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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 13. Oktober 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Bezirk Ost (HA II /3)

Billigungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2023 Hochstiftsweg, Effnerstraße (östlich), Johanneskirchner Straße (südlich), Cosimastraße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1862 a) Stadtbezirk 13 Bogenhausen

08-14 / V 05153 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2023 erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB). Mit der Änderung der durch den Bebauungsplan Nr. 1862 a festgesetzten Art der Nutzung von GE zu MK und WA soll dem Brachliegen von Bauland-Restflächen begegnet werden sowie die Möglichkeit der Ergänzung bzw. Verbesserung der Nahversorgung und der Schaffung von Wohnraum auch für besonderen Wohnbedarf zum Zwecke der Altenpflege eingeräumt werden. Inhalt Behandlungsvorschläge zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB mit Entwurf der Begründung und Satzung. Entscheidungs- vorschlag Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2023 wird entsprechend dem Antrag der Referentin gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB, wenn der städtebauliche Vertrag beurkundet ist und die Sicherheiten für die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen vorliegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2023, Hochstiftsweg,

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Bezirk West (HA II/4)

Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1940 a Bunzlauer Platz (südwestlich), Baubergerstraße (nordwestlich) und Bahnlinie München-Regensburg (südöstlich) a) Satzungsbeschluss b) Option auf Straßenbahn-Tangentiale von Moosach nach Untermenzing in der Bauleitplanung absichern Antrag Nr. 08-14 / A 01748 der ÖDP vom 29.07.2010 Stadtbezirk 10 Moosach

08-14 / A 01748 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05154 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Bezirk Mitte (HA II/2)

Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1999 Müllerstraße zwischen Corneliusstraße (östlich) und Fraunhoferstraße (westlich) (ehemaliges Fernheizkraftwerk) a. Satzungsbeschluss b. Behandlung von Bezirksausschuss-Anträgen Kamine des ehemaligen Heizkraftwerks in der Müllerstraße; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02201 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel vom 15.06.2010 - Rückbau der Kamine auf dem Dach des ehemaligen Heizkraftwerks, Müllerstraße 7; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02223 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 29.06.2010

08-14 / B 02201 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / B 02223 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05177 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1999 für den o.g. Bereich an der Müllerstraße. Inhalt - Darstellung des Verfahrensablaufs der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB; - Behandlung der Bezirksausschuss-Anträge Nr. 08-14 / B 02201 und Nr. 08-14 / B 02223; - Satzungstext und Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1999 mit Festsetzung der Baugebiete „Wohngebäude mit Dienstleistungseinrichtungen und Kindertageseinrichtung“, „Büro- und Geschäftsgebäude“ und „Wohngebäude“. Entscheidungsvorschlag - Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1999 als Satzung; - Die beiden Bezirksausschuss-Anträge sind gem. Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1999; Müllerstraße; ehem. Fernheizkraftwerk.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Hauptabteilung I

Offenlegung der Grundstücksspekulationen im Bereich Express-S-Bahn Daglfing - Englschalking - Johanneskirchen, Ziffer 3 des Antrags Empfehlung Nr. 08-14 / E 00549 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 04.02.2010

08-14 / E 00549 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04977 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00549 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen, Ziffer 3 des Antrages von Herrn Volker Böhm. Inhalte Durch einen viergleisigen Ausbau der Strecke der S 8 im Münchner Nord-Osten besteht bei höhenfreien Bahnquerungen die Möglichkeit, die östlich der Trasse gelegenen Flächen besser an das Münchner Straßennetz anzubinden. Dadurch kann es zu einer stärkeren Nachfrage nach Flächen in diesem Bereich kommen. Die Landeshauptstadt München betreibt jedoch mit ihren Grundstücken keine Spekulation. Entscheidungs-vorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00549 ist gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flughafenanbindung, Express-S-Bahn, S 8, Bahnknoten München, Daglfing, Englschalking, Johanneskirchen, Münchner Nord-Osten

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 30.07.2010

08-14 / V 05070 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Sachstandsbericht nach über einem Jahr Tätigkeit der AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen. Ziel ist es, bebaubare Grundstücke oder geeignete Gebäude für Kindertageseinrichtungen zu ermitteln und notwendiges Baurecht zu schaffen, um das Versorgungsziel von 35 % für Einrichtungen im Jahr 2013 zu erreichen. Inhalte - Sachstand der Arbeiten zum 30.07.2010 - Prozessablauf der Arbeitsgruppe - Quantitatives Ergebnis - Sichtweisen der beteiligten Referate - Fortbestand der Arbeitsgruppe Entscheidungsvorschlag 1. Der im Vortrag der Referentin aufgezeigten Vorgehensweise wird grundsätzlich zugestimmt. 2. Die AG Ausbauoffensive wird als Koordinierungs-AG Kindertageseinrichtungen für die Flächensicherung und Baurechtsabklärung zur Sicherstellung einer ausgewogenen kleinräumigen Versorgung unter Leitung und Federführung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung weitergeführt. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, die vorgeschlagenen Maßnahmen im Einzelfall näher zu prüfen und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 4. Über den Fortgang der Flächensicherung und Baurechtsabklärung wird dem Stadtrat in einem Jahr in gleicher Form berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch nach Ausbauoffensive, Kindertageseinrichtungen, Flächensicherung, Baurechtsabklärung

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Luxussanierungen in der Maxvorstadt a) Gibt es Untersuchungen oder sind solche geplant, die Auskunft darüber geben, welche Auswirkungen die Luxussanierungen von Gebäuden auf Veränderungen der Strukturen in Stadtbezirken haben? b) Schutz der von Luxussanierung betroffenen Mieter vor Kündigung, Vertreibung und überhöhten Mieten c) Einhaltung der Bauvorschriften in Gebieten mit Erhaltungssatzung Empfehlungen Nr. 08-14 / E 00473, E 00474 (Ziffer 1) und E 00475 (Ziffer 2) der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 – Maxvorstadt am 19.11.2009

08-14 / E 00473 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00474 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00475 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05167 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit den Empfehlungen Nr. 08-14 / E 00473, 08-14 E 00474 und 08-14 / E 00475, wird die Landeshauptstadt München um Auskunft zu den Themen – existieren Untersuchung zu Auswirkungen von Luxussanierungen oder sind welche geplant, Schutz der Mieter in von Luxussanierung betroffenen Gebieten und Einhaltung von Bauvorschriften – gebeten. Inhalte Darlegung der Sachverhalte zu Untersuchungen der Auswirkungen von Luxussanierungen, dem Schutz der Mieter in von Luxussanierung betroffenen Gebieten und der Einhaltung von Bauvorschriften. Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen zu Untersuchungen der Auswirkungen von Luxussanierungen, dem Schutz der Mieter in von Luxussanierung betroffenen Gebieten und der Einhaltung von Bauvorschriften wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Maxvorstadt, Luxusimmobilien

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Pasing - ergänzende Maßnahmen zur Stärkung des Zentrumsbereichs - Anträge a) Weiteres Vorgehen Umgestaltung Pasing Zentrum BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00339 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing vom 29.07.2008 b) Bearbeitung eines integrierten Gesamtkonzepts zum Pasinger Zentrum BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01297 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing vom 07.07.2009

08-14 / B 01297 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / B 00339 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03924 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Bericht über die Vergabe von Leistungen zum Stadtteilmanagement und einer Machbarkeitsstudie Ergebnis der Infoveranstaltung und des Workshops mit den Pasinger Einzelhändlerinnen und Einzelhändlern Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für die Bebauung am Pasinger Marienplatz / Rahmenbedingungen für die Wettbewerbsauslobung Überprüfung eines Gesamtkonzeptes für die Weiterentwicklung des Pasinger Zentrums im Rahmen vorbereitender Untersuchungen weiteres Vorgehen Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Interessensbekundung von Pasinger Einzelhändlerinnen und Einzelhändlern am Thema Stadtteilmanagement (Vereinsgründung u.a.) Kenntnisnahme des Konzeptes für die Bebauung am Pasinger Marienplatz sowie Einverständnis mit den Eckdaten als Grundlage für eine Verwertung des Grundstückes durch das Kommunalreferat Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan 1922a Pasing „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Bahntrassen in München langfristig sichern Antrag Nr. 08-14 / A 01295 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 18.01.2010

08-14 / A 01887 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01295 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05086 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 18.01.2010 zur Sicherung von Schienentrassen für Ausbau- und Lärmschutzmaßnahmen, Gewährleistung einer umweltgerechten Mobilität Inhalte Darstellung des gegebenen Rechtsinstrumentariums sowie der bestehenden Sicherungsmöglichkeiten bei laufenden oder künftigen Planungen Entscheidungsvorschlag Mit der Vorgehensweise zur langfristigen Sicherung von Bahntrassen wird eine umweltgerechte Mobilität gewährleistet. Gesucht werden kann im RIS auch nach Sicherung von Bahnflächen, Sicherung von Schienentrassen, Freistellung, umweltgerechte Mobilität, Darstellung von Verkehrsflächen im Flächennutzungsplan

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Hauptabteilung II

Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 17 (Obergiesing) Bundeseigene Wohnungen; Antrag Nr. 2499 (Punkt 2) von Frau Stadträtin Lindner-Schädlich vom 30.01.2001 a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Tegernseer Landstraße“ b) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Trauchberg-/Forggenseestraße“

08-14 / A 01884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 02499 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05170 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit Ablauf des 30.11.2010 laufen die derzeit geltenden Erhaltungssatzungen „Tegernseer Landstraße“ und „Trauchberg-/Forggenseestraße“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Frau Stadträtin Lindner-Schädlich hat am 30.01.2001 den Antrag Nr. 2499 (Punkt 2) gestellt, nach dem geprüft werden soll, ob und für welche zusammenhängenden Gebiete mit Bundeswohnungen Erhaltungssatzungen erlassen werden können. Inhalte Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzungen „Tegernseer Landstraße“ und „Trauchberg-/Forggenseestraße“. Überprüfung von Gebieten mit Bundeswohnungen. Entscheidungs-vorschlag Erneuter Erlass der Erhaltungssatzungen „Tegernseer Landstraße“ und „Trauchberg-/Forggenseestraße“ im bisherigen Umgriff. Für die überprüften Gebiete mit Bundeswohnungen ist der Erlass von Erhaltungssatzungen nicht möglich. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung § 172 BauGB Bundeseigene Wohnungen

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)