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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 30. September 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Neuerlass der Gebührensatzungen der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau, des Münchner Stadtmuseums, des Jüdischen Museums München und des Museums Villa Stuck 1. Neuerlass der Gebührensatzungen des Münchner Stadtmuseums und des Museums Villa Stuck gemäß des 4. Haushaltssicherungskonzeptes. Vollzug des Beschlusses des Kulturausschusses vom 19.10.2006 2. Neuerlass der Gebührensatzung der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau, des Münchner Stadtmuseums, des Jüdischen Museums München und des Museums Villa Stuck 3. Freier Eintritt in Münchner Museen Antrag Nr. 08-14 / A 01465 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Hans Podiuk vom 30.03.2010

  • 08-14 / A 01465 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05095 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt 1. Neuerlass der Gebührensatzungen des Münchner Stadtmuseums und des Museums Villa Stuck, gemäß des 4. Haushaltssicherungskonzeptes. Vollzug des Beschlusses des Kulturausschusses vom 19.10.2006 2. Neuerlass der Gebührensatzungen der vier Münchner Museen - Anhebung der Altersgrenze der Gebührenfreiheit für Kinder und Jugendliche von 6 auf 18 Jahre - Die Anpassung der Reproduktionsgebühren - Die Anpassung und klarere Definition des Personenkreises mit ermäßigtem Eintritt. - Die Anpassung und klarere Definition des Personenkreises mit freiem Eintritt. - Die Abschaffung des gebührenfreien Eintritts an Sonn- und Feiertagen im Münchner Stadtmuseum und im Museum Villa Stuck. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen des Museums Villa Stuck und des Münchner Stadtmuseums zur Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzeptes werden zur Kenntnis genommen. 2. Zum Schlussabgleich 2011 werden die Finanzposition 8923.111.0000.2 Benutzungsgebühren des Museums Villa Stuck um 15.000 Euro und die Finanzposition 3200.110.2000.0 Benutzungsgebühren des Münchner Stadtmuseums um 60.000 Euro erhöht. 3. Der Gesamterhöhungsbetrag von 75.000 Euro wird auf das 4. Haushalts­sicherungs­konzept angerechnet. 4. Die Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau (Galerie- und Kunstbau-Gebührensatzung) gemäß Anlage 1 wird beschlossen. .....

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Änderung der Satzungen der Münchner Stadtbibliothek Neuregelung der Gebühren- und Kostenstruktur

08-14 / V 05046 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 14.12.2005 das 4. Haushaltssicherungskonzept als Grundlage für die Konsolidierung in den Jahren 2007 bis 2011 beschlossen. Im Rahmen der gesamtstädtischen Konsolidierung wurde dabei für die Münchner Stadtbibliothek ein erneuter Konsolidierungsbetrag in Höhe von 634.000 Euro festgelegt, der durch eine Erhöhung der Gebühren und Verwaltungskosten ab dem 01.01.2011 zu erbringen ist. Mit der Beschlussvorlage werden dem Stadtrat die Umsetzung und die Konsequenzen für diesen Konsolidierungsbeitrag bei der Münchner Stadtbibliothek aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen der Münchner Stadtbibliothek zur Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzeptes werden zur Kenntnis genommen. 2. Zum Schlussabgleich 2011 werden die Finanzposition 3520.110.0000.2 Benutzergebühren um 117.000 Euro und die Finanzposition 3520.110.2000.0 Benutzungsgebühren um 517.000 Euro erhöht. 3. Der Gesamterhöhungsbetrag von 634.000 Euro wird auf das 4. Haushaltssicherungskonzept angerechnet. 4. Den dargelegten Satzungsänderungen wird zugestimmt. 5. Die nachstehenden Satzungen werden beschlossen - Satzung zur Änderung der Kostensatzung (Anlage 1) - Satzung zur Änderung der Gebührensatzung(Anlage 2) - Satzung zur Änderung der Benutzersatzung (Anlage 3) Die Anlagen 1 bis 3 sind Bestandteile des Beschlusses. 6. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Erhöhungen zum 01.01.2011 umzusetzen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
3.
München spart Steuergelder! EineWeltHaus (EWH) wird aufgelöst Antrag Nr. 08-14 / A 01564 der Stadtratsfraktion der FDP vom 18.05.2010

  • 08-14 / A 01564 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05097 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Vorgeschichte, Konzept und Programm, Fazit Entscheidungsvorschlag 1. Der Zuschuss an das EineWeltHaus wird vorbehaltlich der jeweiligen Haushaltsbeschlüsse des Stadtrates weiter gewährt. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01564 der Stadtratsfraktion der FDP vom 18.05.2010 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Villa Waldberta Belegungsschwerpunkt 2011 / I. Quartal

08-14 / V 05015 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Aus Gründen langwieriger Visabeantragungen vorgezogene Projektvorstellung zur Belegung des Künstlerhauses. Entscheidungsvorschlag Mit dem Belegungsschwerpunkt der Villa Waldberta im I. Quartal 2011 besteht Einverständnis. Stichworte zur Vorlage Villa Waldberta; Belegungsschwerpunkt 2011 / I. Quartal

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Tanzbasis e. V. - Access to Dance Freigabe der Zuwendung 2010/2011

08-14 / V 05075 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung und Evaluierung der bisherigen Veranstaltungen im Rahmen des Projekts „Access to Dance“. Entscheidungsvorschlag 1. Mit der Gewährung einer Zuwendung im Haushaltsjahr 2010 (Bewilligungszeitraum 01.09. 2010 – 31.08.2011) an den Tanzbasis e.V. in Höhe von 108.700 Euro zur Durchführung von Projekten im Rahmen von „Access to Dance“ im Bereich „Künstlerische Produktion, Entwicklung und Qualifizierung“ besteht Einverständnis. 2. Die im Vortrag unter Ziffer 3 genannten Haushaltsmittel von 108.700 Euro werden zur Bewilligung und Auszahlung freigegeben. Stichworte Qualifizierungsmaßnahmen Tanz; Tanzbasis e.V.; Access to Dance; Tanzförderung; Tanzplan Deutschland; Tanzplan München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Beschlussvollzugskontrolle Bericht für den Zeitraum 01.01.2009 bis 08.07.2010 - Bekanntgabe

08-14 / V 05013 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Übersicht mit Erledigungsvermerken. Stichworte zur Vorlage Beschlussvollzugskontrolle

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Stiftung Internationale Jugendbibliothek (IJB) Zuschuss des Kulturreferats der Landeshauptstadt München - Einmalige Erhöhung des Zuschusses im Jahr 2010 (Einrichtung des Büchermagazins) - Erhöhung des Zuschusses ab dem Jahr 2011 (Miete für das Büchermagazin)

08-14 / V 05168 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
I. Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Finanzierung der institutionellen Ausgaben der Stiftung Internationale Jugendbibliothek (IJB) im Rahmen der Anteilsfinanzierung zwischen Bund, Land und Landes-hauptstadt München sowie die Notwendigkeit für eine Erhöhung der Zuwendung dargestellt II. Entscheidungsvorschlag 1. Mit dem einmaligen (Investitions-) Zuschuss in Höhe von 27.500 € im Jahr 2010 an die Stiftung Internationale Jugendbibliothek für die Erstausstattung des neuen Büchermagazins sowie mit der Finanzierung des Zuschusses aus Haushaltsresten des Kulturreferats besteht Einverständnis. 2. Mit der dauerhaften und budgetwirksamen Erhöhung des jährlichen Betriebszuschusses an die Stiftung Internationale Jugendbibliothek (FiPo: 3550.717.5000.2, IA: 1561100) zum Schlussabgleich 2011 um 10.015 € ab dem Jahr 2011 für die Miete des neuen Büchermagazins besteht Einverständnis. Mit der dauerhaften Finanzierung aus zentralen Mitteln und mit der budgetwirksamen Erhöhung des Kostenbudgets des Produkts „Förderung von Kunst und Kultur“ besteht Einverständnis. 3. Über den Beratungsgegenstand entscheidet aufgrund des Finanzierungsmoratoriums endgültig die Vollversammlung des Stadtrats am 27.10.2010. 4. Die Beschlussfassung über die Ziffer 2 erfolgt vorbehaltlich der Beschluss­fassung der Vollversammlung des Stadtrates über den Haushalt 2011.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)