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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 21. Oktober 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Änderung der
- Hausmüllentsorgungssatzung
- Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüll
satzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung
08-14 / V 05187
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Anpassung des Abfallortsrechts
Anlass
Erkenntnisse aus der Betriebsprüfung der Jahre 2001 bis 2005; Schließung des Großmengenwertstoffhofs; Umsetzung praktischer Erfahrungen; redaktionelle Änderungen
Inhalt
Die oben genannten Ereignisse machen Änderungen der Abfallsatzungen erforderlich. Es wurden auch redaktionelle Änderungen vorgenommen.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 3 beigefügten Änderungssatzungen.
Gesucht werden kann auch nach:
Abfallortsrecht - Satzungsänderungen
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Senkung der Abfallgebühren
1. Abfallgebühren 2011 bis 2012
Änderung der
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs-
gebührensatzung
- Gartenabfallgebührensatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung
2. Sanierung der AWM-Zentrale
Antrag Nr. 08-14 / A 01803 von Herrn StR Hans
Podiuk, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR
Otto Seidl, Herrn StR Johann Stadler
vom 30.08.2010
-
08-14 / A 01915
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01803
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05188
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Senkung der Abfallgebühren 2011 – 2012; Sanierung der AWM-Zentrale
Anlass
Neuer Kalkulationszeitraum 2011 - 2012
Inhalt
Neukalkulation der Abfallgebühren sowie Änderung der Gebührensatzungen
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat beschließt die Hausmüllentsorgungsgebühren der Landeshauptstadt München (Anlage 5), die Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung (Anlage 6), die Gartenabfall-Gebührensatzung (Anlage 7) und die Hausratsperrmüllgebührensatzung (Anlage 8).
2. Dem Antrag Nr. 08-14 / A 01803 der Herren Stadträte Hans Podiuk, Georg Schlagbauer, Otto Seidl und Johann Stadler wird mit dieser Vorlage Rechnung getragen. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Abfallgebühren, Satzungsänderungen
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des
Abfallwirtschaftsbetriebes München
für das Wirtschaftsjahr 2011
08-14 / V 05189
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München – Wirtschaftsplan 2011
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2011 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2011 des Abfallwirtschaftsbetriebes München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die voraussichtliche Einnahmen- und Ausgabenent-wicklung des Erfolgsplanes, die geplanten Ausgaben des Ver-mögensplanes, den Stellenplan und die fünfjährige Finanzplanung.
Entscheidungsvorschlag
Der Wirtschaftsplan 2011 wird genehmigt, die Kreditaufnahmen und der Höchstbetrag der Kassenkredite werden festgesetzt.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
4.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Zweiter Zwischenbericht
für das Wirtschaftsjahr 2010
- Bekanntgabe -
08-14 / V 05190
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München - Zweiter Zwischenbericht
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Entwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2010 (§ 19 EBV)
Inhalt
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2010
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
5.
Stadtgüter München (SgM);
Wirtschaftsplan der
Stadtgüter München
für das Wirtschaftsjahr 2011
08-14 / V 05191
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München – Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2011 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2011 der Stadtgüter München zur Be-schlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stel-lenplan für Beamte und Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2010 – 2014 (§ 17 EBV).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2011 der Stadtgüter München.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
6.
Stadtgüter München (SgM);
Zweiter Zwischenbericht
für das Wirtschaftsjahr 2010
- Bekanntgabe -
08-14 / V 05192
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München – Zweiter Zwischenbericht 2010
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Stadtgüter München dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2010 (§ 19 EBV).
Inhalt
Die Stadtgüter München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2010.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
7.
Markthallen München (MHM);
Wirtschaftsplan der
Markthallen München
für das Wirtschaftsjahr 2011
08-14 / V 05193
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2011 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2011 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haus-haltsentwurf 2011 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2010 – 2014 (§ 17 EBV).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2011 der Markthallen München.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
8.
Markthallen München (MHM);
Zweiter Zwischenbericht
für das Wirtschaftsjahr 2010
- Bekanntgabe -
08-14 / V 05194
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Zweiter Zwischenbericht 2010
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Markthallen München dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2010 (§ 19 EBV).
Inhalt
Die Markthallen München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2010.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Kommunalausschuss
9.
Halbjahresbericht des
Gutachterausschusses München
- Bekanntgabe -
08-14 / V 05226
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Halbjahresbericht
Anlass
Bekanntgabe
Inhalt
Vorstellung der Halbjahresberichte, die durch den Gutachterausschuss München erstellt werden
Entscheidungsvorschlag
Der Kommunalausschuss nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis
Gesucht werden kann auch nach:
GAA-Halbjahresberichte