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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. September 2010, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an de Thuillestraße 23
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
08-14 / V 04944
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Petra Lechner auf Bezuschussung des Ankaufs und der Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten an der Thuillestraße 23 in ein Haus für Kinder im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Inhalt
Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Ankauf und den Umbau der Räumlichkeiten an der Thuillestraße 23 in ein Haus für Kinder wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 651.234 € geleistet.
2.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Hort an der Spicherenstraße 8
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
08-14 / V 04947
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Diakonischen Werkes Rosenheim-Flexible Hilfen München auf Bezuschussung der Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten in der Spicherenstraße 8 in einen Hort im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Inhalt
Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Räumlichkeiten an der Spicherenstraße 8 in einen Hort wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 52.757 € geleistet.
3.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder an der St.-Augustinus-Straße 4
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
08-14 / V 04948
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Erzbischöflichen Ordinariats auf Bezuschussung der Generalinstandsetzung des Kindergartens und Erweiterung um eine Krippengruppe an der St.-Augustinus-Straße 4 in ein Haus für Kinder im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Inhalt
Begründung der Generalinstandsetzung und Erweiterung und Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für die Generalinstandsetzung des Kindergartens und die Erweiterung um eine Krippengruppe an der St.-Augustinus-Straße 4 in ein Haus für Kinder wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 825.776 € geleistet.
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Ohlmüllerstraße 40
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
08-14 / V 04945
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Wohnhilfe e.V. auf Bezuschussung der Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten in der Ohlmüllerstraße 40 in ein Haus für Kinder im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Inhalt
Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Räumlichkeiten an der Ohlmüllerstraße 40 in ein Haus für Kinder wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 386.284 € geleistet.
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Kaflerstraße 2
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investiti-
onsprogramms "Kinderbetreuungs-
finanzierung" 2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
08-14 / V 04996
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Münchner Schulstiftung – Ernst v. Borries auf Bezuschussung der Erstausstattung und der Einbaumöbel der Räumlichkeiten an der Kaflerstraße 2 in ein Haus für Kinder im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Inhalt
Begründung und Berechnung des Investitionskostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für die Erstausstattung und die Einbaumöbel an der Kaflerstraße 2 des Hauses für Kinder wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 32.503 € geleistet.
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Kirchenstraße 19
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investiti-
onsprogramms "Kinderbetreuungs-
finanzierung" 2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
08-14 / V 04995
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Micheala Knauer auf Bezuschussung des Ankaufs und der Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten an der Kirchenstraße 19 in ein Haus für Kinder im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Inhalt
Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Ankauf und den Umbau der Räumlichkeiten an der Kirchenstraße 19 in ein Haus für Kinder wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 261.035 € geleistet.
7.
Umsetzung des Teilplan 4
Tageseinrichtungen, Tagespflege
Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
- Stand der Ausbauoffensive -
-
08-14 / A 01832
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03539
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Zwischenbericht zur Umsetzung des Teilplan 4
- Auftrag im Rahmen der Beschlussfassung zur Kommunalen Kinder- und Jugendplanung gemäß
§ 80 SGB VIII (KJHG) – Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege – vom 07.11.2006 (Kinder- und Jugendhilfeausschuss) und vom 23.11.2006 (Vollversammlung)
Inhalt
- Stand des Ausbaus in München zum 01.12.2009
- Konkrete Umsetzungsvorhaben bis zum Jahr 2013
- Anpassung des Planungsrichtwertes
- Konsequenzen für den Ausbau bis 2013
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ausbau Kinderkrippenplätze
- Plätze für 0-3 Jährige
- Teilplan 4
- Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
8.
Ausbau von Kinderkrippen (Ziff. 1)
Öffnungszeiten auf Vollzeitbeschäftigte
abstimmen (Ziff. 3)
Stichtag 30. Oktober abschaffen (Ziff. 4)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00584 ...........................
-
08-14 / E 00584
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04880
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 00584 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirks - Schwanthalerhöhe
Inhalt
- Ausbau von Kinderkrippen
- Öffnungszeiten auf Vollzeitbeschäftigte abstimmen
- Stichtag 30. Oktober abschaffen
Entscheidungsvorschlag
- Die Ausführungen der Referentin zum Ausbau des Platzangebotes für unter dreijährige Kinder, zu den Öffnungszeiten und zur Möglichkeit der unterjährigen Anmeldung in den Einrichtungen werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Versorgungsgrad
- Kindertageseinrichtungen
9.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im Rahmen
des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Kinderkrippe Johann-Clanze-Str. 30 (Isarkids GmbH)
mit 36 Kinderkrippenplätzen
Umbau
Investitionskostenzuschuss in Höhe
von 685.524 Euro
Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
08-14 / V 04790
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
- Realisierung einer Kinderkrippe mit 36 Kinderkrippenplätzen
Inhalt
- Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe
- Kinderkrippe Johann-Clanze-Str. 30, 81369 München
- Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 685.524 Euro
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 685.524 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Johann-Clanze-Str. 30
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionszuschuss
10.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im Rahmen
des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Haus für Kinder Landsberger Straße 78
(FTI – Frosch Touristik GmbH)
mit 24 Kinderkrippenplätzen und
20 Kindergartenplätzen
Umbau
Investitionskostenzuschuss in Höhe
von 455.475 Euro
Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
08-14 / V 04791
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG
- Realisierung eines Hauses für Kinder mit 24 Kinderkrippenplätzen und 20 Kindergartenplätzen
Inhalt
- Umbau bestehender Räume zu einem Haus für Kinder
- Haus für Kinder Landsberger Str. 78, 80339 München
- Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 455.475 Euro
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 455.475 Euro für den Umbau des Hauses für Kinder Landsberger Str. 78
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionszuschuss
11.
Realisierung einer viergruppigen Kinderkrippe
in der Marchioninistraße 3 + 5
im 20. Stadtbezirk Hadern
Neubau und Umbau
08-14 / V 05043
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe mit
48 Langzeitkinderkrippenplätzen
- Ausführungsgenehmigung
Inhalt
- Projektstand
- Planung
- Kosten
- Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Ausführungsgenehmigung
Gesucht werden kann auch nach:
- Kinderkrippenneubau
12.
Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder
und Jugendliche und Abbruch der provisorischen
Containeranlage
Südpolstation, Gustav-Heinemann-Ring 19,
Träger: Feierwerk e.V.
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Produkt 3.1.1. -
Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.180.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 100.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
-
08-14 / B 02449
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04857
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Der Stadtrat hat mit Grundsatzbeschluss vom 28.10.2009 das Sozialreferat beauftragt, die bestehende Containeranlage am Gustav-Heinemann-Ring 19 durch einen Festbau zu ersetzen.
- Änderung nach Vertagung vom 21.09.2010
Inhalt
- Projektauftrag zur Errichtung eines Ersatzbaus für die Kinder- und Jugendfreizeitstätte am Gustav-Heinemann- Ring 19
- Anpassung des MIP 2010-2014
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung des Planungskonzeptes und des Nutzerbedarfsprogramms
- Erteilung des Planungsauftrages
- Anpassung des MIP 2009-2013
Gesucht werden kann auch nach:
- Kinder- und Jugendfreizeitstätten
- Ersatzbau Südpolstation
13.
Errichtung eines Neubaus für das
Stadtteilzentrum Milbertshofen als Ersatz
für das Gebäude Alter St.-Georgs-Platz 4
Träger: Stadtteilarbeit e.V.
(Produkt 3.1.1)
zusammen mit zwei integrierten Angeboten zur
Kindertagesbetreuung:
einer zweigruppigen Kinderkrippe für 24 Kinder
(Produkt 2.1.1)
und dem Angebot einer mobilen Tagesmutter
(Ersatzbetreuung von 75 Kindern, wobei max.
10 Kinder gleichzeitig anwesend sind)
(Produkt 2.1.3)
und mit Lagerflächen für das
Kulturhaus Milbertshofen,
Curt-Mezger-Platz 1
11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Flst. 341/10 Piccoloministraße
Erhalt der Arbeit des Stadtteilzentrums
am Alten Sankt-Georgs-Platz
Antrag Nr. 08-14 / A 00289 .........................
1. Zustimmung zur Planung
2. Vorläufige Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme
3. Erteilung des Vorplanungsauftrages
-
08-14 / A 00289
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01831
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03863
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 00289 von DIE GRÜNEN/RL vom 01.10.2008 zum Erhalt der Arbeit des Stadtteilzentrums am Alten St.-Georgs-Platz
Inhalt
- Darstellung der Ausgangslage und der aktuellen Planung zum Erhalt des Stadtteilzentrums Milbertshofen
- Darstellung des Bedarfs für die Einrichtung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Planung
zur Errichtung eines Neubaus für das Stadtteilzentrum Milbertshofen an der Piccoloministraße, Flst. 341/10, als Ersatz für das Gebäude Alter St.-Georgs-Platz 4, des Trägers Stadtteilarbeit e.V. (Produkt 3.1.1)
zusammen mit einer integrierten zweigruppigen Kinderkrippe (Produkt 2.1.1) und einer mobilen Tagesmutter (Produkt 2.1.3)
und Lagerflächen für das Kulturhaus Milbertshofen,
Curt-Mezger-Platz 1
Gesucht werden kann auch nach:
- Offene Teenie- und Jugendarbeit
- Schülerförderung
- Fraueninitiative Milbertshofen e. V.
14.
Keine Unterbringung von heranwachsenden
unbegleiteten männlichen Flüchtlingen
aus dem Irak im Anwesen
Baumkirchner Straße 17, „Hotel Eisenreich“,
in Berg am Laim
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00552 .........................
Keine Anmietung des Anwesens
Baumkirchner Straße 17, „Hotel Eisenreich“,
in Berg am Laim zur Unterbringung von
heranwachsenden unbegleiteten männlichen
Flüchtlingen aus dem Irak:
keine Verschwendung von Fördermitteln, keine
Gefährdung der Sanierungsziele des Projekts
„Soziale Stadt“, nochmalige Prüfung und
Abstimmung der Situation mit den Bürgerinnen
und Bürgern in Berg am Laim
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00553 ..............................
-
08-14 / E 00553
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00552
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04260
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 vom 16.03.2010
Inhalt
- Darlegung der Notwendigkeit der Unterbringung von unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen im Objekt Baumkirchner Straße 17
- Darlegung der Abstimmungs- und Beteiligungsprozesse mit Bürgerinnen und Bürgern und Stadtteilinstitutionen
- Darlegung der Kooperation mit dem Projekt „Soziale Stadt“ und der lokalen Ökonomie
Entscheidungsvorschlag
- Der Vortrag der Referentin und die Einschätzung des Sozialreferates, dass die Unterbringung von in der Regel heranwachsenden Flüchtlingen den Zielen des Programm „Soziale Stadt“ nicht entgegensteht wird zur Kenntnis genommen.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, sowohl den Kirchengemeinden als auch interessierten und engagierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich bei der Integration der jugendlichen Flüchtlinge im Rahmen eines bürgerschaftlichen Engagements einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
- umF
15.
Verbesserung der Situation von minderjährigen
unbegleiteten Flüchtlingen in München,
Anpassung der personellen Kapazitäten an die
kontinuierlich steigenden Zahlen neu einreisender
jugendlicher Flüchtlinge
08-14 / V 04879
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Drastische Zunahme der Zahl neu einreisender unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in München
- Überbelegung der Erstaufnahmeeinrichtung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
- drastische Erhöhung der Fallzahlen im UF-Team des Stadtjugendamtes
- Bedarf an Platzausbau von Jugendhilfeplätzen sowie Entwicklung eines Gesamtversorgungskonzeptes für umF
Inhalt
- Entwicklung der Fallzahlen und Belastung des UF-Teams
- Aktuelle Situation der umF in München
- Erweiterung der Steuerungsaufgaben
Entscheidungsvorschlag
- Schaffung von vier neuen Vollzeitplanstellen sowie Entfristung von zwei befristeten Stellen im UF-Team des Stadtjugendamts
- Schaffung von einer neuen Vollzeitplanstelle für die Teamassistenz im UF-Team des Stadtjugendamts
- Schaffung von einer neuen 0,5 Vollzeitplanstelle für das Produktteam Erziehungshilfen/Kinderschutz des Stadtjugendamts
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- umF
- UF-Team
16.
Qualitätssicherung bei der Führung von
Amtsvormundschaften und Amtspflegschaften;
Begrenzung der Fallzahl mit der Obergrenze 50
Produkt 60.2.3.1
-
08-14 / A 01931
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04829
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Qualitätssicherung bei der Führung von Amtsvormundschaften und Amtspflegschaften
- Fallzahlsteigerung
- Begrenzung der Fallzahl mit der Obergrenze 50 in Anlehnung an die Dresdner Erklärung und den Reformentwurf der Bundesregierung
Inhalt
- Stellenzuschaltungen in der Höhe von 4 Sachbearbeitungsstellen
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den Stellenzuschaltungen und Bereitstellung der entsprechenden Haushaltsmittel
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Amtsvormundschaften
- Amtspflegschaften
- Mündel
- Pflegling
17.
Personalausstattung im Bereich der ambulanten
Erziehungshilfen beim stadteigenen Anbieter
Produkt 60221 "Erziehungsangebote und
Kinderschutz"
08-14 / V 04793
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Stadtjugendamtes
Inhalt
- Steuerung und Bereitstellung bedarfsgerechter Erziehungshilfen
Entscheidungsvorschlag
- Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Sozialreferat die erforderlichen 5 Stellen für Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen und 1 Planstelle für Erzieherinnen und Erzieher, wie unter Nr. 2 des Vortrages aufgeführt, zum 01.01.2011 zu entfristen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- AEH
18.
Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe
mit 48 Langzeitplätzen an der Gruithuisenstr.
im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Neubau (Produkt 60 2.1.1)
Projektkosten 2.557.000 Euro
(prognostizierte Ausführungskosten)
davon Ersteinrichtungskosten 182.000 Euro
Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 04938
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe mit 48 Langzzeitkinderkrippenplätzen
- Ausführungsgenehmigung
Inhalt
- Projektstand
- Planung
- Kosten
- Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Ausführungsgenehmigung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kinderkrippenneubau