HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 16.07.2024 12:42:35)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. September 2010, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
1.
Neue Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2008) Wirtschaftlichkeitsüberlegungen bei Realisierungswettbewerben Erfahrungsbericht zum Beschluss des Bauausschusses vom 18.01.2005

08-14 / V 04820 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Novellierung der Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2008) - Beschlussvollzugskontrolle zum Antragspunkt 3 aus der Beschlussvorlage vom 18.01.2005 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 05539): „In den nächsten drei Realisierungswettbewerben für städtische Bauvorhaben wird jeweils ein Projektsteuerer als Preisrichter bestellt. Über die Erfahrungen wird dem Stadtrat anschließend zur weiteren Verfahrensregelung berichtet.“ Inhalt - Kurzdarstellung der Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2008) - Die Ergebnisse aus den seit 2005 durchgeführten und abgeschlossenen Realisierungswettbewerben werden dargestellt. - Für künftige Wettbewerbsverfahren wird eine endgültige Verfahrensregelung vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag 1. Zustimmende Kenntnisnahme. 2. Bei Realisierungswettbewerben für städtische Bauvorhaben wird weiterhin ein Projektsteuerer als stimmberechtigtes Mitglied in das Preisgericht berufen. 3. Der Antrag Nr. 02-08 / A 01339 ist abschließend behandelt. 4. Das Stadtratsziel Nr. 3 des Baureferates für das Jahr 2007 ist umgesetzt. 5. Die Beschlussvollzugskontrolle ist erledigt. Gesucht werden kann auch nach: - Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2008) - Realisierungswettbewerbe - Stadtratsziel Nr. 3 des Baureferats - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Preisgericht - stimmberechtigter Projektsteuerer

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Verlegung Pippinger Straße zwischen Lützowstraße und Bassermannstraße im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 1. Antrag Nr. 08-14 / B 00949 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing vom 03.03.2009 „Verlegung Pippinger Straße in Pipping“ 2. Antrag Nr. 08-14 / A 00628 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil, Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Tobias Weiß vom 04.03.2009 „Verlegung Pippinger Straße“

  • 08-14 / A 01882 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00628 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00949 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04815 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / B 00949 und Antrag Nr. 08-14 / A 00628: Die Pippinger Straße soll im Bereich der Kirche St. Wolfgang nach Osten verlegt werden. Antrag Nr. 08-14 / A 01882: In der Pippinger Au soll eine Ortsbegehung durchgeführt werden, verschiedene Planungsvarianten und die Kosten sollen dargestellt werden. Dem Stadtrat soll bis März 2011 berichtet werden. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, zur Klärung der Rahmen- bedingungen für eine eventuelle Verlegung der Pippinger Straße den im Vortrag dargestellten Ortstermin durchzuführen und anschließend dem Stadtrat über das Ergebnis zu berichten. Die Anträge Nr. 08-14 / B 00949, Nr. 08-14 / A 00628 und Nr. 08-14 / A 01882 sind damit aufgegriffen. Gesucht werden kann auch nach: - Pippinger Straße - St. Wolfgang - Obermenzing - Schloss Blutenburg - Hefeweiher

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Fußgängerzone - Optimierung der Barrierefreiheit - Erweiterung in der Salvatorstraße - München verwendet „Natursteine ohne ausbeuterische Kinderarbeit“ nur mit Zertifizierungen von Xertifix und win-win (Fair-Stone) Antrag Nr. 08-14 / A 00379 der ÖDP vom 06.11.2008 Behindertengerechte Gestaltung von öffentlichen Plätzen und Wegen Antrag Nr. 08-14 / A 00887 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Marian Offman und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 01.07.2009

  • 08-14 / A 00379 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00887 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04997 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus dem Beschluss des Bauausschusses vom 11.12.2007 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11289) Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes und Behandlung einschlägiger Stadtratsanträge Entscheidungsvorschlag 1. Zur Optimierung der Barrierefreiheit werden künftig in der Fußgängerzone als Bänderungsmaterial anthrazitfarbene Natursteinplatten geschnitten und geflammt verwendet. 2. Das Baureferat wird beauftragt, auf dieser Grundlage das Pilotprojekt Salvatorstraße zu realisieren. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für einen Austausch der vorhandenen Bänderung aus Mosaik- bzw. Kleinsteinmaterial ein Umsetzungskonzept sowie eine Gesamtzeitplanung gemäß Vortragspunkt 3.2 und 3.3 zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: - Salvatorstraße - Fußgängerzone - XertifiX

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Alle Jahre wieder - Winterdienst ist kein Ruhmesblatt für die Stadt Antrag Nr. 08-14 / A 01334 der Stadtratsfraktion der CSU vom 10.02.2010

  • 08-14 / A 01334 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04840 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01334: Die Stadtratsfraktion der CSU hat am 10.02.2010 in ihrem Antrag gefordert, dass dem Stadtrat berichtet werden soll, wie der Winterdienst, insbesondere auf den Geh- und Radwegen, verbessert werden kann. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Der Bauausschuss stimmt zu, dass kein erneuter Bericht erfolgt. Gesucht werden kann auch nach: - Winterdienst - Schneeräumung - Salzstreuung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Platz der Opfer des Nationalsozialismus Neugestaltung zur würdigen Gedenkstätte im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel und im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

08-14 / V 05054 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung des Ältestenrates vom 19.03.2010 Inhalt Das Konzept für eine Neugestaltung wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, die Vorplanung und die Entwurfs- planung zur Neugestaltung des Platzes der Opfer des Nationalsozialismus auf der Grundlage des vorgelegten Konzeptes und unter Einbeziehung des Künstlers Andreas Sobeck zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Die Umwandlung von Längs- in Schrägparkplätze in der Ottostraße ist Bestandteil des Projektes. Gesucht werden kann auch nach: - Brienner Straße - Oskar-von-Miller-Ring - Maximiliansplatz - Ottostraße - Umfeld der Pinakothek der Moderne - Denkmal - NS-Dokumentationszentrum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Sendlinger Straße zwischen Färbergraben und Hackenstraße im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Umgestaltung in eine Fußgängerzone Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.100.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

08-14 / V 04816 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung der Maßnahme Sendlinger Straße aus dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009 „Sendlinger Straße - Teilabschnitt zwischen Färbergraben und Hackenstraße“. Inhalt In dem Beschluss werden der Bedarf für den Umbau der Sendlinger Straße in eine Fußgängerzone sowie die konzeptionelle Zielsetzung, Kosten und Finanzierung dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung mit einer Kostenobergrenze von 1.100.000 € wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Innenstadtkonzept - Verkehrskonzept Innenstadt - Hackenviertel - Fußgängerzone

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Werinherstraße zwischen Raintaler Straße und Rotwandstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.100.000 € Projektgenehmigung

08-14 / V 04817 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 31.03.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01778) das Bedarfsprogramm für den - Neubau der Lichtzeichenanlage Werinherstraße / Heimgartenstraße / Warngauer Straße inklusive baulicher Anpassungen für Rad- und Fußgängerverkehr und den - Austausch der Lichtzeichenanlage Werinherstraße / Herzogstand- straße inklusive baulicher Anpassungen für Rad- und Fußgängerverkehr genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Im Beschluss werden der Sachstand, der Entwurf, die Dringlichkeit sowie die Kosten und die Finanzierung dargestellt. Entscheidungsvorschlag Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.100.000 € wird nach Maßgabe des Projekthandbuches 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Lichtzeichenanlage - Heimgartenstraße - Herzogstandstraße - Warngauer Straße - Plecherstraße - Lichtsignalanlage - Ampel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Hans-Mielich-Platz Neugestaltung des Platzbereiches und der Anschlussbereiche zu den umliegenden Straßen Gerhard-, Hans-Mielich-, Kühbach- und Teutoburger Straße im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Verbesserung Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.250.000 € (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 59.000 €) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur vorgezogenen Baumfällung mit Kosten in Höhe von ca. 40.000 €

08-14 / V 05085 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der gesamte Bereich des Projektes "Hans-Mielich-Platz" ist für alle Verkehrsteilnehmer hinsichtlich der Unübersichtlichkeit der Straßenführung und der Nutzung der Flächen unbefriedigend und weist Defizite hinsichtlich der Gestaltung auf. Dieser Zustand ist für alle Nutzerinnen und Nutzer zu verbessern. Inhalt Die Entwurfsplanung für das Projekt Hans-Mielich-Platz ist abgeschlossen. Die zuständigen planungsbeteiligten Dienststellen sowie der Bezirksausschuss haben der Maßnahme zugestimmt. Das Projekt wird zur Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.250.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. Die vorgezogenen Baumfällungen mit Kosten in Höhe von ca. 40.000 € werden genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Platzgestaltung - Claude-Lorrain-Straße - Winterstraße - Arminiusstraße - Kunstforum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Ingenieurbau
9.
Brücke Maximilianstraße über den Fabrikbach (BW 30/12/3) im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel und im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.700.000,-- € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

08-14 / V 04819 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bei der turnusmäßigen Bauwerksprüfung nach DIN 1076 und vertiefenden Untersuchungen durch das Ingenieurbüro Concrete Concepts wurden an dem Bauwerk Schäden festgestellt, die auf einen dringenden Instandsetzungsbedarf hinweisen. Inhalt Die Instandsetzung der Straßenbrücke Maximilianstraße über den Fabrikbach wird im Hinblick auf das Erfordernis und geplante Sanierungsmaßnahmen dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). Gesucht werden kann auch nach: - Max II-Denkmal - Rondell - Straßenbahnlinie 17 - Straßenbahnlinie 19 - Tram 17 - Tram 19

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
10.
Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis Erhöhung der Anzahl der Mülleimer im Innenstadtbereich Antrag Nr. 08-14 / A 00064 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Richard Quaas und Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 13.06.2008

  • 08-14 / A 00064 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05084 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: - Anpassungen der Reinigungsklassen im Vollanschlussgebiet notwendig wegen veränderter Verschmutzungssituationen bzw. erhöhter Anforderungen an die Reinigungsqualität - Änderung wegen Straßenumbenennung Inhalt: - Die Neuaufnahmen und Änderungen im Anschlussverzeichnis der Straßenreinigungssatzung werden dargestellt und erläutert. - Erläuterung des Sachverhaltes zur Entleerungshäufigkeit der Abfallbehälter sowie zur Mülltrennung bei Abfallbehältern. Entscheidungsvorschlag: 1. Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungssatzung) gemäß Anlage 1 wird beschlossen. 3. Das Baureferat wird aus wirtschaftlichen, logistischen und organisatorischen Gründen keine neuen Abfallbehälter und Fahrzeuge mit Mülltrennung beschaffen. Durch die im Beschlussvortrag ausgeführte Aufstufung der Reinigungsklassen in den einzelnen Straßen wird auch die Entleerungshäufigkeit der Abfallbehälter insbesondere im Innenstadtbereich erhöht. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenreinigung - Reinigungsklasse - Vollanschlussgebiet - Teilanschlussgebiet - Abfallbehälter - Papierkörbe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Nachtrag
11.
GWG-Siedlung Harthof, Teilbereich Süd Aus- und Umbau der Straßen im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1898a im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart 1. Bauabschnitt - Lieberweg zwischen Wiegandweg und Rathenaustraße - Dientzenhoferstraße (Westseite) zwischen Humannweg und Goldmarkstraße hier: Lieberweg Nordteil (Los 1) und Dientzenhoferstraße (Westseite) zwischen Wiegandweg und Haus Nr. 31 Projektkosten (Ausführungskosten): 885.000 € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 05113 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss vom 10.02.2009 hatte der Bauausschuss das Bedarfsprogramm (BP) für den Aus- und Umbau der Straßen im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1898a, GWG-Siedlung Harthof, Teilbereich Süd, 1. Bauabschnitt (BA) mit einer Kostenobergrenze (KOG) in Höhe von 1.900.000 € genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01248). Zwischenzeitlich ist dies erfolgt. Das Baureferat legt nunmehr die Ausführungsgenehmigung (AG) vor. Inhalt Gegenstand der hier vorgelegten AG sind die Bereiche Lieberweg Nordteil (Los 1) sowie Dientzenhoferstraße (Westseite) zwischen Wiegandweg und Haus Nr. 31 aus BA 1. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung der Bereiche Lieberweg Nordteil (Los 1) und Dientzenhoferstraße (Westseite) zwischen Wiegandweg und Haus Nr. 31 aus BA 1 mit Ausführungskosten in Höhe von 885.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird ermächtigt, die Ausführungsgenehmigungen für die weiteren Teilabschnitte der Dientzenhoferstraße (Westseite) verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte KOG in Höhe von 1.900.000 € für den 1. BA eingehalten wird. Gesucht werden kann auch nach: - GWG-Siedlung Harthof, Südteil - Röblingweg - Karl-Postl-Straße - Parlerstraße - Weyprechtstraße - Wiegandweg - Reicherstorfferweg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Digitalfunkversorgung für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in den Münchner Straßentunnels Projektkosten (Kostenobergrenze): 5.500.000,-- Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 04926 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Auftrag des Bauausschusses vom 19.01.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03506) wurde die Projektgenehmigung für den Ausbau des Digitalen BOS-Funks in den 11 Münchner Straßentunnel vorbereitet und der Förderantrag im Rahmen des Konjunkturpaketes gestellt. Inhalt Die sieben seit 2002 neu errichteten bzw. nachgerüsteten Straßentunnel können mit begrenzten Änderungen an der Technik und Infrastruktur in den Betriebsstationen für den digitalen BOS-Funk umgerüstet werden. In den vier älteren Tunnels Biedersteiner Tunnel, Trappentreutunnel, Landshuter Allee-Tunnel und Altstadtringtunnel ist die Errichtung einer kompletten Infrastruktur erforderlich. Hier sind Maßnahmen auch an den Tunnelröhren mit teilweiser Sperrung in den Nachtstunden bzw. in verkehrsarmen Zeiten nötig. Die Gesamtkosten nach Kostenberechnung liegen bei 5,5 Mio. €, von denen die Stadt ca. 2,2 Mio. € als Eigenfinanzierungsanteil leisten muss. Die Maßnahme ist in 2010 zu beginnen und 2011 abzuschließen. Entscheidungsvorschlag Die Projektgenehmigung wird erteilt und das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern durchzuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Tunnelsicherheit - Digitalfunk - BOS - DigiNet - Konjunkturpaket II

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)