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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 11. November 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle
Sozialausschuss
01.01.2010 bis 30.06.2010
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
- Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk
Gesucht werden kann auch nach:
- halbjährliche Bekanntgabe
- Beschlussauftrag
- Kontrollinstrument
2.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung des Abbruchs
des Anwesens Possenhofener Straße 18
für den Neubau einer Kinderkrippe
Kurzinfo:
Anlass
- Neubau einer Kinderkrippe
- Antrag vom 17.01.2010 auf Genehmigung des Abbruchs des bestehenden Gebäudes
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Possenhofener Straße 18
Stadtbezirk: 19 - Forstenried
Antragsteller: Martin Reiter
Betroffene Mietparteien: keine
Antragseingang: 20.01.2010
- Öffentliches Interesse am Neubau einer Kinderkrippe
- Unterversorgung an Kinderkrippen im Stadtbezirk 19
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung des Abbruchs des Anwesens Possenhofener Straße 18 für den Neubau einer Kinderkrippe
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
3.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
im Anwesen Torriweg 54
für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung
(Kinderhort)
Kurzinfo:
Anlass
- Errichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Torriweg 54
- Antrag der Elterninitiative Oselmäuse e.V. vom 12.08.2010 auf Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraumes
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Torriweg 54
Stadtbezirk: 21 - Pasing-Obermenzing
Antragstellerin: Elterninitiative Oselmäuse e.V.
Verfügungsberechtigte: Frau Charlotte Böhmler
Betroffene Mietparteien: keine
Antrag vom: 12.08.2010
- Öffentliches Interesse an der Errichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Torriweg 54
- Im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing besteht derzeit eine Unterversorgung an Kinderhorten und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Errichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Torriweg 54
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
4.
Islam-Lehrstuhl in München einrichten
Antrag Nr. 08-14 / A 01321 ..............
-
08-14 / A 01321 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Einrichtung eines Lehrstuhls für islamische Theologie in München
Inhalt
- Beschreibung der derzeitigen bundesweiten Situation zur Einrichtung von Lehrstühlen für islamische Theologie an deutschen Hochschulen
- Überlegungen zur Ansiedlung einer Akademie für Imamausbildung am ZIE-M, Zentrum für Islam in Europa, München
Entscheidungsvorschlag
Die Stelle für interkulturelle Arbeit im Sozialreferat wird aufgefordert, auch weiterhin nach Wegen zu suchen, wie eine Verknüpfung zwischen der universitären Ausbildung von islamischem theologischen Personal und den möglichen Aufgaben im ZIE-M gelingen kann.
Gesucht werden kann auch nach:
- ZIE-M
- Musliminnen und Muslime
- religionspädagogische Ausbildung
5.
Personalbedarf für die Bezirkssozialarbeit
in den Sozialbürgerhäusern
anlässlich großer Siedlungsmaßnahmen
-
08-14 / A 03214 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Personalbedarf in der Bezirkssozialarbeit in den Sozialbürgerhäusern anlässlich großer hinzukommender Siedlungsmaßnahmen
Inhalt
- Erfassung und Auswertung der größeren Baumaßnahmen anhand des Mehrjahresinvestitionsprogramms
- Ableitung des entstehenden Personalbedarfes für die Bezirkssozialarbeit (BSA) anhand der BSA-Haushaltsstatistik und der BSA-Interventionsdichte
Entscheidungsvorschlag
- Zuschaltung des errechneten Personalbedarfes und entsprechende Beauftragung des Personal- und Organisationsreferates
Gesucht werden kann auch nach:
- Große Siedlungsmaßnahmen
- Personalbemessung Bezirkssozialarbeit
6.
Investitionsförderung nach dem AGSG
von teil- und vollstationärern Einrichtungen
und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
Fortsetzung der Förderung ab 2011 für Projekte
Bericht über den Vollzug von August 2009
mit Juli 2010
Produkt 5.1.4 „Strukturelle Hilfe bei
Pflegebedürftigkeit“
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag des Stadtrates zum Bericht über Bedarfslage, Entwicklungen und Prognosen für Einrichtungen der Altenpflege
- Fortsetzung der Investitionsförderung ab dem Jahr 2011 von teil- und vollstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
- Jährliche Berichterstattung über die Investitionsförderung
- Anpassung der Richtlinien
Inhalt
- Bedarfsentwicklung
- Investitionsförderung ab dem Jahr 2011
- Bericht über Projekte 2006-2010
- Bericht über Auszahlungen
- Anpassung der Richtlinien
Entscheidungsvorschlag
- Fortsetzung der Förderung ab 2011
- Kürzung der Förderung um 30 %
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Modernisierung/Sanierung von Einrichtungen
- Neubau von Einrichtungen
- Kommunalhaushalt
7.
Zuschuss für bauliche Maßnahmen in der
Pasinger Fabrik GmbH, August-Exter-Str. 1
81245 München
in Höhe von 73.400,-- Euro
aus der Pauschale „Bauliche Maßnahmen für
Behinderte (Sozialreferat, Pauschale)“
21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing
Kurzinfo:
Anlass
- Der kleine Theaterraum ist für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer nicht barrierefrei zugänglich.
- Die Pasinger Fabrik beantragt einen Zuschuss für eine Hebeplattform.
Inhalt
- Darstellung der Situation im Theaterraum, im Eingangsbereich und im Behinderten-WC
- Handlungsbedarf für die Zugänglichkeit im Eingangsbereich, im kleinen Theaterraum und für die tatsächliche Nutzung des Behinderten-WCs
Entscheidungsvorschlag
- Für die Pasinger Fabrik wird für den Einbau einer Hebeplattform und die Umbauarbeiten im Behinderten-WC eine Zuwendung in Höhe von 73.400.-- € bewilligt. Die Gesamtkosten werden haushaltsneutral aus dem Etat der allgemeinen Sozialverwaltung zugunsten des Etats des Kulturreferats umgeschichtet.
Gesucht werden kann auch nach:
- Gleichberechtigte Teilhabe
- Bayer. Behindertengleichstellungsgesetz
8.
Pilotprojekt:
Psychosoziale Begleitung und
Unterstützung von Menschen mit
Migrationshintergrund mit psychischen
Problemen in der Sozialregion Laim/
Schwanthalerhöhe als Modellregion
Kurzinfo:
Anlass
- Diskussion der „Leitlinie Gesundheit“ als Teil der
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
- Vorliegen des vom Stadtrat verabschiedeten Interkulturellen Integrationskonzepts
- Beobachtung einer steigenden Zahl von psychischen Erkrankungen bei Menschen mit Migrationshintergrund im Bereich Laim/Schwanthalerhöhe und Notwendigkeit der Verbesserung ihrer Situation
Inhalt
- Unterstützung der Bezirkssozialarbeit in ihren Kontakten mit Menschen mit Migrationshintergrund, die psychische Probleme und/oder psychiatrische Auffälligkeiten zeigen durch den frühzeitigen Einsatz muttersprachlicher Lotsen
- Ergänzende muttersprachliche und kultursensitive Beratung und Unterstützung bei der Vermittlung von ambulanten oder stationären psychiatrisch-psychotherapeutischen oder weiteren Angeboten durch Lotsen
- Externe Evaluation zur Erfolgsbewertung des Projektes und Einsatz der Erkenntnisse für die Entwicklung und Einführung weiterer Maßnahmen
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum vorgeschlagenen Projekt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Vermittlung ambulanter oder stationärer psychiatrisch-psychotherapeutischer oder weiterer Angebote für Migrantinnen und Migranten
- Kultur und psychische Erkrankung
- Fachstelle Psychiatrie und Sucht
- psychosoziale kultursensitive und muttersprachliche Beratung für Migrantinnen und Migranten mit psychischen Problemen
9.
Beratung und Unterstützung für ältere Lesben,
Schwule und Transgender durch die Beratungs-
und Vernetzungsstelle rosaAlter,
Münchner Aids-Hilfe e.V.
Produkt 5.1.1
Kurzinfo:
Anlass
- Beendigung der Modellphase der „Beratungs- und Vernetzungsstelle für ältere Lesben, Schwule und Transgender – rosaAlter“ zum 28.02.2011
- Bericht über den Modellzeitraum
- Weiterführende Finanzierung zur Ergänzung der Beratungslandschaft für ältere Menschen
Inhalt
- Bericht über die Umsetzung und Nachfrage des spezifischen Beratungsangebots für homosexuelle und transgender lebende Seniorinnen und Senioren
- Unterstützungsprozesse in der Beratungstätigkeit
- Gelungene Vernetzung und Öffentlichkeitsarbeit
Entscheidungsvorschlag
- Der Bericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
- Zustimmung zur vorgeschlagenen Finanzierung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Enttabuisierung
- Koordinierungsstelle für gleichgeschlechtliche Lebensweisen
10.
Anforderungsprofil für die öffentliche
Ausschreibung des Grundstücks Grillparzer-/
Einsteinstraße
Teilflächen der Flurst 17726, -/3 und -/4 Sektion IX
5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Kurzinfo:
Anlass
- Grundstücksvergabe mit entsprechendem Anforderungsprofil für eine soziale Nutzung
- EU-weite Ausschreibung
Inhalt
- Anforderungsprofil und Wertungskriterien zur Umsetzung zweier Hortgruppen, einer zeitgemäßen vollstationären Pflegeeinrichtung, selbstständigem bzw. betreutem Wohnen für ältere Menschen, Angebote und Vernetzung ins Quartier und offene Angebote für Seniorinnen und Senioren der Nachbarschaft
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum dargestellten Anforderungsprofil.
- Das Kommunalreferat wird gebeten, in Abstimmung mit Sozial- und Schulreferat das Baugrundstück auf der Grundlage des Anforderungsprofils auszuschreiben.
- Ersetzen des zweistufigen Verfahrens bei der Ausschreibung von Grundstücken durch ein einstufiges Verfahren.
- Das Ergebnis der Ausschreibung ist dem Sozialausschuss zur Entscheidung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Hortgruppen
- Betreutes Wohnen
- Anforderungsprofil
- stationäre Hausgemeinschaften
- Einkommensgrenzen
- Angebote und Vernetzung ins Quartier und offene Angebote für Seniorinnen und Senioren der Nachbarschaft