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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 30. November 2010, 09:05 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Kinder- und Jugendhilfeausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Künftige Nutzung des Schul- und Kindertages- stättengeländes an der Meindlstraße 8; mögliche Erweiterung auf das Gelände des Oktoberfestbauhofes an der Meindlstraße 14-16 zur Entlastung der Grundschule Plinganserstraße im 6. Stadtbezirk Sendling 1. Genehmigung der neuen Nutzungskonzepte/ Bedarfsanmeldung 2. Erteilung des Untersuchungsauftrages

08-14 / V 05150 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Ehemaliger Oktoberfestbauhof; Künftige Nutzung des Schul- und Kindertagesstättengeländes an der Meindlstr. 8; Grundsatzbeschluss Inhalt Planungsüberlegungen des Referates für Bildung und Sport; Genehmigung des Nutzungskonzeptes, Erteilung des Untersuchungsauftrages; Entscheidungsvorschlag Die Bedarfsanmeldung wird genehmigt; der Verlegung der Staatl. Wirtschaftsschule an die Meindlstr. wird zugestimmt; der Untersuchungsauftrag wird erteilt;

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG Haus für Kinder Freischützstr. 94-96 (JOKI Kinderbetreuung Johanneskirchen GmbH & Co. KG i.Gr.) mit 60 Kinderkrippenplätzen und 25 Kindergartenplätzen Umbau Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.010.431 Euro Stadtbezirk 13 Bogenhausen

08-14 / V 05277 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung eines Hauses für Kinder mit 60 Kinderkrippenplätzen und 25 Kindergartenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einem Haus für Kinder - Haus für Kinder Freischützstr. 94-96, 81927 München - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.010.431 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.010.431 Euro für den Umbau des Hauses für Kinder Freischützstr. 94-96 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Adams-Lehmann-Straße 44 (Objektgesellschaft Saarstraße Wohnbau GmbH) mit 24 Kinderkrippenplätzen Umbau Investitionskostenzuschuss in Höhe von 265.512 Euro Stadtbezirk 4 Schwabing-West

08-14 / V 05217 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 24 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Adams-Lehmann-Str. 44, 80797 München - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 265.512 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 265.512 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Adams-Lehmann-Str. 44 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Possenhofener Straße 18 (Herr Martin Reiter und JOKI Kinderbetreuung Forstenried GmbH & Co. KG i.Gr.) mit 48 Kinderkrippenplätzen Neubau und Ausstattung Baukostenzuschuss in Höhe von 1.377.976 Euro Zuschuss zur Ausstattung in Höhe von 60.000 Euro Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln

08-14 / V 05215 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 48 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Neubau einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Possenhofener Str. 18, 81476 München - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.437.976 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.437.976 Euro für den Neubau der Kinderkrippe Possenhofener Str. 18 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG Haus für Kinder Steinerstr. 15 (Minihaus München, Herr Eckerl) mit 60 Kinderkrippenplätzen und 50 Kindergartenplätzen Umbau Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.392.000 Euro Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln

08-14 / V 05218 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG - Realisierung eines Hauses für Kinder mit 60 Kinderkrippenplätzen und 50 Kindergartenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einem Haus für Kinder - Haus für Kinder Steinerstr. 15, 81369 München - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.392.000 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.392.000 Euro für den Umbau des Hauses für Kinder Steinerstr. 15 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Kinderkrippe Ungererstr. 75 2 Gruppen, 24 Langzeitplätze ÖPP – Öffentliche-Private-Partnerschaft (Produkt 60 2.1.1) Stadtsparkasse München Betriebsträgerschaft Arbeiterwohlfahrt Freiwilliger Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb in Höhe von jährlich max. 39.000 Euro Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

08-14 / V 05414 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Realisierung einer zweigruppigen Kinderkrippe mit 24 Langzeitplätzen - ÖPP-Projekt Inhalt - Realisierung der 2 Gruppen - Genehmigung des jährlichen freiwilligen Betriebskostenzuschusses an den Träger Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Realisierung der Kinderkrippe Gesucht werden kann im RIS auch unter: - AWO - PPP

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Realisierung einer dreigruppigen Kinderkrippe Meistersingerstr. 77, Stadtbezirk 13 – Bogenhausen Teileigentumserwerb (Produkt 60.2.1.1) 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes 2. Ermächtigung des Kommunalreferates zum Erwerb der Kinderkrippe Realisierung einer dreigruppigen Kinderkrippe Krumbadstraße, 14. Stadtbezirk – Berg am Laim Teileigentumerwerb (Produkt 60.2.1.1) 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes 2. Ermächtigung des Kommunalreferates zum Erwerb der Kinderkrippe

08-14 / V 05433 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Ausbauoffensive für Plätze für unter dreijährige Kinder - Teileigentumserwerb von zwei dreigruppigen Kinderkrippen Inhalt - Ausgangslage - Bedarfssituation - Finanzierung Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme - Ermächtigung des Kommunalreferates zum Erwerb der Kinderkrippen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kindertagesbetreuung

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Realisierung einer viergruppigen Kinderkrippe Schäftlarnstraße 178 Ausschreibung der Kinderkrippe 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Ermächtigung des Kommunalreferats zur Ausschreibung der Kinderkrippe Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln

08-14 / V 05123 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Realisierung einer viergruppigen Kinderkrippe - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms - Ermächtigung des Kommunalreferats zur Ausschreibung der Kinderkrippe Inhalt - Einrichtungs- und Folgekosten - Finanzierung - Raumprogramm Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Realisierung der Kinderkrippe - Ermächtigung zur Ausschreibung Gesucht werden kann auch nach: - Kinderkrippe - Planungsbereich 19.2 Obersendling-Thalkirchen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Kinderkrippe für Trudering in der Helgastraße 8 errichten Antrag Nr. 08-14 / A 00380 ...............................

08-14 / A 00380 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05413 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 00380 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 07.11.2008 Inhalt - Standortentscheidung Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Sachstandes Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kindertagesbetreuung

Beschluss.pdf (nach Antrag)

10.

Umsetzung der Leitlinien für die Arbeit mit Mädchen und jungen Frauen und Jungen und jungen Männern Umsetzung der Leitlinien für die Arbeit mit Mädchen und jungen Frauen Antrag Nr. 02-08 / A 04199 der Grünen....

02-08 / A 04199 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05434 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Entwicklung von Indikatoren zur Umsetzung der Leitlinien für die Arbeit mit Mädchen und jungen Frauen und die Arbeit mit Jungen und jungen Männern Inhalt - Indikatorenentwicklung: Definition und Nutzen - Wichtige Faktoren zur Entwicklung von Indikatoren - Entwicklung von Indikatoren - Mögliche Indikatoren zur Umsetzung der Leitlinien im Stadtjugendamt - Weitere Handlungsziele - Bewertung und Einschätzung des derzeitigen Standes der Umsetzung der jeweiligen Leitlinien - Erfahrungen anderer Kommunen Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, über die Vergabestelle eine wissenschaftlich begleitete Studie in Auftrag zu geben, die 2011 aus den zur Verfügung stehenden Restmitteln finanziert werden soll und die Summe von 15.000 € nicht überschreiten darf. Die Studie hat das Ziel, Indikatoren zur Umsetzung der Leitlinien mit den Trägern zu entwickeln und die bisherige Umsetzung der Leitlinien zur Arbeit mit Mädchen und jungen Frauen sowie der Arbeit mit Jungen und jungen Männern zu evaluieren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Standards für die Arbeit mit Mädchen und jungen Frauen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

11.

Das Jugendkulturwerk des Sozialreferats/Stadtjugendamt Welche Funktion hat es im Bereich der Kulturellen Bildung? Antrag Nr. 08-14 / A 01387 ..................

08-14 / A 01387 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04890 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag von Frau StRin Beatrix Burkhardt und Herrn StR Richard Quaas vom 04.03.2010 zu Aufgaben, Funktion und Perspektiven des Jugendkulturwerks im Bereich der kulturellen Bildung Inhalt - Abriss über die Geschichte des Jugendkulturwerks - Aufgaben im Feld der kulturellen Bildung - Übersicht über personelle und finanzielle Ressourcen - Veränderte Aufgaben - Begründung für die Erhöhung des Sachmittelbedarfs Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Bericht und einmalige Ausweitung des Sachmitteletats um 45.000 € für das Jahr 2011 Gesucht werden kann auch nach: - Jugendkulturwerk

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

12.

Für einen Fachtag über den Umgang mit zum Rechtsextremismus tendierenden Jugendlichen in der Jugendarbeit Antrag Nr. 08-14 / A 01278 ............................

08-14 / A 01278 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05352 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Fachtag über den Umgang mit zum Rechtsextremismus tendierenden Jugendlichen in der Jugendarbeit - Antrag Nr. 08-14 / A 01278 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.12.2009 Inhalt - Darstellung der vernetzten Arbeit und Angebote Entscheidungsvorschlag - Durchführung eines Fachgespräches mit dem Thema „Arbeit mit Jugendlichen mit rechten Tendenzen“ im Jahr 2011 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Rechtsextreme

Beschluss.pdf (nach Antrag)

13.

Kostenvergleich und Umstrukturierung fehlbelegter Heimplätze in Hortplätze; Überprüfung von Inobhutnahmen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00638 .........

08-14 / E 00638 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05380 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Empfehlung der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach vom 10.06.2010 zur Umstrukturierung von Inobhutnahmeplätzen in Hortplätze Inhalt - Umstrukturierung der Heimplätze, die fehl belegt wurden - Überprüfung der Kosten für Heimplätze wegen Überbezahlung - Überprüfung, ob Inobhutnahmen wirklich notwendig sind Entscheidungsvorschlag - Von den Ausführungen im Antrag der Referentin zur stationären Erziehungshilfe, zu Platzkosten sowie zu Inobhutnahmen wird Kenntnis genommen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Inobhutnahme - stationäre Erziehungshilfe

Beschluss.pdf (nach Antrag)

14.

Produkte des Sozialreferates - Produktplan, 12. Fassung - Produktbeschreibung

08-14 / V 05368 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Fortschreibung des Produktplanes des Sozialreferates Inhalt - Vorlage des Produktplanes 12. Fassung - Vorlage der entsprechend angepassten Produktbeschreibungen Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Produktdefinition des Sozialreferates Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Produktdefinition - Produktplan - Produkt - Produktbeschreibung

Beschluss.pdf (nach Antrag)

15.

Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5 - 9 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach A) Grundsatzbeschluss zur Erweiterung bzw. zum Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt - Mittlerer Ring Südost B) Aufstellung von mobilen Raumeinheiten als Ersatz für den Kindergartenpavillon Kirchseeoner Str. 5 Projektkosten 510.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 20.000 €) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des MIP 2010-2014, IL 1,UA 2130, Maßnahmen-Nr. 8210, Rangfolge-Nr. 013 4. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt-Investitionstätigkeit bei Finanzposition 2130.940.8210.3 "GS/HS Führichstr. 53, Aufstellung mobiler Raumeinheiten, Baukosten" in Höhe von 490.000 € und bei der Fipo 2130.935.8210.3 "GS/HS Führichstr. 53, Aufstellung mobiler Raumeinheiten, Einrichtung" in Höhe von 20.000 € 5. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt C) Antrag auf schnellstmögliche ... Antrag Nr. 08-14 / B 2113 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 04.05.2010 D) Projekt Sanierung ... Antrag Nr. 08-14 / B 2451 des Bezirksausschusses des Stadtbeziks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 13.10.2010

08-14 / B 02113 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / B 02451 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05570 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Erweiterung der Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5-9, Aufstellung von mobilen Raumeinheiten im 16. Stadtbezirk im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt; Anträge Nr. 02113 und 02451 des Bezirksausschusses 16 vom 04.05.2010 und 13.10.2010 Inhalt Maßnahmenbeschreibung und Darstellung der Kosten, der Finanzierung und Förderung Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme von den Ausführungen und Beauftragung des Referats für Bildung und Sport die Planungen fortzusetzen, die mobilen Raumeinheiten aufzustellen und Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Fördermittel aus dem Programm „Soziale Stadt“ zu beantragen.

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)