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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. November 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
4. Haushaltssicherungskonzept 2007 – 2011; Konsolidierungsbeitrag RAW; Feinkonzept 2011 Optimierung von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
08-14 / V 04732 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird die Umsetzung des Konsolidierungsbeitrags aus dem 4. HSK für das Jahr 2011 dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Dem Feinkonzept 2011 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltskonsolidierung, Feinkonzept 2011
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Haushalt 2011 des Referates für Arbeit und Wirtschaft - Ziele - Produkte - Teilhaushalt - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Sonderkonsolidierung 2011
08-14 / V 04710 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Produktorientierter Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft; Darstellung der Budgetverteilung 2011 und Schwerpunktsetzung; Sonderkonsolidierung 2011, Ziele 2011, Produktdatenblätter Entscheidungsvorschlag: Den Stadtratszielen für das Referat für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2011 wird zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt vorbehaltlich des Schlussabgleiches 2011, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter unter Berücksichtigung der Vorgaben der Sonderkonsolidierung 2011 für die Produkte zu vollziehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplanentwurf 2011, Produktorientierter Haushalt 2011, Ziele 2011, Produkte, Produktdatenblätter
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Ausweisung neuer Gewerbeflächen Berichtsjahr 2009
08-14 / V 05008 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Auflistung der Bebauungspläne, durch die die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ausweisung von Gewerbe- und Dienstleistungsflächen im Berichtsjahr 2009 geschaffen wurden. Entscheidungsvorschlag zum neuen Prozedere der Bekanntgabe der neu ausgewiesenen Gewerbe- und Dienstleistungsflächen für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft. Entscheidungsvorschlag: Der Bericht über die Ausweisung von Gewerbe- und Dienstleistungsflächen erfolgt für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft ab dem Berichtsjahr 2010 im Rahmen der jährlichen Bekanntgabe des Jahreswirtschaftsberichtes. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbeflächen – Dienstleistungsflächen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Projektförderungen im Programmbereich "Unterstützung des Strukturwandels" - Verlängerungen und Berichterstattung power_m
08-14 / V 05275 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung Entscheidungsvorschlag: Das zur Weiterförderung vorgeschlagene Projekt „HausGemacht“ wird für den Förderzeitraum 01.01.2011 bis 31.12.2011 bewilligt. Das zur Weiterförderung vorgeschlagene Projekt „ZAK“ wird für den Förderzeitraum 01.01.2011 bis 31.12.2013 bewilligt. Das zur Weiterförderung vorgeschlagene Projekt „Guide“ wird für den Förderzeitraum 01.02.2011 bis 31.12.2013 bewilligt. Die Berichterstattung über das Projekt „power_m“ wird zur Kenntnis genommen. Die Berichterstattung über die Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen in Bezug auf „ein Münchner Existenzgründerinnen-Zentrum“ wird zur Kenntnis genommen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Unterstützung des Strukturwandels, „HausGemacht“, „ZAK“, „Guide“, „power_m“, MTZ, Existenzgründungen, Unternehmerinnenzentren, Gleichstellung von Frauen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Münchner Beschäftigung und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderung im Programmbereich "Münchner Jugendsonderprogramm" - Verlängerungen/ Sachstand Projekt „Die Azubisten“
08-14 / V 05258 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung Entscheidungsvorschlag: Das zur Weiterförderung vorgeschlagene Projekt „AZURO - Ausbildungszukunftsbüro“ wird für den Förderzeitraum 01.01. bis 31.12.2011 bewilligt. Das zur Weiterförderung vorgeschlagene Projekt „Servicestelle Berufsbezogene Jugendarbeit“ wird für den Förderzeitraum 01.01. bis 31.12.2011 bewilligt. Das zur Weiterförderung vorgeschlagene Projekt „Jobmentoring“ wird für den Förderzeitraum 01.01. bis 31.12.2011 bewilligt. Der aktuelle Sachstand des Projektes „Die Azubisten“ wird dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm, „AZURO“, „Servicestelle Berufsbezogene Jugendarbeit“, „Jobmentoring“
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Anpassung der MBQ-Maßnahmen an die aktuellen Notwendigkeiten Antrag Nr. 08-14 / A 01638 vom 25.06.2010
  • 08-14 / A 01638 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 04762 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird das Münchner Jugendsonderprogramm vorgestellt. Entscheidungsvorschlag: Die Förderlandschaft des Münchner Jugendsonderprogramms wird zur Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01638 von Frau Stadträtin Burkhardt und Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 25.06.2010 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Jugendsonderprogramm, MBQ, Schulabgänger
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Erasmus-Grasser-Preis 2010; Auszeichnung verdienter Ausbilderinnen, Ausbilder und Ausbildungsbetriebe des Münchner Handwerks - Bekanntgabe -
08-14 / V 05199 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Mit dem Erasmus-Grasser-Preis wird das besondere Engagement Münchner Handwerkerinnen und Handwerker sowie Handwerksbetriebe geehrt, die sich um die Ausbildung besonders verdient gemacht haben. Der Preis wird seit 1993 vergeben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Preisverleihung, Münchner Handwerk, Ausbildungsbetriebe
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
8.
Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München Kerngesellschaften - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2010 -
08-14 / V 05261 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Der Bericht informiert über den Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien durch die Stadtwerke München. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, einmal jährlich über den aktuellen Stand der Entwicklung zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Energieerzeugung, Windkraft, Wasserkraft, Geothermie, Solarenergie
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Nebenkosten senken (2) – Für eine rein kostenorientierte Verrechnung der Wasserverbrauchsdatenweitergabe durch die SWM an die MSE Antrag Nr. 08-14 / A 01715 von Herrn Stadtrat Robert Brannekämper, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Johann Stadler vom 15.07.2010 Nebenkosten senken – Zinsgewinne der SWM beim Wasserinkasso anteilig den Abwassergebührenzahlern zurückgeben Antrag Nr. 08-14 / A 01697 von Herrn Stadtrat Robert Brannekämper, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Johann Stadler vom 09.07.2010
  • 08-14 / A 01715 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01697 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 05340 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird das bisherige sowie künftige Verfahren der Erhebung und Vereinnahmung von Schmutzwassergebühren dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen der Münchner Stadtentwässerung und der Stadtwerke München GmbH zum bisherigen sowie künftigen Verfahren der Erhebung und Vereinnahmung von Schmutzwassergebühren werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtwerke München GmbH, Münchner Stadtentwässerung, Schmutzwassergebühren
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Aufnahme der U-Bahnhaltestelle Fröttmaning in den 3. Ring der MVV-Innenzone Empfehlung Nr. 08-14 / E 00609 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 06.07.2010
08-14 / V 05308 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Anhand von Stellungnahmen der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH sowie der Münch­ner Verkehrsgesellschaft mbH wird die Tarifsystematik im Verbundgebiet dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH sowie der Münch­ner Verkehrsgesellschaft mbH zur Tarifsystematik im Verbundgebiet werden zur Kenntnis genommen. Eine Aufnahme der U-Bahnhaltestelle Fröttmaning in den 3. Ring erfolgt daher nicht. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00609 des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 06.07.2010 wird nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag nicht entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verbundgebiet, IsarCard, MVG, SWM
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Anschluss an Glasfasernetz wegen Fernablesung eine Farce? Antrag Nr. 08-14 / A 01787 von Herrn Stadtrat Marian Offman vom 19.08.2010
  • 08-14 / A 01787 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 05322 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird die aktuelle Situation bezüglich der Initiative der Stadtwerke München GmbH zur Einrichtung eines flächendeckenden Glasfasernetzes für die Zählerfernauslesung und für die Erschließung weiterer Potenziale der Datenkommunikation dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zur Glasfasernetzerschließung und Zählerfernauslesung werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: SWM, Telekommunikation, M-net
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke: Auswirkungen auf München Antrag Nr. 08-14 / A 01821 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Birgit Volk vom 15.09.2010 Gegen Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke Antrag Nr. 08-14 / B 02466 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 - Aubing - Lochhausesn-Langwied vom 20.10.2010 Gegen die Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken, hier: Unterstützung des Stadtrates der Landeshauptstadt München in seinen Bemühungen, sich weiterhin massiv gegen die geplante Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken einzusetzen (Ziffer 1 des Antrags) Antrag Nr. 08-14 / B 02408 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing vom 14.09.2010 Gegen die Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken, hier: Erzeugung von genügend Ökostrom durch die Stadtwerke München GmbH (Ziffer 2 des Antrags) Antrag Nr. 08-14 / B 02407 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing vom 14.09.2010
  • 08-14 / B 02466 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01821 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02408 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02407 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 05415 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Konsequenzen einer Laufzeitverlängerung für Kernkraftwer­ke werden dargestellt. Die SWM-Energiestrategie wird aufge­zeigt. Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zu den Auswirkungen einer Laufzeitverlänge­rung für Kernkraftwerke sowie zur Energiestrategie der Stadt­werke München GmbH werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: SWM, Kernkraft, Isar 2, Ausbauoffensive Erneuerbare Energien
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Bewerbung Münchens um die Ausrichtung des GSMA Mobile World Congress in den Jahren 2013 bis 2017
08-14 / V 05385 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Bewerbung um die Ausrichtung des GSMA Mobile World Congress in den Jahren 2013 bis 2017: Sachstand. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat der Landeshauptstadt München stimmt der Bewerbung Münchens um die Durchführung des GSMA Mobile World Congress in den Jahren 2013 bis 2017 zu. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mobile World Congress, GSMA, Mobilfunk, Bewerbung, Kongress
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)