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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 18. November 2010, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Städtisches Klinikum München GmbH
Städtische Klinikum München GmbH (I)
Antrag Nr. 08-14 / A 01788 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 20.08.2010
Städtische Klinikum München GmbH (II)
Antrag Nr. 08-14 / A 01789 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 20.08.2010
Städtische Klinikum München GmbH (III)
Antrag Nr. 08-14 / A 01790 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 20.08.2010
Städtische Klinikum München GmbH (IV)
Antrag Nr. 08-14 / A 01791 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 20.08.2010
-
08-14 / A 01789
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01790
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01791
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01788
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05332
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Anträge Nr. 08-14 / A 01788, 08-14 / A 01789, 08-14 / A 01790 und 08-14 / A 01791 der Stadtratsfraktion der FDP vom 20.08.2010.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird das aktuelle Berichtswesen der StKM, die Kosten sowie die derzeit geplanten Maßnahmen der Interimsgeschäftsführung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Aufgrund der Vielzahl von Berichten an die verschiedenen Organe der Gesellschaft ist eine quartalsweise Berichterstattung an den Stadtrat ist nicht erforderlich.
2. Der Zielsetzung der StKM 2011, die mit den Krankenkassen vereinbarte Leistungsmenge für 2010 zu erreichen, wird zu gestimmt.
3. Die Anträge Nr. 08-14 / A 01788, 08-14 / A 01789 und 08-14 / A 01790 der Stadtratsfraktion der FDP vom 20.08.2010 sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01791 der Stadtratsfraktion der FDP vom 20.08.2010 bleibt aufgegriffen.
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtisches Klinikum München GmbH, Qualität, Berichte, Personal, Geschäftsführung
2.
Personalzuschaltung Klinikum Harlaching
Antrag Nr. 08 - 14 / A 01797 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Hans Podiuk
vom 24.08.2010
-
08-14 / A 01797
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05333
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01797 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Hans Podiuk vom 24.08.2010
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, wie die StKM Personalengpässen entgegenwirken will und welche Maßnahmen die StKM bei akuten Personalengpässen ergreift.
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Die Städtisches Klinikum München GmbH wird beauftragt weiterhin alles zu unternehmen Personal im erforderlichen Maße zu gewinnen bzw. auszubilden und an das Unternehmen zu binden. Um eine akute Unterbesetzung zu kompensieren, sind dabei auch weiterhin kurzfristige Maßnahmen bis zu einer dauerhaften Lösung zu ergreifen.
2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01797 von Herrn StR Josef Schmid und Herrn StR Hans Podiuk vom 24.08.2010 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtisches Klinikum München GmbH, Klinikum Harlaching, Personal
3.
Aktualisierung der Münchner Sucht- und Drogenpolitik
Antrag Nr. 02-08 / A 03908 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker,
Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Klaus Peter Rupp,
Herrn StR Dr. Josef Assal vom 21.08.2007
-
02-08 / A 03908
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05347
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 03908 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Josef Assal vom 21.08.2007
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Erarbeitung eines Entwurfs zur Aktualisierung der Münchner Leitlinien der Suchtpolitik dargestellt. Der Leitlinienentwurf wird inhaltlich erläutert und liegt als Anlage bei.
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Vortrag des Referenten zur Aktualisierung der Leitlinien der Münchner Suchtpolitik wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Stadtrat stimmt den Leitlinien der Suchtpolitik der Landeshauptstadt München in der vorliegenden Fassung zu.
3. Der Antrag Nr. Antrag Nr. 02-08 / A 03908 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Josef Assal vom 21.08.2007 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Leitlinien Sucht- und Drogenpolitik, Münchner Leitlinien der Suchtpolitik, Aktualisierung Suchtpolitik, Suchthilfe
4.
Hepatitis B Projekt „Empfehlungen für einen
besseren Umgang mit Hepatitis B in München“
Produkt 5310010 „Gesundheitsschutz“
08-14 / V 05370
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag von Herrn Oberbürgermeister Christian Ude von Mai 2009 an das RGU in Anlehnung an die „Empfehlungen für einen besseren Umgang mit Hepatitis B in Deutschland“ entsprechende geeignete Maßnahmen zu prüfen und zu veranlassen.
Inhalt:
Als eine virale, oft symptomfreie Erkrankung bleibt die chronische Hepatitis B lange Zeit unerkannt, kann zu Zirrhose und Leberkrebs und somit zum Tode führen, ist weltweit die verbreitetste Leberkrebs-Ursache und der größte Krebserreger nach Tabak. Das Hepatitis B-Virus ist 100 mal ansteckender als HIV. Ca. 500.000 Menschen sind in Deutschland chronisch mit Hepatitis B infiziert, ca. 7 mal mehr als mit HIV/AIDS. Nur etwa 20 % der Betroffenen wissen von ihrer Infektion, deren Verbreitung durch eine rechtzeitige Impfung verhindert werden könnte. Überwiegend sind Menschen mit Migrationshintergrund betroffen, in München schätzungsweise 6.500 bis 16.500. Auf Veranlassung des Oberbürgermeisters soll ...
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt den Ausführungen des Referates zu.
Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Hepatitis B Projekt, chronische Hepatitis B, Infektionsschutz, Migrantinnen und Migranten, Gesundheitsschutz, München
5.
Ausbildung von Schülerinnen und Schülern über Bedarf
in der Akademie der Städtisches Klinikum München GmbH;
Aufhebung des Betrauungsvertrages
-
08-14 / A 01999
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05464
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Stadtrat hat mit Beschlüssen vom 27.10.1999, 17.03.2004, 15.12.2004 und 19.12.2007 die Finanzierung der Ausbildung über Bedarf von Schüler/innen in der Akademie der Städtisches Klinikum München GmbH beschlossen.
Inhalt:
In der Vorlage wird die Entwicklung auf dem Pflegesektor dargestellt sowie die Gründe für die Einstellung der Finanzierung der Ausbildung über Bedarf durch die Landeshauptstadt München.
Entscheidungsvorschlag:
Die Zahlungen an die Städtisches Klinikum München GmbH werden bis 2012 stufenweise zurückgenommen. Ab 2013 entfällt die Anspruchsgrundlage. Der bestehende Vertrag mit der Städtisches Klinikum München GmbH wird gekündigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtisches Klinikum München GmbH, Ausbildung über Bedarf, Betrauungsvertrag, Pflegenotstand