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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 18. November 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss
1.
Straßenteilumbenennung im
19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Dominik-Brunner-Weg
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenteilumbenennung im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Anlass
Ehrung von Dominik Brunner, der am 12. September 2009 nach einer gewalttätigen Auseinandersetzung verstarb.
Inhalt
Dominik Brunner war am 12. September 2009 am S-Bahnhof Solln in eine gewalttätige Auseinandersetzung mit zwei Jugendlichen verwickelt, in deren Anschluss er kurze Zeit später im Krankenhaus verstarb. Er hatte sich in der S-Bahn schützend vor vier Schüler gestellt, die von diesen beiden Jugendlichen bedroht wurden, und ist durch sein beherztes Eingreifen zu einem Symbol für Zivilcourage geworden.
Entscheidungsvorschlag
Das östliche Ende der Diefenbachstraße zwischen Sollner Straße und Fußgängerunterführung am S-Bahnhof Solln wird Dominik-Brunner-Weg benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Kreuzung Diefenbachstraße/Sollner Straße; S-Bahnhof Solln
2.
Dauerhafte Einrichtung einer Innenrevision
im Kommunalreferat
Kurzinfo:
Stichwort
Umwandlung der befristeteten Einrichtung einer Innenrevision im Kommunalreferat in eine dauerhafte Einrichtung
Anlass
Bericht über die Wirksamkeit und Notwendigkeit einer Innenrevison gemäß Stadtratsauftrag vom 13.12.2007
Inhalt
Dauerhafte Einrichtung einer Innenrevision im Kommunalreferat
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt den Bericht über die Wirksamkeit der Innenrevision zur Kenntnis. Die Innenrevision wird dauerhaft eingerichtet; bei den zunächst bis 2011 befristeten Stellen wird die Befristung aufgehoben.
Gesucht werden kann auch nach:
Innenrevision, Qualitätssicherung, Korruptionsprävention
3.
Haushalt 2011 des Kommunalreferates
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Ziele
- Produkte
Kurzinfo:
Stichwort
Aufstellung des Haushaltsplanes 2011
Anlass
Fachausschussberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2011
Inhalt
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt für den Bereich des Kommunal-referates, Produktbudgets 2011, Ziele 2011, Änderung von Produktbeschreibungen
Entscheidungsvorschlag
1.Der Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt für den Bereich des Kommunalreferates werden zur Kenntnis genommen.
2.Die vom Stadtrat am 29.07.2009 beschlossenen Stadtratsziele 2010 für Kommunalreferat werden für das Jahr 2011 übernommen und bestätigt. Die Referats- und Handlungsziele für das Jahr 2011 werden zur Kenntnis genommen.
3.Dem aktualisierten Produktplan des Kommunalreferates mit den ausgewiesenen Produkten und Produktleistungen wird in der vorliegenden Fassung gemäß Anlage 3 zugestimmt. Die Änderung der Produktbeschreibung für das Produkt „Bodenordnung“ gemäß Anlage 2 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
Fachausschussberatungen zum Haushalt 2011
4.
4. Haushaltssicherungskonzept
- Feinkonzept 2011
- Gender Mainstreaming bei der
Haushaltskonsolidierung
Kurzinfo:
Stichwort
4. Haushaltssicherungskonzept
Anlass
Weiterführung des 4. Haushaltsicherungskonzeptes, Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2005
Inhalt
Feinkonzept 2011
Entscheidungsvorschlag
Dem Feinkonzept 2011 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2011 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Haushaltskonsolidierung, Fein- und Grobkonzept 2010 bis 2011
5.
Modernisierung von städtischen Immobilien
Antrag Nr. 08-14 / A 01432 der Stadtratsfraktion der FDP vom 22.03.2010
-
08-14 / A 01432 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Modernisierung von städtischen Immobilien
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01432 der Stadtratsfraktion der FDP vom 22.03.2010
Inhalt
Überprüfung der Wirtschaftlichkeit städtischer Altbaumodernisierungsmaßnahmen
/ Überprüfung der Alternative Verkauf potentieller Altbaumodernisierungsmaßnahmen / Erwerb von Belegrechten
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis. Die Ausführungen zur Wirtschaftlichkeit und zur Verzinsung des eingesetzten Kapitals erfolgen in den jeweiligen Entscheidungsvorlagen wie bisher; die Alternativen Verkauf und im Gegenzug Kauf von Belegrechten sind dabei nicht Gegenstand der Überlegungen.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 01432 der Stadtratsfraktion der FDP vom
22.03.2010 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
Wirtschaftlichkeit von Altbaumodernisierungsmaßnahmen