RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 21.07.2024 12:14:59)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. November 2010, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Haushaltskonsolidierung 2007 - 2011,
auftraggebende Referate
Feinkonzept des Baureferates 2011,
Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung,
Optimierung von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung
Kurzinfo:
Anlass
Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005
(4. Haushaltssicherungskonzept) legen die Referate
im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss den Fachausschüssen
für den Zeitraum der Konsolidierung 2007 - 2011 für das jeweilige
Haushaltsjahr Feinkonzepte vor.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das abschließende Fein-
konzept 2011 für das 4. Haushaltssicherungskonzept als auftraggebendes Referat.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des
4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen.
2. Dem Feinkonzept 2011 als Grundlage für das Budget des
Haushaltsjahres 2011 wird zugestimmt.
3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen
weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem
Bauausschuss kurzfristig vorzulegen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Konsolidierung
- 4. Haushaltssicherungskonzept als auftraggebendes Referat
2.
Haushaltskonsolidierung 2007 - 2011,
zentrale Dienstleister
Feinkonzept des Baureferates 2011
Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung
Kurzinfo:
Anlass
Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom
14.12.2005 (4. Haushaltssicherungskonzept) legen die Referate im Sitzungszyklus
vor dem Haushaltsbeschluss den Fachausschüssen für den Zeitraum
der Konsolidierung 2007 - 2011 für das jeweilige
Haushaltsjahr Feinkonzepte vor.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Feinkonzept 2011 für
das 4. Haushaltssicherungskonzept als zentraler Dienstleister.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des
4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen.
2. Dem Feinkonzept 2011 als Grundlage für das Budget des Bau-
referates als zentraler Dienstleister des Haushaltsjahres 2011 wird zugestimmt.
3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen
weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem
Bauausschuss kurzfristig vorzulegen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Konsolidierung
- 4. Haushaltssicherungskonzept als zentraler Dienstleister
3.
Haushalt 2011 des Baureferates
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
- Sonderkonsolidierung 2011
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2007 hat der Stadtrat
die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM
beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045).
Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate den
Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte sowie die Ziele aller
Ebenen für das jeweilige Haushaltsjahr vor.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat die Stadtrats- und Handlungsziele 2011.
Zum Haushalt 2011 des Baureferates wird wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband Baureferat, der von der Kämmerei in der Vollversammlung am 27.10.2010 eingebracht wurden, verwiesen.
Entscheidungsvorschlag
1. Den Stadtratszielen für das Baureferat für das Jahr 2011 wird zugestimmt, die Handlungsziele 2011 werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, vorbehaltlich des Schlussabgleiches, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter unter Berücksichtigung der Sonderkonsolidierung 2011 für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt.
Gesucht werden kann auch nach:
Kaufmännischer Haushalt 2011 für das Baureferat
Referatsteilhaushalt 2011 des Baureferates
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1976
Schwablhofstraße (westlich)
Wasserburger Landstraße (nördlich)
Bahnlinie München-Rosenheim (südlich)
U-1635 (Neubau)
Schwablhofstraße (Umbau)
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
hier:
Teilprojekt U-1635 (Neubau)
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.880.000 €
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat hat für das Teilprojekt U-1635 (Neubau) nach den
Vorgaben des Bedarfsprogramms vom 08.07.2008 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 00477) die Projektgenehmigung vorbereitet.
Inhalt
Die Entwurfsplanung für das Teilprojekt U-1635 (Neubau) ist
abgeschlossen. Die zuständigen planungsbeteiligten Dienststellen
und der Bezirksausschuss haben der Neubaumaßnahme
zugestimmt. Das Teilprojekt wird zur Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Teilprojekt (A 2) U-1635 (Neubau) mit Projektkosten in
Höhe von 1.880.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für das Teilprojekt (A 2) die
Ausführungsplanung jeweils für die Ausbaustufe 1 und 2 zu
erarbeiten und die Ausführungsgenehmigungen verwaltungs-
intern herbeizuführen, vorausgesetzt, dass die Kostenobergrenze
in Höhe von 1.880.000 € nicht überschritten wird.
Gesucht werden kann auch nach:
- Praktiker Baumarkt
- Schwablhofstraße
- Wasserburger Landstraße
5.
Markgrafenstraße
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1683 b
Markgrafenstraße - Gymnasium Trudering
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Umbau
Projektkosten (Kostenobergrenze):
990.000 €
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 130.000 €)
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan Nr. 1683 b
Verkehrliche Erschließung
Inhalt
Darstellung des Bedarfes sowie des geplanten Konzeptes
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Friedenspromenade
- Am Hochacker
- Münchner Osten
- Sporthalle
- Tribüne
- München-Ost
6.
Feilitzschstraße zwischen
Münchner Freiheit und Biedersteiner Straße
Erneuerung
Wedekindplatz
Erneuerung mit Verbesserung
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.700.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Umgestaltung des Wedekindplatzes unter
Auslobung eines künstlerischen Wettbewerbs
Antrag Nr. 02-08 / B 02513
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann
vom 23.10.2007
-
02-08 / B 02513 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Feilitzschstraße ist zwischen der Münchner Freiheit und der
Biedersteiner Straße erneuerungsbedürftig. Des Weiteren wird
die Neugestaltung des Wedekindplatzes seit vielen Jahren vom
Bezirksausschuss gefordert.
Inhalt
Feilitzschstraße: Grundhafte Erneuerung
Wedekindplatz: Erneuerung und Verbesserung (Neugestaltung)
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung für die Feilitzschstraße und den Wedekindplatz
herbeizuführen.
3. Der Antrag Nr. 02-08 / B 02513 des Bezirksausschusses 12
Schwabing-Freimann vom 23.10.2007 ist damit satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Münchner Freiheit
- Leopoldstraße
- Englischer Garten
7.
Die Stadt München geht mit gutem Beispiel voran -
reguläre Fahrradabstellmöglichkeiten
vor städtischen Gebäuden schaffen
Antrag Nr. 08-14 / A 01802
von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter
vom 27.08.2010
-
08-14 / A 01802 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01802:
Dem Stadtrat soll das Konzept für kostengünstige und städtebaulich verträgliche Fahrradabstellmöglichkeiten, bevorzugt hauswandnahe Rohrbügel, vor städtischen Immobilien bzw. Immobilien städtischer Tochtergesellschaften, vorgestellt werden.
Des Weiteren soll dem Stadtrat ein Vorschlag unterbreitet werden, wie auch private Hauseigentümer auf freiwilliger Basis tendenziell für eine Beteiligung an einer Vermehrung vorbildlicher Fahrradabstellmöglichkeiten zu gewinnen sind.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird beauftragt, die für den Einsatz von Handläufen an städtischen Immobilien erforderlichen Untersuchungen durchzuführen. Dem Stadtrat wird über das Ergebnis in der kommenden Beschlussvorlage zur Umsetzung der weiteren Realisierungsabschnitte des Fahrradstellplatzkonzeptes berichtet.
Gesucht werden kann auch nach:
- Fahrradstellplätze
- Fahrradständer
- Handläufe an Hausfassaden
- Fahrradstellplatzkonzept
Nachtrag