche, in welcher sich der kartierte Biotopbereich
M-0340-004 sowie ein Spielplatz befinden, derzeit ausschließlich gewerblich
durch ein Hotel, einen Großhandelsbetrieb, eine Tankstelle
sowie einen Reifenhandel genutzt.
Die vorhandenen Nutzungen sollen in absehbarer Zeit aufgegeben
werden, womit der Planungsbereich für eine Überplanung zur Verfügung
steht. Aufgrund der Lage an einer sehr belebten Straße ist eine
urbane, verdichtete Entwicklung vorgesehen. Hierbei soll eine Mischung
von Wohnnutzung und wohnverträglicher, höherwertiger gewerblicher
Nutzung (Hotel, Büros, Einzelhandelsflächen zur Nahversorgung)
realisiert werden, um ein belebtes, vielfältig nutzbares Quartier
zu schaffen. Gleichzeitig soll ein Wohnanteil von 30 % Berücksichtigung
finden. Zukünftig soll der Planungsbereich als Kerngebiet dargestellt
werden.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und
§ 4 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Leopoldstraße
36.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich III/17
Baierbrunner Straße (östlich), Rupert-Mayer-Straße (südlich),
Colmarer Straße (westlich), St.-Wendel-Straße (westlich), Siemensallee (nördlich)
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
08-14 / V 04520
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Unter Zugrundelegung der im geltenden Flächennutzungsplan bereits
formulierten Planungsziele von Wohn- und Kerngebietsnutzungen sowie
einer zentralen Parkanlage wurde im Jahr 2006 ein städtebaulicher
und landschaftsplanerischer Planungsworkshop durchgeführt, der eine
Konkretisierung und Anpassung der Nutzungsverteilung von Wohnen,
Arbeiten, sozialer Infrastruktur und Grün- und Freiflächen entsprechend
dem überarbeiteten städtebaulichen Strukturkonzept zur Folge hat.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und
Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Baierbrunner Straße.
37.
Billigungsbeschluss
a)Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 b
Baierbrunner Straße (östlich),
Rupert-Mayer-Straße (südlich),
Colmarer Str. (westlich),
St.-Wendel-Straße (westlich),
Siemensallee (nördlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 303 b, 1250, 1930a)
b)Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne
gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG)
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
08-14 / V 04521
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1930 b für den
o.g. Bereich
Inhalte
Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung,
dabei insbesondere Festsetzung
-Gemeinbedarfsfläche Grundschule, Kindertages-, Freizeiteinrichtung
-Kerngebiet MK
-Sonstiges Sondergebiet (SO) Pflegezentrum
-Allgemeine Wohngebiete WA 1.1 bis WA 1.4 und WA 2
-Gewerbegebiet GE
Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem.
§ 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. §§ 4 Abs. 1
und 2 BauGB und des Bezirksausschusses 19 mit Stellungnahme der
Verwaltung.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen
aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, den Beteiligungen der Behörden
und des Bezirksausschusses 19.
Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird gebilligt mit Auftrag zur
öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1930 b; Billigung
Bebauungsplan Baierbrunner Straße
38.
Landesentwicklungsprogramm
Antrag Nr. 08-14 / A 01459 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Claudia Tausend vom 26.03.2010
-
08-14 / A 01459
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04629
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01459 „Landesentwicklungsprogramm“ von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Claudia Tausend vom 26.03.2010 sowie Stellungnahme zur aktuellen Novellierungsdiskussion und zu den Erfordernissen einer künftigen Landes- und Regionalplanung in Bayern.
Inhalte
Vorgeschichte und aktuelle Entwicklung der Novellierungsdiskussion über die Landes- und Regionalplanung; rechtliche Grundlagen der Raumordnung; Positionsbestimmung der Landeshauptstadt München in der Novellierungsdiskussion über die Landes- und Regionalplanung mit Aussagen zum Landesentwicklungsprogramm Bayern und zur Reform der regionalen Planungsebene.
Entscheidungs-
vorschlag
Auftrag an das Planungsreferat, in allen befassten Gremien die Inhalte dieses Beschlusses aktiv zu vertreten;
Auftrag an das Planungsreferat, dem Stadtrat über die weitere Entwick-lung der Landes- und Regionalplanung zu berichten;
Aufforderung an die städtischen Vertreterinnen und Vertreter im Regio-nalen Planungsverband München, die städtischen Interessen gemäß Beschluss zu vertreten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Landesentwicklungsprogramm, LEP, Regionalplanung, großflächiger Einzelhandel
39.
Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in
Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00429 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 12.11.2009
-
08-14 / A 01693
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04578
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung Nr. 08-14 / 00429 des Stadtbezirkes 2 -
Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 12.11.2009 wird die Landeshauptstadt
München aufgefordert, alle Schritte zu unternehmen, um bei der
Bayerischen Staatsregierung zu erreichen, dass diese eine
Rechtsverordnung oder ein Landesgesetz erlässt, die es den Gemeinden
ermöglicht, die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in
Erhaltungssatzungsgebieten von der Genehmigung der Gemeinde
abhängig zu machen.
Inhalte
In der Vorlage wird dargestellt, wie sich die Stadtspitze und die
zuständigen Referate seit Jahren für die Einführung eines
Genehmigungsvorbehaltes bei der Begründung von Wohnungseigentum
einsetzen und welche Schritte unternommen wurden.
Entscheidungsvorschlag
Ein erneutes Hinwirken auf die Bayerische Staatsregierung, eine
entsprechende Rechtsverordnung zu erlassen, ist zum jetzigen
Zeitpunkt ohne Erfolgsaussicht.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erhaltungssatzung, Umwandlung von Wohnraum,Genehmigungsvorbehalt
40.
Autobahnring A 99 München – Süd
Sachstandsbericht über Abschluss der Machbarkeitsstudie
der Autobahndirektion Südbayern
- Anträge und Empfehlungen -
a)Südring A 99: Vermeidung weiterer Studien
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00693 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 29.03.2007
c)Bau des Südrings der A 99 zwischen Lindauer und Salzburger Autobahn
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00928 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 – Sendling-Westpark am 06.11.2007
d)Vervollständigung des Autobahnrings A 99
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 – Neuhausen-Nymphenburg am 22.11.2007
e)Sachstandsbericht zur A 99 – Süd
Antrag Nr. 08-14 / A 00840 von Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Ingo Mittermaier vom 16.06.2009
f)Stellungnahme des Stadtrates gegen die Planungen eines Autobahn-Südrings durch die Wälder im Süden Münchens
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00346 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing am 23.06.2009
g)Erstellung eines Flächennutzungskonzeptes für neu zu schaffende Flächen beim Bau einer Einhausung der BAB A 96
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00356 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 – Sendling-Westpark am 06.10.2009
h)Stopp der Planungen zur A 99 Süd
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01778 des Ba
ACHTUNG Betreff nicht vollständig da zu umfangreich
-
08-14 / B 02185
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01695
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02188
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00693
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00563
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01778
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00356
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00346
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00840
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00973
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00928
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04498
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 00840 von Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Ingo Mittermaier vom 16.06.2009 zum Sachstandbericht der A99
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01778 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln vom 12.01.2010, Stopp der Planungen zur A 99 Süd
weitere Empfehlungen der Bürgerversammlungen der Stadtbezirke 7, 9, 17 und 19
Inhalt
Sachstand über den Abschluss der Machbarkeitsstudie der Autobahndirektion Südbayern vom 17.05.2010;
weitere Schritte der Staatsbauverwaltung;
Haltung der Landeshauptstadt München, aktuelle Einschätzung des Planungsreferates; Fazit; Anträge und Empfehlungen
Entscheidungsvorschlag
Nach erster Einschätzung der Machbarkeitsstudie weiterhin Ablehnung des Autobahnsüdringes A 99 wegen der starken Eingriffe in Natur und Landschaft sowie den für München wichtigen Erholungsraum,
der nur geringen verkehrlichen Entlastung des Mittleren Ringes und der A 99 Ost und Nordost,
der hohen Kosten und der damit verbundenen Kostenkonkurrenz mit dem prioritären Projekt „Bahnknoten München“, der einhelligen Ablehnung durch alle Kommunen im südlichen Umland.
Das Planungsreferat bleibt beauftragt, in allen weiteren Verfahren zum A 99 Südring die Interessen der Landeshauptstadt München in diesem Sinne zu vertreten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Autobahnring A 99, Machbarkeitsstudi
41.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/31
Frankfurter Ring (südlich), Joseph-Dollinger-Bogen (westlich),
A 9 Berlin-München (westlich) und Domagkstraße (nördlich)
- ehemalige Funkkaserne -
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
08-14 / V 04516
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Schwerpunkt der Planung ist die Schaffung eines großen, differenzierten
Angebots an Wohnraum für breite Kreise der Bevölkerung mit zugehöriger
sozialer Infrastruktur sowie von Bereichen für höherwertige
gewerbliche Nutzung unter Berücksichtigung des wertvollen Baumbestandes
innerhalb einer großzügigen zentralen Grünfläche sowie der im
Südostteil des Planungsgebietes verbleibenden kulturellen Nutzung
durch Künstler.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und
Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Funkkaserne.
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Errichtung einer weiteren Realschule in München
-
08-14 / A 01738
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04838
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Realschule Errichtung München
2.
Einrichtung einer weiteren staatlichen Realschule mit Ganztagsbetrieb in München und notwendige Übergangsmaßnahmen
-
08-14 / A 01741
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04839
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
staatliche Realschule
Ganztagsbetrieb
Übergangsmaßnahmen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen