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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. September 2010, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
1.
Neue Richtlinien für Planungswettbewerbe
(RPW 2008)
Wirtschaftlichkeitsüberlegungen bei Realisierungswettbewerben
Erfahrungsbericht zum Beschluss des Bauausschusses vom 18.01.2005
Kurzinfo:
Anlass
- Novellierung der Richtlinien für Planungswettbewerbe
(RPW 2008)
- Beschlussvollzugskontrolle zum Antragspunkt 3
aus der Beschlussvorlage vom 18.01.2005
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 05539):
„In den nächsten drei Realisierungswettbewerben für
städtische Bauvorhaben wird jeweils ein Projektsteuerer
als Preisrichter bestellt. Über die Erfahrungen wird
dem Stadtrat anschließend zur weiteren Verfahrensregelung
berichtet.“
Inhalt
- Kurzdarstellung der Richtlinien für Planungswettbewerbe
(RPW 2008)
- Die Ergebnisse aus den seit 2005 durchgeführten und
abgeschlossenen Realisierungswettbewerben werden
dargestellt.
- Für künftige Wettbewerbsverfahren wird eine endgültige
Verfahrensregelung vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag
1. Zustimmende Kenntnisnahme.
2. Bei Realisierungswettbewerben für städtische
Bauvorhaben wird weiterhin ein Projektsteuerer als
stimmberechtigtes Mitglied in das Preisgericht berufen.
3. Der Antrag Nr. 02-08 / A 01339 ist abschließend behandelt.
4. Das Stadtratsziel Nr. 3 des Baureferates für das Jahr 2007
ist umgesetzt.
5. Die Beschlussvollzugskontrolle ist erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2008)
- Realisierungswettbewerbe
- Stadtratsziel Nr. 3 des Baureferats
- Wirtschaftlichkeitsprüfung
- Preisgericht
- stimmberechtigter Projektsteuerer
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Verlegung Pippinger Straße
zwischen Lützowstraße und Bassermannstraße
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
1. Antrag Nr. 08-14 / B 00949
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21
Pasing-Obermenzing vom 03.03.2009
„Verlegung Pippinger Straße in Pipping“
2. Antrag Nr. 08-14 / A 00628
von Frau Stadträtin Ursula Sabathil,
Herrn Stadtrat Josef Schmid und
Herrn Stadtrat Tobias Weiß
vom 04.03.2009
„Verlegung Pippinger Straße“
-
08-14 / A 01882 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00628 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00949 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / B 00949 und
Antrag Nr. 08-14 / A 00628:
Die Pippinger Straße soll im Bereich der Kirche St. Wolfgang
nach Osten verlegt werden.
Antrag Nr. 08-14 / A 01882:
In der Pippinger Au soll eine Ortsbegehung durchgeführt werden,
verschiedene Planungsvarianten und die Kosten sollen
dargestellt werden.
Dem Stadtrat soll bis März 2011 berichtet werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird beauftragt, zur Klärung der Rahmen-
bedingungen für eine eventuelle Verlegung der Pippinger Straße
den im Vortrag dargestellten Ortstermin durchzuführen und
anschließend dem Stadtrat über das Ergebnis zu berichten.
Die Anträge Nr. 08-14 / B 00949, Nr. 08-14 / A 00628 und
Nr. 08-14 / A 01882 sind damit aufgegriffen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Pippinger Straße
- St. Wolfgang
- Obermenzing
- Schloss Blutenburg
- Hefeweiher
3.
Fußgängerzone
- Optimierung der Barrierefreiheit
- Erweiterung in der Salvatorstraße -
München verwendet „Natursteine ohne ausbeuterische Kinderarbeit“
nur mit Zertifizierungen von Xertifix und win-win (Fair-Stone)
Antrag Nr. 08-14 / A 00379 der ÖDP
vom 06.11.2008
Behindertengerechte Gestaltung von öffentlichen Plätzen und Wegen
Antrag Nr. 08-14 / A 00887 von Herrn Stadtrat Josef Schmid,
Herrn Stadtrat Marian Offman und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer
vom 01.07.2009
-
08-14 / A 00379 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00887 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss des Bauausschusses vom 11.12.2007
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11289)
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes und Behandlung einschlägiger Stadtratsanträge
Entscheidungsvorschlag
1. Zur Optimierung der Barrierefreiheit werden künftig in
der Fußgängerzone als Bänderungsmaterial anthrazitfarbene
Natursteinplatten geschnitten und geflammt verwendet.
2. Das Baureferat wird beauftragt, auf dieser Grundlage
das Pilotprojekt Salvatorstraße zu realisieren.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für einen Austausch der
vorhandenen Bänderung aus Mosaik- bzw. Kleinsteinmaterial
ein Umsetzungskonzept sowie eine Gesamtzeitplanung
gemäß Vortragspunkt 3.2 und 3.3 zu erarbeiten und
dem Stadtrat vorzulegen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Salvatorstraße
- Fußgängerzone
- XertifiX
4.
Alle Jahre wieder -
Winterdienst ist kein Ruhmesblatt für die Stadt
Antrag Nr. 08-14 / A 01334 der Stadtratsfraktion
der CSU vom 10.02.2010
-
08-14 / A 01334 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01334:
Die Stadtratsfraktion der CSU hat am 10.02.2010 in ihrem
Antrag gefordert, dass dem Stadtrat berichtet werden soll,
wie der Winterdienst, insbesondere auf den Geh- und Radwegen,
verbessert werden kann.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Der Bauausschuss stimmt zu, dass kein erneuter Bericht erfolgt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Winterdienst
- Schneeräumung
- Salzstreuung
5.
Platz der Opfer des Nationalsozialismus
Neugestaltung zur würdigen Gedenkstätte
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel und
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung des Ältestenrates vom 19.03.2010
Inhalt
Das Konzept für eine Neugestaltung wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Vorplanung und die Entwurfs-
planung zur Neugestaltung des Platzes der Opfer des Nationalsozialismus
auf der Grundlage des vorgelegten Konzeptes und unter
Einbeziehung des Künstlers Andreas Sobeck zu erarbeiten und die
Projektgenehmigung herbeizuführen. Die Umwandlung von Längs-
in Schrägparkplätze in der Ottostraße ist Bestandteil des Projektes.
Gesucht werden kann auch nach:
- Brienner Straße
- Oskar-von-Miller-Ring
- Maximiliansplatz
- Ottostraße
- Umfeld der Pinakothek der Moderne
- Denkmal
- NS-Dokumentationszentrum
6.
Sendlinger Straße
zwischen Färbergraben und Hackenstraße
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Umgestaltung in eine Fußgängerzone
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.100.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung der Maßnahme Sendlinger Straße aus dem
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
vom 14.10.2009 „Sendlinger Straße - Teilabschnitt zwischen
Färbergraben und Hackenstraße“.
Inhalt
In dem Beschluss werden der Bedarf für den Umbau der
Sendlinger Straße in eine Fußgängerzone sowie die konzeptionelle
Zielsetzung, Kosten und Finanzierung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung mit einer Kostenobergrenze
von 1.100.000 € wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Innenstadtkonzept
- Verkehrskonzept Innenstadt
- Hackenviertel
- Fußgängerzone
7.
Werinherstraße
zwischen Raintaler Straße und Rotwandstraße
im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.100.000 €
Projektgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 31.03.2009
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01778) das Bedarfsprogramm für den
- Neubau der Lichtzeichenanlage Werinherstraße / Heimgartenstraße /
Warngauer Straße inklusive baulicher Anpassungen
für Rad- und Fußgängerverkehr und den
- Austausch der Lichtzeichenanlage Werinherstraße / Herzogstand-
straße inklusive baulicher Anpassungen für Rad- und Fußgängerverkehr
genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Im Beschluss werden der Sachstand, der Entwurf, die Dringlichkeit
sowie die Kosten und die Finanzierung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.100.000 € wird
nach Maßgabe des Projekthandbuches 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Lichtzeichenanlage
- Heimgartenstraße
- Herzogstandstraße
- Warngauer Straße
- Plecherstraße
- Lichtsignalanlage
- Ampel
8.
Hans-Mielich-Platz
Neugestaltung des Platzbereiches und
der Anschlussbereiche zu den umliegenden Straßen
Gerhard-, Hans-Mielich-, Kühbach- und Teutoburger Straße
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Verbesserung
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.250.000 €
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 59.000 €)
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur vorgezogenen Baumfällung
mit Kosten in Höhe von ca. 40.000 €
Kurzinfo:
Anlass
Der gesamte Bereich des Projektes "Hans-Mielich-Platz" ist
für alle Verkehrsteilnehmer hinsichtlich der Unübersichtlichkeit
der Straßenführung und der Nutzung der Flächen unbefriedigend
und weist Defizite hinsichtlich der Gestaltung auf.
Dieser Zustand ist für alle Nutzerinnen und Nutzer zu verbessern.
Inhalt
Die Entwurfsplanung für das Projekt Hans-Mielich-Platz ist
abgeschlossen. Die zuständigen planungsbeteiligten Dienststellen
sowie der Bezirksausschuss haben der Maßnahme zugestimmt.
Das Projekt wird zur Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.250.000 € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
Die vorgezogenen Baumfällungen mit Kosten in Höhe von
ca. 40.000 € werden genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Platzgestaltung
- Claude-Lorrain-Straße
- Winterstraße
- Arminiusstraße
- Kunstforum
Hauptabteilung Ingenieurbau
9.
Brücke Maximilianstraße über den Fabrikbach
(BW 30/12/3)
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel und
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.700.000,-- €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Bei der turnusmäßigen Bauwerksprüfung nach DIN 1076 und
vertiefenden Untersuchungen durch das Ingenieurbüro Concrete
Concepts wurden an dem Bauwerk Schäden festgestellt,
die auf einen dringenden Instandsetzungsbedarf hinweisen.
Inhalt
Die Instandsetzung der Straßenbrücke Maximilianstraße
über den Fabrikbach wird im Hinblick auf das Erfordernis
und geplante Sanierungsmaßnahmen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept
werden genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag).
Gesucht werden kann auch nach:
- Max II-Denkmal
- Rondell
- Straßenbahnlinie 17
- Straßenbahnlinie 19
- Tram 17
- Tram 19
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
10.
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Anschlussverzeichnis
Erhöhung der Anzahl der Mülleimer im Innenstadtbereich
Antrag Nr. 08-14 / A 00064
von Herrn Stadtrat Josef Schmid,
Herrn Stadtrat Richard Quaas
und Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer
vom 13.06.2008
-
08-14 / A 00064 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
- Anpassungen der Reinigungsklassen im Vollanschlussgebiet notwendig
wegen veränderter Verschmutzungssituationen bzw.
erhöhter Anforderungen an die Reinigungsqualität
- Änderung wegen Straßenumbenennung
Inhalt:
- Die Neuaufnahmen und Änderungen im Anschlussverzeichnis
der Straßenreinigungssatzung werden dargestellt und erläutert.
- Erläuterung des Sachverhaltes zur Entleerungshäufigkeit der
Abfallbehälter sowie zur Mülltrennung bei Abfallbehältern.
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen.
2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung
der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungssatzung)
gemäß Anlage 1 wird beschlossen.
3. Das Baureferat wird aus wirtschaftlichen, logistischen
und organisatorischen Gründen keine neuen Abfallbehälter
und Fahrzeuge mit Mülltrennung beschaffen.
Durch die im Beschlussvortrag ausgeführte Aufstufung
der Reinigungsklassen in den einzelnen Straßen wird
auch die Entleerungshäufigkeit der Abfallbehälter
insbesondere im Innenstadtbereich erhöht.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenreinigung
- Reinigungsklasse
- Vollanschlussgebiet
- Teilanschlussgebiet
- Abfallbehälter
- Papierkörbe
Nachtrag
11.
GWG-Siedlung Harthof, Teilbereich Süd
Aus- und Umbau der Straßen im Umgriff des
Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1898a
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
1. Bauabschnitt
- Lieberweg
zwischen Wiegandweg und Rathenaustraße
- Dientzenhoferstraße (Westseite)
zwischen Humannweg und Goldmarkstraße
hier:
Lieberweg Nordteil (Los 1) und
Dientzenhoferstraße (Westseite)
zwischen Wiegandweg und Haus Nr. 31
Projektkosten (Ausführungskosten):
885.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 10.02.2009 hatte der Bauausschuss
das Bedarfsprogramm (BP) für den Aus- und Umbau der Straßen
im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1898a,
GWG-Siedlung Harthof, Teilbereich Süd, 1. Bauabschnitt (BA) mit
einer Kostenobergrenze (KOG) in Höhe von 1.900.000 € genehmigt
und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 01248). Zwischenzeitlich ist dies erfolgt.
Das Baureferat legt nunmehr die Ausführungsgenehmigung (AG) vor.
Inhalt
Gegenstand der hier vorgelegten AG sind die Bereiche Lieberweg
Nordteil (Los 1) sowie Dientzenhoferstraße (Westseite) zwischen
Wiegandweg und Haus Nr. 31 aus BA 1.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung der Bereiche Lieberweg Nordteil (Los 1) und
Dientzenhoferstraße (Westseite) zwischen Wiegandweg und Haus Nr. 31
aus BA 1 mit Ausführungskosten in Höhe von 885.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird ermächtigt, die Ausführungsgenehmigungen
für die weiteren Teilabschnitte der Dientzenhoferstraße (Westseite)
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte KOG
in Höhe von 1.900.000 € für den 1. BA eingehalten wird.
Gesucht werden kann auch nach:
- GWG-Siedlung Harthof, Südteil
- Röblingweg
- Karl-Postl-Straße
- Parlerstraße
- Weyprechtstraße
- Wiegandweg
- Reicherstorfferweg
12.
Digitalfunkversorgung für Behörden und
Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)
in den Münchner Straßentunnels
Projektkosten (Kostenobergrenze):
5.500.000,-- Euro
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Auftrag des Bauausschusses vom 19.01.2010
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03506) wurde
die Projektgenehmigung für den Ausbau des Digitalen BOS-Funks
in den 11 Münchner Straßentunnel vorbereitet und
der Förderantrag im Rahmen des Konjunkturpaketes gestellt.
Inhalt
Die sieben seit 2002 neu errichteten bzw. nachgerüsteten
Straßentunnel können mit begrenzten Änderungen an der Technik
und Infrastruktur in den Betriebsstationen für den digitalen BOS-Funk
umgerüstet werden. In den vier älteren Tunnels Biedersteiner Tunnel,
Trappentreutunnel, Landshuter Allee-Tunnel und Altstadtringtunnel
ist die Errichtung einer kompletten Infrastruktur erforderlich.
Hier sind Maßnahmen auch an den Tunnelröhren mit teilweiser
Sperrung in den Nachtstunden bzw. in verkehrsarmen Zeiten nötig.
Die Gesamtkosten nach Kostenberechnung liegen bei 5,5 Mio. €,
von denen die Stadt ca. 2,2 Mio. € als Eigenfinanzierungsanteil
leisten muss.
Die Maßnahme ist in 2010 zu beginnen und 2011 abzuschließen.
Entscheidungsvorschlag
Die Projektgenehmigung wird erteilt und das Baureferat wird
beauftragt, die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
durchzuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Tunnelsicherheit
- Digitalfunk
- BOS
- DigiNet
- Konjunkturpaket II