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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. September 2010, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums
Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2010 (01.01.2010 - 30.06.2010)
08-14 / V 05110
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrates vom 06.10.2004 und vom 23.11.2006 zur Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird der Sachstand zu den derzeit der Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums unterliegenden Beschlussvorlagen dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlusscontrolling
2.
München spart Steuergelder
Kostenreduzierung bei der Erstellung von Broschüren
Antrag Nr. 08-14 / A 01507 der FDP-Fraktion vom 27.04.2010
-
08-14 / A 01507
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04766
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01507 der FDP-Stadtratsfraktion vom 27.4.2010
Inhalt:
Die Stadtratsfraktion der FDP beantragt, die Ausgaben für Info- Flyer, Broschüren, Faltblätter und gedruckte Veröffentlichungen um ein Drittel zu kürzen.
Entscheidungsvorschlag:
Neben den bereits beschlossenen Konsolidierungsaufgaben wird keine weitere, auf einen speziellen Teil des Ausgabenbudgets bezogene Konsolidierung durchgeführt. Die Verwaltung bleibt aber beauftragt, im Rahmen der bereits beschlossenen Konsolidierungsaufgaben auch die Ausgaben für Print-Veröffentlichungen einer kritischen Prüfung zu unterziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Konsolidierung, Öffentlichkeitsarbeit
3.
Änderungen der Geschäftsordnung des Stadtrats (GeschO)
1. Strategisches kommunalpolitisches Ziel - Transparenzinitiative für die Landeshaupstadt München: Änderung der Stadtrats-GeschO, nicht-öffentliche Themen
Antrag Nr. 08-14 /A 00937 der FW vom 20.07.2009
2. Der nicht öffentliche Teil der Tagesordnungen der Sitzungen des Stadtrates und der Stadtratsausschüsse wird öffentlich bekannt gegeben
Antrag Nr. 08-14 / A 00424 von Die Linke vom 25.11.2008
3. Redaktionelle Änderungen von § 33 Absatz 1 GeschO
-
08-14 / A 00424
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00937
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04797
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsanträge, Gesetzesänderung
Inhalt:
Einfügung einer Regelung in die GeschO, dass nichtöffentliche Stadtratsvorlagen eine entsprechende Begründung enthalten müssen und Stadtratsvorlagen grundsätzlich in einen öffentlichen und
nichtöffentlichen Teil zu gliedern sind; Ergänzungen des in § 33 Abs. 1 S. 1 genannten Personenkreises um die Lebenspartnerin / den Lebenspartner.
Vorschlag:
Änderung von §§ 33 Abs. 1 und 45 GeschO
Gesucht werden kann im RIS unter:
Änderung, Geschäftsordnung, Stadtrat
4.
Änderung der Satzung über den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München
08-14 / V 04830
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Änderung der Bezirksausschuss-Satzung
Inhalt:
Soweit einschlägig, Anpassung der Entschädigungsregelung für Mitglieder des Ausländerbeirats an den aktuellen Wortlaut der Bezirksausschuss-Satzung.
Durch die Änderung wird kein finanzieller Mehrbedarf ausgelöst.
Vorschlag:
Änderung von § 8 Abs. 1
Gesucht werden kann im RIS unter:
Änderung Ausländerbeirats-Satzung, Entschädigung, Sitzungsgeld
5.
MIT-KonkreT – Strategische Neuausrichtung der IT
Umsetzungsschritte zur Rechts- bzw. Organisationsformänderungen für den neuen zentralen IT-Dienstleister
-Satzungsbeschluss
08-14 / V 04075
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Grundsatzbeschluss des Stadtrates vom 27.01.2010 zur Umsetzung der Organisation der IT der LHM nach dem Modell der Kernkompetenzfokussierung und die künftige Rechtsform des zentralen IT-Dienstleisters (Vorlagennummer 08-14 / V 02551)
Inhalt:
Mit dieser Beschlussvorlage wird der neue städtische Eigenbetrieb „Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München, IT@M“ zum
1.1.2011 gegründet. Basisdokumente sind die Betriebssatzung und der Wirtschaftsplan 2011.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der Betriebssatzung und dem Wirtschaftsplan 2011 für den als Eigenbetrieb geführten Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München, IT@M zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MIT-KonkreT, IT-Dienstleister, Eigenbetrieb, Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München, IT@M
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Ausbildung in Teilzeit bei der
Landeshauptstadt München ermöglichen - eine
Chance für junge Mütter und Väter, pflegende
Angehörige und Behinderte
Antrag Nr. 08-14/A 01531 von Frau Stadträtin
Bettina Messinger, Frau Stadträtin Irene Schmitt
vom 05.05.2010
-
08-14 / A 01531
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04847
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Eine Teilzeitberufsausbildung ist bei der Landeshauptstadt München möglich und wird grundsätzlich unterstützt, sofern die Voraussetzungen gegeben sind.
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Eine Teilzeitberufsausbildung ist bei der LHSt. München möglich und wird prinzipiell unterstützt, sofern die Voraussetzungen gegeben sind. Bei Ausbildungsmessen und bei Berufskundetagen an Schulen werden die Rahmenbedingen eine Teilzeitberufsausbildung aufgezeigt und bei Bedarf entsprechende Beratungsgespräche geführt, ebenso bei Personalauswahlgesprächen.
3. Anträge auf Teilzeitausbildung werden im Einzelfall genehmigt, sofern nicht Gründe entgegenstehen, die den Ausbildungserfolg gefährden.
4. Der Antrag Nr. 08-14/A 01531 von Frau Stadträtin Bettina Messinger und von Frau Stadträtin Irene Schmitt vom 05.05.2010 ist damit geschäftsordnunggemäß behandelt.
5. Die Beschlussvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Ausbildung in Teilzeit, Teilzeitberufsausbildung
2.
Vergleichende Darstellung der Kosten
für Verwaltungspersonal
Vergleichende Darstellung der Kosten
für Verwaltungspersonal
Antrag Nr. 08-14/A 01572 der Stadtratsfraktion
der FDP vom 25.05.2010
-
08-14 / A 01572
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04957
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Hinblick auf die in der Bilanz zum 31.12.2009 ausgewiesenen Pensions- und Beihilferückstellungen von rund 4,5 Mrd. € erscheint es dringend geboten, zumindest den bisher gewählten Ansatz der freiwilligen Versorgungsrücklage fortzuführen.
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 08-14/A 01572 der Stadtratsfraktion der FDP vom 25.05.2010 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Vergleichsberechnung; Personalkosten von Beamten und Tarifbeschäftigten