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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. November 2010, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsgeschäftsleitung
1.
Haushaltskonsolidierung 2007 - 2011, auftraggebende Referate Feinkonzept des Baureferates 2011, Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung, Optimierung von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung

08-14 / V 05321 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 (4. Haushaltssicherungskonzept) legen die Referate im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss den Fachausschüssen für den Zeitraum der Konsolidierung 2007 - 2011 für das jeweilige Haushaltsjahr Feinkonzepte vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das abschließende Fein- konzept 2011 für das 4. Haushaltssicherungskonzept als auftraggebendes Referat. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2011 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2011 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss kurzfristig vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: - Konsolidierung - 4. Haushaltssicherungskonzept als auftraggebendes Referat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
2.
Haushaltskonsolidierung 2007 - 2011, zentrale Dienstleister Feinkonzept des Baureferates 2011 Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung

08-14 / V 05320 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 (4. Haushaltssicherungskonzept) legen die Referate im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss den Fachausschüssen für den Zeitraum der Konsolidierung 2007 - 2011 für das jeweilige Haushaltsjahr Feinkonzepte vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Feinkonzept 2011 für das 4. Haushaltssicherungskonzept als zentraler Dienstleister. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2011 als Grundlage für das Budget des Bau- referates als zentraler Dienstleister des Haushaltsjahres 2011 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss kurzfristig vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: - Konsolidierung - 4. Haushaltssicherungskonzept als zentraler Dienstleister

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
3.
Haushalt 2011 des Baureferates - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen - Sonderkonsolidierung 2011

08-14 / V 05387 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2007 hat der Stadtrat die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte sowie die Ziele aller Ebenen für das jeweilige Haushaltsjahr vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat die Stadtrats- und Handlungsziele 2011. Zum Haushalt 2011 des Baureferates wird wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband Baureferat, der von der Kämmerei in der Vollversammlung am 27.10.2010 eingebracht wurden, verwiesen. Entscheidungsvorschlag 1. Den Stadtratszielen für das Baureferat für das Jahr 2011 wird zugestimmt, die Handlungsziele 2011 werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, vorbehaltlich des Schlussabgleiches, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter unter Berücksichtigung der Sonderkonsolidierung 2011 für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Gesucht werden kann auch nach: Kaufmännischer Haushalt 2011 für das Baureferat Referatsteilhaushalt 2011 des Baureferates

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1976 Schwablhofstraße (westlich) Wasserburger Landstraße (nördlich) Bahnlinie München-Rosenheim (südlich) U-1635 (Neubau) Schwablhofstraße (Umbau) im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem hier: Teilprojekt U-1635 (Neubau) Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.880.000 €

08-14 / V 04608 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat hat für das Teilprojekt U-1635 (Neubau) nach den Vorgaben des Bedarfsprogramms vom 08.07.2008 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00477) die Projektgenehmigung vorbereitet. Inhalt Die Entwurfsplanung für das Teilprojekt U-1635 (Neubau) ist abgeschlossen. Die zuständigen planungsbeteiligten Dienststellen und der Bezirksausschuss haben der Neubaumaßnahme zugestimmt. Das Teilprojekt wird zur Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Das Teilprojekt (A 2) U-1635 (Neubau) mit Projektkosten in Höhe von 1.880.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für das Teilprojekt (A 2) die Ausführungsplanung jeweils für die Ausbaustufe 1 und 2 zu erarbeiten und die Ausführungsgenehmigungen verwaltungs- intern herbeizuführen, vorausgesetzt, dass die Kostenobergrenze in Höhe von 1.880.000 € nicht überschritten wird. Gesucht werden kann auch nach: - Praktiker Baumarkt - Schwablhofstraße - Wasserburger Landstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Markgrafenstraße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1683 b Markgrafenstraße - Gymnasium Trudering im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Umbau Projektkosten (Kostenobergrenze): 990.000 € (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 130.000 €) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

08-14 / V 05204 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan Nr. 1683 b Verkehrliche Erschließung Inhalt Darstellung des Bedarfes sowie des geplanten Konzeptes Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Friedenspromenade - Am Hochacker - Münchner Osten - Sporthalle - Tribüne - München-Ost

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Feilitzschstraße zwischen Münchner Freiheit und Biedersteiner Straße Erneuerung Wedekindplatz Erneuerung mit Verbesserung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.700.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Umgestaltung des Wedekindplatzes unter Auslobung eines künstlerischen Wettbewerbs Antrag Nr. 02-08 / B 02513 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 23.10.2007

  • 02-08 / B 02513 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04895 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Feilitzschstraße ist zwischen der Münchner Freiheit und der Biedersteiner Straße erneuerungsbedürftig. Des Weiteren wird die Neugestaltung des Wedekindplatzes seit vielen Jahren vom Bezirksausschuss gefordert. Inhalt Feilitzschstraße: Grundhafte Erneuerung Wedekindplatz: Erneuerung und Verbesserung (Neugestaltung) Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung für die Feilitzschstraße und den Wedekindplatz herbeizuführen. 3. Der Antrag Nr. 02-08 / B 02513 des Bezirksausschusses 12 Schwabing-Freimann vom 23.10.2007 ist damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Münchner Freiheit - Leopoldstraße - Englischer Garten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Die Stadt München geht mit gutem Beispiel voran - reguläre Fahrradabstellmöglichkeiten vor städtischen Gebäuden schaffen Antrag Nr. 08-14 / A 01802 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 27.08.2010

  • 08-14 / A 01802 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05301 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01802: Dem Stadtrat soll das Konzept für kostengünstige und städtebaulich verträgliche Fahrradabstellmöglichkeiten, bevorzugt hauswandnahe Rohrbügel, vor städtischen Immobilien bzw. Immobilien städtischer Tochtergesellschaften, vorgestellt werden. Des Weiteren soll dem Stadtrat ein Vorschlag unterbreitet werden, wie auch private Hauseigentümer auf freiwilliger Basis tendenziell für eine Beteiligung an einer Vermehrung vorbildlicher Fahrradabstellmöglichkeiten zu gewinnen sind. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, die für den Einsatz von Handläufen an städtischen Immobilien erforderlichen Untersuchungen durchzuführen. Dem Stadtrat wird über das Ergebnis in der kommenden Beschlussvorlage zur Umsetzung der weiteren Realisierungsabschnitte des Fahrradstellplatzkonzeptes berichtet. Gesucht werden kann auch nach: - Fahrradstellplätze - Fahrradständer - Handläufe an Hausfassaden - Fahrradstellplatzkonzept

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
Nachtrag