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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 23. November 2010, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Weiterentwicklung Münchner
Kommunales Rechnungswesen (MKRw)
Neukonzeption des "Neuen Steuerungmodells"
Antrag Nr. 08-14 / A 01231 von Frau StRin Ursula
Sabathil, Herrn StR Richard Quaas
vom 03.12.2009, eingegangen am 03.12.2009
Doppische Buchhaltung optimieren!
Antrag Nr. 08-14 / A 01556 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Beatrix Zurek
vom 12.05.2010, eingegangen am 12.05.2010
-
08-14 / A 01231
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01556
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
08-14 / V 05416
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Optimierungsbedarf beim Münchner Kommunalen Rechnungswesen
Darstellung der Alternativen inklusive Vor-und Nachteile zu nachfolgenden Themen Kontenplan · Produktplan · Produktdatenblatt · Kostenartenausweis auf Produkten · Stadtinterne Verrechnungen · Doppelhaushalte · Organisation der Buchhaltung
Beauftragung zur Erarbeitung entsprechender Konzepte
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MKRw
2.
Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2010
der Landeshauptstadt München
08-14 / V 05436
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Pflicht zur Erstellung eines Beteiligungsberichtes nach Art. 94 Abs. 3 GO Stadtratsaufträge vom 12./13.12.1995 und 30./31.07.1996 zur Erstellung eines Finanzdatenberichtes
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Regie-und Eigenbetriebe und städtischen Beteiligungsgesellschaften in den Jahren 2006 mit 2010
1. Der Stadtrat nimmt vom Finanzdaten-und Beteiligungsbericht 2009 der Landeshauptstadt München Kenntnis. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Finanzdatenbericht, Beteiligungsbericht, wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungsgesellschaften
3.
4. Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011
Feinkonzept 2011
Stadtkämmerei - Referat
Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung
Optimierung von Strukturen und Prozessen
in der Verwaltung
08-14 / V 04854
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzepts 2007 2011
Beschluss des Stadtrates vom 14.12.2005
Feinkonzept 2011 für die Stadtkämmerei -Referat
Der Finanzausschuss stimmt dem Konsolidierungskonzept der Stadtkämmerei -Referat (UA 0300) für 2011 gemäß Antrag
(Ziffer 11. des Beschlusses) zu.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
4. Haushaltssicherungskonzept, Stadtkämmerei -Referat
4.
Haushalt 2011 der Stadtkämmerei
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Sonderkonsolidierung 2011
08-14 / V 05276
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr2011 für die Stadtkämmerei
-Referat; Ziele 2011
Haushalt 2011 der Stadtkämmerei: Ziele, Produkte, Teilfinanz-und Teilergebnishaushalt, Sonderkonsolidierung 2011
Die Stadtkämmerei wird beauftragt vorbehaltlich des Haushaltsbeschlusses des Stadtrats, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter unter Berücksichtigung der Vorgaben der Sonderkonsolidierung 2011 für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt.
Den Stadtratszielen für die Stadtkämmerei für das Jahr 2011 wird zugestimmt, die Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Planung produktorientierter Haushalt 2011, Stadtkämmerei - BKR 0350; Ziele; Produkte; Teilfinanz-und Teilergebnishaushalt; Sonderkonsolidierung 2011
5.
Aufhebung der steuerlichen Zuordnung städtischer
Darlehen an Betriebe gewerblicher Art (BgA);
Zuordnung der Darlehen zum allgemeinen städti-
schen Hoheitshaushalt
08-14 / V 05399
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Aufhebung der steuerlichen Zuordnung städtischer Darlehen an Betriebe gewerblicher Art (BgA)
Aktuelle Finanz-und Haushaltssituation,
Steuerliche Zuordnung von Darlehensaufnahmen,
Aufhebung der steuerlichen Zuordnung von städtischen Darlehensaufnahmen,
Zusammenstellung der neu zuzuordnenden Darlehen
Der im Beschlussvortrag detailliert erläuterten steuerlichen Tilgung wird zugestimmt; die diese ersetzenden Darlehen zur Umschuldung bzw. Neuzuordnung werden künftig wieder dem Hoheitshaushalt (UA 9100) zugeordnet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Betriebe gewerblicher Art, Zuordnung städtischer Kreditaufnahmen
6.
Ausweisung neuer Gewerbeflächen
Bericht 2009
08-14 / V 05372
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Jährlicher Bericht über die Ausweisung neuer Gewerbeflächen
Auftrag gemäß Beschluss des gemeinsamen Finanz-und Wirtschaftsausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.1987; separate Befassung der beteiligten Ausschüsse nach der Entscheidung des Ältestenrates vom 30.06.2006
Bericht über die Stellung der Landeshauptstadt München als Wirtschaftsstandort
im Jahr 2009 sowie die Auflistung der Bebauungspläne durch die die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ausweisung von Gewerbe-und Dienstleistungsflächen im Berichtsjahr 2009 geschaffen wurden
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gewerbeflächen
7.
Übernachtungssteuer: Prüfung des Bescheides der Regierung von Oberbayern
Antrag Nr. 08-14 / A 01924 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Helmut Schmid,
Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Siegfried Benker,
Frau StRin Lydia Dietrich, Herrn StR Dr. Florian Roth
vom 27.10.2010, eingegangen am 27.10.2010
-
08-14 / A 01924
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05448
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit Bescheid vom 25.10.2010 wurde die Genehmigung der am 23.06.2010 beschlossenen Satzung zur Erhebung einer Übernachtungssteuer von der Regierung von Oberbayern abgelehnt.
Die Antragsteller beantragen, den Bescheid darzustellen und zu beurteilen, ob eine Klage dagegen sinnvoll wäre.
Die Beschlussvorlage stellt den Inhalt des Ablehnungsbescheides dar. Die rechtlichen Voraussetzungen für die Erteilung einer Genehmigung werden geprüft und die Erfolgsaussichten einer Klage auf Erteilung der Genehmigung dargestellt.
Klage gegen den Freistaat Bayern auf Erteilung einer Genehmigung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Übernachtungssteuer; Genehmigung
8.
Messestadt Riem
Ablöse von maßnahmebezogenen Krediten nach
Ablauf der Zinsbindungsfrist zum 30.11.2010
08-14 / V 05551
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kredite im Zusammenhang mit der Finanzierung der Maßnahmeträgerschaft Riem werden fällig.
Darstellung der vertraglichen und finanziellen Rahmenbedingungen
als Grundlage, die Finanzierungsmittel nicht weiter zu prolongieren, sondern abzulösen. Dadurch wird ermöglicht, Anschlussfinanzierungen und Finanzierungskosten zu vermeiden.
1. Im Investitionsbereich 2010 werden bei der Fipo 8802.940.3850.5 "Baumaßnahmen in der Messestadt Riem" Auszahlungsmittel in Höhe von 61.000.000 € (in Worten: Einundsechzjgmillionen) aus dem Finanzmittelbestand außerplanmäßig
bereitgestellt.
2. Die Zahlen auf der veränderten Basis werden für das MIP 2011 bis 2015 angemeldet.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die Auszahlung der Mittel bis zum 30.11.2010 erfolgt sein muss.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Messestadt Riem, Ablösung maßnahmebezogener Kredite