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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 11. November 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle Sozialausschuss 01.01.2010 bis 30.06.2010

08-14 / V 05241 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates Inhalt - Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk Gesucht werden kann auch nach: - halbjährliche Bekanntgabe - Beschlussauftrag - Kontrollinstrument

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung des Abbruchs des Anwesens Possenhofener Straße 18 für den Neubau einer Kinderkrippe

08-14 / V 05105 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neubau einer Kinderkrippe - Antrag vom 17.01.2010 auf Genehmigung des Abbruchs des bestehenden Gebäudes Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Possenhofener Straße 18 Stadtbezirk: 19 - Forstenried Antragsteller: Martin Reiter Betroffene Mietparteien: keine Antragseingang: 20.01.2010 - Öffentliches Interesse am Neubau einer Kinderkrippe - Unterversorgung an Kinderkrippen im Stadtbezirk 19 Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung des Abbruchs des Anwesens Possenhofener Straße 18 für den Neubau einer Kinderkrippe Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Torriweg 54 für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung (Kinderhort)

08-14 / V 05157 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Errichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Torriweg 54 - Antrag der Elterninitiative Oselmäuse e.V. vom 12.08.2010 auf Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraumes Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Torriweg 54 Stadtbezirk: 21 - Pasing-Obermenzing Antragstellerin: Elterninitiative Oselmäuse e.V. Verfügungsberechtigte: Frau Charlotte Böhmler Betroffene Mietparteien: keine Antrag vom: 12.08.2010 - Öffentliches Interesse an der Errichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Torriweg 54 - Im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing besteht derzeit eine Unterversorgung an Kinderhorten und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Errichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Torriweg 54 Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Islam-Lehrstuhl in München einrichten Antrag Nr. 08-14 / A 01321 ..............

  • 08-14 / A 01321 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05176 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Einrichtung eines Lehrstuhls für islamische Theologie in München Inhalt - Beschreibung der derzeitigen bundesweiten Situation zur Einrichtung von Lehrstühlen für islamische Theologie an deutschen Hochschulen - Überlegungen zur Ansiedlung einer Akademie für Imamausbildung am ZIE-M, Zentrum für Islam in Europa, München Entscheidungsvorschlag Die Stelle für interkulturelle Arbeit im Sozialreferat wird aufgefordert, auch weiterhin nach Wegen zu suchen, wie eine Verknüpfung zwischen der universitären Ausbildung von islamischem theologischen Personal und den möglichen Aufgaben im ZIE-M gelingen kann. Gesucht werden kann auch nach: - ZIE-M - Musliminnen und Muslime - religionspädagogische Ausbildung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Abgesetzt
Personalbedarf für die Bezirkssozialarbeit in den Sozialbürgerhäusern anlässlich großer Siedlungsmaßnahmen

  • 08-14 / A 03214 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05233 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Personalbedarf in der Bezirkssozialarbeit in den Sozialbürgerhäusern anlässlich großer hinzukommender Siedlungsmaßnahmen Inhalt - Erfassung und Auswertung der größeren Baumaßnahmen anhand des Mehrjahresinvestitionsprogramms - Ableitung des entstehenden Personalbedarfes für die Bezirkssozialarbeit (BSA) anhand der BSA-Haushaltsstatistik und der BSA-Interventionsdichte Entscheidungsvorschlag - Zuschaltung des errechneten Personalbedarfes und entsprechende Beauftragung des Personal- und Organisationsreferates Gesucht werden kann auch nach: - Große Siedlungsmaßnahmen - Personalbemessung Bezirkssozialarbeit
6.
Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationärern Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Fortsetzung der Förderung ab 2011 für Projekte Bericht über den Vollzug von August 2009 mit Juli 2010 Produkt 5.1.4 „Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit“

08-14 / V 05240 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag des Stadtrates zum Bericht über Bedarfslage, Entwicklungen und Prognosen für Einrichtungen der Altenpflege - Fortsetzung der Investitionsförderung ab dem Jahr 2011 von teil- und vollstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege - Jährliche Berichterstattung über die Investitionsförderung - Anpassung der Richtlinien Inhalt - Bedarfsentwicklung - Investitionsförderung ab dem Jahr 2011 - Bericht über Projekte 2006-2010 - Bericht über Auszahlungen - Anpassung der Richtlinien Entscheidungsvorschlag - Fortsetzung der Förderung ab 2011 - Kürzung der Förderung um 30 % Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Modernisierung/Sanierung von Einrichtungen - Neubau von Einrichtungen - Kommunalhaushalt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Zuschuss für bauliche Maßnahmen in der Pasinger Fabrik GmbH, August-Exter-Str. 1 81245 München in Höhe von 73.400,-- Euro aus der Pauschale „Bauliche Maßnahmen für Behinderte (Sozialreferat, Pauschale)“ 21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing

08-14 / V 03968 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Der kleine Theaterraum ist für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer nicht barrierefrei zugänglich. - Die Pasinger Fabrik beantragt einen Zuschuss für eine Hebeplattform. Inhalt - Darstellung der Situation im Theaterraum, im Eingangsbereich und im Behinderten-WC - Handlungsbedarf für die Zugänglichkeit im Eingangsbereich, im kleinen Theaterraum und für die tatsächliche Nutzung des Behinderten-WCs Entscheidungsvorschlag - Für die Pasinger Fabrik wird für den Einbau einer Hebeplattform und die Umbauarbeiten im Behinderten-WC eine Zuwendung in Höhe von 73.400.-- € bewilligt. Die Gesamtkosten werden haushaltsneutral aus dem Etat der allgemeinen Sozialverwaltung zugunsten des Etats des Kulturreferats umgeschichtet. Gesucht werden kann auch nach: - Gleichberechtigte Teilhabe - Bayer. Behindertengleichstellungsgesetz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Pilotprojekt: Psychosoziale Begleitung und Unterstützung von Menschen mit Migrationshintergrund mit psychischen Problemen in der Sozialregion Laim/ Schwanthalerhöhe als Modellregion

08-14 / V 05246 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Diskussion der „Leitlinie Gesundheit“ als Teil der PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Vorliegen des vom Stadtrat verabschiedeten Interkulturellen Integrationskonzepts - Beobachtung einer steigenden Zahl von psychischen Erkrankungen bei Menschen mit Migrationshintergrund im Bereich Laim/Schwanthalerhöhe und Notwendigkeit der Verbesserung ihrer Situation Inhalt - Unterstützung der Bezirkssozialarbeit in ihren Kontakten mit Menschen mit Migrationshintergrund, die psychische Probleme und/oder psychiatrische Auffälligkeiten zeigen durch den frühzeitigen Einsatz muttersprachlicher Lotsen - Ergänzende muttersprachliche und kultursensitive Beratung und Unterstützung bei der Vermittlung von ambulanten oder stationären psychiatrisch-psychotherapeutischen oder weiteren Angeboten durch Lotsen - Externe Evaluation zur Erfolgsbewertung des Projektes und Einsatz der Erkenntnisse für die Entwicklung und Einführung weiterer Maßnahmen Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum vorgeschlagenen Projekt Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Vermittlung ambulanter oder stationärer psychiatrisch-psychotherapeutischer oder weiterer Angebote für Migrantinnen und Migranten - Kultur und psychische Erkrankung - Fachstelle Psychiatrie und Sucht - psychosoziale kultursensitive und muttersprachliche Beratung für Migrantinnen und Migranten mit psychischen Problemen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite, Infozettel)
9.
Beratung und Unterstützung für ältere Lesben, Schwule und Transgender durch die Beratungs- und Vernetzungsstelle rosaAlter, Münchner Aids-Hilfe e.V. Produkt 5.1.1

08-14 / V 05259 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beendigung der Modellphase der „Beratungs- und Vernetzungsstelle für ältere Lesben, Schwule und Transgender – rosaAlter“ zum 28.02.2011 - Bericht über den Modellzeitraum - Weiterführende Finanzierung zur Ergänzung der Beratungslandschaft für ältere Menschen Inhalt - Bericht über die Umsetzung und Nachfrage des spezifischen Beratungsangebots für homosexuelle und transgender lebende Seniorinnen und Senioren - Unterstützungsprozesse in der Beratungstätigkeit - Gelungene Vernetzung und Öffentlichkeitsarbeit Entscheidungsvorschlag - Der Bericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen. - Zustimmung zur vorgeschlagenen Finanzierung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Enttabuisierung - Koordinierungsstelle für gleichgeschlechtliche Lebensweisen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Anforderungsprofil für die öffentliche Ausschreibung des Grundstücks Grillparzer-/ Einsteinstraße Teilflächen der Flurst 17726, -/3 und -/4 Sektion IX 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen

08-14 / V 05160 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Grundstücksvergabe mit entsprechendem Anforderungsprofil für eine soziale Nutzung - EU-weite Ausschreibung Inhalt - Anforderungsprofil und Wertungskriterien zur Umsetzung zweier Hortgruppen, einer zeitgemäßen vollstationären Pflegeeinrichtung, selbstständigem bzw. betreutem Wohnen für ältere Menschen, Angebote und Vernetzung ins Quartier und offene Angebote für Seniorinnen und Senioren der Nachbarschaft Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum dargestellten Anforderungsprofil. - Das Kommunalreferat wird gebeten, in Abstimmung mit Sozial- und Schulreferat das Baugrundstück auf der Grundlage des Anforderungsprofils auszuschreiben. - Ersetzen des zweistufigen Verfahrens bei der Ausschreibung von Grundstücken durch ein einstufiges Verfahren. - Das Ergebnis der Ausschreibung ist dem Sozialausschuss zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hortgruppen - Betreutes Wohnen - Anforderungsprofil - stationäre Hausgemeinschaften - Einkommensgrenzen - Angebote und Vernetzung ins Quartier und offene Angebote für Seniorinnen und Senioren der Nachbarschaft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite, Textänderung)