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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 23. September 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Bedarfsgerechter Ausbau der SGB XII-Sachbearbeitung in den Sozialbürgerhäusern der Landeshauptstadt München (Ausbaustufe 1) Produkte 60111, 60513, 60521, 60532

  • 08-14 / A 01845 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04429 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt - Der Stadtrat wird über die Fallzahlentwicklung im Bereich des SGB XII seit 2005 informiert, insbesondere werden die Fallzahlsteigerung und der sich daraus ergebende Personalmehrbedarf erläutert. - Die Auswirkung auf die Bearbeitungszeit durch den Wegfall der Eingliederungshilfe ist beschrieben und der zeitliche Mehraufwand für die Abgrenzung der Eingliederungshilfe zur Hilfe zur Pflege wird dargestellt. - Am Verlauf der Fallzahlen 2009 in den SBH und der Prognose bis Ende 2011 wird der Personalmehrbedarf errechnet. - Die Möglichkeiten und Grenzen der Arbeitserleichterung/ Standardabsenkung sind beschrieben. - Auf das Stadtratsziel zur Veränderung des Berufsprofils in der SGB XII-Sachbearbeitung (1.4, Handlungsziel 1.4.5 für 2010) wird hingewiesen. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur vorgeschlagenen Einrichtung von insgesamt 14 Stellen für die Sachbearbeitung im Bereich der Leistungsgewährung des SGB XII und 1 Teilregionsleitungsstelle zum 01.01.2011 in den Sozialbürgerhäusern. Der weitere bedarfsgerechte Ausbau soll stufenweise erfolgen. Gesucht werden kann auch nach: - SGB XII - Eingliederungshilfe - Fallzahlsteigerung - Personalmehrbedarf - Arbeitserleichterung/Standardabsenkung - verändertes Berufsbild

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Energieprojekte für Haushalte mit geringem Einkommen in München

  • 08-14 / A 01843 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04872 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Aufträge aus der Sitzung des Sozialausschusses am 05.03.2009 Inhalt - Energieberatungen für SGB II und SGB XII-Haushalte oder mit geringem Einkommen: „Sozialpädagogisch begleitete Energieberatung von Haushalten mit Energieschulden“, „Energieberatung für Haushalte mit geringem Einkommen“, „Aktion Stromspar-Check München“ - Härtefallfonds „Frühwarnsystem zur Vermeidung von Stromschulden“ - Empfehlung zur Fortsetzung der Energieprojekte in München Entscheidungsvorschlag - Fortführung des Härtefallfonds „Frühwarnsystem zur Vermeidung von Stromsperrungen“ - Fortführung des Projektes „Sozialpädagogisch begleitete Energieberatung“ - Im zweiten Halbjahr 2012 wird dem Stadtrat über die weitere Entwicklung der Energieprojekte erneut berichtet Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Energieschulden - Fonds - Elektrogeräte

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland Kommunale Leistungen nach dem SGB II - Bericht 2009

08-14 / V 04986 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Information über den Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland Kommunale Leistungen nach dem SGB II – Bericht 2009 Inhalt - Kennzahlenvergleich 2009 - Entwicklungen der ARGE München - Darstellung ausgewählter Kennzahlen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kennzahlenvergleich - Benchmarking - Städtevergleich

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Investitionskostenförderung für ambulante Pflegeeinrichtungen nach dem Pflegeversicherungsgesetz – SGB XI Richtlinien der Landeshauptstadt München

08-14 / V 04873 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anpassung der Richtlinien für Investitionsförderung für ambulante Pflegeeinrichtungen nach Inkrafttreten der Verordnung zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG) Inhalt - Anpassung der Richtlinien - Bericht über die Auswirkungen der beschlossenen linearen Kürzung der Investitionsförderung für ambulante Pflegeeinrichtungen in den Jahren 2007 - 2009 Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Richtlinien Gesucht werden kann auch nach: - Investitionsförderung für ambulante Pflegeeinrichtungen - Richtlinien zur Förderung von Investitionen - ambulante Pflegedienste

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Konsequenzen aus der Studie über die Lebenssituation älterer MigrantInnen in München Antrag Nr. 02-08 / A 04273 ............................. Förderung von sechs Projekten für Seniorinnen und Senioren mit Migrationshintergrund aus der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ i.H.v. 214.080,- € aus der nichtsrechtsfähigen Heinrich und Maria Eleonora Leininger-Stiftung i.H.v. 35.100,- € sowie aus der nichtrechtsfähigen Margareta Heinzinger-Stiftung i.H.v. 18.000,- € entsprechend „Ziele 2010“ Handlungsziel Nr. 1.4.4 Bekanntgabe des Abschlussberichts zur Evaluation des Modellprojekts „Gewinnung und Begleitung von BerufsbetreuerInnen mit Migrationshintergrund“ und Erweiterung einer Stelle (auf 50 %) zur Gewinnung und Begleitung von BerufsbetreuerInnen mit Migrationshintergrund

  • 02-08 / A 04273 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04893 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Weiterentwicklung der Angebote und Projekte älterer Migrantinnen und Migranten in München - Antrag Nr. 02-08 / A 04273 von Bündnis90/Die Grünen/RL-Fraktion vom 22.02.2008 Inhalt - Darstellung der demographischen Entwicklung älterer Migrantinnen und Migranten in München - Kurzdarstellung über in den letzten zwei Jahren zusätzlich entstandene Projekte für ältere Migrantinnen und Migranten - Stellungnahme zu den acht Punkten aus dem o.g. Antrag - Einführung von sechs neuen Projekten für ältere Migrantinnen und Migranten über Stiftungsmittel - Bekanntgabe des Abschlussberichts des Modellprojekts „Gewinnung und Begleitung von Berufsbetreuerinnen und -betreuern mit Migrationshintergrund“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Altenhilfestrategien - Ältere Migrantinnen und Migranten - Interkulturelles Integrationskonzept

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Abschließender Bericht „Wir haben Sie nicht vergessen ...“ zur Umsetzung des Beschlusses „Dass Sie uns nicht vergessen ...“ Menschen in der Illegalität in München“ der Vollversammlung vom 12.05.2004

08-14 / V 04868 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - 10 Jahre Engagement der Landeshauptstadt München für Menschen ohne gesicherten Aufenthalt im Bereich Gesundheit und Bildung – das Münchner Modell Inhalt - Geschichte des Engagements - Wirkungsweise des Münchner Modells - Der Fonds für Menschen ohne Versicherungsschutz - Berichte der Akteure im Münchner Modell Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Nichtversicherte - Menschen ohne gültige Papiere - Fonds für Menschen ohne gültigen Versicherungsschutz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Sparmaßnahmen des Bundes bei den Integrationskursen rückgängig machen! Antrag Nr. 08-14 / A 01592 ..........................

  • 08-14 / A 01846 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01592 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04867 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sparmaßnahmen des Bundes bei den Integrationskursen Inhalt - Darstellung der gegenwärtigen Sprachkursförderung in München - Neueste Entwicklung zur Kinderbetreuung in den Integrationskursen - Auswirkungen der Sparmaßnahme auf die Sprachförderung in München Entscheidungsvorschlag Die Stelle für interkulturelle Arbeit im Sozialreferat wird beauftragt, die Auswirkungen der Sparmaßnahmen zu beobachten und Anfang 2011 ein Vernetzungstreffen mit den beteiligten Stellen einzuberufen. Gesucht werden kann auch nach: - Fahrtkostenerstattung - Alphabetisierungskurse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Kürzung des Zivildienstes Zivildienst auf 6 Monate reduziert: Modellversuch für ein starkes soziales Jahr statt geschwächtem Zivildienst Antrag Nr. 08-14 / A 01188 ..................... Kürzung des Zivildienstes Antrag Nr. 08-14 / A 01168 ..................... Kürzung des Zivildienstes – Erfüllung der sozialen Aufgaben Antrag Nr. 08-14 / A 01193 ......................

  • 08-14 / A 01193 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01168 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01188 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04892 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Drei Stadtratsanträge zum Thema Kürzung des Zivildienstes und dessen Auswirkungen auf München und möglicher Ausbau des FSJ/FÖJ Inhalt - Abgrenzung Zivildienst zu Freiwilligem Sozialen Jahr (FSJ) und Freiwilligem Ökologischen Jahr (FÖJ) - Auswirkungen der Kürzung des Zivildienstes auf München und möglicher Ausbau des FSJ/FÖJ Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat wird beauftragt, die weitere Entwicklung zu beobachten und zur gegebenen Zeit zu berichten Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kürzung Zivildienst - Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) - Bürgerschaftliches Engagement

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Umgang der Patrizia AG mit der besonderen historischen Situation der Siedlung Ludwigsfeld Empfehlung Nr. 08-14 / E 00558 ........................

  • 08-14 / E 00558 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04656 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Empfehlung Nr. 08-14 / E 00558 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 25.03.2010 Inhalt - Vereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Patrizia AG über den Mieterschutz - Kein Aufsichtsrecht der Landeshauptstadt München über die Patrizia AG - Zivilrechtliches Handeln der Patrizia AG - Kein Verstoß der Patrizia AG gegen öffentliches Recht Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen zum Verkauf der Siedlung Ludwigsfeld wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Immobilienverkauf - Immobilienkauf

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung des Abbruchs des Anwesens Leutstettener Straße 88 für den Neubau einer städtischen Kinderkrippe

08-14 / V 04729 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neubau einer städtischen Kinderkrippe - Antrag vom 14.05.2010 auf Genehmigung des Abbruchs des bestehenden Gebäudes Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Leutstettener Straße 88 Stadtbezirk: 19 - Forstenried Antragsteller: Kommunalreferat/Sozialreferat Betroffene Mietparteien: keine Antragseingang: 21.05.2010 - Öffentliches Interesse am Neubau einer Kinderkrippe - Unterversorgung an Kinderkrippen im Stadtbezirk 19 Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung des Abbruchs des Anwesens Leutstettener Str. 88 für den Neubau einer städtischen Kinderkrippe Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Bäckerstraße 46 für die Nutzung durch die Bayerische Philharmonie e.V. als Büro-, Unterrichts-, Proben- und Instrumentenlagerräume

08-14 / V 04843 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Nutzung durch die Bayerische Philharmonie e.V. als Büro-, Unterrichts-, Proben- und Instrumentenlagerräume - Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung vom 25.11.2008, geändert am 12.10.2009 Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Bäckerstraße 46 - Stadtbezirk: 21 - Pasing-Obermenzing Antragstellerin: Bayerische Philharmonie e.V. Verfügungsberechtigte: wie Antragstellerin Betroffene Mietparteien: keine Antrag vom: 25.11.2008 und 12.10.2009 - Öffentliches Interesse an der kulturellen Arbeit der Bayerischen Philharmonie e.V. - Fehlen vergleichbarer kultureller Einrichtungen und Jugendarbeit und Fehlen geeigneter Räumlichkeiten Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Nutzung als Büro-, Unterrichts-, Proben- und Instrumentenlagerräume der Bayerischen Philharmonie e.V. im Anwesen Bäckerstraße 46 Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Thuillestraße 23 für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung (Kinderkrippe und Kindergarten)

08-14 / V 04844 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Errichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Thuillestraße 23 - Antrag von Frau Petra Lechner vom 27.01.2010 auf Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraums Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Thuillestraße 23 Stadtbezirk: 21 - Pasing-Obermenzing Antragstellerin: Frau Petra Lechner Verfügungsberechtigte: wie Antragstellerin Betroffene Mietparteien: keine Antrag vom: 27.01.2010 - Öffentliches Interesse an der Errichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Thuillestraße 23 - Im Stadtbezirksteil Obermenzing besteht derzeit eine Unterversorgung an Kinderkrippen und Kindergärten und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Errichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Thuillestraße 23 Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Gewährung eines Zuschusses an das Alten- und Service-Zentrum Westpark aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“

08-14 / V 04833 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Alten- und Service-Zentrums Westpark vom 12.05.2010 Inhalt - Kurzbeschreibung des Alten- und Service-Zentrums Westpark - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 47.726,85 € aus Mitteln der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ für die Renovierung und Neuausstattung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Caritas

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Gewährung eines Zuschusses an die Kinderklinik und Kinderpoliklinik im Dr. von Haunerschen Kinderspital aus der „Buhl-Strohmaier-Stiftung“

08-14 / V 04780 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Dr. von Haunerschen Kinderspitals vom 26.01.2010 Inhalt - Kurzbeschreibung des Dr. von Haunerschen Kinderspitals - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Erläuterung zur „Buhl-Strohmaier-Stiftung“ Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 27.965,- € aus Mitteln der „Buhl-Strohmaier-Stiftung“ für die Anschaffung eines tragbaren Ultraschallgeräts Gesucht werden kann auch nach: - Dr. von Haunersches Kinderspital - Cerebralparese - tragbares Ultraschallgerät

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Initiativkreis Münchner Stiftungen - oder wie das Gute besser wird Antrag Nr. 02-08 / A 01765 ..............

  • 02-08 / A 01765 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10562 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Das Stadtratsmitglied Frau Dr. Evelyne Menges hat den als Anlage beigefügten Antrag Nr. 02-08 / A 01765 gestellt. - Ziel ihres Antrages ist, dass in München ein Initiativkreis Münchner Stiftungen zusammen mit den in München ansässigen Stiftungen eingerichtet wird. Inhalt - Darstellung der Angebote in München für private und städtische Stiftungen. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme vom Vortrag der Referentin und geschäftsordnungsmäßige Erledigung. Gesucht werden kann auch nach: - 850-Jahrfeier - Bundesverband Deutscher Stiftungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)