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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. Oktober 2010, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Bauausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung

Referatsgeschäftsleitung

Beschlussvollzugskontrolle (BVK) 11. Bericht für den Zeitraum vom 01.01.2010 bis 30.09.2010 - Bekanntgabe -

08-14 / V 05225 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen. Inhalt Darstellung des jeweiligen Sachstandes Gesucht werden kann auch nach: - Realisierungswettbewerb - Wettbewerb - Isar-Plan - Bade- und Bootverordnung - Mindestlohn - Lohndumping - Vertragsstrafe - Tariftreue - ausbeuterische Arbeit - kommunale Baustellen - Vergabe

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Hauptabteilung Hochbau

Hauptabteilung Tiefbau

Verlegung Pippinger Straße zwischen Lützowstraße und Bassermannstraße im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 1. Antrag Nr. 08-14 / B 00949 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing vom 03.03.2009 „Verlegung Pippinger Straße in Pipping“ 2. Antrag Nr. 08-14 / A 00628 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil, Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Tobias Weiß vom 04.03.2009 „Verlegung Pippinger Straße“ Antrag Nr. 08-14 / A 01882 von StRin Sabathil vom 13.10.2010

08-14 / A 01882 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00628 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / B 00949 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04815 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 08-14 / B 00949 und Antrag Nr. 08-14 / A 00628: Die Pippinger Straße soll im Bereich der Kirche St. Wolfgang nach Osten verlegt werden. Antrag Nr. 08-14 / A 01882: In der Pippinger Au soll eine Ortsbegehung durchgeführt werden, verschiedene Planungsvarianten und die Kosten sollen dargestellt werden. Dem Stadtrat soll bis März 2011 berichtet werden. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, zur Klärung der Rahmen- bedingungen für eine eventuelle Verlegung der Pippinger Straße den im Vortrag dargestellten Ortstermin durchzuführen und anschließend dem Stadtrat über das Ergebnis zu berichten. Die Anträge Nr. 08-14 / B 00949, Nr. 08-14 / A 00628 und Nr. 08-14 / A 01882 sind damit aufgegriffen. Gesucht werden kann auch nach: - Pippinger Straße - St. Wolfgang - Obermenzing - Schloss Blutenburg - Hefeweiher

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Schwarzhölzlstraße und Nebenstraßen im Bereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 601 a - Schwarzhölzlsiedlung - im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Erstmalige Herstellung - Bekanntgabe -

08-14 / V 04408 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit Bauausschussbeschluss vom 16.10.2007 wurde das Baureferat beauftragt, bei Scheitern der Grunderwerbsverhandlungen für die erstmalige Herstellung der Schwarzhölzlstraße dem Stadtrat zu berichten. Inhalt Darstellung des Sachstandes und des weiteren Vorgehens Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Heppstraße - Auwasserweg - Schlottwiesenweg - Am Pfaffensteig - Berchardweg - Schörgenwiesenweg - Grunderwerbsverhandlungen

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH i.L. (MTG) Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat

08-14 / V 05206 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH i.L. (MTG) Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat Inhalt Aufsichtsratsmitglieder der Landeshauptstadt München bei der Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH i.L. Entscheidungsvorschlag Herr Oberbürgermeister Christian Ude und Frau berufsmäßige Stadträtin Rosemarie Hingerl werden ab Januar 2011 bis zur endgültigen Auflösung in den Aufsichtsrat der Münchner Tunnel- Gesellschaft mbH i.L. (MTG) entsandt. Gesucht werden kann auch nach: - Aufsichtsratsvorsitzender - MTG - Freistaat Bayern - Gesellschaftsvertrag - U-Bahn

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Abgesetzt

Messestadt Riem 4. BA Wohnen Herstellung der Erschließungsstraßen und -plätze im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Teilprojektkosten Baustraßen im 4. BA Wohnen: 770.000 € 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Beauftragung der MRG mit der Vorplanung 3. Beauftragung der MRG mit der vorgezogenen Herstellung der Baustraßen

08-14 / V 05283 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728 m am 10.11.2010 als Satzung erlassen. Im Zuge dieses Bebauungsplanes wird es erforderlich, die gesamten Erschließungsstraßen im Baugebiet herzustellen. Inhalt Der Beschluss stellt das Erfordernis, den Inhalt sowie das weitere Vorgehen zum Projekt dar. Entscheidungsvorschlag 1. Das Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Der MRG wird der Vorplanungsauftrag erteilt. 3. Die MRG wird ermächtigt, die Baustraßen im 4. BA Wohnen auf Basis des Bebauungsplanes mit einer Kostenobergrenze von 770.000 € herzustellen. Gesucht werden kann auch nach: - Oslostraße - Stockholmstraße - Quartiersplatz - Grüner Anger

Greinerberg zwischen Zennerstraße und Kreuzung Plinganserstraße / Boschetsrieder Straße / Wolfratshauser Straße im 6. Stadtbezirk Sendling und im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Herstellung eines baulichen Radweges Projektkosten (Ausführungskosten): 980.000 € (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 170.000 € und Stadtwerkeanteil für den Gleisausbau = 60.000 € ) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 05112 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr (VEP-R) und Lückenschluss des Äußeren Radroutenrings durch einen baulichen Radweg am Greinerberg mit einer Umprofilierung der Kreuzung Plinganserstraße / Boschetsrieder Straße / Wolfratshauser Straße gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.2009 (Projektgenehmigung). Inhalt Es werden die Bauabschnitte, der Bauablauf und die Termine der Maßnahme dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 980.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Verkehrsentwicklungsplan - Radverkehr - Radfahrverbindungen - Radroutenring

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Isar-Plan Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München Bauabschnitt 7: „Realisierung des Isar-Planes zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und der Corneliusbrücke“ Bauabschnitt 7 Nord, „Übergang zum Deutschen Museum“ von ca. 300 m südlich der Reichenbachbrücke bis in die Kleine Isar Ausführungskosten 2.918.000 Euro (45 % der Projektkosten von 6.484.000 Euro, Kostenanschlag) Ausführungsgenehmigung für den Bauabschnitt 7 Nord

08-14 / V 05284 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Herbeiführen der Ausführungsgenehmigung für den Bauabschnitt 7, Teil Nord Inhalt Sachstand Entscheidungsvorschlag 1. Vom Sach- und Planungsstand wird Kenntnis genommen. 2. Die Kostenbeteiligung der Landeshauptstadt München am Bauabschnitt 7 Nord in Höhe von 2.918.000 Euro / 45 % der Gesamtausführungskosten von 6.484.000 Euro wird genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, zusammen mit dem Wasserwirtschaftsamt München die erforderlichen Baumaßnahmen im Bauabschnitt 7 Nord durchzuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Renaturierung - Stufen - Reichenbachbrücke - Kleine Isar - Braunauer Eisenbahnbrücke - Barrierefreier Zugang

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Nordumgehung Pasing im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektteil B: Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke im Bereich Bahnhof Pasing Baukilometer 0+780 bis 1+080 Projektteil C: Terminalbauwerk am Bahnhof Pasing Ausführungskosten: 27,860 Mio. € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 05271 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 25.11.2009 für die Projektteile B und C jeweils die Projektgenehmigung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03221) erteilt und das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungs- genehmigung herbeizuführen. Inhalt Gegenstand der hier vorgelegten Ausführungsgenehmigung sind die Projektteile B und C der Nordumgehung Pasing. Die beiden Projektteile B und C werden in der weiteren Projektabwicklung zur Nutzung der Synergieeffekte hinsichtlich des Bauablaufes zusammen geführt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung der Projektteile B und C mit Ausführungskosten in Höhe von 27.860.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Kaflerstraße - Pasinger Bahnhof - NUP - Pasinger Hofgärten - Fahrradabstellanlage - Pasing Arcaden

Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)

Maßmannpark Aufwertung und Umstrukturierung im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Ausführungskosten): 830.000,- € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 05286 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufwertung und Umstrukturierung des übernutzten und sanierungsbedürftigen Maßmannparks im Zuge von Neubebauungen zum Ausgleich des Freiflächendefizits der dicht bebauten Maxvorstadt Inhalt Darstellung des Projektstandes Entscheidungsvorschlag Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - Maßmannpark - Maßmannstraße - Heßstraße - Maßmannbergl - Schleißheimer Straße

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Hauptabteilung Ingenieurbau

Hauptabteilung Verwaltung und Recht

Nachtrag

Hauptabteilung Gartenbau