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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 22. September 2010, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Schul- und Sportausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Kunstrasen als Sportplatzbelag auf städtischen Freisportanlagen
Asche zu Asche.....
-
08-14 / A 01180 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14/A01180 des Herrn Stadtrat Thomas Hummel vom 09.11.2009
Inhalt
Geschichte des modernen Fußballs und seiner Sportplatzbeläge, Entwicklung des Kunstrasens und seines Einsatzbereiches als Platzbelag im Fußball, Unterschiede zwischen Kunstrasen und Naturrasen, Kriterien für die Auswahl des „richtigen“ Sportplatzbelages, Kosten-Nutzen- Analyse Kunstrasen – Naturrasen, bisherige Erfahrungen der Landeshauptstadt München mit Kunstrasen, Zusammenfassung und Handlungsempfehlung sowie Vorschlag zur Behandlung des Antrages Nr. 08-14/A01180 des Herrn Stadtrat Thomas Hummel vom 09.11.2009
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zum Vorschlag des Schul- und Kultusreferates über den Einsatz von Naturrasen, Kunstrasen und Tenne als Sportplatzbelag auf den
städtischen Freisportanlagen (inkl. Schulfreisportanlagen)
2.
Strategien zum ökologisch und
ökonomisch sinnvollen Umgang
mit den Wasserressourcen im Bereich
der Sportplatzbewässerung
Gießen mit M-Trinkwasser.....
-
08-14 / A 01160 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag des Schul- und Sportausschusses vom 14.04.2010 und Antrag
Nr. 08-14/A01160 des Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 29.10.2009
Inhalt
Ausführungen zu:
Anlass, Bewässerung von Freisportflächen, Strategien zum ökologisch und ökonomisch sinnvollen Umgang mit der Ressource Wasser im Bereich der Sportplatzbewässerung, Antrag Nr. 08-14/A01160 des Herrn Stadtrat
Dr. Georg Kronawitter vom 29.10.2009 sowie Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen
Entscheidungsvorschlag
Zustimmende Kenntnisnahme von den Ausführungen
3.
Freier Wassersportverein München e.V.
Verlängerung des Mietvertrages über
das städtische Grundstück an der
Lüderitzstr. 1, FINr. 468, Gemarkung
Berg am Laim
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Freien Wassersportvereins e.V. auf Verlängerung desGrundstücks-Mietvertrags
Inhalt
Darstellung der Konditionen
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Verlängerung des Mietvertrags
II.
Bildung
1.
Staatl. Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium
Elektrastraße 61 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Sanierung derFachlehrsäle
Projektkosten (Kostenobergrenze) 5.570.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 92.000 €)
(hiervon im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 46.000 €
hiervon im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 46.000 €)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Steigende Schülerzahlen im Gymnasialbereich im 13. Stadtbezirk, Abdeckung der fehlenden Raumkapazitäten im Staatl. Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium, Elektrastraße 61, Sanierungsbedarf Fachlehrsäle
Inhalt
Sanierung der Fachlehrsäle im Rahmen der Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen
Entscheidungsvorschlag
Projektauftrag, Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen-, 3 Kindergarten- und
2 Hortgruppen an der Fritz-Baer-Str. 15
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Produkt 1.1
Projektkosten 4.538.000 €
(prognostizierte Ausführungskosten)
davon Ersteinrichtungskosten 296.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln mit Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen
Inhalt
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen-, 3 Kindergarten- und 2 Hortgruppen
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung.
3.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kindergarten an der Franz-Joseph-Str. 38
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Kindergarten Franz-Joseph-Straße e.V. auf Bezuschussung der Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten an der Franz-Joseph-Straße 38 im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Inhalt
Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Räumlichkeiten an der Franz-Joseph-Straße 38 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 28.373 € geleistet.
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kindergarten an der Lorenzstraße 1
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Ines Schicht auf Bezuschussung der Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten in der Lorenzstraße 1 in einen Kindergarten im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Inhalt
Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Räumlichkeiten an der Lorenzstraße 1 in einen Kindergarten wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 199.306 € geleistet.
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Kirchenstraße 19
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investiti-
onsprogramms "Kinderbetreuungs-
finanzierung" 2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Micheala Knauer auf Bezuschussung des Ankaufs und der Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten an der Kirchenstraße 19 in ein Haus für Kinder im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Inhalt
Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Ankauf und den Umbau der Räumlichkeiten an der Kirchenstraße 19 in ein Haus für Kinder wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 261.035 € geleistet.
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Ohlmüllerstraße 40
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Wohnhilfe e.V. auf Bezuschussung der Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten in der Ohlmüllerstraße 40 in ein Haus für Kinder im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Inhalt
Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Räumlichkeiten an der Ohlmüllerstraße 40 in ein Haus für Kinder wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 386.284 € geleistet.
7.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Hort an der Spicherenstraße 8
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Diakonischen Werkes Rosenheim-Flexible Hilfen München auf Bezuschussung der Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten in der Spicherenstraße 8 in einen Hort im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Inhalt
Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Räumlichkeiten an der Spicherenstraße 8 in einen Hort wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 52.757 € geleistet.
8.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Kaflerstraße 2
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investiti-
onsprogramms "Kinderbetreuungs-
finanzierung" 2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Münchner Schulstiftung – Ernst v. Borries auf Bezuschussung der Erstausstattung und der Einbaumöbel der Räumlichkeiten an der Kaflerstraße 2 in ein Haus für Kinder im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Inhalt
Begründung und Berechnung des Investitionskostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für die Erstausstattung und die Einbaumöbel an der Kaflerstraße 2 des Hauses für Kinder wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 32.503 € geleistet.
9.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an de Thuillestraße 23
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Petra Lechner auf Bezuschussung des Ankaufs und der Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten an der Thuillestraße 23 in ein Haus für Kinder im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Inhalt
Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Ankauf und den Umbau der Räumlichkeiten an der Thuillestraße 23 in ein Haus für Kinder wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 651.234 € geleistet.
10.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder an der St.-Augustinus-Straße 4
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Erzbischöflichen Ordinariats auf Bezuschussung der Generalinstandsetzung des Kindergartens und Erweiterung um eine Krippengruppe an der St.-Augustinus-Straße 4 in ein Haus für Kinder im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Inhalt
Begründung der Generalinstandsetzung und Erweiterung und Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für die Generalinstandsetzung des Kindergartens und die Erweiterung um eine Krippengruppe an der St.-Augustinus-Straße 4 in ein Haus für Kinder wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 825.776 € geleistet.
11.
Zuschuss an die "Projektwerkstatt" für die
Münchner Grund-, Haupt- und Förderschüler
- Bereich "Förderung freier Träger" -
1. Erhöhung des Ansatzes gem. Tariferhöhungen
2. Freigabe des Zuschusses für 2010
3. Ermächtigung zur Anweisung als Abschlagszahlung
4. Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungsmittel
im Haushalt 2010 in Höhe von 13.000 Euro
(konsumtiver Bereich)
Kurzinfo:
Anlass
Anpassung der Fördermittel an die Tarifabschlüsse (entsprechend der Stadtratsbeschlüsse zum "Sozialen Netz"Freigabe der Fördermittel für die Projektwerkstatt
Inhalt
Begründung für die Anpassung der FördermittelDarstellung des Konzepts und der pädagogischen Arbeit der Projekt-werkstatt
Entscheidungsvorschlag
Der Schul- und Sportausschuss - stimmt der jeweiligen Zuschusserhöhung aufgrund von Tariferhöhungen zu,- genehmigt die Freigabe der Fördermittel für das Jahr 2010,- ermächtigt das Schulreferat, die Förderung zum 01.12.2010 in voller Höhe zu gewähren.
12.
Städt. Schule der Phantasie;
Mitgliedschaft im Landesverband
der Jugendkunstschulen und
Kulturpädagogischen Einrichtungen e.V.
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Leitung der Städt. Schule der Phantasie auf Mitgliedschaft im Landesverband der Jugendkunstschulen und Kulturpädagogischen Einrichtungen e.V. (LJKE)
Inhalt
Darstellung der Tätigkeit der Städt. Schule der Phantasie - auch im Hinblick auf die Partnerschaft mit Ganztagsschulen als Bestandteil des freizeitpädagogischen Angebots.
Darstellung des Angebots des LJKE und des Nutzens für die Städt. Schule der Phantasie.
Entscheidungsvorschlag
Der Schul- und Sportausschuss stimmt der Mitgliedschaft zu.
13.
Verwaltungshaushalt 2010
Freiwillige Mietkostenzuschüsse für
anerkannte Kindergärten freier Träger
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Stadtrates vom 02.12.1992, freien Trägern anerkannter Kindergärten, deren Kindergärten in angemieteten Räumen untergebracht sind, ab 1993 freiwillige Mietkostenzuschüsse zu gewähren.
Inhalt
87 Kindergärten haben einen Antrag auf Mietkostenzuschuss gestellt, sie erhalten 2010 einen Mietkostenzuschuss von zusammen 425.583,66 €.
Entscheidungsvorschlag
1.Der Schul- und Sportausschuss wird gebeten, die Auszahlung freiwilliger Mietkostenzuschüsse an Träger freier Kindergärten in Höhe von 425.583,66 € gemäß beiliegendem Verteilungsplan zu genehmigen.
2.Anträge von Kindergärten auf Mietkostenzuschuss, die noch im Haushaltsjahr 2010 eingehen, sollen vom Schulreferat auf dem Büroweg abgewickelt werden.
14.
Deutsche Meisterschule für Mode
der LH München
Mitgliedschaft im Verbund
Dialog Textil-Bekleidung (DTB)
Kurzinfo:
Anlass
Die Deutsche Meisterschule für Mode der LH München beantragt die Mitgliedschaft im Verbund Dialog Textil-Bekleidung, um an deren Netzwerk partizipieren zu können.
Inhalt
Darstellung der Rolle des Verbundes Dialog Textil-Bekleidung (DTB)
Entscheidungsvorschlag
Der Mitgliedschaft der Deutschen Meisterschule für Mode der LH München beim Verbund Dialog Textil-Bekleidung wird zugestimmt.
15.
Genehmigung eines Zuschusses der
Landeshauptstadt München an den Verein
"Landesmediendienste Bayern
(LMD Bayern) e.V." für das Jahr 2010
Kurzinfo:
Anlass
Beendigung des Gewährungszeitraumes für den Zuschuss 2010 in Höhe von 15.300 € an den Verein "Landesmediendienste Bayern e.V."
Inhalt
Stand der Medienversorgung in der LH MünchenFolgen der Veränderungen in der Medienversorgung für die LH MünchenMaßnahmen zur Sicherung des Weiterbestandes des Vereins "Landesmediendienste Bayern e.V."
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Zuschusses in Höhe von 15.300 € für das Jahr 2010 aus den Budgetmitteln des Pädagogischen InstitutsGenehmigung einer Zuwendung für das Jahr 2010 in Höhe von 5.000,-€ für den Ankauf von audiovisuellen Medien mit öffentlichen Verleihrechten speziell für den Einsatz in der außerschulischen Bildungs- und Erziehungsarbeit. Diese Medien, an denen die PI/Stadtbildstelle unmittelbares Eigentum erwirbt, werden als Dauerleihgabe an den Verein "Landesmediendienste Bayern e.V." weitergereicht mit der Maßgabe, dass die mit diesen Mitteln erworbenen Medien bei Ablauf oder Kündigung des Vertrages bzw. im Insolvenzfalle an die PI/Stadtbildstelle zurückgegeben werden müssen.
16.
Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums
in Trudering an der Friedenspromenade
mit einer 3-fach Sporthalle mit Zuschauer-
tribüne und Freiflächen
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Projektkosten (Kostenobergrenze) 76.000.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 6.850.000 €
davon nutzerspezifische Änderungen 1.800.000 €
1. Projektauftrag und Projektgenehmigung
2. Genehmigung für die Vorabbaumaßnahme
"Baugrube"
3. Änderung des MIP 2010 - 2014,
UA 2320
4. Anmeldung der Aufweitung Markgrafenstraße
im Bereich des Gymnasiumsneubaues
zum MIP 2011 - 2015
-
08-14 / A 01871 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung des Gymnasiums in Trudering an der Friedenspromenade
Inhalt
1.Projektauftrag und Projektgenehmigung
2.Genehmigung für die Vorabmaßnahme „Baugrube“
3.Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010 – 2014, Unterabschnitt 2320
4.Anmeldung der Aufweitung Markgrafenstraße im Bereich des Gymnasialneubaues zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011-2015
Entscheidungsvor-
schlag
Projektauftrag und Projektgenehmigung werden erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten.
17.
Neubau eines 4-gruppigen Hortes
an der Schöllstraße
Rückbau der Pavillons an der Kupferstraße
zu Klassenräumen
im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
Projektkosten (Ausführungskosten) 3.090.000 €
davon Umbau Pavillons 93.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 168. 000 €
(hiervon im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 84.000 €
hiervon im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 84.000 €)
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des 23. Stadtbezirks Allach-Untermenzing mit Hortplätzen;
Verbesserung der schulischen Versorgung an der Grundschule an der Eversbuschstr. 182
Inhalt
Errichtung eines 4-gruppigen Hortes an der Schöllstraße; Rückbau der Pavillons an der Kupfferstraße zur schulischen Nutzung
Entscheidungsvor-
schlag
Ausführungsgenehmigung
18.
Grund- und Hauptschule Alfonsstraße 8
Umbau Wandelhalle mit Kopfbau
zu Räumen für Schulsozialarbeit und
Pausenhalle im 9. Stadtbezirk
Neuhausen-Nymphenburg
Projektkosten (Ausführungskosten) 1.720.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 54.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Schulraumversorgung an der Grund- und Hauptschule Alfonsstr. 8
9.Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg
Inhalt
Ausbau der auf dem Schulgrundstück befindlichen Wandelhalle mit Kopfbau in eine Pausenhalle mit Pausenverkauf sowie in Aufenthaltsräume für die Schulsozialarbeit
Entscheidungsvor-
schlag
Erteilung der Ausführungsgenehmigung
19.
Umbau und Generalinstandsetzung der
Wilhelm-Röntgen-Realschule Klabundstraße 8
und der Kindertagesstätte Klabundstraße 6
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Projektkosten 1.550.000 €
(prognostizierte Ausführungskosten)
(davon Ersteinrichtungskosten o €
Ausführungsgenehmigung
für die Interimsmaßnahme Einrichtung
von mobilen Schulraumeinheiten und
Vorabmaßnahmen des Umbaus und
der Generalinstandsetzung
Kurzinfo:
Anlass
Umbau und Generalinstandsetzung der Wilhelm-Röntgen-Realschule Klabundstr. 8 und der Kinder- tagesstätte Klabundstr. 6;
Interimsmaßnahme Errichtung von mobilen Schulraumeinheiten
Inhalt
Erläuterung der aktuellen Planung bezüglich Notwendigkeit der Interimsmaßnahme
Entscheidungsvor-
schlag
Ausführungsgenehmigung