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Anlass - Novellierung der Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2008) - Beschlussvollzugskontrolle zum Antragspunkt 3 aus der Beschlussvorlage vom 18.01.2005 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 05539): „In den nächsten drei Realisierungswettbewerben für städtische Bauvorhaben wird jeweils ein Projektsteuerer als Preisrichter bestellt. Über die Erfahrungen wird dem Stadtrat anschließend zur weiteren Verfahrensregelung berichtet.“ Inhalt - Kurzdarstellung der Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2008) - Die Ergebnisse aus den seit 2005 durchgeführten und abgeschlossenen Realisierungswettbewerben werden dargestellt. - Für künftige Wettbewerbsverfahren wird eine endgültige Verfahrensregelung vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag 1. Zustimmende Kenntnisnahme. 2. Bei Realisierungswettbewerben für städtische Bauvorhaben wird weiterhin ein Projektsteuerer als stimmberechtigtes Mitglied in das Preisgericht berufen. 3. Der Antrag Nr. 02-08 / A 01339 ist abschließend behandelt. 4. Das Stadtratsziel Nr. 3 des Baureferates für das Jahr 2007 ist umgesetzt. 5. Die Beschlussvollzugskontrolle ist erledigt. Gesucht werden kann auch nach: - Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2008) - Realisierungswettbewerbe - Stadtratsziel Nr. 3 des Baureferats - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Preisgericht - stimmberechtigter Projektsteuerer

Anlass Antrag Nr. 08-14 / B 00949 und Antrag Nr. 08-14 / A 00628: Die Pippinger Straße soll im Bereich der Kirche St. Wolfgang nach Osten verlegt werden. Antrag Nr. 08-14 / A 01882: In der Pippinger Au soll eine Ortsbegehung durchgeführt werden, verschiedene Planungsvarianten und die Kosten sollen dargestellt werden. Dem Stadtrat soll bis März 2011 berichtet werden. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, zur Klärung der Rahmen- bedingungen für eine eventuelle Verlegung der Pippinger Straße den im Vortrag dargestellten Ortstermin durchzuführen und anschließend dem Stadtrat über das Ergebnis zu berichten. Die Anträge Nr. 08-14 / B 00949, Nr. 08-14 / A 00628 und Nr. 08-14 / A 01882 sind damit aufgegriffen. Gesucht werden kann auch nach: - Pippinger Straße - St. Wolfgang - Obermenzing - Schloss Blutenburg - Hefeweiher

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01334: Die Stadtratsfraktion der CSU hat am 10.02.2010 in ihrem Antrag gefordert, dass dem Stadtrat berichtet werden soll, wie der Winterdienst, insbesondere auf den Geh- und Radwegen, verbessert werden kann. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Der Bauausschuss stimmt zu, dass kein erneuter Bericht erfolgt. Gesucht werden kann auch nach: - Winterdienst - Schneeräumung - Salzstreuung

Anlass Umsetzung der Maßnahme Sendlinger Straße aus dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009 „Sendlinger Straße - Teilabschnitt zwischen Färbergraben und Hackenstraße“. Inhalt In dem Beschluss werden der Bedarf für den Umbau der Sendlinger Straße in eine Fußgängerzone sowie die konzeptionelle Zielsetzung, Kosten und Finanzierung dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung mit einer Kostenobergrenze von 1.100.000 € wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Innenstadtkonzept - Verkehrskonzept Innenstadt - Hackenviertel - Fußgängerzone

Anlass Der gesamte Bereich des Projektes "Hans-Mielich-Platz" ist für alle Verkehrsteilnehmer hinsichtlich der Unübersichtlichkeit der Straßenführung und der Nutzung der Flächen unbefriedigend und weist Defizite hinsichtlich der Gestaltung auf. Dieser Zustand ist für alle Nutzerinnen und Nutzer zu verbessern. Inhalt Die Entwurfsplanung für das Projekt Hans-Mielich-Platz ist abgeschlossen. Die zuständigen planungsbeteiligten Dienststellen sowie der Bezirksausschuss haben der Maßnahme zugestimmt. Das Projekt wird zur Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.250.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. Die vorgezogenen Baumfällungen mit Kosten in Höhe von ca. 40.000 € werden genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Platzgestaltung - Claude-Lorrain-Straße - Winterstraße - Arminiusstraße - Kunstforum

Anlass Bei der turnusmäßigen Bauwerksprüfung nach DIN 1076 und vertiefenden Untersuchungen durch das Ingenieurbüro Concrete Concepts wurden an dem Bauwerk Schäden festgestellt, die auf einen dringenden Instandsetzungsbedarf hinweisen. Inhalt Die Instandsetzung der Straßenbrücke Maximilianstraße über den Fabrikbach wird im Hinblick auf das Erfordernis und geplante Sanierungsmaßnahmen dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). Gesucht werden kann auch nach: - Max II-Denkmal - Rondell - Straßenbahnlinie 17 - Straßenbahnlinie 19 - Tram 17 - Tram 19

Anlass: - Anpassungen der Reinigungsklassen im Vollanschlussgebiet notwendig wegen veränderter Verschmutzungssituationen bzw. erhöhter Anforderungen an die Reinigungsqualität - Änderung wegen Straßenumbenennung Inhalt: - Die Neuaufnahmen und Änderungen im Anschlussverzeichnis der Straßenreinigungssatzung werden dargestellt und erläutert. - Erläuterung des Sachverhaltes zur Entleerungshäufigkeit der Abfallbehälter sowie zur Mülltrennung bei Abfallbehältern. Entscheidungsvorschlag: 1. Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungssatzung) gemäß Anlage 1 wird beschlossen. 3. Das Baureferat wird aus wirtschaftlichen, logistischen und organisatorischen Gründen keine neuen Abfallbehälter und Fahrzeuge mit Mülltrennung beschaffen. Durch die im Beschlussvortrag ausgeführte Aufstufung der Reinigungsklassen in den einzelnen Straßen wird auch die Entleerungshäufigkeit der Abfallbehälter insbesondere im Innenstadtbereich erhöht. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenreinigung - Reinigungsklasse - Vollanschlussgebiet - Teilanschlussgebiet - Abfallbehälter - Papierkörbe

Anlass Mit Beschluss vom 10.02.2009 hatte der Bauausschuss das Bedarfsprogramm (BP) für den Aus- und Umbau der Straßen im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1898a, GWG-Siedlung Harthof, Teilbereich Süd, 1. Bauabschnitt (BA) mit einer Kostenobergrenze (KOG) in Höhe von 1.900.000 € genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01248). Zwischenzeitlich ist dies erfolgt. Das Baureferat legt nunmehr die Ausführungsgenehmigung (AG) vor. Inhalt Gegenstand der hier vorgelegten AG sind die Bereiche Lieberweg Nordteil (Los 1) sowie Dientzenhoferstraße (Westseite) zwischen Wiegandweg und Haus Nr. 31 aus BA 1. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung der Bereiche Lieberweg Nordteil (Los 1) und Dientzenhoferstraße (Westseite) zwischen Wiegandweg und Haus Nr. 31 aus BA 1 mit Ausführungskosten in Höhe von 885.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird ermächtigt, die Ausführungsgenehmigungen für die weiteren Teilabschnitte der Dientzenhoferstraße (Westseite) verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte KOG in Höhe von 1.900.000 € für den 1. BA eingehalten wird. Gesucht werden kann auch nach: - GWG-Siedlung Harthof, Südteil - Röblingweg - Karl-Postl-Straße - Parlerstraße - Weyprechtstraße - Wiegandweg - Reicherstorfferweg