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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 30. September 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss
1.
Straßenbenennung: Perlacher-Tor-Platz;
Benennung des Vorplatzes zwischen dem
PEP-Eingang "Perlacher Tor" und der
Thomas-Dehler-Straße als "Perlacher Tor Platz"
(gem. Entscheidungsrecht des BA (§ 9 Abs. 1
und Anlage 1 Nr. 8.1 der BA-Satzung))
Aufhebung des Beschlusses des Kommunalaus-
schusses vom 12.02.2009 "Ablehnung der
Benennung des Vorplatzes zwischen dem
Eingang zum PEP-Einkaufszentrum und der
Thomas-Dehler-Straße in Perlacher-Tor-Platz"
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01612)
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01348 des 16. Stadtbezirkes
Ramersdorf vom 28.07.2009
-
08-14 / B 01348
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04370
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Benennung der platzartigen Erweiterung der Thomas-Dehler-Straße vor dem PEP-Einkaufszentrum in „Perlacher-Tor-Platz“
Anlass
Antrag Nr. 00287 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach vom 29.07.2008
Inhalt
Nach Aussage des Bezirksausschusses wird der Vorplatz vor dem PEP-Einkaufszentrum auch als Veranstaltungsort genutzt. Da es bei einer Veranstaltung anlässlich des 850. Geburtstages der Landeshauptstadt München Auffindungsprobleme gab und „weil es zur Identifikation mit dem Stadtteil und seiner Urbanität beiträgt“, beantragt der Bezirksausschuss die Benennung dieses Vorplatzes in „Perlacher-Tor-Platz“.
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunalreferat-Vermessungsamt wird vom BA 16 erneut aufgefordert, eine Bezirksausschuss-Beschlussvorlage im Sinne des BA-Antrags vorzubereiten“. Das Kommunalreferat vertritt die Auffassung, dass der Beschluss des Kommunalausschusses vom 12.02.2009 nicht rechtswidrig ist und empfiehlt erneut die Ablehnung des BA-Antrags.
Gesucht werden kann auch nach:
Thomas-Dehler-Straße 10-12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01612 des Kommunalausschusses vom 12.02.2009
2.
Aufhebung eines Erbbaurechtes
3. Stadtbezirk Maxvorstadt
08-14 / V 05077
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Aufhebung eines Erbbaurechtes
Anlass
Der Zweckverband Münchener Fachakademie für Augenoptik löst sich mit Ablauf des 31.12.2010 auf. Das zu seinen Gunsten bestellte Erbbaurecht am städt. Flst. 6842/10 Sekt. IV, Marsplatz 8, ist zum gleichen Zeitpunkt aufzuheben.
Inhalt
Entwicklung des Erbbaurechtes von seiner Bestellung 1976 bis heute
Entscheidungsvorschlag
Das Erbbaurecht wird mit Ablauf des 31.12.2010 aufgehoben.
Gesucht werden kann auch nach:
Flst. 6842/10 Sekt. IV; Marsplatz 8; Zweckverband Münchener Fachakademie für Augenoptik