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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 22. September 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)

a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2010 Therese-Studer-Straße ehem. militärgeographische Stelle der Bundeswehr (MilGeo) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1905a) b) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00373 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 4 – Schwabing West am 08.10.2009 Stadtbezirk 4 Schwabing-West

08-14 / A 01839 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04518 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag der Stadträte Herr Walter Zöller, Herr Dr. Georg Kronawitter, Herr Hans Podiuk und Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt vom 21.07.2009 Inhalte Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, das Kommunalreferat, das Referat für Gesundheit und Umwelt sowie das Baureferat stellen dar, wie sich die Situation in dem Neubaugebiet an der Haffstraße entwickelt hat, und welche Maßnahmen von den Referaten in ihrer jeweiligen Zuständigkeit im Sinne der Anlieger getroffen wurden. Der Oberbürgermeister nimmt Stellung, soweit er befasst war. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt vom Bericht der Verwaltung und der Stellungnahme des Oberbürgermeisters Kenntnis. Damit ist der Antrag geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Kiesabgrabung, Haffstraße,

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Bezirk Mitte (HA II/2)

Bebauungsplan Nr. 526 a Altheimer Eck 8 – 16, Eisenmannstraße, Neuhauser Straße 5 – 13 Umstrukturierung des Grundstückes Neuhauser Straße 19 – 21, Altheimer Eck 14 a – 16 (ehemaliger Karstadt „Haus am Dom“) - Ergebnis des einstufigen Realisierungswettbewerbs - Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel - Bekanntgabe -

08-14 / V 05001 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Grundstückseigentümerin beabsichtigt das Gebäude, in dem das Kaufhaus Karstadt „Haus am Dom“ untergebracht war, durch einen Neubau zu ersetzen. Durch die Grundstückseigentümerin wurde hierzu in enger Abstimmung mit der Landeshauptstadt München ein einstufiger Realisierungswettbewerb durchgeführt. Inhalte Information über das Ergebnis des durchgeführten Realisierungswettbewerbs und der Überarbeitung. Gesucht werden kann im RIS auch unter Karstadt Fußgängerzone

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Bezirk Ost (HA II/3)

a) Bebauungsplan Nr. 2046 Becker-Gundahl-Straße (beidseits) Allescherstraße (östlich) b) Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 19 - Thalkirchen – Obersendling- Forstenried - Fürstenried – Solln

08-14 / V 04973 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich im vereinfachten Verfahren hier: Satzungsbeschluss Aufhebung übergeleiteter Bebauungspläne Inhalte Die vorliegende Planung soll die planungsrechtliche Grundlage für die Sicherung und den bestandsorientierten Ausbau der Erschließung schaffen. Die genaue Profilierung der Straße bleibt der Ausbauplanung durch das Baureferat vorbehalten. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Bebauungsplan, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus der Behördenbeteiligung gem. §§ 13 Abs. 2 Nr. 3 Alt. 2 i.V.m. 4 Abs. 2 BauGB und des Bezirksausschusses 19. Aufhebung eines übergeleiteten Bebauungsplans Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 2046, Becker-Gundahl-Straße (beidseits), Allescherstraße (östlich), Satzungsbeschluss

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 Baumkirchner Straße (westlich) Bahnlinie München - Rosenheim (südlich) Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs Weiteres Verfahren Stadtbezirk 14 Berg am Laim

08-14 / V 04949 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs für das ehemalige Bahnbetriebswerk 4 westlich der Baumkirchner Straße und südlich der Bahnlinie München - Rosenheim Inhalte Ausführungen zur Wettbewerbsart, zum Ergebnis des Wettbewerbs mit Ergebnis der Preisgerichtssitzung und dem Ergebnis der Überarbeitung, zum weiteren Verfahren sowie zu Kosten und Lasten für die Planung im Rahmen der SoBoN. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 Baumkirchner Straße Bahnlinie München - Rosenheim Ideenwettbewerb

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Messestadt Riem Gewerbegebiet "Am Rappenweg" Schwablhofstraße (westlich) Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich) Gronsdorf (östlich) Städtebauliche und landschaftsplanerische Ziele – Planungskonzept Stadtbezirk 15 - Trudering - Riem

08-14 / V 04950 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Information des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung über das zu verfolgende Planungskonzept Inhalte Aufzeigen der Ausgangssituation, der städtebaulichen und grünordnerischen Bestandsanalyse, der Planungsziele, des Planungskonzeptes, der speziellen Anforderungen aufgrund der früheren Deponie, Verfahrensfragen und des weiteren Vorgehens. Gesucht werden kann im RIS auch nach Messestadt Riem; Gewerbegebiet "Am Rappenweg"

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Veränderungssperre Nr. 652 Meglingerstraße (beiderseits) Drygalski-Allee (östlich) Kistlerhofstraße (südlich) Rohrauerstraße (westlich) Stäblistraße (nördlich) Stadtbezirk 19 – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Erlass nach § 14 BauGB (Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 1985 vom 27.01.2010)

08-14 / V 04984 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.01.2010, zur Sicherung von Gewerbestandorten im Sinne des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms der LH München und zur Sicherung der bestehenden Zentren gemäß Zentrenkonzept der LH München im Planungsgebiet Meglingerstraße/Drygalski-Allee/Kistlerhofstraße/Stäblistraße (Bebauungsplan Nr. 1985) weitere Einzelhandelsbetriebe auszuschließen. Inhalt Für die im Umgriff des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1985 gelegenen Grundstücke ist zur Sicherung der Planung der Erlass einer Veränderungssperre erforderlich mit dem Inhalt, dass Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB nicht durchgeführt und bauliche Anlage nicht beseitigt werden dürfen und dass erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderungen des Grundstücks und baulicher Anlagen, deren Veränderungen nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind, nicht vorgenommen werden dürfen. Entscheidungsvorschlag Die Veränderungssperre Nr. 652 wird gem. § 14 BauGB erlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Veränderungssperre Nr. 652 Meglingerstraße, Drygalski-Allee, Kistlerhofstraße, Stäblistraße Erlass nach § 14 BauGB

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Bezirk West (HA II/4)

Bebauungsplan Nr. 893 Allacher Str., Kirsch-, Esmarch-, Hintermeierstraße und Bahnlinie München-Ingolstadt (Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 893) a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss b) Bebauungsplan Kirschgelände, Zulassung von Einzelhandel Empfehlung Nr. 08-14 / E 00419 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing am 27.10.2009

08-14 / E 00419 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04391 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 893 für den Ausschluss von Einzelhandel in dem oben genannten Gebiet Inhalte Satzung mit Begründung der Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 893, Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB und des Bezirksausschusses 23; Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 08-14 / E 00419 mit Stellungnahme des Bezirksausschusses 23 Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die Äußerungen aus der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 23 Billigung der o.g. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 893, Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 08-14 / E 00419, keine Beschlussvollzugkontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 893 „Kirschgelände“

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2032 Blodigstraße (östlich), Dülferstraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 536) a) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1763 b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 2032 Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl

08-14 / V 05004 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2032 für den o.g. Bereich im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Inhalte - Behandlung der fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB - Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, des Bezirksausschusses 24 sowie der Stadtgestaltungskommission - Bebauungsplan mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung) - Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1763 Entscheidungsvorschlag - Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen - Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1763 - Satzungsbeschluss - keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan, Blodigstraße, Dülferstraße, Hasenbergl

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 2047 Alte Allee 67 und 69 (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1735) Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing

08-14 / V 05005 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2047 für den Bereich Alte Allee 67 und 69 Inhalte Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Nr. 2047 Darstellung der Äußerungen der betroffenen Grundeigentümer gemäß § 13 BauGB und der Behördenbeteiligung gemäß § 13 i.V.m. § 4 Absatz 2 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung und der Äußerung des Bezirksausschusses 21 Entscheidungsvorschlag Satzung des Bebauungsplanes Nr. 2047 und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 2047 Alte Allee 67 und 69

Beschluss.pdf (nach Antrag)

10.

Oertelplatz und umliegende Bereiche a) Städtebauliche und landschafts- planerische Eckdaten zur Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs für den Bereich Oertelplatz, Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Hintermeierstraße (nördlich), Lautenschlägerstraße und Georg-Reismüller-Straße (östlich) (Aktualisierung des Eckdatenbeschlusses vom 15.05.2002) b)Weiteres Vorgehen (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655) c)Leben, Arbeiten und Einkaufen in Allach-Untermenzing entlang der Bahn Antrag Nr. 08-14 / A 00810 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Christian Müller vom 13.05.2009 d)Diamalt-Gelände für Wohnnutzung öffnen! Antrag Nr. 08-14 / A 00863 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Tobias Weiß, Herrn StR Walter Zöller vom 25.06.2009 Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing

08-14 / A 00810 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00863 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05007 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Referatsgeschäftsleitung

11.

Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2010 – 30.06.2010 - Bekanntgabe -

08-14 / V 04978 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Hauptabteilung I

12.

Klima- & Umweltschutz & technische Innovation konkret: Eine zeitnahe Perspektive für den Salzburg-MUC-Express ist möglich Antrag Nr. 08-14 / A 01329 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 05.02.2010

08-14 / A 01329 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04719 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01329 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter: Unterstützung Bau Walperskirchner Spange, Empfehlung der Aufnahme eines zeitnahen Vorlaufbetriebs mit neuartigen Diesel-Elektro-Hybridzügen auf der Bahnstrecke Markt Schwaben – Mühldorf – Freilassing. Inhalte Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 i.S. „Ertüchtigung des Bahnknotens München: Schienenanbindung des Flughafens“ und Beschluss des Bayerischen Landtages vom 14.04.2010 zum Gesamtkonzept für den Bahnknoten München. Stellungnahme des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie zum Antrag, wonach derzeit eine Prüfung für ein Einstiegskonzept durchgeführt wird. Beurteilung aus Sicht des Planungsreferates. Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, dem Stadtrat im Zusammenhang mit der weiteren Entwicklung in Sachen Flughafenanbindung auch über das Prüfungsergebnis zur Regionalzugführung vom Flughafen München über den Erdinger Ringschluss und die Walpertskirchner Spange nach Südostbayern zu berichten. Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags. Gesucht werden kann im RIS auch nach Schienenanbindung des Flughafens, Flughafenanbindung, Erdinger Ringschluss, Walpertskirchner Spange, Bahnknoten München, Überregionaler Flughafen-Express, ÜFEX

Beschluss.pdf (nach Antrag)

13.

PERSPEKTIVE MÜNCHEN Münchner Stadtteilstudie 2009 - Bekanntgabe -

08-14 / V 04749 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Entwicklung eines Instrumentes zur kleinräumigen Analyse von Ausgangssituationen, Trends und Veränderungen der Stadtentwicklung und zum Vergleich städtischer Teilräume Inhalte Münchner Stadtteilstudie 2009: Anliegen und Nutzen, untersuchte Themenfelder und Indikatoren, Methodik und Vorgehensweise, Ergebnisse und Ausblick Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtteilstudie, Stadtteilmonitoring, Monitoring, Stadtentwicklung

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

14.

Parklizenzen auch für Inhaber von Zweitwohnungen Antrag Nr. 02-08 / A 04317 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 17.03.2008

02-08 / A 04317 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03348 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Herr Stadtrat Josef Schmid hat am 17.03.2008 den Antrag Nr. 02-08 / A 04317 gestellt, in dem er beantragt, dass ab sofort auch Inhaber von Zweitwohnungen eine Parklizenz erwerben können. Inhalt In Parkraummanagementgebieten können derzeit nur Bewohnerinnen und Bewohner mit Hauptwohnsitz einen Bewohnerparkausweis erhalten. Es wurden die rechtlichen Voraussetzungen überprüft, ob eine Vergabeerweiterung von Parkausweisen an Bewohnerinnen und Bewohner mit Nebenwohnsitz in den Lizenzgebieten möglich ist. Entscheidungsvorschlag Es wird zunächst für 1 Jahr probeweise eine uneingeschränkte Sonderparkberechtigung für Bewohnerinnen und Bewohner mit Nebenwohnsitz eingeführt. Nach einem Jahr wird durch die referatsübergreifende Projektgruppe „Beschleunigte Umsetzung des Parkraummanagements“ eine Evaluierung durchgeführt und ggf. dem Stadtrat ein erneuter Entscheidungsvorschlag unterbreitet. Gesucht werden kann im RIS auch nach Parkraummanagement, Nebenwohnsitz, Zweitwohnsitz

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Hauptabteilung II

15.

Änderung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1625: Erhaltung der Grünfläche Am Gries Empfehlung Nr. 08-14 / E 00493 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt- Lehel am 01.12.2009

08-14 / E 00493 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04748 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel hat am 01.12.2009 die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00493 beschlossen, dass der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1625, rechtsverbindlich seit 10.09.1992, geändert werden soll, um den Erhalt der bestehenden Grünfläche „Am Gries“ dauerhaft zu sichern. Inhalte Die derzeitige Größe der „Grünfläche“ des Planungsgebietes besteht aufgrund noch unbebauter Bauflächen. Die noch nicht realisierten Baugebiete sind als Abschluss der jeweils angrenzenden Kommunbebauung gemäß den Festsetzungen des Bebauungsplanes zulässig und ermöglichen eine Bebauung mit ca. 5.700 m² Geschossfläche. Der dauerhafte Erhalt der Grünfläche in ihrem derzeitigen räumlichen Ausmaß ist deshalb nicht möglich. Entscheidungsvorschlag Die allgemeinen Wohngebiete WA 3 und WA 4 des rechtsverbindlichen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1625 werden nicht in „Allgemeine Grünfläche“ geändert. Gesucht werden kann im RIS auch nach Am Gries; B-Plan 1625

Beschluss.pdf (nach Antrag)

16.

Landschafts- und stadtplanerische Rahmenplanung und Umweltstudie Olympiapark

08-14 / A 01863 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05048 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Langfristige Entwicklung des Olympiaparks - Beschluss zur Zukunftssicherung des Olympiageländes vom 14.12.2005 - Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 - Grundlagenworkshop 2008 Inhalt - Darstellung des Anlasses, der Aufgabenstellung und der Ergebnisse der Rahmenplanung und der Umweltstudie Olympiapark; - Vorschläge zum weiteren Vorgehen (Wettbewerbe, Prüfungen, Ziele, Parkerweiterung, Ergänzende Planungen und Konzepte, Bauleitplanung und Landschaftsplanung, Umsetzung, Finanzierung etc.) Entscheidungsvorschlag - Zustimmende Kenntnisnahme von den Ergebnissen der Rahmenplanung und der Umweltstudie und Zugrunde-Legen für die weitere Entwicklung - grundsätzliche Zustimmung zum weiteren Vorgehen - Aufträge an das Planungsreferat (Prüfungen, Bauleitplanung und Landschaftsplanung, Grundstücksverfügbarkeit in Zusammenarbeit mit dem Kommunalreferat) - Bitten an das Baureferat (Parkpflegewerk, Realisierungswettbewerb für Parkerweiterungsflächen, Projektplanung Nord-Süd-Grünverbindung auf der ehem. S-Bahntrasse, Studie Unterführung Landshuter Allee) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Rahmenplanung Olympiapark, Rahmenplanung, Umweltstudie Olympiapark, Umweltstudie, Olympische und Paralympische Winterspiele 2018, Olympia 2018, Olympische Winterspiele 2018, München 2018, Olympiapark, IOC, DOSB, Paralympics 2018

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Hauptabteilung III

17.

Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2009 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Kaufpreisobergrenzen im München Modell-Eigentum 2. EU will deutsches Einheimischenmodell kippen – ist München auch betroffen Antrag Nr. 08-14 / A 01652 der Stadtratsfratkion der CSU vom 29.06.2010 3. Aufhebung einschränkender Bedingungen für Bewerbungen von Baugemeinschaften

08-14 / A 01652 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05036 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Beschlusses „Wohnen in München IV“ für das Jahr 2009; Beschlusspflichtige Anpassungen im Zusammenhang mit dem Vollzug des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms; Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 01652 der Stadtratsfraktion der CSU vom 29.06.2010; Aufhebung einschränkender Bedingungen für Bewerbungen von Baugemeinschaften Inhalte • Darstellung der im Jahr 2009 im Zusammenhang mit dem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse • Darstellung der beschlusspflichtigen Anpassungen (siehe Betreff) • „EU will deutsches Einheimischenmodell kippen – ist München auch betroffen ?“ Antrag Nr. 08-14 / A 01652 der Stadtratsfraktion der CSU vom 29.06.2010 • Aufhebung einschränkender Bedingungen für Bewerbungen von Baugemeinschaften Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts für das Jahr 2009; Beschluss über die erforderlichen Anpassungen; Geschäftsordnungsmäßige Behandlung des o.g. Stadtratsantrages; Aufhebung von Bedingungen für die Bewerbung von Baugemeinschaften; Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnen in München IV Erfahrungsbericht für das Jahr 2009

Beschluss.pdf (nach Antrag)

18.

Gemeinnützige Wohnstätten- und Siedlungsgesellschaft mbH München – GWG - Zustimmungsermächtigung für die Vertreterinnen und Vertreter der Landeshauptstadt München in den jeweiligen Gesellschaftsgremien zur Änderung des Gesellschaftsvertrages: a) Änderung des Gesellschaftsnamens und b) Erhöhung des Stammkapitals aus Gesellschaftsmitteln

08-14 / V 05025 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass • Veröffentlichung eines Urteils des Bundesgerichtshofes aus dem Jahre 2003 zur Verwendung des Begriffs „gemeinnützig“ als Firmenbestandteil im Mitteilungsblatt des VdW Bayern (Verband bayerischer Wohnungsunternehmen e.V.) „VdW aktuell“ vom 26.11.2009. • Erhöhung des Stammkapitals nach Beschluss des Aufsichtsrates am 21.05.2010. Inhalte Ausführungen zu den geplanten Änderungen des Gesellschaftsvertrages der GWG Entscheidungsvorschlag Zustimmung des Stadtrates • zur Erhöhung des Stammkapitals der GWG aus Gesellschaftsmitteln von 40 Mio. € auf 100 Mio. € • zur Änderung des Gesellschaftsnamens sowie Zustimmungsermächtigung für die städtischen Vertreterinnen und Vertreter der Landeshauptstadt München in den jeweiligen Gesellschaftsgremien der GWG. Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtische Wohnungsbaugesellschaften; GWG München; Gesellschaftsvertrag; Stammkapitalerhöhung.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

19.

Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung Verleihung der Ehrenpreise 2010

08-14 / V 05023 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung 2010 der Landeshauptstadt München Inhalte Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2009 wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 18 Ehrenpreisen festgelegt. 58 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachterkommission trat am 10./11.06.2010 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Jury 18 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 3 weitere Objekte, für die eine lobende Erwähnung ausgesprochen werden soll. Entscheidungsvorschlag Der Verleihung der Ehrenpreise sowie der lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung an die von der Gutachterkommission vorgeschlagenen Bauherren wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung 2010

Beschluss.pdf (nach Antrag)

20.

Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost „Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungs- bedarf – die soziale Stadt“, Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Überplanung des historischen Ortskerns Ramersdorf A) Ausgangssituation für den Ortskern Ramersdorf B) Machbarkeitsstudie zur städtebaulichen Neuordnung des Ortskerns Ramersdorf C) Wesentliche Qualitätsmerkmale für eine Umsetzung D) Finanzierung möglicher Maßnahmen E) Weiteres Vorgehen F) Antrag Nr. 2847 von Herrn Stadtrat Kreitl vom 14.05.2001 ACHTUNG EINARBEITUNG BV 635 AZ DORFKERNE

08-14 / E 00635 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04808 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass – Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur städtebaulichen Neuordnung des Ortskerns Ramersdorf – Vorschlag für weitere Umsetzungsschritte zur Neuordnung des Ortskerns Ramersdorf Inhalte – Ausgangssituation Ortskern Ramersdorf – Ergebnisse der Machbarkeitsstudie – Wesentliche Qualitätsmerkmale für eine Umsetzung – Weiteres Vorgehen zur Umsetzung Entscheidungsvorschlag – Kenntnisnahme der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie – Zustimmung der Qualitätsmerkmale als Grundlage für eine Umsetzung der Neuordnung des Ortskerns Ramersdorf – Beauftragung zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung – Beauftragung zur Durchführung eines konkurrierenden Plangutachtens – Behandlung des Antrages Gesucht werden kann im RIS auch nach – Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ – Ortskern Ramersdorf, Rosenheimer Straße, Kirchseeoner Straße

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Hautptabteilung IV

21.

40. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2009

08-14 / V 04571 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträgerinnen und Preisträger im städtischen Fassadenwettbewerb 2009 vor. Inhalt Informationen zur Wettbewerbsdurchführung; Zusammensetzung der Gutachterkommission; Anzahl der Bewerbungen; Die Beurteilungskriterien; Die Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2009; Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen. Entscheidungs-vorschlag Mit der Verleihung von 21 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassadenrenovierungen besteht Einverständnis, ebenso mit der Zuerkennung von 4 Lobenden Erwähnungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fassadenwettbewerb, Fassadenpreis, Lobende Erwähnung, Prämierung, Fassadenrenovierung, Gutachterkommission, Denkmalpflege, Verleihung, Beurteilungskriterien, Bewerbungen, Würdigung, Plakat, Untere Denkmalschutzbehörde, Heimatpfleger.

Beschluss.pdf (nach Antrag)