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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 23. September 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bedarfsgerechter Ausbau der
SGB XII-Sachbearbeitung in den
Sozialbürgerhäusern
der Landeshauptstadt München
(Ausbaustufe 1)
Produkte 60111, 60513, 60521, 60532
-
08-14 / A 01845 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
- Der Stadtrat wird über die Fallzahlentwicklung im Bereich des SGB XII seit 2005 informiert, insbesondere werden die Fallzahlsteigerung und der sich daraus ergebende Personalmehrbedarf erläutert.
- Die Auswirkung auf die Bearbeitungszeit durch den Wegfall der Eingliederungshilfe ist beschrieben und der zeitliche Mehraufwand für die Abgrenzung der Eingliederungshilfe zur Hilfe zur Pflege wird dargestellt.
- Am Verlauf der Fallzahlen 2009 in den SBH und der
Prognose bis Ende 2011 wird der Personalmehrbedarf errechnet.
- Die Möglichkeiten und Grenzen der Arbeitserleichterung/
Standardabsenkung sind beschrieben.
- Auf das Stadtratsziel zur Veränderung des Berufsprofils in der SGB XII-Sachbearbeitung (1.4, Handlungsziel 1.4.5 für 2010) wird hingewiesen.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur vorgeschlagenen Einrichtung von insgesamt 14 Stellen für die Sachbearbeitung im Bereich der Leistungsgewährung des SGB XII und 1 Teilregionsleitungsstelle zum 01.01.2011 in den Sozialbürgerhäusern. Der weitere bedarfsgerechte Ausbau soll stufenweise erfolgen.
Gesucht werden kann auch nach:
- SGB XII
- Eingliederungshilfe
- Fallzahlsteigerung
- Personalmehrbedarf
- Arbeitserleichterung/Standardabsenkung
- verändertes Berufsbild
2.
Energieprojekte für Haushalte mit geringem
Einkommen in München
-
08-14 / A 01843 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Aufträge aus der Sitzung des Sozialausschusses am 05.03.2009
Inhalt
- Energieberatungen für SGB II und SGB XII-Haushalte oder mit geringem Einkommen: „Sozialpädagogisch begleitete Energieberatung von Haushalten mit Energieschulden“, „Energieberatung für Haushalte mit geringem Einkommen“, „Aktion Stromspar-Check München“
- Härtefallfonds „Frühwarnsystem zur Vermeidung von Stromschulden“
- Empfehlung zur Fortsetzung der Energieprojekte in München
Entscheidungsvorschlag
- Fortführung des Härtefallfonds „Frühwarnsystem zur Vermeidung von Stromsperrungen“
- Fortführung des Projektes „Sozialpädagogisch begleitete Energieberatung“
- Im zweiten Halbjahr 2012 wird dem Stadtrat über die weitere Entwicklung der Energieprojekte erneut berichtet
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Energieschulden
- Fonds
- Elektrogeräte
3.
Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte
der Bundesrepublik Deutschland
Kommunale Leistungen nach dem SGB II -
Bericht 2009
Kurzinfo:
Anlass
- Information über den Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland
Kommunale Leistungen nach dem SGB II – Bericht 2009
Inhalt
- Kennzahlenvergleich 2009
- Entwicklungen der ARGE München
- Darstellung ausgewählter Kennzahlen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kennzahlenvergleich
- Benchmarking
- Städtevergleich
4.
Investitionskostenförderung für ambulante
Pflegeeinrichtungen nach dem
Pflegeversicherungsgesetz – SGB XI
Richtlinien der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
- Anpassung der Richtlinien für Investitionsförderung für ambulante Pflegeeinrichtungen nach Inkrafttreten der Verordnung zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG)
Inhalt
- Anpassung der Richtlinien
- Bericht über die Auswirkungen der beschlossenen linearen Kürzung der Investitionsförderung für ambulante Pflegeeinrichtungen in den Jahren 2007 - 2009
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Richtlinien
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionsförderung für ambulante Pflegeeinrichtungen
- Richtlinien zur Förderung von Investitionen
- ambulante Pflegedienste
5.
Konsequenzen aus der Studie über die
Lebenssituation älterer MigrantInnen in München
Antrag Nr. 02-08 / A 04273 .............................
Förderung von sechs Projekten für Seniorinnen
und Senioren mit Migrationshintergrund
aus der nichtrechtsfähigen Stiftung
„Fonds Münchener Altenhilfe“ i.H.v. 214.080,- €
aus der nichtsrechtsfähigen Heinrich und
Maria Eleonora Leininger-Stiftung i.H.v. 35.100,- €
sowie
aus der nichtrechtsfähigen Margareta
Heinzinger-Stiftung i.H.v. 18.000,- €
entsprechend „Ziele 2010“ Handlungsziel Nr. 1.4.4
Bekanntgabe des Abschlussberichts zur
Evaluation des Modellprojekts „Gewinnung und
Begleitung von BerufsbetreuerInnen mit
Migrationshintergrund“ und Erweiterung einer
Stelle (auf 50 %) zur Gewinnung und Begleitung
von BerufsbetreuerInnen mit Migrationshintergrund
-
02-08 / A 04273 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Weiterentwicklung der Angebote und Projekte älterer Migrantinnen und Migranten in München
- Antrag Nr. 02-08 / A 04273 von Bündnis90/Die Grünen/RL-Fraktion vom 22.02.2008
Inhalt
- Darstellung der demographischen Entwicklung älterer
Migrantinnen und Migranten in München
- Kurzdarstellung über in den letzten zwei Jahren zusätzlich entstandene Projekte für ältere Migrantinnen und Migranten
- Stellungnahme zu den acht Punkten aus dem o.g. Antrag
- Einführung von sechs neuen Projekten für ältere Migrantinnen und Migranten über Stiftungsmittel
- Bekanntgabe des Abschlussberichts des Modellprojekts „Gewinnung und Begleitung von Berufsbetreuerinnen und -betreuern mit Migrationshintergrund“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Altenhilfestrategien
- Ältere Migrantinnen und Migranten
- Interkulturelles Integrationskonzept
6.
Abschließender Bericht
„Wir haben Sie nicht vergessen ...“
zur Umsetzung des Beschlusses
„Dass Sie uns nicht vergessen ...“
Menschen in der Illegalität in München“
der Vollversammlung vom 12.05.2004
Kurzinfo:
Anlass
- 10 Jahre Engagement der Landeshauptstadt München für Menschen ohne gesicherten Aufenthalt im Bereich Gesundheit und Bildung – das Münchner Modell
Inhalt
- Geschichte des Engagements
- Wirkungsweise des Münchner Modells
- Der Fonds für Menschen ohne Versicherungsschutz
- Berichte der Akteure im Münchner Modell
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Nichtversicherte
- Menschen ohne gültige Papiere
- Fonds für Menschen ohne gültigen Versicherungsschutz
7.
Sparmaßnahmen des Bundes bei den
Integrationskursen rückgängig machen!
Antrag Nr. 08-14 / A 01592 ..........................
-
08-14 / A 01846 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01592 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Sparmaßnahmen des Bundes bei den Integrationskursen
Inhalt
- Darstellung der gegenwärtigen Sprachkursförderung in München
- Neueste Entwicklung zur Kinderbetreuung in den Integrationskursen
- Auswirkungen der Sparmaßnahme auf die Sprachförderung in München
Entscheidungsvorschlag
Die Stelle für interkulturelle Arbeit im Sozialreferat wird beauftragt, die Auswirkungen der Sparmaßnahmen zu beobachten und Anfang 2011 ein Vernetzungstreffen mit den beteiligten Stellen einzuberufen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Fahrtkostenerstattung
- Alphabetisierungskurse
8.
Kürzung des Zivildienstes
Zivildienst auf 6 Monate reduziert:
Modellversuch für ein starkes soziales
Jahr statt geschwächtem Zivildienst
Antrag Nr. 08-14 / A 01188 .....................
Kürzung des Zivildienstes
Antrag Nr. 08-14 / A 01168 .....................
Kürzung des Zivildienstes – Erfüllung
der sozialen Aufgaben
Antrag Nr. 08-14 / A 01193 ......................
-
08-14 / A 01193 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01168 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01188 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Drei Stadtratsanträge zum Thema Kürzung des Zivildienstes und dessen Auswirkungen auf München und möglicher Ausbau des FSJ/FÖJ
Inhalt
- Abgrenzung Zivildienst zu Freiwilligem Sozialen Jahr (FSJ) und Freiwilligem Ökologischen Jahr (FÖJ)
- Auswirkungen der Kürzung des Zivildienstes auf
München und möglicher Ausbau des FSJ/FÖJ
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die weitere Entwicklung zu beobachten und zur gegebenen Zeit zu berichten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kürzung Zivildienst
- Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ)
- Bürgerschaftliches Engagement
9.
Umgang der Patrizia AG mit der besonderen
historischen Situation der Siedlung Ludwigsfeld
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00558 ........................
-
08-14 / E 00558 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 00558 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 25.03.2010
Inhalt
- Vereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Patrizia AG über den Mieterschutz
- Kein Aufsichtsrecht der Landeshauptstadt München über die Patrizia AG
- Zivilrechtliches Handeln der Patrizia AG
- Kein Verstoß der Patrizia AG gegen öffentliches Recht
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen zum Verkauf der Siedlung Ludwigsfeld wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Immobilienverkauf
- Immobilienkauf
10.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung des Abbruchs
des Anwesens Leutstettener Straße 88
für den Neubau einer städtischen
Kinderkrippe
Kurzinfo:
Anlass
- Neubau einer städtischen Kinderkrippe
- Antrag vom 14.05.2010 auf Genehmigung des Abbruchs des bestehenden Gebäudes
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Leutstettener Straße 88
Stadtbezirk: 19 - Forstenried
Antragsteller: Kommunalreferat/Sozialreferat
Betroffene Mietparteien: keine
Antragseingang: 21.05.2010
- Öffentliches Interesse am Neubau einer Kinderkrippe
- Unterversorgung an Kinderkrippen im Stadtbezirk 19
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung des Abbruchs des Anwesens Leutstettener Str. 88 für den Neubau einer städtischen Kinderkrippe
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
11.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
im Anwesen Bäckerstraße 46
für die Nutzung durch die Bayerische Philharmonie e.V.
als Büro-, Unterrichts-, Proben- und
Instrumentenlagerräume
Kurzinfo:
Anlass
- Nutzung durch die Bayerische Philharmonie e.V. als Büro-, Unterrichts-, Proben- und Instrumentenlagerräume
- Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung vom 25.11.2008, geändert am 12.10.2009
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Bäckerstraße 46
- Stadtbezirk: 21 - Pasing-Obermenzing
Antragstellerin: Bayerische Philharmonie e.V.
Verfügungsberechtigte: wie Antragstellerin
Betroffene Mietparteien: keine
Antrag vom: 25.11.2008 und 12.10.2009
- Öffentliches Interesse an der kulturellen Arbeit der Bayerischen Philharmonie e.V.
- Fehlen vergleichbarer kultureller Einrichtungen und Jugendarbeit und Fehlen geeigneter Räumlichkeiten
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Nutzung als Büro-, Unterrichts-, Proben- und Instrumentenlagerräume der Bayerischen Philharmonie e.V. im Anwesen Bäckerstraße 46
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
12.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
im Anwesen Thuillestraße 23
für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung
(Kinderkrippe und Kindergarten)
Kurzinfo:
Anlass
- Errichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Thuillestraße 23
- Antrag von Frau Petra Lechner vom 27.01.2010 auf Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraums
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Thuillestraße 23
Stadtbezirk: 21 - Pasing-Obermenzing
Antragstellerin: Frau Petra Lechner
Verfügungsberechtigte: wie Antragstellerin
Betroffene Mietparteien: keine
Antrag vom: 27.01.2010
- Öffentliches Interesse an der Errichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Thuillestraße 23
- Im Stadtbezirksteil Obermenzing besteht derzeit eine Unterversorgung an Kinderkrippen und Kindergärten und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Errichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Thuillestraße 23
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
13.
Gewährung eines Zuschusses an das Alten- und
Service-Zentrum Westpark
aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Alten- und Service-Zentrums Westpark vom 12.05.2010
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Alten- und Service-Zentrums Westpark
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 47.726,85 € aus Mitteln der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ für die Renovierung und Neuausstattung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Caritas
14.
Gewährung eines Zuschusses an die Kinderklinik und
Kinderpoliklinik im Dr. von Haunerschen Kinderspital
aus der „Buhl-Strohmaier-Stiftung“
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Dr. von Haunerschen Kinderspitals vom 26.01.2010
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Dr. von Haunerschen Kinderspitals
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- Erläuterung zur „Buhl-Strohmaier-Stiftung“
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 27.965,- € aus Mitteln der „Buhl-Strohmaier-Stiftung“ für die Anschaffung eines tragbaren Ultraschallgeräts
Gesucht werden kann auch nach:
- Dr. von Haunersches Kinderspital
- Cerebralparese
- tragbares Ultraschallgerät
15.
Initiativkreis Münchner Stiftungen -
oder wie das Gute besser wird
Antrag Nr. 02-08 / A 01765 ..............
-
02-08 / A 01765 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Das Stadtratsmitglied Frau Dr. Evelyne Menges hat den als Anlage beigefügten Antrag Nr. 02-08 / A 01765 gestellt.
- Ziel ihres Antrages ist, dass in München ein Initiativkreis Münchner Stiftungen zusammen mit den in München ansässigen Stiftungen eingerichtet wird.
Inhalt
- Darstellung der Angebote in München für private und städtische Stiftungen.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme vom Vortrag der Referentin und geschäftsordnungsmäßige Erledigung.
Gesucht werden kann auch nach:
- 850-Jahrfeier
- Bundesverband Deutscher Stiftungen