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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 17. November 2010, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Bürgerschaftliches Engagement;
Bericht 2010
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrates vom 17.12.2008 zum Thema „Bürgerschaftliches Engagement – Münchner Erklärung“
Inhalt:
Im Beschluss wird über die Entwicklung zur Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement in München berichtet. Der Bericht beinhaltet neben der Behandlung der Aufträge aus dem Beschluss vom 17.12.2008 die öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen
der Stadt, um die Vielfalt von Bürgerschaftlichem Engagement in München sichtbar zu machen, die Möglichkeiten der Qualifizierung in diesem Bereich sowie die Planungen für die nächsten zwei Berichtsjahre.
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Die Aufträge aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 17.12.2008, Ziffern 6 bis 11 sind geschäftsordnungsgemäß erledigt. Dem Auftrag nach kontinuierlicher Berichterstattung im Intervall von zwei Jahren wird auch in Zukunft nachgekommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamt, Freiwilligentätigkeit
2.
Was du nicht willst, das man dir tut, ...
Antrag Nr. 08-14 / A 01358 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 19.02.2010
-
08-14 / A 01358 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01358 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 19.02.2010
Inhalt:
Es wird dargestellt, welche Möglichkeiten der Bundesgesetzgeber für Ausnahmegenehmigungen von der Kennzeichnungsverordnung vorsieht, welche Fahrzeuge von der Kennzeichnungsverordung ausgeschlossen sind und welche Maßnahmen für die städtischen Fahrzeuge festgelegt wurden.
Entscheidungsvorschlag:
Von der Darstellung wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Fahrzeuge, Umweltzone, Plakette, Partikelfilteranlagen nachrüsten, Kennzeichnungsverordnung
3.
Haushaltssicherungskonzept 2007 – 2011
Feinkonzept 2011
Zentrale Dienstleister des Direktoriums
- Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrates vom 14.12.2005 (Grundlage für die Konsolidierung 2007 - 2011)
Inhalt:
In der Vorlage wird dargestellt, mit welchen Einzelmaßnahmen bei den Serviceprodukten die zentralen Dienstleister des Direktoriums im Rahmen des Feinkonzeptes 2011 die vorgegebene Konsolidierungsleistung erbringen.
Entscheidungsvorschlag:
Dem vorgeschlagenen Feinkonzept 2011 des Direktoriums wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
4. Haushaltssicherungskonzept, Konsolidierung, Haushaltskonsolidierung
4.
Haushaltssicherungskonzept 2007 – 2011
Feinkonzept 2011
- Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrates vom 14.12.2005 (Grundlage für die Konsolidierung 2007 - 2011)
Inhalt:
In der Vorlage wird dargestellt, mit welchen Einzelmaßnahmen das Direktorium im Rahmen des Feinkonzeptes 2011 die vorgegebene Konsolidierungsleistung erbringt.
Entscheidungsvorschlag:
Dem vorgeschlagenen Feinkonzept 2011 des Direktoriums wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
4. Haushaltssicherungskonzept, Konsolidierung, Haushaltskonsolidierung
5.
Haushalt 2011 des Direktoriums
-Ziele
-Produkte
-Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
-Investitionen
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2011
Inhalt:
Aktualisierung der Ziele, Produkte und Datenblätter, Erläuterung der Budgetveränderungen, die im Rahmen der Haushaltsplanung 2011 angemeldet wurden
Entscheidungsvorschlag:
Den Stadtratszielen für das Direktorium für das Jahr 2011 wird zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Neues Steuerungsmodell, Produkte, Ziele, Datenblatt
6.
Städtepartnerschaften
Bericht 2009 über Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.06.1995.
Inhalt:
Bericht 2009 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona.
Suchworte für das RIS:
Städtepartnerschaft, Partnerstädte, Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo, Verona.
7.
Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse
Antrag Nr. 08-14 / B 00249 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 05 Au-Haidhausen vom 16.07.2008
-
08-14 / B 00249 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag des Bezirksausschusses 5 Au-Haidhausen vom 16.07.2008 auf Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle analog der Regelung für die Aufträge des Stadtrates
Inhalt:
Die Mehrzahl der Bezirksausschüsse lehnt die Einrichtung einer zentralen Beschlussvollzugskontrolle ab. Aus den Stellungnahmen verschiedener Bezirksausschüsse ergibt sich die Forderung nach einer angemessenen Personalausstattung bei den BA-Geschäftsstellen, insbesondere bei der BA-Geschäftsstelle Mitte.
Entscheidungsvorschlag:
- Eine zentrale Beschlussvollzugskontrolle (analog Stadtrat) wird nicht eingerichtet.
- Die Schaffung einer Zentraleinheit im Direktorium zur Überwachung aller Beschlüsse und Aufträge der Bezirksausschüsse wird nicht weiterverfolgt.
- Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Direktorium eine derzeit befristet genehmigte Stelle dauerhaft einzurichten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Beschlussvollzugskontrolle, Bezirksausschüsse
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Weiterqualifizierung von Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern
Antrag Nr. 08-14/A 01769 von Herrn StR. Alexander Reissl,
Herrn StR. Dieter Kaplan, Herrn StR. Christian Amlong
vom 04.08.2010
-
08-14 / A 01769 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- Fallzeiten und Gründe für eine notwendige Personaldisposition
- Bisherige Vorgehensweise und Erfolge der Bemühungen und Weiterbeschäftigung
- Bereits vorhandene Maßnahmen zur Weiterqualifizierung
- Durch Weiterqualifizierung zu deckender Personalbedarf
Der Stadtrat stimmt einer Disposition von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die nicht mehr in ihrem bisherigen Arbeitsbereich tätig sein können, durch das Erarbeiten individueller, einzelfallgerechter Lösungen aller beteiligten Dienststellen zu. So weit punktuell oder generell Qualifizierungsmaßnahmen erfolgversprechend erscheinen, berät und unterstützt das Personal- und Organisationsreferat.
Sobald im Hinblick auf die Haushaltskonsolidierung Erkenntnisse vorliegen, die weiterführende konzeptionelle Überlegungen zur Nachqualifizierung betroffener Dienstkräfte ermöglichen, wird das Personal- und Organisationsreferat zeitnah adäquate Maßnahmen vorlegen, die notwendige Ressourcen darstellen und den Stadtrat erneut befassen.
Der Antrag Nr. 08-14/A 01769 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann auch im RIS nach -Weiterqualifizierung -Disposition
2.
Haushaltskonsolidierung
4. Haushaltssicherungskonzept
- Feinkonzept 2011
- Optimierung von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung
- Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
Kurzinfo:
Das Konzept zeigt auf, wie das Personal- und Organisationsreferat seiner Einsparverpflichtung nachkommen will.
1. Von den Ausführungen des Personal- und Organisationsreferates zur Umsetzung des 4. Haushaltskonsolidierungskonzeptes wird Kenntnis genommen.
2. Dem Feinkonzept 2011 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2011 wird zugestimmt.
3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Verwaltungs- und Personalausschuss kurzfristig vorzulegen.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach POR 4. Haushaltssicherungskonzept
POR Feinkonzept 2011
3.
Haushalt 2011 des Personal- und Organisationsreferates
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
- Sonderkonsolidierung 2011
Kurzinfo:
Erläuterungen zu den Zielen und Produkten für das Jahr 2011 des Personal- und Organisationsreferates. Haushaltsplanentwurf 2011 des Personal- und Organisationsreferates mit den notwendigen Erläuterungen. Erläuterung der Umsetzung der Sonderkonsolidierung 2011 im Personal- und Organisationsreferat. Den Stadtratszielen für das Personal- und Organisationsreferat für das Jahr 2011 (Anlage 1) wird zugestimmt. Die Referats- und Handlungsziele für das Jahr 2011 (Anlage 1) werden zur Kenntnis genommen. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt vorbehaltlich des Schlussabgleiches, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Produktdatenblätter unter Berücksichtigung der Vorgaben der Sonderkonsolidierung 2011 für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Ziele des Personal- und Organisationsreferates, Haushaltsplanentwurf 2011 des Personal- und Organisationsreferates, Sonderkonsolidierung 2011
4.
Auf dem Weg zur Inklusion:
Mehr Ausbildungsplätze in der verzahnten
Ausbildung zur Verfügung stellen
Antrag Nr. 08-14/A 01641 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 25.06.2010
-
08-14 / A 01641 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Eine Inklusion ist bei der Landeshauptstadt München möglich und wird grundsätzlich unterstützt, sofern die Voraussetzungen gegeben sind.
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Eine Inklusion ist bei der LHSt München möglich und wird prinzipiell unterstützt, sofern die Voraussetzungen gegeben sind.
3. Der Antrag Nr. 08-14/A 01641 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.06.2010 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Die Beschlussvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Inklusion; Mehr Ausbildungsplätze in der verzahnten Ausbildung
5.
Übertragung von personalwirtschaftlichen
und organisatorischen Befugnissen
auf den Dienstleister für Informations-
und Telekommunikationstechnik
der Stadt München (IT@M)
Änderung der Geschäftsverteilung
der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Übertragung von personalrechtlichen und organisatorischen Befugnissen auf den Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München. Der Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München erhält, wie bei städtischen Eigenbetrieben üblich, personelle und organisatorische Kompetenzen übertragen. Gesucht werden kann auch im RIS unter Delegation, Neues Steuerungsmodell, Übertragung von Personal- und Organisationskompetenzen, Geschäftsverteilung, Aufgabengliederungsplan, Zentraler Dienstleister, Eigenbetrieb, Steuerung, personalwirtschaftliche und organsatorische Befugnisse