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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 21. Oktober 2010, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Psychosoziale Notfallversorgung bei
Großschadensereignissen in München
Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention
und gesundheitlichen Versorgung
08-14 / V 05089
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Fortentwicklung der Einsatzplanungen für den Großschadenfall macht eine Neukonzeption der psychosozialen Notfallversorgung nötig.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Entwicklung der Einsatzplanung für den Großschadensfall und die Konsequenzen für die psychosoziale Notfallversorgung des RGU dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Das RGU wird beauftragt, ein Konzept für eine „Ständige Koordinierungsstelle zur psychosozialen Notfallversorgung bei Großschadensereignissen“ zu erstellen. Das Konzept ersetzt das bisherige Konzept „Psychosoziale Notfallversorgung bei Großschadenslagen“.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
PSNV, Psychosoziale Notfallversorgung, Katastrophenschutz, Großschadensereignis, Großschadensfall
2.
Drogenkonsumräume für Schwerstabhängige
Antrag Nr. 08-14 / A 01773 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 05.08.2010
-
08-14 / A 01773
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01917
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01920
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05133
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01773 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL „Drogenkonsumräume für Schwerstabhängige“
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, welche gesetzlichen Voraussetzungen für die Einrichtung von Drogenkonsumräumen bestehen oder vorliegen müssen, welche Konzeption Drogenkonsumräumen zu Grunde liegt und welche Erfahrungen in anderen Städten damit gemacht wurden. Des weiteren wird über den Bedarf an Drogenkonsumräumen in München berichtet.
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München setzt sich auf Bezirks- und Landesebene sowie über den bayerischen Städtetag für den Erlass einer Rechtsverordnung ein, die Eröffnung und Betrieb von Drogenkonsumräumen in Bayern ermöglicht.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sucht, Heroin, Drogentodesfälle, Druckraum, Fixerstube
3.
Infektionskrankheiten auf dem Vormarsch
Jährlicher Bericht des RGU
Produkt 5310010 Gesundheitsschutz
- Bekanntgabe -
08-14 / V 05106
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 17.11.2005: Jährlicher Bericht des RGU (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V07124)
Inhalt:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) beobachtet und beschreibt die Entwicklung meldepflichtiger Infektionskrankheiten in der Stadt München, im Deutschland- und weltweiten Vergleich. Im Mittelpunkt stehen Infektionskrankheiten mit ansteigender Tendenz sowie Infektionskrankheiten, die vom Klimawandel beeinflusst werden. Die Verhütungs- und Bekämpfungsstrategien des RGU zielen darauf ab, gemäß Infektionsschutzgesetz eigenverantwortlich die Weiterverbreitung gefährlicher Infektionskrankheiten zu verhindern. Die Qualität der Aufgabenerfüllung im Lichte der vorhandenen Personalressourcen wird erörtert.
Die Anregungen der Gesundheitsausschüsse vom 11.12.2008 und vom 18.03.2010 wurden in der Vorlage berücksichtigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verhütung und Bekämpfung von Infektionen, Prävention, Infektionsschutzgesetz, Gesundheitsschutz, Epidemiologie, Klimawandel und Infektionen, Qualitätsmanagement im Infektionsschutz
4.
Hygiene-Mängel in der Kinderonkologie im Krankenhaus Schwabing
Antrag Nr. Nr. 08-14 / A 01736 von Herrn StR Josef Schmid
vom 23.07.2010
-
08-14 / A 01736
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05116
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag des Herrn Stadtrats Josef Schmid (CSU) anlässlich des Bekanntwerdens von Mängeln in der Kinderonkologie im Klinikum Schwabing
Inhalt:
Darstellung des aktuellen Stands der Hygiene und der baulich-funktionellen Gegebenheiten einschließlich der Planungen für weitergehende Sanierungs- bzw. Umbaumaßnahmen
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des Referates zur Kenntnis. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kinderonkologie; Klinikum Schwabing; Hygienemängel; bauliche Mängel.
5.
Baumaßnahmen beim Blutspendedienst
Antrag Nr. 08-14 / A 01737 von Herrn StR Josef Schmid
vom 23.07.2010
-
08-14 / A 01737
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01919
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05137
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01737 von Herrn Stadtrat Josef Schmidt vom 23.07.2010
Inhalt:
In der Vorlage werden die Gründe für den Planungs- und Baustopp dargestellt und der derzeitige Stand des weiteren Vorgehens bei der Suche nach einem anderen Standort für den Blutspendedienst.
Entscheidungsvorschlag:
1.Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Dem Vorgehen der Geschäftsführung mit der Verhängung eines Planungs- und Baustopps und der Suche nach der besten Lösung für die zukünftige Ansiedelung des Blutspendedienstes wird zugestimmt.
2.Der Antrag Nr. 08-14 / A 01737 von Herrn StR Josef Schmid vom 23.07.2010 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
3.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
StKM, Städtisches Klinikum München GmbH, Blutspendedienst
6.
13. Bericht über die Arbeit der Patientenfürsprecherinnen/
Patientenfürsprecher in den Krankenhäusern
der Städtisches Klinikum München GmbH (01.01.-31.12.2009)
- Bekanntgabe -
08-14 / V 05134
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 09.02.1995 zum Thema Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher (Jährlicher Bericht)
Inhalt:
In der Bekanntgabe werden die Ergebnisse der Arbeit der Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher im Jahr 2009 dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher, Beschwerdemanagement, Jahresbericht 2009
7.
Wirtschaftsplan 2011 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen
08-14 / V 05138
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Wirtschaftsplanaufstellung 2011
Inhalt:
Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, fünfjähriger Übersicht - zu erstellen.
Entscheidungsvorschlag:
1.Im Wirtschaftsplan 2011 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf
€ 249.300 und die Aufwendungen auf € 120.779 sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf € 15.000 festgesetzt.
2.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wirtschaftsplan Anwesen Schloss Kempfenhausen 2011
8.
Umsetzung des Nationalen Pandemieplans
- Bekanntgabe -
08-14 / V 05220
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag zur jährlichen Berichterstattung durch die Stadtratsbeschlüsse vom 17.11.2005 (Umsetzung des Nationalen Pandemieplans) und vom 15.03.2006 (Vogelgrippe)
Inhalt
Berichterstattung über den Fortschritt der Umsetzung des Nationalen Pandemieplans der Landeshauptstadt München und Beschreibung der bisher schon getroffenen konkreten Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Funktionalität der kommunalen Dienstleistungserbringer im Fall einer Pandemie,
Vorbereitungsmaßnahmen des RGU für die LHM als Teil der Umsetzung des nationalen Influenzapandemieplanes.
Bericht über den Verlauf der pandemischen Influenza (H1N1) 2009, sog. Schweinegrippe und die im RGU getroffenen Maßnahmen.
Entscheidungsvorschlag
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Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Pandemie, Pandemieplan, Pandemische Influenza (H1N1) 2009, Schweinegrippe, Infektionsschutz, Gesundheitsschutz, Sachstand, Versorgung, Krankenhaus