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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 18. November 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Haushalt 2011 des Kulturreferats Ziele Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt Sonderkonsolidierung 2011
08-14 / V 05440 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Beschlussvorlage informiert über die Verteilung des zur Modellrechnung sowie zur Detailplanung genehmigten Referatsbudgets 2011 auf die Produkte. Die auf Basis der Stadtratsziele 2011 formulierten Handlungsziele des Kulturreferats werden zur Kenntnis genommen. Entscheidungsvorschlag 1. Den Stadtratszielen für das Kulturreferat für das Jahr 2011 wird zugestimmt, die Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, vorbehaltlich des Schlussabgleichs, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter unter Berücksichtigung der Vorgaben der Sonderkonsolidierung 2011 für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. 3. Einem Festzuschuss an die Stiftungen Villa Stuck und Bertha-Kömpel (Villa Waldberta) wird nicht zugestimmt. 4. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die Budgetvorgabe des Kulturreferats für 2011 betreffend den Stiftungszuschuss an die Villa Stuck und die Bertha-Kömpel Stiftung (Villa Waldberta) zum Schlussabgleich 2011 um 65 Tsd. € zu erhöhen und eine pauschale Minderausgabe in gleicher Höhe aufzulösen. Stichworte Haushalt 2011; Ziele 2011; Produktdatenblätter 2011
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Haushaltskonsolidierung Feinkonzept 2011 Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung Optimierung von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung
08-14 / V 05410 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Resümee 2002 bis 2011 (3. und 4. Haushaltssicherungskonzept) Mit Ende der Umsetzung des 3. und 4. Haushaltssicherungskonzepts in den Jahren 2002 bis 2011 hat das Kulturreferat eine Konsolidierung in Höhe von 16.398.000 € realisiert und die Konsolidierungsvorgaben damit zu 100 % erfüllt. Daneben mussten bzw. werden in den Jahren 2002 und 2009 noch Haushaltssperren insgesamt von 7.870.603 € , Sonderkonsolidierungen 2010 und 2011 von insgesamt 5.680.000 €, eine Umverteilung von Personalkosten in Höhe von 653.565 €, Kürzungen 2010 bis 2015 im investiven Bereich in Höhe von insgesamt 1.318.900 €, umgesetzt werden, sowie ein Kostenbeitrag für das Projekt LiMux in Höhe von 185.184 €, so dass insgesamt vom Kulturreferat 32.106.252 € erbracht werden. Des Weiteren werden dem Stadtrat Optimierungen von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung des Kulturreferates aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Kulturreferates zur Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2011 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2011 wird zugestimmt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen (Einzelzuschüsse) im Haushaltsjahr 2011
  • 08-14 / A 01998 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 05444 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein umfassender Überblick über die geplanten Zuschussgewährungen 2011 oberhalb der stadtratspflichtigen Grenze von 10.000 € im Hinblick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen gegeben und vorbehaltlich des Haushaltsbeschlusses 2011 die Freigabeentscheidung für die unter Ziffer 2 (mit Ausnahme der unter Ziffer 2 A nachrichtlich genannten Pilotanwender) und Ziffer 3 aufgeführten Zuwendungen unterbreitet. Entscheidungsvorschlag 1. Die im Vortrag unter Ziffer 2 aufgeführten Einzelzuschüsse (mit Ausnahme der unter Ziffer 2 A nachrichtlich genannten Pilotanwender) sowie die unter Ziffer 3 genannten Zuschüsse für Sonderfälle werden gemäß den Zuwendungsrichtlinien bzw. den entsprechenden Regelungen freigegeben. 2. Mit der Erhöhung der Zuwendungen unter Ziffer 2 A ab dem Haushaltsjahr 2011 an den den Kulturverein Olympiadorf e.V. (Seite26) um 6.830 € auf 48.060 €, an den Gesamtverein Moosach e.V. (Seite 28) um die rechnerische Miete für das Hacklhaus in Höhe von 13.000 € auf 182.310 € sowie an den Mohrvilla Freimann e.V. (Seite 29) um 3.700 € auf 199.680 € besteht Einverständnis. ....
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Erinnerungsorte München Die vergessenen Orte der Topographie des Terrors sichtbarer machen – Ort und Erinnerung zusammenbringen Antrag Nr. 08-14 / A 00457 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.12.2008
  • 08-14 / A 02274 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02271 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00457 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 05426 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Anhand ausgewählter Fragen stellt die Beschlussvorlage die Ergebnisse der Recherchen zu Münchner Erinnerungsorten vor, die sich mit der NS-Geschichte auseinandersetzen. Die Perspektiven für den Umfang mit diesen Ergebnissen werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ergebnisse der Recherchen zu den Erinnerungsorten/NS-Geschichte in München werden zur Kenntnis genommen. 2. Der Aufbau einer Datenbank vorerst zur stadtinternen Nutzung zu den bestehenden Erinnerungsorten/NS-Geschichte wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 3. Die lebendige und kontinuierliche Erinnerungsarbeit durch die Landeshauptstadt München, durch Vereine, Verbände u.a. wird weiterhin fortgeführt. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00457 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.12.2008 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Stichworte Erinnerungsorte NS-Geschichte; Denkmäler; Denkorte; Gedenkorte; NS-Dokumentationszentrum; Stadtgeschichte
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2009 bis 2015 Nachbesetzung eines Jurymitgliedes zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen in der Jury Freie Bühnen
08-14 / V 05441 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Besetzung der Jury Freie Bühnen Entscheidungsvorschlag Herr Dr. Ernst Georg Nied wird als neues Fachjurymitglied in die Jury Freie Bühnen berufen. Stichworte Förderung aktuelle darstellender Kunst; Juries; Freie Bühnen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)