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Anlass Die Bundesagentur für Arbeit (BA) beabsichtigt ihren Standort der Agentur für Arbeit in der Kapuzinerstraße aufzugeben und zu verkaufen. Inhalte - Umstrukturierung des Areals - Berücksichtigung des Bestandes - Nutzungsmischung aus Einzelhandel, Büro und Wohnen - Erhalt der Stadtbibliothek - Erhalt der bestehenden Tiefgarage - Erhalt und Aufwertung der Grün und Freiflächen Entscheidungsvorschlag Eckdatenbeschluss Gesucht werden kann im RIS auch nach Arbeitsamt München Bundesagentur für Arbeit

Anlass 4. Haushaltssicherungskonzept Feinkonzept Haushalt 2011 Inhalte In der Beschlussvorlage wird vom Planungsreferat im Feinkonzept 2011 dargestellt, in welcher Form der Konsolidierungsbetrag nach dem 4. Haushaltsicherungskonzept im Haushalt 2011 umgesetzt wird. Entscheidungsvorschlag Dem Feinkonzept 2011 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2011 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Haushaltskonsolidierung 4. Haushaltssicherungskonzept Feinkonzept 2011 Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung

Anlass Antrag der ÖDP vom 17.12.2009 mit der Forderung, im Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung der Landeshauptstadt München Vorrangflächen für Windkraftanlagen auszuweisen und mit der Planung zu beginnen. Inhalt Darstellung der Rahmenbedingungen und des aktuellen Sachstandes zur Planung weiterer Windkraftanlagen innerhalb und außerhalb des Stadtgebietes München durch die Stadtwerke München Services GmbH Entscheidungsvorschlag Im Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung der Landeshauptstadt München werden keine Vorrangflächen für Windkraftanlagen ausgewiesen. Die Errichtung moderner Windkraftanlagen im Stadtgebiet ist in jedem Einzelfall zu prüfen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Windkraftanlagen

Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor. Inhalt Der Bericht ist eine Zusammenfassung der wichtigsten Entwicklungen im Bereich des Wohnungsangebotes, der Wohnungsnachfrage, der Immobilienpreise und Mieten, des sozialen Wohnungsbaus, des Wohngeldes und der Stadterneuerung sowie der wohnungspolitischen Programme. Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnen in München, Wohnungssituationsbericht

Anlass Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 11.08.2009, dem Stadtrat auf Basis von Erreichbarkeits- und Verlagerungsanalysen des Multimodalen Gesamtverkehrsmodells für die Region München ein Konzept zur Verlagerung von Pendlerverkehren von nach München führenden Autobahnen auf Öffentliche Verkehrsmittel im Gesamtraum der Europäischen Metropolregion München (EMM) durch angebotsorientierte Maßnahmen vorzulegen. Inhalte Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die MVV GmbH und die MVG vertreten die Auffassung, dass mit dem derzeit bestehenden Multimodalen Gesamtverkehrsmodell für die Region München die aufgeworfenen Fragestellungen nicht in ausreichendem Maße zu beantworten sind. Erst nach Fortschreibung auf den Prognosezeithorizont 2025/2030 kann geprüft werden, ob die angesprochenen Fragestellungen mit dem Multimodalen Gesamtverkehrsmodell München qualifiziert zu beantworten sind. Auf angebotsorientierte Maßnahmen der AG Mobilität der EMM zur Bewältigung der Pendlerverkehre auf den Autobahnen wird verwiesen. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag Nr. 08-14 / A 01000 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter kann nur nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Europäische Metropolregion München (EMM), Multimodales Gesamtverkehrsmodell

Anlass Empfehlung Nr. 08-14/E 00560 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 (Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln) am 22.04.2010 Inhalte Der Ausgang des anhängigen Gerichtsverfahrens ist abzuwarten. Entscheidungsvorschlag Derzeit keine Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71b Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 71b; Spielhallen

Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 01751 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 02.08.2010 Inhalte - Entwurf des Bundeshaushalts 2011: Halbierung der Städtebauförderung - Darstellung möglicher Auswirkungen auf die Landeshauptstadt - Künftige Fördersituation - Darstellung der bisherigen Schritte Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme vom Vortrag - Der Antrag Nr. 08-14 / E 01751 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / RL ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Stadtsanierung in München - Sicherung der Städtebauförderung - Antrag Nr. 08-14 / A 01751 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 02.08.2010

Anlass Das Bayer. Landesamt für Denkmalpflege (LfD) führt eine Nachqualifizierung der Denkmalliste durch und hat vor, zahlreiche Dorfensembles und auch Einzelbaudenkmäler aus der Münchner Denkmalliste zu streichen. Die Landeshauptstadt lehnt die vorgeschlagene Streichung ab. Die Landeshauptstadt München (LHM) beteiligt sich konstruktiv an der Revision und Neuabgrenzung der Ensembles. Inhalt Das LfD ist im Gegensatz zur LHM der Meinung, die Herstellung des gemeindlichen Benehmens sei bei Streichung von Ensembles aus der Denkmalliste nicht erforderlich. Der Landesdenkmalrat wurde eingeschaltet. Das Planungsreferat gab eine Studie zu den Ensembles in Auftrag. Der Regionalausschuss des Landesdenkmalrats hat alle Ensembles besichtigt und wird bei Dissens zwischen dem LfD und der LHM entscheiden. Entscheidungs-vorschlag Den Empfehlungen des Planungsreferats-Untere Denkmalschutzbehörde bezüglich des gemeindlichen Benehmens wird entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Denkmalliste, Landesdenkmalrat, Nachqualifizierung, Denkmalschutz, Landesamt für Denkmalpflege, Untere Denkmalschutzbehörde, Ensemble, Dorfensemble

Anlass Vertretung der Landeshauptstadt München in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes München bei Verhinderung der satzungsgemäßen Vertretung bzw. bei Verhinderung von Frau Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk. Inhalte Als Verbandsrat in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes München soll Herr Stadtdirektor Dr. Dengler (sonstiges Mitglied) benannt werden. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Benennung von Herrn Stadtdirektor Dr. Dengler als Verbandsrat (sonstiges Mitglied) im Regionalen Planungsverband München zu. Gesucht werden kann im RIS auch nach Regionaler Planungsverband, Verbandsrat