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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 30. November 2010, 09:05 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Künftige Nutzung des Schul- und Kindertages-
stättengeländes an der Meindlstraße 8;
mögliche Erweiterung auf das Gelände des
Oktoberfestbauhofes an der Meindlstraße 14-16
zur Entlastung der Grundschule Plinganserstraße
im 6. Stadtbezirk Sendling
1. Genehmigung der neuen Nutzungskonzepte/
Bedarfsanmeldung
2. Erteilung des Untersuchungsauftrages
Kurzinfo:
Anlass
Ehemaliger Oktoberfestbauhof; Künftige Nutzung des Schul- und Kindertagesstättengeländes an der Meindlstr. 8; Grundsatzbeschluss
Inhalt
Planungsüberlegungen des Referates für Bildung und Sport; Genehmigung des Nutzungskonzeptes, Erteilung des Untersuchungsauftrages;
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfsanmeldung wird genehmigt; der Verlegung der Staatl. Wirtschaftsschule an die Meindlstr. wird zugestimmt; der Untersuchungsauftrag wird erteilt;
2.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im Rahmen
des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und
Art. 27 BayKiBiG
Haus für Kinder Freischützstr. 94-96
(JOKI Kinderbetreuung Johanneskirchen
GmbH & Co. KG i.Gr.)
mit 60 Kinderkrippenplätzen und
25 Kindergartenplätzen
Umbau
Investitionskostenzuschuss in Höhe
von 1.010.431 Euro
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
- Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
- Realisierung eines Hauses für Kinder mit 60 Kinderkrippenplätzen und 25 Kindergartenplätzen
Inhalt
- Umbau bestehender Räume zu einem Haus für Kinder
- Haus für Kinder Freischützstr. 94-96, 81927 München
- Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.010.431 Euro
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.010.431 Euro für den Umbau des Hauses für Kinder Freischützstr. 94-96
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionszuschuss
3.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im Rahmen
des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Kinderkrippe Adams-Lehmann-Straße 44
(Objektgesellschaft Saarstraße Wohnbau GmbH)
mit 24 Kinderkrippenplätzen
Umbau
Investitionskostenzuschuss in Höhe
von 265.512 Euro
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
Kurzinfo:
Anlass
- Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
- Realisierung einer Kinderkrippe mit 24 Kinderkrippenplätzen
Inhalt
- Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe
- Kinderkrippe Adams-Lehmann-Str. 44, 80797 München
- Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 265.512 Euro
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 265.512 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Adams-Lehmann-Str. 44
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionszuschuss
4.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im Rahmen
des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Kinderkrippe Possenhofener Straße 18
(Herr Martin Reiter und JOKI Kinderbetreuung
Forstenried GmbH & Co. KG i.Gr.)
mit 48 Kinderkrippenplätzen
Neubau und Ausstattung
Baukostenzuschuss in Höhe
von 1.377.976 Euro
Zuschuss zur Ausstattung in Höhe
von 60.000 Euro
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
- Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
- Realisierung einer Kinderkrippe mit 48 Kinderkrippenplätzen
Inhalt
- Neubau einer Kinderkrippe
- Kinderkrippe Possenhofener Str. 18, 81476 München
- Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.437.976 Euro
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.437.976 Euro für den Neubau der Kinderkrippe Possenhofener Str. 18
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionszuschuss
5.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im Rahmen
des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und
Art. 27 BayKiBiG
Haus für Kinder Steinerstr. 15
(Minihaus München, Herr Eckerl)
mit 60 Kinderkrippenplätzen und
50 Kindergartenplätzen
Umbau
Investitionskostenzuschuss in Höhe
von 1.392.000 Euro
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
- Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG
- Realisierung eines Hauses für Kinder mit 60 Kinderkrippenplätzen und 50 Kindergartenplätzen
Inhalt
- Umbau bestehender Räume zu einem Haus für Kinder
- Haus für Kinder Steinerstr. 15, 81369 München
- Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.392.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.392.000 Euro für den Umbau des Hauses für Kinder Steinerstr. 15
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionszuschuss
6.
Kinderkrippe Ungererstr. 75
2 Gruppen, 24 Langzeitplätze
ÖPP – Öffentliche-Private-Partnerschaft
(Produkt 60 2.1.1)
Stadtsparkasse München
Betriebsträgerschaft Arbeiterwohlfahrt
Freiwilliger Betriebskostenzuschuss
an den Träger für den laufenden Betrieb
in Höhe von jährlich
max. 39.000 Euro
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
- Realisierung einer zweigruppigen Kinderkrippe mit 24 Langzeitplätzen
- ÖPP-Projekt
Inhalt
- Realisierung der 2 Gruppen
- Genehmigung des jährlichen freiwilligen Betriebskostenzuschusses an den Träger
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Realisierung der Kinderkrippe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- AWO
- PPP
7.
Realisierung einer dreigruppigen Kinderkrippe
Meistersingerstr. 77,
Stadtbezirk 13 – Bogenhausen
Teileigentumserwerb
(Produkt 60.2.1.1)
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
2. Ermächtigung des Kommunalreferates
zum Erwerb der Kinderkrippe
Realisierung einer dreigruppigen Kinderkrippe
Krumbadstraße, 14. Stadtbezirk – Berg am Laim
Teileigentumerwerb
(Produkt 60.2.1.1)
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
2. Ermächtigung des Kommunalreferates
zum Erwerb der Kinderkrippe
Kurzinfo:
Anlass
- Ausbauoffensive für Plätze für unter dreijährige Kinder
- Teileigentumserwerb von zwei dreigruppigen Kinderkrippen
Inhalt
- Ausgangslage
- Bedarfssituation
- Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme
- Ermächtigung des Kommunalreferates zum Erwerb der Kinderkrippen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kindertagesbetreuung
8.
Realisierung einer viergruppigen Kinderkrippe
Schäftlarnstraße 178
Ausschreibung der Kinderkrippe
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Ermächtigung des Kommunalreferats zur
Ausschreibung der Kinderkrippe
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
- Realisierung einer viergruppigen Kinderkrippe
- Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
- Ermächtigung des Kommunalreferats zur Ausschreibung der Kinderkrippe
Inhalt
- Einrichtungs- und Folgekosten
- Finanzierung
- Raumprogramm
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Realisierung der Kinderkrippe
- Ermächtigung zur Ausschreibung
Gesucht werden kann auch nach:
- Kinderkrippe
- Planungsbereich 19.2 Obersendling-Thalkirchen
9.
Kinderkrippe für Trudering in der Helgastraße 8
errichten
Antrag Nr. 08-14 / A 00380 ...............................
-
08-14 / A 00380 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 00380 von Herrn Stadtrat Hans
Podiuk vom 07.11.2008
Inhalt
- Standortentscheidung
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Sachstandes
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kindertagesbetreuung
10.
Umsetzung der Leitlinien für die Arbeit
mit Mädchen und jungen Frauen
und Jungen und jungen Männern
Umsetzung der Leitlinien
für die Arbeit mit Mädchen
und jungen Frauen
Antrag Nr. 02-08 / A 04199 der Grünen....
-
02-08 / A 04199 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Entwicklung von Indikatoren zur Umsetzung der Leitlinien für die Arbeit mit Mädchen und jungen Frauen und die Arbeit mit Jungen und jungen Männern
Inhalt
- Indikatorenentwicklung: Definition und Nutzen
- Wichtige Faktoren zur Entwicklung von Indikatoren
- Entwicklung von Indikatoren
- Mögliche Indikatoren zur Umsetzung der Leitlinien
im Stadtjugendamt
- Weitere Handlungsziele
- Bewertung und Einschätzung des derzeitigen Standes der Umsetzung der jeweiligen Leitlinien
- Erfahrungen anderer Kommunen
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, über die Vergabestelle eine wissenschaftlich begleitete Studie in Auftrag zu geben, die 2011 aus den zur Verfügung stehenden Restmitteln finanziert werden soll und die Summe von 15.000 € nicht überschreiten darf. Die Studie hat das Ziel, Indikatoren zur Umsetzung der Leitlinien mit den Trägern zu entwickeln und die bisherige Umsetzung der Leitlinien zur Arbeit mit Mädchen und jungen Frauen sowie der Arbeit mit Jungen und jungen Männern zu evaluieren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Standards für die Arbeit mit Mädchen und jungen Frauen
11.
Das Jugendkulturwerk des
Sozialreferats/Stadtjugendamt
Welche Funktion hat es im
Bereich der Kulturellen Bildung?
Antrag Nr. 08-14 / A 01387 ..................
-
08-14 / A 01387 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag von Frau StRin Beatrix Burkhardt und
Herrn StR Richard Quaas vom 04.03.2010 zu Aufgaben, Funktion und Perspektiven des Jugendkulturwerks im Bereich der kulturellen Bildung
Inhalt
- Abriss über die Geschichte des Jugendkulturwerks
- Aufgaben im Feld der kulturellen Bildung
- Übersicht über personelle und finanzielle Ressourcen
- Veränderte Aufgaben
- Begründung für die Erhöhung des Sachmittelbedarfs
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum Bericht und einmalige Ausweitung des Sachmitteletats um 45.000 € für das Jahr 2011
Gesucht werden kann auch nach:
- Jugendkulturwerk
12.
Für einen Fachtag über den Umgang mit
zum Rechtsextremismus tendierenden
Jugendlichen in der Jugendarbeit
Antrag Nr. 08-14 / A 01278 ............................
-
08-14 / A 01278 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Fachtag über den Umgang mit zum Rechtsextremismus tendierenden Jugendlichen in der Jugendarbeit
- Antrag Nr. 08-14 / A 01278 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.12.2009
Inhalt
- Darstellung der vernetzten Arbeit und Angebote
Entscheidungsvorschlag
- Durchführung eines Fachgespräches mit dem Thema „Arbeit mit Jugendlichen mit rechten Tendenzen“ im Jahr 2011
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Rechtsextreme
13.
Kostenvergleich und Umstrukturierung
fehlbelegter Heimplätze in Hortplätze;
Überprüfung von Inobhutnahmen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00638 .........
-
08-14 / E 00638 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach vom 10.06.2010 zur Umstrukturierung von Inobhutnahmeplätzen in Hortplätze
Inhalt
- Umstrukturierung der Heimplätze, die fehl belegt wurden
- Überprüfung der Kosten für Heimplätze wegen Überbezahlung
- Überprüfung, ob Inobhutnahmen wirklich notwendig sind
Entscheidungsvorschlag
- Von den Ausführungen im Antrag der Referentin zur stationären Erziehungshilfe, zu Platzkosten sowie zu Inobhutnahmen wird Kenntnis genommen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Inobhutnahme
- stationäre Erziehungshilfe
14.
Produkte des Sozialreferates
- Produktplan, 12. Fassung
- Produktbeschreibung
Kurzinfo:
Anlass
- Fortschreibung des Produktplanes des Sozialreferates
Inhalt
- Vorlage des Produktplanes 12. Fassung
- Vorlage der entsprechend angepassten Produktbeschreibungen
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Produktdefinition des Sozialreferates
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Produktdefinition
- Produktplan
- Produkt
- Produktbeschreibung
15.
Schul- und Kindertagesstättenanlage
Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5 - 9
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
A) Grundsatzbeschluss zur Erweiterung bzw. zum
Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des
Förderprogramms Soziale Stadt - Mittlerer Ring
Südost
B) Aufstellung von mobilen Raumeinheiten als Ersatz
für den Kindergartenpavillon Kirchseeoner Str. 5
Projektkosten 510.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 20.000 €)
1. Projektauftrag und Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
3. Änderung des MIP 2010-2014, IL 1,UA 2130,
Maßnahmen-Nr. 8210, Rangfolge-Nr. 013
4. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt-Investitionstätigkeit
bei Finanzposition 2130.940.8210.3 "GS/HS Führichstr. 53, Aufstellung mobiler
Raumeinheiten, Baukosten" in Höhe von 490.000 € und bei der Fipo
2130.935.8210.3 "GS/HS Führichstr. 53, Aufstellung mobiler
Raumeinheiten, Einrichtung" in Höhe von 20.000 €
5. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
C) Antrag auf schnellstmögliche ...
Antrag Nr. 08-14 / B 2113 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 -
Ramersdorf-Perlach vom 04.05.2010
D) Projekt Sanierung ...
Antrag Nr. 08-14 / B 2451 des
Bezirksausschusses des Stadtbeziks 16 -
Ramersdorf-Perlach vom 13.10.2010
-
08-14 / B 02113 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02451 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Erweiterung der Schul- und Kindertagesstättenanlage
Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5-9, Aufstellung von
mobilen Raumeinheiten im 16. Stadtbezirk im Rahmen
des Förderprogramms Soziale Stadt; Anträge
Nr. 02113 und 02451 des Bezirksausschusses 16
vom 04.05.2010 und 13.10.2010
Inhalt
Maßnahmenbeschreibung und Darstellung der Kosten,
der Finanzierung und Förderung
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme von den Ausführungen und Beauftragung
des Referats für Bildung und Sport die Planungen
fortzusetzen, die mobilen Raumeinheiten aufzustellen
und Beauftragung des Referates für Stadtplanung
und Bauordnung Fördermittel aus dem Programm
„Soziale Stadt“ zu beantragen.