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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. September 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle
Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Zeitraum: 01.01. bis 30.06.2010
-Bekanntgabe-
08-14 / V 04954
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem
Erledigungsstatus und Erledigungsvermerk
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlussvollzugskontrolle, Stadtratsaufträge, Kontrollinstrument
des Stadtrates
2.
Gründungsförderung der Stadt München
Evaluation der Beratung im Münchner Existenzgründungs-Büro (MEB)
-Bekanntgabe-
08-14 / V 04856
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Bekanntgabe werden die zentralen Angebote der Wirtschaftsförderung für Gründerinnen und Gründer dargestellt. Hierzu gehören die Beratung im Münchner Existenzgründungs-Büro (MEB), die Finanzierung über den München-Fonds sowie Flächenangebote und das Gründungsnetzwerk. Darüber hinaus informiert die Bekanntgabe über die wichtigsten Ergebnisse der aktuellen Untersuchung zum Gründungsgeschehen und der Beratung im MEB.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gründungsberatung, MEB-Evaluation, Unterstützungsangebote für Gründerinnen und Gründer, Münchner Existenzgründungs-Büro (MEB)
3.
Umsetzung des Rauchverbots auf dem Oktoberfest
Antrag Nr. 08-14 / A 01681 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.07.2010
-
08-14 / A 01681
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04987
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Beschluss beinhaltet die Behandlung des Antrages „Umsetzung des Rauchverbots auf dem Oktoberfest“ und erläutert die geplanten Maßnahmen der Festwirte auf dem Oktoberfest.
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den geplanten Maßnahmen zur Umsetzung des Rauchverbots auf dem Oktoberfest 2010 wird Kenntnis genommen.
2.Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, über die Erfahrungen bei der Umsetzung des Rauchverbotes auf der Wiesn 2010 sowie die geplanten Maßnahmen der Festzeltbetreiber für 2011 zu berichten und abhängig von den gemachten Erfahrungen dem Stadtrat weitere Handlungsempfehlungen vorzuschlagen, insbesondere auch, ob als Bewerbungsbestandteil künftig ein Konzept zur organisatorischen und / oder baulichen Umsetzung des Rauchverbotes zu fordern ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2010, Gesundheitsschutzgesetz, Rauchverbot
4.
Forum Mittelstand unterstützt Olympia 2018
Antrag Nr. 08-14 / A 01609 der Stadtratsfraktion der FDP vom 11.06.2010
-
08-14 / A 01609
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04980
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird das derzeitige Programm zur Einbindung des Mittelstandes vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Von den bestehenden Möglichkeiten für mittelständische Unternehmen, die Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 zu unterstützen, wird Kenntnis genommen.
Die Idee der Beteiligung des Mittelstandes an der Gestaltung des Rahmenprogramms zu den Olympischen und Paralympischen Winterspielen 2018 im Falle eines Zuschlages durch das IOC wird begrüßt.
Der Ansatz des „Forum Mittelstand“ soll bei einem Zuschlag zur Ausrichtung der Spiele weiterverfolgt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Freunde der Bewerbung, Organisationskomitee, Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH
5.
Städtische Bäder – Familien-Tageskarten für Familien mit Kindern bis 14 Jahre
Antrag Nr. 08-14 / A 01425 der Stadtratsfraktion der FDP vom 16.03.2010
-
08-14 / A 01425
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04952
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Stadtwerke München GmbH stellt die Berechtigungssituation und Preisgestaltung der Bäder-Familientageskarte dar.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH zur Bäder-Familientageskarte werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
SWM, M-Bäder, Westbad
6.
Kernenergiebonus für Münchner Strombezieher
Antrag Nr. 08-14 / A 01785 der Stadtratsfraktion der FDP vom 17.08.2010
Keine Laufzeitverlängerung für Isar 1 und Isar 2
Antrag Nr. 08-14 / A 01774 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.08.2010
Ausstieg aus den Atomkraftwerken Isar I und Isar II
Antrag Nr. 08-14 / A 00835 der ÖDP vom 04.06.2009
-
08-14 / A 01785
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01774
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00835
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01858
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01857
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01881
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04985
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die bisherige Beschlusslage des Stadtrats bezüglich eines Verkaufs der SWM-Anteile am Kernkraftwerk Isar 2 sowie die aufgrund der zwischenzeitlich getroffenen Entscheidung der Bundesregierung für eine Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke nun geltenden Restlaufzeiten für Isar 1 und 2 werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zur bisherigen Beschlusslage des Stadtrats hinsichtlich eines Verkaufs der SWM-Anteile am Kernkraftwerk Isar 2 werden zur Kenntnis genommen. An der Maßgabe, die Anteile unter wirtschaftlichen Bedingungen zu verkaufen, wird unverändert festgehalten.
Aufgrund der aktuellen Entscheidung der Bundesregierung für eine Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke von durchschnittlich 12 Jahren ist der mit Antrag Nr. 08-14 / A 01774 geforderte Appell an die Bundesregierung nun nicht mehr erfolgversprechend.
Die Erstellung eines Konzepts für einen Kernenergiebonus für die Münchner SWM-Stromkunden wird nicht in Auftrag gegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
SWM, Kernkraft, OHU I, OHU II
7.
Energiesparen II
CO2-Monitoring
Antrag Nr. 08-14 / A 00330 der Stadtratsfraktion der FDP vom 16.10.2008
-
08-14 / A 00330
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04990
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Stadtwerke München GmbH stellt dar, warum eine Veröffentlichung von Verbrauchszahlen bei Strom und Gas sowie eine Unterscheidung bei Fernwärme nach Privat- und Geschäftskunden sowie sonstigen Kunden nicht möglich ist.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH zu einer Veröffentlichung von Verbrauchszahlen bei Strom, Gas und Fernwärme werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
SWM, Fernwärme, Strom, Gas
8.
Fehlplanung am neuen Giesinger Busbahnhof ernsthaft korrigieren
Antrag Nr. 08-14 / A 01600 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 08.06.2010
-
08-14 / A 01600
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04976
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Planung des Giesinger Busbahnhofs sowie die jetzige Situation und deren Rahmenbedingungen werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH/MVG, des Baureferats, des Planungsreferats sowie des Kreisverwaltungsreferats zur Situation am Giesinger Busbahnhof werden zur Kenntnis genommen. Eine Änderung der bestehenden Regelung bei der Busanfahrt des Giesinger Bahnhofs bzw. eine Erweiterung des Busbahnhofs wird aus den im Vortrag dargestellten Gründen nicht befürwortet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVG, SWM, Busbeschleunigung
9.
Busstrategie der Münchner Verkehrsgesellschaft
Antrag Nr. 08-14 / A 01515 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Nikolaus Gradl vom 29.04.2010
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08-14 / A 01515
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05020
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Stadtwerke München GmbH/MVG äußert sich grundsätzlich zu den Eigenschaften verschiedener Busantriebstechniken und stellt ihre diesbezügliche Beschaffungsstrategie dar.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH/MVG zu den Eigenschaften verschiedener Busantriebstechniken sowie zu ihrer diesbezüglichen Beschaffungsstrategie werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVG, SWM, Elektromobilität, Hybridbus, EEV