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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. September 2010, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Umweltschutzausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2010 – 30.06.2010
- Bekanntgabe -
08-14 / V 04852
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt:
11. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2010 – 30.06.2010 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
2.
"München für Klimaschutz" -
Stand und Perspektive
08-14 / V 04914
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Auf Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 17.04.2007 wurde mit Stadtratsbeschluss vom 18.07.2007 von Bürgermeister Monatzeder das Bündnis "München für Klimaschutz" gegründet.
Inhalt:
In dem vorliegenden Beschluss werden die Ergebnisse der Projektierungsphase des Bündnisses "München für Klimaschutz" sowie die Planungen für die sich anschließende Umsetzungs- (Implementierungs-) Phase dargestellt. Knapp 100 Bündnispartnerinnen und Bündnispartner konnten gewonnen werden und mehr als 30 CO2-Reduktionsprojekte angestoßen und teilweise umgesetzt werden. Weiterhin werden die Planungen für die sich an die Projektierungsphase anschließende Umsetzungsphase dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt von dem aktuellen Stand, den Ergebnissen und der geplanten Fortsetzung des Bündnisses "München für Klimaschutz" Kenntnis und stimmt dieser zu.
Das RGU wird beauftragt, dem Stadtrat regelmäßig (spätestens im 1-Jahres-Rhythmus) über die weitere Arbeit des Bündnisses zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klimaschutz, CO2-Reduktion, München für Klimaschutz
3.
München errichtet Anlage für Holzhydrolyse zur Erzeugung
von Biosprit
Antrag Nr. 08-14 / A 01096 der ÖDP vom 01.10.2009
-
08-14 / A 01096
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04909
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01096 der ÖDP vom 01.10.2009
Inhalt:
Umwandlung von Biomasse (hier. Holz) in Biosprit; Hinweis auf vorteilhaftere Umwandlung in Biomethan
Entscheidungsvorschlag:
Prüfung der Möglichkeit des Einsatzes von Biomethan als Treibstoff insbesondere für Hybridantriebe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Biomasse, Biomethan, Biogas, Biosprit
4.
München fördert die Elektromobilität -
Bau von Carports mit Solardächern und Ladestationen ermöglichen
Antrag Nr. 08-14 / A 01524 von Herrn StR Georg Schlagbauer
vom 03.05.2010
-
08-14 / A 01524
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04915
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01524 von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 03.05.2010
Inhalt:
Darstellung der technischen und baurechtlichen Situation zur Errichtung von Solaranlagen auf Carports und Garagen
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Landeshauptstadt München unterstützt die Errichtung von privaten Carports mit Solar-(PV-)überdachung auf bereits vorhandenen oder geplanten Carports bzw. Garagen. Die Lokalbaukommission wird gebeten, die privaten Antragsteller bei entsprechenden Vorhaben durch die Erteilung der erforderlichen Genehmigung zu unterstützen, soweit bau- und nachbarrechtliche Vorschriften ein Ermessen zulassen.
2. Als federführendes Referat für das Thema Elektromobilität informiert das RGU in Zusammenarbeit mit der der SWM GmbH den Stadtrat zeitnah über die Entwicklung der Solarmobilität in München.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Solarenergie, Photovoltaik, Elektromobilität
5.
München wird noch fahrradfreundlicher - Ja zum Pedelec!
Antrag Nr. 08-14 / A 00859 der BIA vom 24.06.2009
-
08-14 / A 00859
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04910
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 00859 der BIA vom 24.06.2009
Inhalt:
Finanzielle Förderung bei der Anschaffung von Pedelecs (Erläuterung des Begriffs Pedelecs und Darstellung der Wirkungsweise)
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis. Der Antrag von Herrn Stadtrat Karl Richter vom 24.06.2009, die Anschaffung von Pedelec seitens der Landeshauptstadt München finanziell zu unterstützen, kann aus den im Vortrag des Referenten dargestellten Gründen nicht realisiert werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Pedelec
6.
Ergänzungen beim Münchner Radlstadtplan
Antrag Nr. 08-14 / A 01604 von Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar
vom 09.06.2010
-
08-14 / A 01837
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01604
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04911
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01604 von Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 09.06.2010
Inhalt:
Die Darstellung der Radwege soll nicht auf das Münchner Stadtgebiet beschränkt werden, sondern auch in den Umlandgemeinden, sofern diese auf dem Plan dargestellt sind, fortgeführt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis. Der Antrag von Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 09.06.2010, das Radwegenetz auf dem gesamten Münchner Radlstadtplan einzuzeichnen, kann aus den im Vortrag des Referenten dargestellten Gründen nicht realisiert werden.
Gesucht werden kann auch nach:
Ergänzungen beim Münchner Radlstadtplan, Radlstadtplan
7.
Ausbau Heidemannstraße – Lärmschutz auch für die
sog. Reichskleinsiedlung
Antrag Nr. 08-14 / A 00083 von Herrn StR Richard Quaas,
Herrn StR Mario Schmidbauer vom 24.06.2008
-
08-14 / A 00083
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04912
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 00083 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 24.06.2008, mit der Forderung nach Lärmschutzmaßnahmen an der Heidemannstraße, speziell der Reichskleinsiedlung
Inhalt:
Darstellung der Untersuchungen zur Lärmsituation in der Heidemannstraße im Rahmen der Lärmaktionsplanung
Entscheidungsvorschlag:
Dem Antrag kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärm, Lärmaktionsplanung, Lärmminderungsplan
8.
Luftreinhalteplan München
In Kraft setzen der 4. Fortschreibung
Einführung weiterer Stufen der Umweltzone
- Bekanntgabe -
08-14 / V 05088
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschlüsse der Vollversammlung vom 22.07.2009 und vom 27.01.2010
Inhalt:
Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG) hat am 05.09.2010 die 4. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt München in Kraft gesetzt. Diese beinhaltet u.a. die Einführung von zwei weiteren Stufen von Fahrverboten innerhalb der bestehenden Umweltzone in München. In der abschließenden Entscheidung des StMUG wird in der rechtskräftigen 4. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München bei den Ausnahmeregelungen für Anwohner vom Beschluss der Vollversammlung vom 27.01.2010 abgewichen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Luftreinhalteplan, Umweltzone